Kulturfreiheit in Gefahr? Debatte um AfD-Antrag im Stadtrat
Ein AfD-Antrag im Stadtrat von Halle hat heftige Debatten ausgelöst. Die Partei fordert einen jährlichen Bericht zur Bewertung der Zuschüsse im Kulturbereich hinsichtlich ihrer Effizienz. Die Kulturförderung mache einen nicht unerheblichen Teil des Haushalts aus, sagte René Schnabel (AfD). Allein die Theater, Oper und Orchester GmbH bekommen mehr als 20 Millionen Euro pro Jahr aus der Stadtkasse. Man wolle keine kleinen elitären Randgruppen unterstützen. Kunst solle als Nutzen für die Gesellschaft darstellen, sagte Schnabel. Viele Leute hätten wenig Verständnis für experimentelle Kunst.
Heftige Kritik an dem Antrag übte Katja Müller (Linke), zitierte aus dem Wahlprogramm der Partei und hob die Aussage „Effizienz von Kultur“ hervor. Die AfD habe nicht kapiert, welchen Wert Kunst und Kultur hätten. Unter dem Deckmantel der Steuertransparenz wolle die AfD Kunstfreiheit angreifen. Olaf Schöder (FDP) sagte, man wolle keine ideologische Ausrichtung der Kultur, wie die AfD wolle. „Die Freiheit der Kunst angreifen ist nicht akzeptabel.“ Alexander Raue (AfD) sagte, solange die Kultur sich selbst trage, könne sie gern machen was sie wollen. „Die können tun und lassen was sie wollen, sofern sie sich selbst finanzieren.“
Der Antrag ist in den Kultur- und Finanzausschuss verwiesen. Dort wird nun weiter diskutiert.
Erst der Kultur das Geld streichen, dann die Pressefreiheit einschränken und am Ende Bücher verbrennen. Alles schon einmal da gewesen. Einfach nur furchtbar diese AFD!!!
Für Dich kommt das Geld auch aus dem Drucker! Es ging um „Effizienz“, dabei „schleift“es aber in der Stadt erheblich. „Druckt mal wieder, oder sagt Frau Holle Bescheid“, wenn die Säge „Dauerklemmt““!
Stimmt. Der Kulturfeind steht rechts.
Als nächstes wird die AfD die „Effizienz“ von Krankenhäusern auf den Prüfstand stellen, so a la Mortalitätsrate vs. Bettenanzahl, oder Anzahl der Ärzte vs. Gesundheitsquotient…
Welche „Kulturfreiheit“ ist das denn, die immer wieder höhere Subventionen einfordert?
„welchen Wert Kunst und Kultur hätten.“
Eben Kunst und Kultur haben einen hohen Wert, Aber längst nicht alles, was Staatsknete erheischt, ist Kunst und Kultur.
Stimmt. Du kassierst ja auch Staatsknete in Form von Rente, aber was du so vom Stapel lässt zeugt weder von Kunst noch von Kultur.
Rente ist keine Staatsknete. Mach dich mal über das Umlageverfahrern der Rentenversicherung kundig.
Die Deutsche Rentversicherung ist eine staatliche Einrichtung und hantiert mit Abgaben, deren Zahlung gesetzlich verankerte Pflicht ist. Nicht anders als beim Finanzamt oder beim Rundfunkbeitrag.
Aber wenn du das nicht verstehst, was ist mit dem Bundeszuschuss zur gesetzlichen Rentenversicherung? Sind natürlich nur Peanuts. Für 2016 waren es 87, 2017 waren es 91 und 2018 schon 95 – Milliarden! wohl gemerkt. Für 2020 wird endlich die 100 Milliarden Grenze deutlich überschritten. Alles Staatsknete für die ewig sabbelnden und tatternden Renter, von denen sehr viele nicht mal selbst eingezahlt haben, sondern nur fleißig kassieren. Die meckern dann meist auch noch am lautesten über „Verschwendung“ von Steurgeldern …
Ich kann nichts für die Probleme die Rentenüberführung des DDR-Systems in das System der BRD, dass z.Bsp. die Beamten nicht ins Rentensystem einzahlen oder die Renten der Spätaussiedler.
Das nicht. Aber du kannst aufhören Halbwahrheiten und Lügen zu verbreiten. Das wär das mindestes, was selbst einem staatlich alimentierten Meckerrentner wie dir gelingen sollte.
Welche denn?
Kommt außer Gelaber auch was Konkretes?
Welche Lügen? Rente sei keine Staatsknete zum Beispiel. Ich zähle jetzt nicht deine über die Jahre verbreiteten Lügen auf. Halt dich einfach an die Wahrheit, auch wenn es dir schwer fällt.
Erkläre doch mal deine „Staatsrente“. Aber was weißt du schon.
Mit rund 100 Milliarden(!) Euro an Steuergeld werden jedes Jahr die Rentner bezuschusst. Steuergeld ist Staatsgeld.
Das gesamte deutsche Rentensystem ist staatlich. Staatlich veranlagt, staatlich beaufsichtigt, staatlich geführt, staatlich ausbezahlt. Das Gegenstück ist die private Altersvorsorge.
Wenn du doch nicht immer so die große Klappe haben würdest…
Wenn du doch nur Ahnung hättest:
„Die Deutsche Rentenversicherung Bund ist eine Körperschaft des öffentlichen Rechts mit Selbstverwaltung“ (wikipedia)
„Aber wenn du das nicht verstehst, was ist mit dem Bundeszuschuss zur gesetzlichen Rentenversicherung? “
„Die versicherungsfremden Lasten in der GRV, die aus dem Bundeszuschuss zum Teil abgedeckt werden, d. h. ohne dass die Rentner dafür versicherungstechnisch äquivalente Beiträge gezahlt haben, setzen sich zum Beispiel zusammen aus folgenden Positionen:
Familienausgleich (Kinderzeiten für vor 1921 geborene Frauen, Waisenrenten)
Berücksichtigungszeiten, Kindererziehungszeiten, Zuschläge zur Witwenrente bei Müttern
Renten wegen Todes (außer Splittingrenten)
Renten für Ersatzzeiten (Kriegsdienst, Gefangenschaft)
Integration von Vertriebenen und Aussiedlern
Transfers in die neuen Bundesländer
Beteiligung an Absicherung bei Arbeitslosigkeit, Renten wegen Arbeitsmarktlage
Vorgezogene Renten (z. B. bei Altersteilzeit)
Mindestrenten
Anerkennung für Ausbildungszeiten, Höherbewertung der ersten drei Versicherungsjahre
Ansprüche Behinderter in geschützten Einrichtungen
Krankenversicherung der Rentner (KVdR), (die Pflegeversicherung der Rentner (PVdR) tragen die Rentner selbst)
Zusatzabkommen mit USA, Israel, Kanada
Rentenanteile, soweit sie in der Höhe des Barwertes der Rente bezogen auf die Lebenserwartung von der durchschnittlichen Lebenserwartung einer Mannesrente ab 65. bzw. 67. Lebensjahren abweichen
Durchlaufende Posten, bei denen die GRV nur als Verwalter tätig ist (Knappschaftzuschüsse, DDR-Zusatzversorgung)
Neben diesen über den allgemeinen Haushalt zu finanzierenden Posten hat der Bund im Rahmen seiner Finanzverantwortung außerdem Bundesmittel bereitzustellen für
Demografische Last
Organisations- und Gestaltungshoheit durch den Bund
Mitfinanzierung anderer Sozialsysteme durch die GRV (Reha, Berufsförderung)
Anteilige Verwaltungskosten für fremde Leistungen“ (wikipedia)
Vielleicht hat mal jemand ausgerechnet, wieviel es ausmacht, wenn Ostdeutsche, die einer westdeutschen Beamten gleichgestellten Tätigkeit nachgegangen sind, auch als staatliche Pension beziehen würden. So beziehen sie eine Rente, die aber nicht durch Einzahlung von Beamten gedeckt ist. Also nicht dem Umlageprinzip entspricht.
Eine Körperschaft öffenlichen Rechts – da müsste es schon Klick machen.
Private Altersvorsorge – da müsste es wieder Klick machen.
Wer kassiert Rentenbeiträge und wie? Klick.
Wer zahlt Rente aus und warum? Klick.
Sind Rentenversicherungen private Verträge oder etwa staatlicherseits vorgeschrieben? Klick.
Gibt es etwa ein Gesetz? Klick, klick, klick.
Vielleicht kann bei dir aber auch nichts „klick“ machen, weil da einfach nichts ist? Genieß deine staatliche Altersversorgung. Du hast sie nicht verdient, aber sie steht dir zu. Du musst nicht Danke sagen, du sollst nur keine Lügen verbreiten. Das ist wirklich nicht schwer!
Du hast das Umlageverfahren immer noch nicht verstanden. Auch dass es auf Grund politischer Entscheidungen ein mängelbehaftetes Umlageverfahren ist, welches ducrh staatliche Zahlungen ausgeglichen wird.
Und der AfD wird die staatliche Subvention gestrichten.
Es gibt genug Beispiele das Kunst sich selbst trägt. Das ist eine Frage der Qualität und des Managements. Und somit hat es nichts mit Freiheit der Kunst zu tun, wenn diese nur durch staatliche Finanzierung ermöglicht wird. In Anlehnung des Ulbricht Zitates – „„Ist es denn wirklich so, dass wir jeden Dreck, finanzieren müssen?
Vielleicht auch eine Frage vom Geldbeutel des Halleschen Kulturbanausen an das Establishment der Künstler. Muß denn Kunst immer „viel“ kosten? Oder leidet die Kultur der Stadt , wenn es „effizienter“ wird! Übrigens stimmt die Überschrif nicht, denn Demokraten unterstützen die „Kulturfreiheit“!
Allein der Name AfD scheint bei einigen einen Reflex auszulösen. Es wird doch noch erlaubt sein, nachzufragen was mit 20 Millionen passiert und ob es sinnvoll ist. Und was soll das dumme Zeug bzgl. Bücherverbrennungund Einschränkungen der Pressefreiheit? Warum müssen Menschen ständig versuchen zu spalten mit dummen Aussagen?
Das ist aber gar nicht Inhalt des Antrags.
@Willy beim Nazibetreuen
He Willy,
im Artikel ging es um „Kunstfreiheit“. Um die Grundgesetzlich garantierte Freiheit der Kunst! Verstehendes Lesen ist nicht so Dein Ding, oder?
Und: Wer ist denn hier der Spalter, wenn Kunst „nicht für elitäre Randgruppen“ gemacht werden soll?
Eigenes Feld macht unabhängig. Punkt.
Wer am Steuersäckel hängt muß sich den von gewählten Vertretern auferlegten Regeln unterwerfen. Und leider haben Linke und Rechte viele gewählte Vertretwr in Halle. Negativseite einer Demokratie in der jede Dumpfbacke wählen darf. (Und bevor der shit fliegt: in der griech. Urdemokratie durften nur männl. Bürger wählen, wobei nur wenige Angesehene Bürger waren. Das ist natürlich nicht zeitgemäss, aber Demokratie funktioniert nur mit Bildung, inkl. zue hHistorie rechter u. linker Diktaturen in D.)
Feld = Geld , Tastatur für Kinder … Finger zu dick …
Und noch einmal deutlich: Wer hier vom Angriff „auf die Kunstfreiheit“ sabbert, ist nicht bei Verstand. Es geht höchstens um die „Subventionsfreiheit“.
Kunst und Kultur müssen subventioniert werden, um sie breiten Volkschichten zugänglich zu machen. Aber Subventionen nicht für jeden, der ruft: „Ich bin ein Künstler, also her mit der Knete.“ Diese Forderung wird ja oft in unverschämt fordernden Ton erhoben und ganze bundesweite Netzwerke und Seilschaften klinken sich mit ein, treten an die Öffentlichkeit, veröffentlichen Beiträge und schieben sich Preise zu.
farbi, es scheint, als ob du dich da sehr gut auskennst. Da muß man nicht weiter orakeln, warum… Als wohl auch Fordernder sind dir die Hürden und ihre Überwindung offenbar wohl bekannt…
@farbi: Deine politische Naivität ist echt bemerkenswert. Deine Unkenntnis zum Rentensystem, dem Programm der AfD und zum GG kommt noch dazu. Eibacke
Wie funktioniert denn deiner Meinung nach das Rentensystem?
Wenn ich mir den Threadtitel anschaue, geht es doch nicht um das Programm der AfD.
Ja bitte, was steht im GG?
Kommt außer Gelaber auch was Konkretes?
Der HFC bekommt ca. 11 Millionen.
Die Kultur in Halle 20 Millionen.
Die AfD bekommt ca. 400 Millionen aus Steuermitteln.
Fragen?
Also nur das hat Berechtigung, was sich selbst finanziert?
Herr Raue, gilt das auch für Kindergärten und Schulen als Bildungsorte?
Vielleicht hätten Ihre Eltern damals mehr in Ihre Bildung investieren sollen. Gehen Sie einfach mal wieder ins Theater, Sie werden überrascht sein.
Unterste Schublade, du Lehrerin! Immer wenn es nicht weitergeht, ist der Andere zurückgeblieben, unterbelichtet, bescheuert. Naja, mit dieser Nummer habt ihr die AfDer-Partei ja im Land bis auf 25% geschossen, ihr Bildungsbürger! Weiterso, da geht noch was! Sowas von Erfolg auchm trotz deiner Theaterbesuche.
Warum nur ist die AfD jedoch nur in den ländlichen Regionen erfolgreich?
Weil die Landbevölkerung die Mìßstände deutlicher zu spüren bekommen, weil sie sich aufgrund Ihrer guten Bildung unter anderem auch darüber Gedanken machen können, wie „planlos“ mit Steuergeld umgegangen wird! Damit meine ich den Bund-denn alle anderen haben meist nix.! Und nicht zuletzt Drittens weil es Ziel dieser vergangenen , derz. Politik ist, den durch die Nachkriegsgeneration erwirtschafteten Wohlstand zurückzubauen, anstelle diesen für kommende Generationen zu bewahren! Wer als Stadtwähler genau auf den Anstieg seiner Ausgaben sieht oder das Leben auf dem Land mal genauer betrachtet , dürfte auch AlternativxD wählen, sofern er nicht ein egoistischer Parteigenosse ist! Bei kl. KINDERN, die nicht hören wollen, muß es eben immer erst ganz schlimm werden-bis ….!
Man muß zwischen Kernaufgaben des Staates, u.a. Schulen u.a. Bildungsfinanzierung unterscheiden von freiwilligen Leistungen wie HFC oder Theater etc. Letztere kann man streichen, oder oro Kopf Zuschauer vergeben, damit die Überförderung klass. Kultur beschränkt wird. Warum wird ein Rockkonzert nicht genauso gefördert wie Klassik. Beides ist gleichermaßen Kultur – auch wenn die Klassiker sich gern überhöhen.
Und Parteienfinanzierung ist auch keine Subvention. Oder wollt Ihr, das wie in den USA nur Millionäre eine pol. Macht haben. Das hat der Wöhler so gewollt, jede Stimne ist auch Geld. Die Linke lebt ja sogar noch zusätzlich von den con DDR Bprgern geraubter Kohle. Mal googeln …
Sieh mal in unsere Verfassung, Artikel 36. Überschrift genügt vielleicht schon. Allein Absatz 1 erweitert so manchen Horizont.
Parteien sind steuerlich begünstigt. Das ist auch eine Form der Subvention. Daneben gibt es noch direkte die Zuwendungen nach ParteiG (§18) auf die Art. 21 GG verweist. Der Missbrauch hat sogar vor kurzem erst zu einer GG-Änderung geführt.
Rockkonzerte können auch gefördert werden, wie klass. Kultur durchaus auch selbsttragend organisiert sein kann. Nicht immer, nicht überall, aber Kunst, Kultur und Sport ist nicht nur das Wenige, was du dir darunter vorstellen kannst.
„Sieh mal in unsere Verfassung, Artikel 36. Überschrift genügt vielleicht schon. Allein Absatz 1 erweitert so manchen Horizont.“
GG Art 36 (1) Bei den obersten Bundesbehörden sind Beamte aus allen Ländern in angemessenem Verhältnis zu verwenden. Die bei den übrigen Bundesbehörden beschäftigten Personen sollen in der Regel aus dem Lande genommen werden, in dem sie tätig sind.
Das Land Sachsen-Anhalt hat eine eigene Verfassung. Die ist fast dreißig Jahre alt, man könnte sie inzwischen kennen. Wenn man hier mitmischt und schlau tun will, sollte man sie sogar kennen.
Und wenn du das GG schon aufgeschlagen hast, sieh dort in Art. 30. Vielleicht geht dir wenigstens ein kleines Licht auf. Denk auch an den Kontext!
„Man muß zwischen Kernaufgaben des Staates, u.a. Schulen u.a. Bildungsfinanzierung unterscheiden von freiwilligen Leistungen wie HFC oder Theater etc.“
Kernaufgaben des Staates:
– Bildung
– Sport
– Kultur
Noch mehr helfe ich dir nicht.
Ja und? Nirgendwo steht beschrieben, was gefördert werden muss oder kann.
Es sagt einem doch der gesunde Menschenverstand, dass sich nicht jeder hinstellen kann: „Ich mache Kunst, also fördert mich.“
Krusti hat behauptet, Sport- und Kunstförderung sei keine Staatsaufgabe – ist es aber.
Krusti hat behauptet, Parteienfinanzierung sei keine Subvention – ist sie aber.
Du hast behauptet, Rente sei nicht staatlich – ist sie aber.
Du kannst der Meinung sein, Kunst gehört nicht gefördert. Steht dir zu. Sie wird aber gefördert, von Staats wegen! Daran ändert sich nichts, nur weil ein unbefriedigter Rentner aus Merseburg keine Ahnung von der Materie hat und anderen Unwissen unterstellt, wo er selbst absolut blank zieht.
Sabbel mal noch schön vor dich hin. Ich hör dir nicht mehr zu. Dafür ist dein Rückstand bei diesem Thema einfach viel zu groß.
„Du kannst der Meinung sein, Kunst gehört nicht gefördert. “
Du musst schon alles sorgfältig lesen, wenn du hier mitschreiben willst.
„Kunst und Kultur müssen subventioniert werden, um sie breiten Volkschichten zugänglich zu machen. Aber Subventionen nicht für jeden, der ruft: „Ich bin ein Künstler, also her mit der Knete.“ „
Mimmmimie, das „Völkische Theater“ wird nun mal nicht bezuschusst.
@farbi
Natürlich kannst du als Künstler fordern, aber eben mit einem Antrag und wohlbegründet. Und damit wird der Geber der Förderung auch nachvollziehen, oder eben nicht. ob er dir eine Förderung zukommen läßt. Und in den meisten Fällen ist das eben eher nicht… ommt eben immer drauf an, was man macht, und was man wieviel gefördert haben möchte.
Aber vielleicht ist das im Saalekreis auch anders…
Dann ist dir wohl das bundesweite Theater um Lutz entgangen? Was da alles in Bewegung gesetzt wurde, um ihn zu pushen und hallesche Entscheider unter Druck zu setzen,
Also wenn ich mir eine Karte für Rammstein z.B. kaufe, kann ich auch nicht irgendwo hingehen und mir die gleiche Subvention wie für eine Karte des Opernhauses abholen ! Dort sitzt nämlich überwiegnd seit Jahren die gleiche Klientel, die es eigentlich gar nicht nötig hat gefördert zu werden.
Und ganz unrecht hat der AfD Mann nicht, was dort für 10-tausende rausgeschmissen werden, bloß weil ein Intendant sich mal ausspinnen will.
Meine Kultur ist eben Rock-, Pop-, Jazz oder sonstwas für Konzerte. Das ist auch Kultur.
Ist aber selten gefördert und trägt sich meistens selbst.
Wieso erhält Klassik immer so einen Vorzug ????