August-Bebel-Platz: Veranstaltung war nicht öffentlich, sagt die Stadt

In ihrem Newsletter, auf ihre Homepage und in Pressemitteilungen hat die Stadtverwaltung am Dienstag über eine Anwohnerversammlung zum August-Bebel-Platz informiert. Nun kamen Jugendliche, Stadträte und auch Presse hinzu – und wurden alle abgefangen und nicht zu Versammlung zugelassen, obwohl die Anwohner explizit die Jugendlichen angesprochen und zur Veranstaltung mit eingeladen haben. Nun verbreitet die Stadt ein Video mit der Büroleiterin von Oberbürgermeisterin Bernd Wiegand, Sabine Ernst. Diese erklärt darin, die Veranstaltung sei nicht öffentlich gewesen. Man führe solche nichtöffentlichen Anwohnerversammlungen regelmäßig durch. Das mag sein – doch hat sie bisher nie öffentlich über den Termin informiert. Auch war in der Pressemitteilung und auf der offiziellen Internetseite der Stadt von einer Nichtöffentlichkeit keine Rede. Auch hat sie bislang nie über andere Anwohnergespräche informiert. Ein Journalist vor Ort brachte es auf den Punkt: da wollte sich jemand in den Medien als Kümmerer präsentieren und war überrascht, dass doch tatsächlich Menschen an der Veranstaltung interessiert waren.
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