Keine Maske, keine Abstände – zum Teil nicht angemeldet: Landesregierung von Sachsen-Anhalt soll zu Corona-Protesten der Querdenker Stellung nehmen – Sondersitzung beantragt
Am Montagabend hat es überall in Sachsen-Anhalt Proteste gegen die Corona-Maßnahmen gegeben, so auch in Halle (Saale). Doch im Gegensatz zu Aufmärschen andernorts war der Aufzug durch die Saalestadt angemeldet. Abstände wurden trotzdem selten eingehalten, Masken trugen die wenigstens. Und die Organisatoren haben in ihrem Telegram-Kanal mit gleichartigen Aufzügen der rechtsextremen „Freien Sachsen“ geworben. Nun soll die Landesregierung von Sachsen-Anhalt bezüglich der Querdenker-Proteste Stellung nehmen.
„Wir haben als grüne Landtagsfraktion heute eine dringliche Anfrage an die Innenministerin gestellt. Wir wollen erfahren, welche Erkenntnisse den zuständigen Behörden zu den Protestzügen vorlagen und wie die Polizei auf Rechtsbrüche reagiert hat. Wir sehen, dass die weitgehende Nichtahndung von Verstößen in anderen Bundesländern neue Grenzüberschreitungen und Straftaten von Querdenkern begünstigt hat. Soweit darf es in Sachsen-Anhalt nicht kommen. Der Staat muss geltende Regeln konsequent durchsetzen. Auch gegenüber so genannten Querdenkern“, sagt Sebastian Striegel, innenpolitischer Sprecher der grünen Landtagsfraktion. Er beantragte nach den gestrigen Corona-Protesten zudem eine Sondersitzung des Parlamentarischen Kontrollgremiums: „Zu klären ist, welche Erkenntnisse der Verfassungsschutzbehörde in Sachsen-Anhalt zur Organisation der Proteste durch Neonazis und andere Rechtsextreme vorliegen.“
Rüdiger Erben, innenpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion verweist darauf, dass es sich bei diesen Versammlungen, wenn sie nicht rechtzeitig angemeldet wurden, um illegale Aktionen handelt, da die Voraussetzungen einer Eil- oder Spontanversammlung nicht vorliegen. Solche Zusammenkünfte seien bereits in „normalen Zeiten“ ein Verstoß gegen das Versammlungsgesetz, in der aktuellen Pandemie zudem ein Verstoß gegen die Corona-Eindämmungsverordnung des Landes. Erben fordert, dass sich Versammlungsbehörden, Gesundheitsämter und die Polizei nicht mehr länger „von Querdenkern auf der Nase herumtanzen lassen“. Erben: „Wo es hinführen kann, wenn der Staat nicht rechtzeitig Grenzen aufzeigt, kann man in Sachsen und Thüringen besichtigen. Wenn wir nicht wollen, dass sich das in Sachsen-Anhalt so entwickelt, dann muss jetzt energisch das Gesetz durchgesetzt werden. Das Innenministerium des Landes Sachsen-Anhalt steht hier in der Verantwortung“
Unter anderem war es am Wochenende vor dem Haus der sächsischen Gesundheitsministerin Petra Köpping zu einer Zusammenkunft gekommen. Viele Teilnehmer:innen trugen Fackeln. Eine Symbolik, deren Parallelen zum Nationalsozialismus nicht von der Hand zu weisen sind.
Mimimimimi…heult doch ihr versüfften Gutmenschen…
Was ist den bitte versüfft?
Hainz
Wer das nicht weis hat keine Ahnung von Nichts.
Es gibt das Wort versifft, versüfft gibt’s nicht. Aber erstmal dumm rumlabern.
Zur Wende-Zeit 1989 wurde auch nichts angemeldet.
Da hattest du zuletzt Arbeit?
Heißen Demonstrationen jetzt Aufmärsche. Hr. Seppelt sie tun mir so Leid, sie sind so etwas von verbohrt, die Realität ist bei ihnen total abhanden gekommen.
Aufmärsche gab es in Diktaturen.
„Der Staat muss geltende Regeln konsequent durchsetzen. Auch gegenüber so genannten Querdenkern“, sagt Sebastian Striegel, innenpolitischer Sprecher der grünen Landtagsfraktion.“
Interessant werden solche Aussagen vor allem, wenn man sich mal Sebastian Striegels Wikipedia-Eintrag anschaut.
Ich zitiere mal ein bisschen aus seinem Eintrag:
„Striegel stand 2017 in der Kritik, weil er eine Hausbesetzung durch linke Gruppen in Halle (Saale) mit den Worten verteidigte: „Es gilt ausdrücklich auch für Demokratien und Rechtsstaaten, dass es Punkte gibt, in denen auch nicht legale Tätigkeiten legitim sein können.““
Das Demokratie- und Rechtsverständnis dieses Mannes spricht Bände. Dazu kommt, dass dieser Mann es mit der Einhaltung von Gesetzen auch nicht so nimmt:
„Im Jahr 2017 wurde Sebastian Striegel wegen Unfallfluchts zu einer Strafe von 30 Tagessätzen zu je 120 Euro (3600 Euro) sowie sechs Monaten Führerscheinentzug verurteilt.“
Und ausgerechnet eine solche Person fordert die Durchsetzung geltender Regeln. Sebastian Striegels Aussagen wirken auf mich recht schizophren.
Wikipedia
Du hast keine Ahnung.
Danke, in diesem Licht kann man also Striegels Ausfälle viel besser beurteilen.
@Exilhallenser
👍👍👍Danke, sehr aufschlussreich.
🤣
Ein Staat, der sich zum Lakaien der Pharmariesen macht, muss hinterfragt werden.
Die ungerechtfertigten Grundrechtseinschränkungen müssen endlich zum Thema werden!!!
Die ‚Pandemie’maßnahmen und ihre schrecklichen Folgen müssen systematisch aufgearbeitet werden.
Man kann ‚hinterfragen’ ohne dabei gegen geltende rechtmäßige Gesetze zu verstoßen.
So wie diese Herrschaften? Aber das sind ja die „Guten“… https://dubisthalle.de/wp-content/uploads/2021/11/20de5591-187d-4c70-83a2-5f1c91b7b3fe.jpeg
Was ‚hinterfragen’ denn diese Herrschaften und gegen welche Gesetze verstoßen sie dabei?
„Es gilt ausdrücklich auch für Demokratien und Rechtsstaaten, dass es Punkte gibt, in denen auch nicht legale Tätigkeiten legitim sein können.“ Sebastian Striegel
„Man muss eine Lüge nur oft genug wiederholen…“ Joseph G
„Ein Staat, der sich zum Lakaien der Pharmariesen macht“
Und was genau lässt dich glauben, der Staat würde sich zum „Lakaien“ einer – verglichen mit den vielen anderen unter den Corona Maßnahmen leidenden Branchen – geradezu winzigen Branche machen. Der Anteil der Pharmabranche am BIP lag 2020 bei etwas über 1%.
Meinst du ernsthaft deren Lobbyisten würden dickere Briefumschläge verteilen, als alle anderen zusammen?
„Und was genau lässt dich glauben, der Staat würde sich zum „Lakaien“ einer…“
Musst dich nur mal mit den geleakten Biontech/Pfizer-Verträgen beschäftigen. „„Der Käufer erkennt an, dass die langfristigen Wirkungen und die Wirksamkeit des Impfstoffs derzeit nicht bekannt sind und dass der Impfstoff unerwünschte Wirkungen haben kann, die derzeit nicht bekannt sind… Der Käufer erklärt sich hiermit bereit, Pfizer, BioNTech (und) deren verbundene Unternehmen (…) von und gegen alle Klagen, Ansprüche, Aktionen, Forderungen, Verluste, Schäden, Verbindlichkeiten, Abfindungen, Strafen, Bußgelder, Kosten und Ausgaben freizustellen, zu verteidigen und schadlos zu halten.”
Die Politiker, die solche Verträge abschließen, sind die wahren Covidioten. Die mRNA-Technik wurde auch über die staatlich finanzierte Grundlagenforschung vorangetrieben und die Entwicklung der Impfstoffe mit hunderten von Millionen gefördert.“
Schön, dass du im letzten Abschnitt keine geleakten Dokumente sondern Oskar Lafontaine zitierst. Der Unterschied ist dir wahrscheinlich nicht bekannt. Durch dein Erstaunen gegenüber derartigen Formulierungen hast du zudem bewiesen, dass du in deinem Leben noch nie eine höhere Dienstposition erlangt hast. Derartige Formulierungen finden sich zu Hauf in fast jeder Art von Vertrag, bei dem es um mehr als den Verkauf eines billigen Gebrauchtwagens geht.
Wer sagt denn, dass ich als freier Bürger (bin nicht der Staat und auch nicht der Käufer) nicht gegen die Firma klagen könnte. Also im Fall der Fälle? Darüber hinaus ist die mRNA -Technik nun nicht so neu und nicht durch Covid-19 erfunden.
Richtig…
Blablablabla… Die Grundrechtseinschränkungen wurden bereits vom Bundesverfassungsgericht aufgearbeitet. Es gibt überall Grundrechtseinschränkungen, weil Grundrechte meist auch im Verhältnis zueinander abgewogen werden müssen. Aber das interessiert ja ohnehin niemanden von den „Querdenkern“. Auf jeden Fall darf sich der Staat nicht zum Lakaien einer unverständigen und verbohrten Gruppe machen, die sowieso gegen alles ist und allen anderen meist die Schuld an ihrer allgemeinen Lebenssituation und bereits vor der Pandemie bestehenden persönlichen Unzufriedenheit zuweisen möchte.
„…Gruppe machen, die sowieso gegen alles ist“
Moment mal, das waren doch immer die Grünen und Umweltschützer? Hast du dich jetzt etwa in deinen Vorurteilen verheddert?
….und daraus zum Teil noch Kapital schlägt. Aber der Mop merkt das ja nicht… Wacht auf.
Sie scheinen offensichtlich nicht meine Intention verstanden zu haben. Aufwachen müssen die in ihrem eigenen Kosmos lebenden sogenannten „Querdenker“.
Die Einschränkungen waren aber rechtmäßig laut BVerfG. Außer man erkennt das Gericht nicht an. Was anscheinend bei dir der Fall ist.
Gleich wird bestimmt von einigen die „Meinung“ geäußert, es gebe keine Verfassung und Deutschland sei ohnehin kein rechtmäßiger Staat, sondern nur eine GmbH.
Warum sollte man etwas anmelden was die Behörden nicht genehmigen ? Die
Überraschung macht es doch. Erst 60, dann 600 und vielleicht 6000 oder mehr
Menschen, welche auf die Straße gehen. So doof sind die Menschen nicht um
sich von der Politik weiter verarschen zu lassen.
Was müsste denn genehmigt werden? Verstöße gegen Gesetze? Das wird wahrlich schwierig, ist aber längst nicht unmöglich. Ansonsten muss nur angemeldet werden. Mehr nicht. Alles andere sind faule Ausreden.
6000 werden es nie. Da könnt ihr euch noch so oft die Taschen vollügen. Ihr bleibt eine kleine Minderheit, die selbst mit NeoNazis aus der ganzen Republik aufgefüllt niemals so viel sind, wie ihr gern wärt.
Nee die Leute werden von wenigen Quertreibern zu unverantwortlichen Taten mißbraucht und benutzt.
weder ich noch andere werden mißbraucht, wir sind in derlage, selbständig zu denken und zu handeln. wir haben wie jeder andere auch ein unrechtsbewußtsein, das wir hier mehrmals, wiederholt, arg, umfassend, himmelsschreiend … verletzt sehen. daher gehen wir wie erwachsene menschen aus eigenem antrieb und freien stücken demonstrieren.
und welche „unverantwortlichen Taten“ Sie meinen, weiß ich nicht
Vielleicht denkst du nochmal kurz nach und dann kommst du drauf, welcher Teil der Bevölkerung hier „benutzt “ wird.
Ihr weerdet benutzt und erachtet es nicht für nötig, euch abzugrenzen. Weiter so!
Wer sagt denn, dass die Behörden eine Demo grundsätzlich verbieten?
Die Querdenker, die oft genug Freiheit und Diktatur schreien, schöpften zur Überraschung alle Rechtsmittel as, um eine Demo durchzuführen. In einer Diktatur wäre das unmöglich. In einer Diktatur kann man weder eine Demo anmelden, durchführen bzw. rechtlich gegen das Verbot vorgehen. Es sei denn, es ist eine Demo, die die Diktatoren huldigen.
Im Übrigen hat der Gesetzgeber in Deutschland durchaus das Recht, eine Demo zu verbieten. Siehe Artikel 8 (2) GG
(2) Für Versammlungen unter freiem Himmel kann dieses Recht durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes beschränkt werden.
Das werden mehr als 6000!
Nach der Theorie der Gutgläubigen ist ja eine Diktatur gar nicht möglich.
Schließlich schafft man eben die Gesetzte die man braucht – und daran haben sich dann alle zu halten!
LOL
Ihr merkt doch schon lang nichts mehr.
🥱
Wie gesagt, wir warten auf den Tag, an dem sich die lustigen Vorhersagen von Bodo, Michael und Attila bewahrheiten.
Ich glaub nicht, dass so viele Trolle auf einen Haufen zusammen kommen.
Du bist der Spalt in der Ritze jeder Unzufriedenheit
Jammert nicht rum, es ist das Ergebnis eurer über 30-Jährigen demokratischen Umerziehung wo jeder ableiten kann nur noch Rechte zu haben. Wie bestellt so geliefert, selber daran Schuld! Damit ist es gelungen große Teile eines Volkes zu entdisziplinieren und das Resultat bekommt ihr jetzt einfach geliefert.
Das war in der Zeit vor der „Umerziehung“ nicht anders. Da waren die Leute genauso doof. Nur ist es in Diktaturen und autoritären Systemen eben viel einfacher mit dem Regieren bzw. dem Durchsetzen.
Viele Teilnehmer:innen trugen Fackeln. Eine Symbolik, deren Parallelen zum Nationalsozialismus nicht von der Hand zu weisen sind.
Ich bin der Meinung bei Frau Angela Merkel ihren Zapfenstreich auch Fackeln gesehen zu haben, und die wurden von Soldaten getragen.
Soldaten sind Staatsdiener.
Stimmt, und Politiker:innen Diener des Volkes.
Richtig. Allerdings auch keine hörigen Sklaven. Schon gar nicht die einer radikalen Minderheit.
Querdenker, Querdenker, Querdenker, wieder so ein Schubladen Wort, wo Details fehlen. Ich assoziiere nicht nur schlechtes , sondern auch gutes mit querdenken. Ohne Querdenker wäre die Erde immer noch eine Scheibe. Oder gehen wir weiter zurück. Hätte es nie Querdenker gegeben, dann würden wir immer noch halb mit Fellen bekleidet, mit Mammutfleisch zum Abendbrot, in einer dunklen Höhle hocken.
Wenn Worte weise gewählt werden, können sie Gutes, wie auch Schlechtes bewirken.
Aber eins haben sie fast alle gemeinsam , eine Suggestion.
„Querdenken“ ist die selbst gewählte Bezeichnung einer „Bewegung“ (tatsächlich nur eine halblegale Einnahmequelle eines gerissenen Unternehmers) aus Stuttgart.
Es wird das Wort Demokratie benutzt von Demonstranten der Querdenker.
Aber deren Auffassung von Demokratie hält keine andere Meinung aus oder akzeptiert eine andere Meinung.
da sind Sie fehlinformiert: ich bin ein demonstrant (was auch immer Sie und andere unter „querdenkern“ verstehen, weiß ich nicht, ist mir auch egal) gegen die coronapolitik, und zwar deswegen, weil sie mich tangiert bzw in meine freiheits- und persönlichkeitsrechte eingreift. und weil sie die wirtschaft, kultur, das sozialgefüge, die menschengesundheit, insbesondere die kindsgesundheit kaputtmacht.
ich brauche die impfung nicht, will sie auch nicht und entscheide mich dagegen/dafür, wie ich auch bisher impfungen etc ablehnen oder beanspruchen konnte. und wie auch andere menschen sich für/gegen diese oder andere impfungen entscheiden und schon immer entschieden haben.
nicht mehr und nicht weniger.
ich lasse jedem seine gedanken und entscheidungen dazu, will niemanden dafür loben/kritisieren, sondern schlicht akzeptieren. selbst das ist schon mehr als angemessen, denn bisher sind Sie und ich auch nicht mitm impfausweis rumgelaufen und haben Ihren impfstatus jmdm auf die nase gebunden oder sich für dessen gelbes heft interessiert.
Das trifft aber auf beide „Seiten“ zu! Keiner akzeptiert jeweils die Meinung der anderen Seite, jeder beharrt auf seinem Standpunkt. Es ist traurig, wie sich Geimpfte und Ungeimpfte gegenseitig zerfetzen!
da sind Sie fehlinformiert: ich bin ein demonstrant (was auch immer Sie und andere unter „querdenkern“ verstehen, weiß ich nicht, ist mir auch egal) gegen die coronapolitik, und zwar deswegen, weil sie mich tangiert bzw in meine freiheits- und persönlichkeitsrechte eingreift. und weil sie die wirtschaft, kultur, das sozialgefüge, die menschengesundheit, insbesondere die kindsgesundheit kaputtmacht.
ich brauche die impfung nicht, will sie auch nicht und entscheide mich dagegen/dafür, wie ich auch bisher impfungen etc ablehnen oder beanspruchen konnte. und wie auch andere menschen sich für/gegen diese oder andere impfungen entscheiden und schon immer entschieden haben.
nicht mehr und nicht weniger.
ich lasse jedem seine gedanken und entscheidungen dazu, will niemanden dafür loben/kritisieren, sondern schlicht akzeptieren. selbst das ist schon mehr als angemessen, denn bisher sind Sie und ich auch nicht mitm impfausweis rumgelaufen und haben Ihren impfstatus jmdm auf die nase gebunden oder sich für dessen gelbes heft interessiert.
Die sogenannten Querdenker- Aufmärsche müssen nun endlich unterbunden werden, sonst kommt es zu noch mehr Straftaten. Sicher, man kann privat gegen die Wissenschaft und die Demokratie sein. Schadet diese Einstellung und das agressive agieren aber der gesamten Gesellschaft, dann müssen diese Kundgebungen verboten werden. Sonst haben wir bald Verhältnisse wie in Sachsen oder Thüringen, wo von diesen Leuten versucht wird, das gesellschaftliche Zusammenleben zu zerstören.
Das gesellschaftliche Zusammenleben ist schon lange zerstört und durch die COVID-19 Pandemie sogar noch verstärkt.
Die Proteste in Hamburg 2017 zum Beispiel waren auch nicht von sogenannten Querdenker organisiert worden, und trotzdem wurde ein teil Hamburgs auseinander genommen, von Schweren Krawallen war die Rede.
Alles schon wieder vergessen?
Die berechtigten G20-Gipfel- Proteste, an denen zehntausende Demonstrierende teilnahmen, lassen sich nicht so einfach mit den jetzigen, unangemeldeten Märschen vergleichen. Der Protest war friedlich mit Krawallen am Rande. Die Polizei agierte mit über 30000 ! Einsatzkräften unverhältnismäßig aggressiv. Es laufen jetzt noch Verfahren gegen Beamte, größtenteils erfolglos.
„G20-Gipfel- Proteste(…) Der Protest war friedlich mit Krawallen am Rande.“ 😀 Was für ein hanebüchener Unsinn. Die Querdenker-Demos hingegen sind wirklich friedlich. Was man gegen diese Bewegung hat verstehe ich bis heute nicht. Nichts als Propaganda.
Gut, die eine Sache mit dem Reichstag gab es leider, das sollte man anmerken. Trotzdem kein Vergleich zu den G20 Demos, wo Verwüstungen traurige Normalität sind.
„Wirklich friedlich“ wie in Dresden (13.03.21)? Oder in Leipzig (06.11.21)? Oder Berlin (28.08.21) und natürlich ein Jahr zuvor der lächerliche Versuch den Reichstag zu „stürmen“ (30.08.20)?
Wirklich unverständlich, was man dagegen haben kann. Ts, ts.
„Die berechtigten G20-Gipfel- Proteste, an denen zehntausende Demonstrierende teilnahmen, lassen sich nicht so einfach mit den jetzigen, unangemeldeten Märschen vergleichen.“
Die Anti-Impfzwang-Proteste sind genauso berechtigt, das nennt man Demokratie.
Wenn ein Teil des Volkes mit bestimmter Politik nicht einverstanden ist, so hat es das Recht, dieses zu äußern, SONST IST ES KEINE DEMOKRATIE.
So ein Unsinn, die Abstände waren zum Teil absurd groß, was man auch eindeutig an den einschlägigen Videos sehen kann. Diese Stimmungsmache gegen friedliche Kritiker ist einfach nur widerlich.
Macht euch doch mal selber ein Bild vor Ort bevor ihr richtet. Alte, Junge, ganze Familien mit kleinen Kindern, Alles war zu gegen. Nur eines nicht, gewaltbereite Querdenker.
Tolle Geschichte, Schtief.
Na klar, wenn man sein Weltbild bestätigt haben will, dann hält man sich besser in der eigenen Blase auf statt die Augen auf zu machen und das Ganze mal vorurteilsfrei zu betrachten. Ich gehöre ja nun einer Generation an welche die DDR noch miterleben durfte und glaube mir, da gibt es inzwischen viele Parallelen.
Was ich als Linkskonservativer (so würde ich mich durchaus bezeichnen) nicht verstehen kann ist die Staats- und Linientreue der selbsternannten Linken. Zu meinen Zeiten wurde deren Handeln in Ost und West kritisch hinterfragt.
Heute macht man sich zum Erfüllungsgehilfen von Staat, Big Pharma und Co. Aber auch hier gilt offenbar “ Wessen Brot ich fress“….
„selbsternannte Linke“
„Erfüllungshilfen“
„Big Pharma“
Oha, ein Doitschlehrer. Nene, euren Faschismus mache ich nicht mit und mit Links habt ihr ganz sicher nichts zu tun. Etikettenschwindel wie so vieles in der heutigen Zeit.
Bei euch beginnt jeder Einstieg in einen vermeintlichen Diskurs mit Unterstellungen, Diffamierungen und Herabsetzung des Gegenüber.
In der Hoffnung es mögen wieder bessere Zeiten anbrechen, verbleibe ich mit freundlichen Grüßen.
Nie wieder Nazis
Nie wieder Faschismus
Venceremos
In Liebe
Steve