Parteierneuerung: SPD legt Fahrplan bis zur Landtagswahl 2021 fest

Mit 10,6 Prozent waren die Landtagswahlen 2016 ein Desaster für die SPD in Sachsen-Anhalt. Das soll bei den Wahlen in zwei Jahren nicht erneut passieren. Deshalb haben die Sozialdemokraten einen Fahrplan aufgestellt, wie es weitergehen soll. Regionalkonferenzen und Mitgliederentscheide sind vorgesehen.

Über die Spitzenkandidatur zur Landtagswahl soll im ersten Halbjahr 2020 entschieden werden. Genauso wie für den Landesvorsitz wird es im Falle mehrerer Kandidaturen ein Mitgliedervotum geben. Dabei gibt es zwei wesentliche Unterschiede. Erstens: Während das Mitgliedervotum zum Landesvorsitz eine Empfehlung darstellt und der Landesparteitag – wie vom Parteiengesetz vorgeschrieben – abschließend entscheidet, gibt es zur Spitzenkandidatur einen verbindlichen Mitgliederentscheid. Zweitens: Das Votum zum Vorsitz wird neu eingeführt, der Mitgliedentscheid über die Spitzenkandidatur ist bereits in der Satzung des Landesverbands verankert, wurde aber noch nie eingesetzt.

„Die Erneuerung der SPD und die stärkere Beteiligung der Mitglieder erzielen in letzter Zeit nicht mehr so viel öffentliche Aufmerksamkeit“, so die stellvertretende SPD-Landesvorsitzende Katja Pähle. „Tatsächlich arbeiten wir in Sachsen-Anhalt aber konsequent an der Prüfung und Umsetzung der Reformvorschläge, die in unserer Landespartei erarbeitet wurden. Ein Schwerpunkt dabei sind die demokratischen Entscheidungsprozesse zur Besetzung führender Positionen in der Landes-SPD.“ Grundlage der Beratungen ist ein Katalog von 38 Einzelvorschlägen, der von einer Arbeitsgruppe aus Vertreterinnen und Vertretern des Landesvorstands, der Parteigliederungen und von Neumitgliedern vorgelegt wurde.