Kulturfreiheit in Gefahr? Debatte um AfD-Antrag im Stadtrat

Ein AfD-Antrag im Stadtrat von Halle hat heftige Debatten ausgelöst. Die Partei fordert einen jährlichen Bericht zur Bewertung der Zuschüsse im Kulturbereich hinsichtlich ihrer Effizienz. Die Kulturförderung mache einen nicht unerheblichen Teil des Haushalts aus, sagte René Schnabel (AfD). Allein die Theater, Oper und Orchester GmbH bekommen mehr als 20 Millionen Euro pro Jahr aus der Stadtkasse. Man wolle keine kleinen elitären Randgruppen unterstützen. Kunst solle als Nutzen für die Gesellschaft darstellen, sagte Schnabel. Viele Leute hätten wenig Verständnis für experimentelle Kunst.

Heftige Kritik an dem Antrag übte Katja Müller (Linke), zitierte aus dem Wahlprogramm der Partei und hob die Aussage „Effizienz von Kultur“ hervor. Die AfD habe nicht kapiert, welchen Wert Kunst und Kultur hätten. Unter dem Deckmantel der Steuertransparenz wolle die AfD Kunstfreiheit angreifen. Olaf Schöder (FDP) sagte, man wolle keine ideologische Ausrichtung der Kultur, wie die AfD wolle. „Die Freiheit der Kunst angreifen ist nicht akzeptabel.“ Alexander Raue (AfD) sagte, solange die Kultur sich selbst trage, könne sie gern machen was sie wollen. „Die können tun und lassen was sie wollen, sofern sie sich selbst finanzieren.“

Der Antrag ist in den Kultur- und Finanzausschuss verwiesen. Dort wird nun weiter diskutiert.