Landesregierung stuft Bewegung Halle als Gruppierung mit “Verfassungsschutzrelevanter Delegitimierung des Staates” ein
Die corona-kritische Bewegung Halle wird von der Landesregierung als Gruppierung eingestuft, von der eine “Verfassungsschutzrelevante Delegitimierung des Staates” ausgeht. Das geht aus einer Landtagsanfrage der AfD-Fraktion hervor.
Landesweit beteiligen sich zudem acht rechtsextreme Gruppierungen sowie eine Reichsbürger-Gruppierung an den Corona-Protesten.
In den verschiedenen Telegram-Gruppen der Corona-Proteste würden zudem Beiträge des Rechtsextremisten Sven Liebich oder von Reichsbürgern unwidersprochen geteilt, so die Landesregierung.
Alles was einem nicht passt wird eingestuft, so sieht Demokratie aus in Deutschland
Super argumentiert, begründet und geraten. Sechs, setzen!
Witzig, dass diejenigen die Demokratie bemühen, die demokratisch gewählte VertreterInnen „jagen“, „einsperren“ und „beseitigen“ wollen. Vor kurzem wolltet ihr noch Andersdenkende „zur Rechenschaft ziehen“ (der O-Ton war damals „dann Gnade ihnen Gott“) und vor einen – demokratisch nicht legitimierten – Volksgerichthof bringen. Komisch oder? Ich denke, du nimmst dir am besten mal einen Grundgesetzkommentar deiner Wahl und liest das Merkmal „Demokratie“ mal nach.
„Vor kurzem wolltet ihr noch Andersdenkende…“
Wer ist „ihr“?
stimmt nicht
Hol in der Schule das Fach nach, wo es um Demokratie geht nach! Vlt. verstehst dann, was Demokratie ist.
Meinst du Staatsbürgerkunde?
Das heißt schon seit 30 Jahren Gesellschaftskunde oder Politik.
… sagt der falsche Steff
Hier sieht man, wie dumm Du bist!
Für eine funktionierende Demokratie brauchen die Bürger Informationen und keine Propaganda.
Gebe dir recht, wenn aber „Informationen“ von der jeweiligen Gegenseite ständig als „Propaganda“ deklariert werden, woran soll der Bürger dann unterscheiden, was „Informationen“ und was „Propaganda“ ist? Wer kann sich anmaßen, was zu jederzeit wahr und was falsch ist?
Und????
Genau…alles „Rechte“ und “ Reichsbürger“… Sofort Verfassungsschutzmitarbeiter unter diese Feinde der Demokratie schleusen und alles Subjekte die nicht der Meinung unserer Regierung sind anzeigen.
Nö…nur euch Schwurbler!
Gar nicht notwendig. Ihr seid so clever und dokumentiert euren menschenverachtenden Hass dankenswerterweise im Internet, wo er auch nach vielen Jahren noch zu finden ist. Zudem geht ihr Ronnies immer noch davon aus, dass ihr hier anonym seid 😂
Ich habe ein Déjà-vu. Die Massenmedien der DDR im Herbst 1989.
Ist das was Ernsthaftes bei dir?
Herzlichen Glückwunsch zum Ritterschlag.
Kategorie „Delegitimierung“ ist einfach Klasse.. da ist ja nicht mal die Staatssicherheit der DDR drauf gekommen .. wirklich top.
Alles was in keine der üblichen Schubladen passt fliegt da rein …
„stuft ein“ – das ist dann also sozusagen der Ritterschlag. Etwas verfrüht. Am Stil kann noch gearbeitet werden.
Und wie stufen die Protestierenden die Landesregierung ein ?
Wen interessierts?
Vermutlich ebenso aber ohne Mehrheit
zieht man nun einmal den Kürzeren.
So betrachtet unterscheidet sich die Demokratie von
der damaligen Diktatur in Deutschland nicht wirklich.
Damals wurde ein Herr demokratisch zum Reichskanzler gewählt.
Die Massen sind ihm nun einmal gefolgt und wer
in der Minderheit gewesen ist zog den Kürzeren.
Heute ist es eben genau umgekehrt aber man kann damit leben.
Man muss eben bloß wissen wie. Wozu großartig etwas verändern?
Es geht uns doch gut. Die Russen wissen das natürlich und
die würden uns ebenso ausplündern wie die Ukraine.
Selbst komplette WC-Sanitäre wurden geraubt
weil es in Russland so etwas kaum gibt.
Die meisten nutzen bis heute das Plumpsklo!
„ohne Mehrheit zieht man nun einmal den Kürzeren. So betrachtet unterscheidet sich die Demokratie von der damaligen Diktatur in Deutschland nicht wirklich.“
Das Stichwort ist Mehrheit.
Ich würde es machen wie in Amerika.
Dann gibt es auch dieses ganze Drama
mit Parteien und Bewegungen nicht mehr.
Zwei Parteien zur Auswahl: In der einen kommt alles rein
was konservativ ist und in der anderen kommt alles rein
was linkspolitisch ausgerichtet ist, und dann wird man wohl
sehen wie die Mehrheiten in Deutschland wirklich verlagert sind.
Die anderen können ja ihre Tea Party und ihre Commie-Party gründen.
Dann hört dieses ganze Gezeter mit den Parteien endlich einmal auf.
Es fehlen dann bloß noch ein Trump und ein Biden und
schon haben wir in Deutschland prächtige Wahlkämpfe.
Liege ich eigentlich richtig in der Annahme das
diese etwa 6m hohen Radarähnlichen Objekte
die man neuerdings auf manchen Dächern sieht
unsere modernen High-Tech-Sirenen sind?
Parallel dazu befinden sich auch etwa 4,5m
hohe Lautsprecherähnliche Objekte auf dem Dach.
Ich habe nicht den Eindruck, dass die Landesregierung in Berlin etwas zu melden hat.
Haseloff hat sich großes Ansehen in der Bevölkerung erarbeitet.
Nicht zuletzt durch seinen Widerstand gegen die Gebührenerhöhung des ÖRR.
Hat es was genutzt?
Erst jetzt, wo die Machenschaften der Schlesinger ans Licht gekommen sind, scheint der Moloch zu wackeln. Passieren wird wahrscheinlich wieder nichts. Der ÖRR hat sich in den Krisen durch seine Propaganda dem Statt unentbehrlich gemacht.
Vielleicht hat der Verfassungsschutz die Veruntreuungen Schlesingers aufgedeckt. Er will doch verstärkt gegen „Demokratiefeinde“ vorgehen?
Bundesrat – für viele ein großes Geheimnis
Haseloff, Respekt? Wofür?Fast überall ist Sachsen-Anh. Schlußlicht.
Seit 11 Jahren ist er unser Landesvater und wir sind Entwicklungsland.Meinen Respekt hat er und seine Regierungsmannschaft bestimmt nicht !
Wenn diese Typen wussten, wie erbärmlich und vorhersehbar sie sind! 😂
Da kommt erst:“Blablabla und blablabla. Blablabla. Bla. Blabla…blablabla .. RÄCHTS!!!!“
Die ganze blablabla-Scheisse kann man sich schenken, weil man eh weiss, was am Ende rauskommt. 😄😄😄😄
Wie bei so nem Alki! „Blubberblubber… blablabla… SCHNAPS!!!“
Alki passt gut. Nach meinem Eindruck hatte das Gros der „Spaziergänger“ ein massives Alkoholproblem. Die meisten haben sich eh nur zum Feiern und Saufen getroffen und daraus nicht mal ein Geheimnis gemacht.
… sagt der falsche Steff.
Der anscheinend von unparteiischen Moderator gestützt wird.
LOL
Bei Antifa-Meetings kommt sowas niemals vor.Alle nüchtern und Kompromißbereit.
Schon klar!
Ist doch dein Problem, wenn du aufs Triggerwörtchen „rechts“ anspringst und vom Rest überfordert bist.
Das Scholz Regime ist tausend Fach schlimmer als das NS Regime .In keinem anderen Land auf diesem Planeten werden die Menschenrechte/ Bürgerrechte so mit Füßen getreten wie in Deutschland. Aber der Bürger läßt sich ja alles gefallen .
Zeit zu flüchten, in jedes beliebige andere Land auf dem Planeten.
Wenn es sich „der Bürger“ gefallen lässt, ist es vielleicht gar nicht so schlimm, wie du behauptest.
Wie jetzt, Doris Kli, ach lassen wir das… Das Scholz-Regime ist tausendfach schlimmer als das NS-Regime? Aber war nicht letztens bei Dir das Merkel-Regime tausendfach schlimmer als das NS-Regime?
Ist jetzt also das Scholz-Regime eine Million mal schlimmer als das NS-Regime? Und was ist mit dem bösen Merkel-Regime?
@Doris Würden wir wirklich in einem Regime leben hätten sie diesen Kommentar nicht schreiben können weil man sie dann schon längst Festgenommen hätte.
Genauso wie in Ihrem geliebten Russland dass sie ja für sooooo Demokatisch halten.
Mach ein Spendenkonto auf. Für ein Oneway Ticket. Für Nordkorea, China und Russland sichere ich dir eine Spende zu. PS. Deine Abreise muss verbindlich in den nächsten drei Monaten stattfinden. Also, es liegt bei dir.
Du kommst in die Hölle!
Offenbar hält es die Regierung aber für legitim, das Land in den Ruin zu führen.
An welcher Stelle genau?
„In der Hitze der Nacht“
Dies ist der perfide Versuch der Regierung vollkommen rechtmäßige Demonstrationen gegen sie zu unterbinden und sonst nichts.
Wo werden die Demos den unterbunden?
Also die Qualitätsmedien haben darüber berichtet:
https://www.zdf.de/nachrichten/politik/bundesverfassungsgericht-verbot-querdenken-demo-bremen-100.html
Guckst du wohl nicht? Nur bei Schwurbelnazitelegram unterwegs, was?
Eine Demokratie sollte schon das Recht zur Verteidigung besitzen, sich gegen Subjekte zu schützen, die die Demokratie abschaffen wollen.
An alle Vorredner, die dem Irrglauben aufsitzen, wir befänden uns bereits in einem autoritären Staat, der seine Bürger gängelt wo es nur geht: Der Umgang mit Personen, die das Staatssystem kritisieren gibt einen Einblick, um was für ein System es sich handelt. Vergleicht dafür den Umgang mit Herrn Liebich und Herrn Nawalny in ihrem jeweiligen System!
Wer von beiden darf weiterhin auf dem Markt herumschreien und wer sitzt im Arbeitslager? Vorsicht, die Antwort könnte Sie schockieren!
Vom Bundesverfassungsgericht bestätigt. Also handelte es sich nicht um eine „vollkommen rechtmäßige Demonstration“.
Genau!
Wer von diesen Scheindemokraten verunglimpft wird, steht auf der richtigen Seite.
Der Staatsschutz sollte lieber die Kriegstreiber Parteien SPD/Grüne/FDP Überwachen die sind schließlich Schuld an Tausenden Toten in der Ukraine mit ihren legalen und Illegalen Waffenlieferungen .
Im Gegensatz zu den hunderttausenden Coronatoten dank vorsätzlicher Ansteckung durch Seuchenfreunde? Ihr habt mehr Menschenleben auf dem Gewissen als sämtliche Terrorgruppen des 20. Jahrhunderts.
Dosis@ das Dummheit und Hass eine Krankheit ist weißt du bestimmt nicht,sonst würdest du hier nicht so einen Dünnschiss von dir geben..Gelle LOL ohne Dosis…
@Doris
Das denke ich auch ,Du hast völlig recht.
„Ich denke“
Ok, ich geb zu: Darüber hab ich herzlich gelacht.
Tun dir die vielen Toten Russen leid? Blöd nur, das es wenig Russen sind. Es sind Minderheiten aus dem Osten. Die ungebildet wie du. Mir tun die auch leid. Dennoch sind viele darunter die das Prädikat „Mörder“ mit sich herumtragen. Lass dein Putin-Propaganda wo anders ab. Vor der Kaufhalle vielleicht?
Putin kennt Dich! Er bringt Dich zu mir!
Landesweit beteiligen sich zudem acht rechtsextreme Gruppierungen sowie eine Reichsbürger-Gruppierung am Einkaufen im Einzelhandel.
Skandalös! Wann kümmert sich der Rechtsstaat endlich um solche Läden? Außerdem ist letztens herausgekommen, dass ein Demonstrant mal mit jemandem gesprochen hat, dessen Kollege einen Freund hat, von dem vermutet wird, dass er Sven Liebich vor fünf Jahren die Hand geschüttelt haben könnte. Zumindest konnte der kein überzeugendes Alibi vorlegen.
Danke, wenigstens einer hat’s verstanden.
Normalerweise lese ich mir so Scheissartikel wie den da oben gar nicht durch. Es ist immer das Gleiche „blubberblubber…blablabla… schwafelschwafel… RÄCHTS!!!“
Nehmen wir bspw. Artikel über die AfD. Da geht es gar nicht um Berichterstattung, sondern ausschließlich nur darum, dass die AfD böse ist, weil sie „RÄCHTS“ ist (aus Sicht der Linksextremisten richtig). 👍
Folgender Spass: Man gebe bei Wikipedia AfD ein, anschl. STRG + F Suchbegriff „rechts“. Zack… Um die 40 Treffer… 😂😂😂
Ist die AfD etwa links oder mittig? Seit wann sind Wikipedia-Artikel „Berichterstattung“?
Da schäumen die Schwurbler wieder. Es ist an der Zeit, dass diese Konsorten mit rechtsstattlichen Mitteln in die Schranken gewiesen werden.
Du irrst, Faeser ist kein rechtsstaatliches Mitte.
„rechtsstattlich“ ist recht stattlich.
Werden sie schon:
https://www.swr.de/swraktuell/baden-wuerttemberg/stuttgart/hausdurchsuchung-festnahme-michael-ballweg-querdenken-711-100.html
Nichts, worüber man sich Sorgen machen müsste. Geht alles streng nach Gesetz zu. Genau wie 1933ff.
Das ist alles gelogen, weil es aus dem ZWANGSGEBÜHREN ZWANGSGEBÜHREN ZWANGSGEBÜHREN Sender kommt.
In Wirklichkeit ist Ballweg nämlich frei und hat die Querdeppen nicht um ca. 1 Mio € geprellt!
Bitteschön & gerngeschehen, dass ich Dir Deine „Logik“ mal wieder zeigen durfte.
Solch Leute wie du sind ein krasses Phänomen.
Es ist fast kurios, dass sowas möglich ist.
Was muß eigentlich passieren du mal aufwachst?
Aber wahrscheinlich bist du so ein Scheindemokrat, der seine Pfründe schützen will.
Pfründe schützen. Da musst du den Michi Ballweg fragen. Der hat das perfektioniert und sitzt jetzt wegen Betruges ein. Sein Verteidigerteam war bislang nicht so erfolgreich. Kein Wunder, wenn man auf schwach examinierte Kandidaten wie Ralf Ludwig setzt 😂
Redest du schon mit dir selbst? Dein Zustand ist also schlimmer als gedacht.
Was dachtest du denn?
Ihr wisst wohl nich was Demokratie heißt? Einmal werden die Linken verjagt, dann die Rechten und jetzt sind die dran, nur die Politiker dürfen machen was sie wollen, uns sogar ob’s Elend stürzen, die werden nicht verfolgt. Fad meint ihr ist Demokratie. Na dann gute Nacht Deutschland
Wer mit dem Finger auf andere zeigt, zeigt mit drei Fingern auf sich selbst. Grundrechte in nie dagewesenen Umfang ausgesetzt haben, soweit ich weiß, die Regierungen, nicht die Demonstranten. Es hieß, man wolle mit den Maßnahmen der Überlastung der Krankenhäuser vorbeugen. „Flatten the Curve“, falls ihr euch erinnert. Preisfrage: Hätte es nur halb so viele Proteste gegeben, wenn man den Pflegenotstand beendet hätte? Oder die Klinikschließungen gestoppt? Oder das Fallpauschalensystem abgeschafft? Das wären ja auch Maßnahmen gewesen, um der Überlastung der Kliniken vorzubeugen. Ganz ohne Grundrechtseinschränkungen. Das Geld, das dafür nötig gewesen wäre, hat man stattdessen zu Milliarden in Maskendeals, Dauertests und Fließbandpiksen versenkt.
Wollen die Schlafschafe alles nicht wissen. Die weckt nicht mal Turbokrebs auf.
Ist das der Turbokrebs, der fast alle Geimpften bis September 2021 dahingerafft hat?
Punkt 1:
Eine Krankheit, bzw schwere Symtpome zu verhindern ist besser, als mehr Leute zu haben um schwere Symptome zu behandeln.
Punkt2: Eine Pflegereform wurde gute 12 Jahre von der CDU verschlafen. Wenn du glaubst, man könne ein paar wichtig klingende Zeilen schreiben und der Pflegenotstand sei beseitigt WÄHREND einer Pandemie, dann bist du leider zu oft auf den Kopf gefallen. Das Problem ist nunmal da, weil es nicht so einfach von hier auf gleich gelöst werden kann…sonst gäbe es das Problem nicht und man würde es einfach machen.
Punkt 3: Man muss kein Impf- oder Maskenverweigerer sein um die aktuelle Pflegesituation zu kritisieren. An dem Virus selbst ändert sich nichts, nur weil du X oder Y nennst.
Punkt 4: Die Milliarden, die durch Impfverweigerer usw. entstehen könnten tatsächlich besser genutzt werden. Aber stattdessen muss viel Geld für Lockdowns, Tests, Kontaktbeschränkungen etc. ausgegeben werden, weil ein kleiner Prozentsatz leider nicht genug Verstand besaß.
„Die Milliarden, die durch Impfverweigerer usw. entstehen“
Schuldumkehr war schon immer ganz schlechter Stil.
„Aber stattdessen muss viel Geld für Lockdowns, Tests, Kontaktbeschränkungen etc. ausgegeben werden, weil ein kleiner Prozentsatz leider nicht genug Verstand besaß.“
Das kannst du nicht ernst meinen? Falls doch – geh und such dir bitte jemanden mit einem funktionierenden Verstand.
Ja, da muss F. wohl weitersuchen.
Du vergisst leider immer wieder den Partner der Regierung 😉😉😉 Wie lange regiert die SPD schon mit 😉😉🤔🤔achja in welche Zeit fiel der Iran/Irak Krieg🤔😇😉war da nicht Rot-Grün 🤔🤔😉😉
Na, ich geh da noch weiter zurück: Einschnitte, wie die Agenda 2010 mit den H4-gesetzen wurden nicht mal halb so bedemonstriert—
Wie oft hast du das mit den Krankenhäusern erzählt, und wie oft hat man dir schon gesagt, dass es keinen Sinn macht, Krankenhäuser offen zu halten, wenn es sowieso kein ausgebildetes Personal für die Stationen gibt, und warum erzählst du das mit den Krankenhäusern wider besseren Wissens schon wieder?
Heult doch. Im Übrigen steht euch der Rechtsweg offen. Aber die „Juristen“ in der Szene sind die KommilitonInnen, die damals im Studium exzessiv in der Nase gebohrt haben und dann mit 3,8 zur mündlichen Prüfung zugelassen wurden. #keineelite
du idiot .. such dir einen eigenen nick
Wenig originell für einen Kopisten.
Allerdings, Flachzange.
Wird der Bürger unbequem, ist er plötzlich rechtsextrem.
Ich glaube hier liegt ein Missverständnis vor. Du verwechselst offensichtlich „unbequemer Bürger“ und „Jammerlappen-Meckerossi“. Der unbequeme Bürger stellt unbequeme Fragen und legt den Finger in die Wunde. Der Jammerlappen-Meckerossi steht seit 1990 mit vollen Hosen auf der Straße und ruft Sachen wie „Sie klauen unsere Jobs“, „Früher war alles besser“, „Diktatur“ und andere Sätze die er nicht versteht. Sei kein Jammerlappen-Meckerossi. Sei ein unbequemer Bürger und lerne Lesen und Schreiben (beides an dieser Stelle groß geschrieben, auch schon zu DDR-Zeiten).
Die übliche Verleumdung. Erinnert an 1989…
Als du mit der Trommel um den Weihnachtsbaum…
Was erinnert an 1989? Ich denke 1989 warst du mit Pickelgesicht auf der Straße und nicht anonym in einem Forum, während dir Mutti Schnittchen macht. Du musst dich schon entscheiden. Im Übrigen hast du mich noch nicht davon überzeugt, dass du ein unbequemer Bürger bist. Also doch Meckerossi. #wendeverlierer
„Der unbequeme Bürger stellt unbequeme Fragen und legt den Finger in die Wunde.“
Solche werden in Talkshows gar nicht zugelassen.
Journalisten, die nie unbequeme Fragen stellen, bekommen sogar das Bundesverdienstkreuz.
Beispiele?
Dunja Hayali
Eine Demokratie braucht Information und keine Manipulation.
Hat Dunya Hayali noch nie Fragen gestellt, die dir unangenehm waren?
Dunya Halali stellt sogar ständig unbequeme Fragen. Deswegen wird sie ja von euch so sehr angefeindet.
Aber es waren Beispiele (Plural) gefragt. Und die nicht nur zu Bundesverdienstkreuzträgern, die angeblich nichts tun, sondern auch und vor allem zu
„Der unbequeme Bürger stellt unbequeme Fragen und legt den Finger in die Wunde“
wären deine Ansichten interessant, farbi. Ich nehme mal an, du meinst (nur?) dich selbst? Weil dein Manifest nicht live in der Tagesschau verlesen wurde, obwohl du die ja nie ansiehst?
Nenne mal eine unbequeme Frage, die sie gestellt hat.
Hast du dich schonmal beworben oder ist das nur wieder ein Pappkameraden-Argument?
Namen klauen ist ganz billig, gaaanz billig…
… sagt der falsche Steff.
Der anscheinend von unparteiischen Moderator gestützt wird.
LOL
Pflegekräfte streiken immer wieder wegen Überlastung und Unterfinanzierung:
http://pflegestreik.de/
Hätten sie mal lieber Maskendeals gedreht oder Popel- und Pikszentren auf dem Papier betrieben, dann wären sie jetzt reich! So sind sie leider Demonstranten und damit rechtsnaziantisemitschwurbelesoritischlauterbachdelegitimierend.
Es gibt nicht nur das eine oder das andere. Aber der harte Kern der Bewegung Halle ist eben doch „das andere“.
Woher weißt…? Aber jetzt sag nicht, von dbh!
Eigene Anschauung.
Also schon angeboren?
Da muss einen „Platz4“ ja nicht wundern bei all der gewalttätigen und politischen Kriminalität in dieser Stadt.
Deutschland hat fertig.
Ausgerechnet die Spalter schreiben „alle zusammen gegen die Spaltung“. Sie selbst waren es, die sich mit ihrem „nee, da machen wir nicht mit!“ abgespalten haben. Wenn sich die Täter jetzt als Opfer hinstellen, ist das einfach nur scheinheilig.
„Deligitimierung des Staates“ ist eine völlig zutreffende Bezeichnung. Hier geht es um Möchtegern-Revoluzzer, die einfach nur dagegen sein wollen, egal gegen was.
Muß man bei jedem Schei. mitmachen? Es gibt auch das demokratische Recht, gegen etwas zu sein.
Wer davon Gebrauch macht ist nicht gleich ein Nazi oder Reichsbürger, oder was auch immer.
Solche Diffamierungen führen genauso zur Spaltung der Gesellschaft
@paul .. sie sind ein Idiot
Es geht wohl darum, unter Kriegsgegnern Angst vor der Geheimen Staatspolizei zu verbreiten.