Kenia-Koalition macht 2,4 Mio Euro für die Franckeschen Stiftungen locker
Die Koalitionsfraktionen von CDU, SPD und BÜNDNIS 90/Die Grünen haben sich heute während einer Sitzung der geschäftsführenden Fraktionsvorstände auf Maßnahmen verständigt, die zusätzlich zum Haushaltsplanentwurf der Landesregierung in den Doppelhaushalt 2017/2018 einfließen sollen.
2 Millionen Euro werden für die IT-Technik bereit gestellt, 3 Millionen Euro für die Gedenkstätte Isenschnibbe, 6,1 Millionen Euro für Krankenhausinvestitionen, 1,5 Millionen Euro für das Georgium sowie 2,4 Millionen Euro für die Franckeschen Stiftungen.
„Die Verhandlungen sind in einer konstruktiven Arbeitsatmosphäre geführt worden. Wir werden uns in einer folgenden Sitzung am kommenden Montag über weitere Anmeldungen, die verschiedene Einzelpläne betreffen, verständigen“, so der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, Siegfried Borgwardt.
„In Sachen Investitionen sind wir heute gut vorangekommen. Ich bin besonders froh über die Einigung in Sachen Gedenkstätte Isenschnibbe. In den weiteren Verhandlungen sind aber noch einige dicke Bretter zu bohren“, erklärt Rüdiger Erben, parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt.
Cornelia Lüddemann, Vorsitzende der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Landtag von Sachsen-Anhalt ergänzt: „Die Koalition arbeitet lösungsorientiert am Abschluss des vorliegenden Haushaltsentwurfes, insbesondere offene Punkte und fachliche Mehrbedarfe werden wir qualifiziert erörtern und gemeinsam beschließen. Auch im Haushalt werden sich die Schwerpunkte aus dem Koalitionsvertrag wiederfinden. Als Dessauerin freue ich mich besonders, dass wir die Kofinanzierung für die Baumaßnahmen am Schloss Georgium sichern konnten.“
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