Reichsfahnen und Reichskriegsflaggen in Sachsen-Anhalt sollen verboten werden
Bei einigen Demonstrationen auch in Halle (Saale) werden Reichskriegsflaggen und Reichsfahnen geschwenkt, in Halle-Neustadt wehen sie in manchen Kleingartenanlagen und von manchen Balkonen. Berlin hat bereits Polizei und Ordnungsbehörden angewiesen, gegen das Zeigen in der Öffentlichkeit vorzugehen. In Bremen ist ab Montag das öffentliche Zeigen der Kriegsflagge des Norddeutschen Bundes/Deutschen Reiches von 1867 bis 1921, der Kriegsflagge des Deutschen Reiches von 1922 bis 1933, der Kriegsflagge des Deutschen Reiches von 1933 bis 1935 und der Reichsflagge ab 1892 und Flagge des „Dritten Reichs“ von 1933 bis 1935 verboten, weil es eine Gefahr für die öffentliche Ordnung darstellt. Und auch Sachsen-Anhalt soll folgen.
Der innenpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt, Rüdiger Erben, wünscht sich einen solchen Erlass auch vom hiesigen Innenminister: „Wer mit offenen Augen durch Sachsen-Anhalt geht, sieht sie auf Balkonen und an Fahnenmasten in Kleingartenparzellen. Die sie aufhängen, wissen genau, dass es sich nicht um die gesetzlich verbotene Flagge genutzt. Sie nutzen diese Lücke gezielt, doch wollen genau dasselbe symbolisieren. Sie wollen Sympathie für den Nationalsozialismus zum Ausdruck bringen, denn längst haben sich nicht gesetzlich verbotene Reichskriegsflaggen und Reichsfahnen als Symbole der Rechtsextremisten etabliert. Sie wollen mit den Fahnen einschüchtern und Besitz ergreifen.“
Der SPD geht es offensichtlich jetzt auch um die Kriminalisierung des Kaiserreiches von Bismarck und der Kriminalisierung der Reichsfarben und nur vordergründig um die Bekämpfung des Rechtsextremismus von heute. Die Reichsfarben haben nicht mit dem Nationalsozialismus zu tun, stehen sogar viele Institutionen des Kaiserreiches sogar im ideologischen Gegensatz zum NS-Staat von Adolf Hitler. Angesichts solcher Nachrichten sollten eher darüber offen gesprochen und nachgedacht werden, die SPD als kriminelle Organisation einzustufen und zu verbieten, da diese Partei aufwiegelt, Hass verbreitet und mit ihrer Existenz insbesondere Verachtungen und Abscheu unter Ostdeutschen auslöst, welcher den öffentlichen Frieden gefährdet.
Ich hätte es nicht besser ausdrücken können.
Selten so viel Schwachsinn gelesen in letzter Zeit. Die SPD als Hassverbreitend zu beschreiben, kann auch nur jemandem einfallen, der sich selbst in gleicher Weise äußert.
Das einzige Ziel Ihres Kommentars ist die Umdeutung der Aussage von Rüdiger Erben. Dass Reichsfahnen als Ersatz für bereits verbotene Fahnen dienen, lassen Sie geflissentlich unter den Tisch fallen. Nur so nebenbei, es geht nicht um die Farben der Fahnen, sondern um deren Symbolwerte.
Aber hey, probieren Sie es ruhig weiter mit Ihrer Propaganda. Der eine oder andere Ostdeutsche wird schon drauf reinfallen.
Die einzige Reaktion der Politiker ist verbieten….
Ist ja auch so schön einfach…. Einfach verbieten.
Da kann man nur schreiben, daß die SPD endlich ihren Hass auf das Bismarck’sche Kaiserreich seit fast 150 Jahren auslebt.
https://de.wikipedia.org/wiki/Otto_von_Bismarck#Sozialistengesetz_und_Schutzzoll
Der Herr Erben wird wohl bis Juni 2021 damit warten müssen.
Kann man nicht verbieten. Da sie keine Dienstfahnen sind und das Deutsche Reich nicht untergegangen ist.
Wetten wir, doch? Und Reichsbürgergeseier…
Die Ablehnung kam wohl eher von Bismarck selbst. Er erließ das Sozialistengesetz und war demzufolge alles andere als ein Demokrat.
Die Kaiserfahne gehört verboten, erstrecht die Reichskriegsfahne
Das Bundesverfassungsgericht hat eindeutig festgestellt das ,das Deutsche Reich nicht untergegangen ist. Schwätzer.
Keine Verfassung, kein Verfassungsgericht, keine „eindeutige“ Feststellung. Und nun?
Dann solltest du auch in der korrekten Währung bezahlen. Biete Reichsmark, nehme deine Euros. Kurs 1:1.
Politiker, lasst die Finger vom Verbot solcher Flaggen. Es gibt keine Berechtigung. Wenn Politiker keine Geschichtskenntnisse haben, solltten sie einfach die Fresse halten oder zurücktreten.
Lasst die Finger vom Verbot!
Grmpfhihihi. Und wenn sie nicht auf Dich hören?
Gehört doch zu unserer Geschichte. Die können mir mit Ihren Verboten Gestohlen bleiben
Recht so den Halle war und ist immer noch Preußische Provinz.
Halle ist Teil des Landes Sachsen-Anhalt. Das ist völkerrechtlich anerkannt (im Gegensatz zu Preußen) und besteht unwidersprochen in der heutigen Form seit spätestens 1992. Du hängst etwas hinterher. So bist du höchstens ein „schröder 3 Minus“
Es wird daran festgehalten (vgl zB BVerfG, 1956-08-17, 1 BvB 2/51, BVerfGE 5, 85 ), daß das Deutsche Reich den Zusammenbruch 1945 überdauert hat und weder mit der Kapitulation noch durch die Ausübung fremder Staatsgewalt in Deutschland durch die Alliierten noch später untergegangen ist; es besitzt nach wie vor Rechtsfähigkeit, ist allerdings als Gesamtstaat mangels Organisation nicht handlungsfähig. Die BRD ist nicht „Rechtsnachfolger“ des Deutschen Reiches, sondern als Staat identisch mit dem Staat „Deutsches Reich“, – in bezug auf seine räumliche Ausdehnung allerdings „teilidentisch“.
Der ursprünglich preußische Teil erhielt den Namen Ostpreußen. … 1871 wurde dieser Bund zum Deutschen Kaiserreich erweitert und der König von Preußen übernahm das Amt des Deutschen Kaisers. Mit der Abdankung des letzten Kaisers und Königs, Wilhelms II., infolge der Novemberrevolution 1918 wurde die Monarchie abgeschafft.
Das Problem der fehlende Verfassung und damit der fehlende Legitimation des Verfassungsgerichts ist damit noch nicht gelöst. Bitte nachholen!
Preußen wurde vom Alliierten Kontrollrat aufgelöst. Aus der preußischen (Rest-)Provinz Sachsen wurde das Land Sachsen-Anhalt und 1952 zum größten Teil die Bezirke Halle und Magdeburg. 1990 dann wieder Sachsen-Anhalt in leicht anderen Grenzen. Alles ganz legal und ohne (völker-)rechtliche Bedenken.
Du weißt ja gar nichts! Schlimm. Und sowas nennt sich Patriot. Mit 3 Minus bist du noch sehr gut bedient, schröder!
Nicht einfach nachplappern. Am 17.8.1956 hat das Bundesverfassungsgericht unter Aktenzeichen 1 BvB 2/51 die KPD verboten. Mit deutschem Reich hat das nix zu tun. Und ansonsten ist das das übliche Gefasel der Reichsbürger.
Richtig. Und jetzt schau dir mal an, aus welchem Jahr das Urteil ist. Seitdem ist ja auch einiges passiert. Überlass das juristische Denken und JuristInnen und bleib lieber beim Trockenbau.
Jaja, alles Akademiker mit Promotion in Völkerrecht da oben auf dem Bild zu sehen und nicht etwa Kloppe-Karsten und Randale-Ronny die sich mit ihrem 4er Hauptschulabschluss abgehängt fühlen.
Habt Ihr eigendlich schon einmal darüber nachgedacht warum Indianer immer noch treu zu Ihrem gestohlenen Land stehen wohl kaum. Es geht hier nicht um Fahnen, es geht um unsere Kultur und die wird Stück für Stück an den Pranger genagelt
Indianerfahnen stehen nicht zur Debatte. Das Land ist auch noch da, nur der Kaiser nicht mehr.
Die Frage ist aber, ist die Verfassung und damit das Verfassungsgericht da, auf die du dich berufst?
NATO-Gründungsgrund: „To keep the Americans in, the Russians out and the Germans down.“
Der Schöpfer dieses Spruches wurde in den britischen Adlesstand erhoben. Er hatte viele Verdienste bei der Verteidigung des königlich-britischen Weltreiches erworben.
Ich weiß nicht, warum sich die sachsen-anhaltinische SPD voll und ganz den Befindlichkeiten des britischen Königreiches verpflichtet fühlt und willigst den untertänigsten Bückling vor den Wünschen einer fremden Königin macht.
Genau, Rüdiger Erben wird wohl sicherlich vorher bei der Queen angerufen haben…Wie isses so, wenns ins Hirnkastl reinregnet?
Warum hissen Leute diese Fahne ? Was veranlasst Einen dazu genau DIESE zu hissen ? Warum nicht schwarz rot gold ? Es muss ja irgendwie ein Hang zu dieser Zeit existieren oder ist es als typischer „ich boykottiere alles und zeige meine Unzufriedenheit“ Schachzug zu sehen ?
Wieso glauben nicht einfach alle das, was ich glaube ?
Weil die schwarz rot goldene Fahne eine gewisse Zeit auch eine Deutsche Reichsfahne war. Frau Merkel hat diese von der Bühne geworfen.
https://www.youtube.com/watch?v=UQB9A6YhSJg
Dieses Verbot bringt nichts. Wenn’s denn tatsächlich so kommt, stecken die ihre Fahnen verkehrt herum auf den Knüppel und erklären sich zu Freunden des Jemen.
Wird dann aber spätestens bei der „Jemenkriegsflagge“ einige Diskussionen auslösen. Auch hochkant (Balkonbrüstung, Fenster) dürfte die Jemen-Freundschaft nur schwierig glaubhaft zu machen sein.
Schaden richtet das Verbot auch nicht an. Wer die Fahne voller Stolz trägt, erkennt die Bundesrepublik Deutschland sowieso nicht an. Mehr Reichsbürger entstehen dadurch also nicht. Vielleicht verschwinden dadurch aber ein paar Zeugnisse mangelnder Bildung aus der Öffentlichkeit (s.o. schröder 3 Minus).
Ach, wenn die verboten wird, gibt es immernoch ein paar Alternativen, auf die man zurückgreifen könnte.
Es geht genau darum, Alternativen zu finden. Man könnte auch keine Fahne schwenken. Mache ich zB fast täglich und das funktioniert sehr gut.
Was ist wenn die Fahne einfach anders herum getragen wird?
Dann ist es weiterhin eine Fahne. Das bleibt sie auch, wenn du sie zusammengeknüllst und in die Bauchtasche packst.
Die Fahne des Kaiserreiches zu verbieten, ist komplett absurd. Ich kann mir nicht vorstellen, daß dies vorm Verfassungsgericht Bestand hätte. Eher noch müßte man die DDR-Fahne verbieten, wenn man denn mit solch engstirniger Verbieterei anfangen will.
Was gefällt dir besonders am Kaiserreich? Die damals üblichen willkürlichen Verbote, ganz ohne demokratischen Prozess? Hachja…
Also mir gefallen ganz besonders solche Sachen, wie Krankenversicherung und Rentenversicherung. Die SPD war übrigens gegen die Einführung der Sozialversicherungen.
Dann häng die Fahne raus, bevor du zum Arzt gehst.
Oder gibt es Krankenversicherung und Rentenversicherung etwa auch ohne Kaiser? Vielleicht war es gar nicht der Kaiser, der die Sozialversicherung „erfunden“ hat? Werden wir nie erfahren…
also wie heute
An welcher Stelle haben Sie aus meinem Kommentar herausgelesen, daß mir etwas besonders gut am Kaiserreich gefällt, denn das steht hier nicht zur Debatte. Es steht zur Debatte, daß es keine Begründung gibt, die Fahne des Kaiserreiches zu verbieten. Wo soll dann diese ständig mehr ausufernde Verbieterei aufhören?
Im Kaiserreich gab es eine ständig ausufernde Verbieterei. Das hat gleich mehrere Gesetzesänderungen bzw. -neufassungen nach sich gezogen. Die Verbieterei wurde quasi verboten.
Es gibt eine Begründung, die Fahne des Kaiserreichs zu verbieten. Ohne Begründung ist so ein Verbot nämlich gar nicht machbar. Ist eine schöne Folge der Abschaffung der absolutitistischen Monarchie und Einführung des Rechtsstaats. Im Kaiserreich wurde nämlich auch mal ohne Begründung verboten und diese Verbote mit unverhältnismäßigen Mitteln durchgesetzt.
Genau genommen soll die Fahne aber gar nicht verboten werden. Aber wer nimmt es im Internet schon genau. Jemand, der sich „Geschichte“ nennt, aber keinen blassen Schimmer von Geschichte hat, jedenfalls nicht…
Ich finde es besonders interessant, dass die Impfgegner sich unter dieser Flagge versammeln, hat doch Bismarck seinerzeit eine Impfpflicht eingeführt…
Nationalstolz steht euch nicht zu! Selbst mit der schwarz, rot, goldenen Fahne wirst du reflexartig als Nazi gebrandmarkt! Die Regenbogenfahne kannst du gefahrlos hissen, noch jedenfalls!!!
So eine gequirlte Kacke die du da redest. Es kommt IMMER auf den Kontext an. Wenn ich dich sehe wie du auf einer Demo die Reichskriegsflagge wedelst, dann bist du nicht nur ein riesengroßes Arschloch, sondern auch einfach ein Neonazi. Hör auf hier vom Thema abzulenken und lies mal ein Geschichtsbuch. Man merkt deutlich, dass bei einigen „Anwohnern“ offensichtlich keine Schulbildung von mind. 10 Jahren erfolgreich war. Früher haben Leute wie du die Klappe gehalten, weil sie wussten dass sie ne arme Wurst sind. Heute gibt es das Internet wo Grenzdebile Neonazis wie du und deine Freunde vom Markt (grüße an den 1,50m Gnom mit dem Auto ohne Umweltplakette) meinen, dass jeder ihren Schrott anhören muss. Aber das muss niemand. Klappe zu und ab ins Bett mein Freund!
Erziehungsberechtigter? Und hört deine Katze auf dich? Oder ignoriert sie dich wie alle anderen auch?
Fahnen zu verbieten, die von den Nazis abgeschafft wurden, um Nazis zu bekämpfen – diese Art von Logik ist nicht für jedermann.
Ich befürchte, daß den Verantwortlichen diese Verbote bei erster Gelegenheit von den Gerichten um die Ohren gehauen werden. Im Gegensatz zu Politikern müssen Richter nämlich eine adäquate Ausbildung nachweisen, bevor sie anfangen dürfen zu arbeiten.
Die Nazis haben schwarz-rot-gold abgeschafft. Schwarz-weiß-rot waren bis 1945 die sog. „Reichsfarben“. Hol erst mal jüngere deutsche Geschichte nach, wenn du mitreden willst.
Nein…um Gottes Willen.. Nationalstolz darfst du als deutscher Bürger nie und nimmer zeigen. Da bist du sofort Rechts, Nazi und was weiß ich. Dann wären wir ja so wie die anderen Länder auf der Welt. Die Hymne z.b. nur beim Fußball singen. Deutsche Geschichte bitte erst ab 1935. Ein bisschen müssen wir uns schon abgrenzen…
Nur am Rande: fragt man die hier lebenden türkisch stämmigen Deutschen sind die fast alle stolz Türken zu sein… upps…
Du zeigst also Nationalstolz, in dem Du die Flagge eines längst untergegangen Staates zeigst? Irgendwie klingt das doch ziemlich dumm. Oder zeigst Du lieber Nationalstolz, in dem Du lieber ausgerechnet die Kriegsflagge eines längst untergegangen Staates zeigst, also ewiggestriger Kriegsfan bist? Das allerdings wäre unfaßbar saudumm.
Hallo mal so in den Raum gestellt. Die Nazis nehmen die heutige Deutschland Fahne. Wird sie dann auch verboten? Und dann nehmen sie die EU Fahne wird die dann verboten? usw. Denkt doch mal nach Ihr Verbotsschreihälse.
Nein, natürlich nicht. Aber deswegen nehmen Nazis ja auch Nazi-Flaggen. Bist du jetzt etwa (offiziell) für Nazis und Nazi-Flaggen?
Nazis, die das verhaßte Schwarz-Rot-Gold hissen? Das wäre natürlich hochgradig komisch und wahrscheinlich allein schon deshalb kein Grund für ein Verbot. Oder die Fahne einer übernationalen Organisation, mit einem demokratisch legitimierten Parlament? Das würde ich zu gern sehen!
Die Antifanten laufen Mal wieder zu Höchstform auf. Dann nehmen die Rechten demnächst Fahnen der Antifa. Dann werden diese verboten. Keine schlechte Idee…
Passiert schon oft genug. Nennt sich „Falsche Flagge Aktion“ (auf Wunsch auch durchgekoppelt). Trotzdem kein Verbot in Sicht.
Was weißt du denn überhaupt?
Nicht „auf Wunsch“, es ist deine patriotische Pflicht, das durchzukoppeln! 😛
Die Reichsbürger und Nazis laufen mal wieder zu Hochform auf – ach nee, sie weinen im Chor, daß man ihnen ihre Spielzeuge wegnehmen will! Was für ein schöner Sound!
Wohl eher will man ein Deutschland ohne linke Symbolpolitik zum Ausdruck bringen, in dem Regeln, Grenzen und Anstand noch was bedeutet haben. Seit 150 Jahren bekommt die SPD aus ihrer Opferrolle nichts auf die Reihe, außer Zwietracht, Mißgunst und Hass zu säen.
Lasst uns doch alle mal zusammen in der luwu treffen! Ich zahl das bier oder den kamillentee!
Bring lieber Fahnen für alle mit!
Ich bin NICHT stolz ein deutscher zu sein, weil ich dafür nichts kann.
Tut mir leid…. Ich auch nicht.
Demnächst wird die SPD auch noch schwarz-rot-gold verbieten wollen.
Nur noch die rote „Arbeiterfahne“ wird erlaubt und jeder, der sie nicht anhimmelt, hat mit schweren Repressionen zu rechnen.
Woran erinnert mich so etwas nur?
An eine Märchenstunde mit einem ziemlich schlechten Märchenerzähler.