AfD: autolose Innenstadt muss verhindert werden – “freie Fahrt für freie Bürger”

Die AfD-Stadtratsfraktion wirbt auch dafür, die am Sonntag für den Bürgerentscheid zur autoarmen Innenstadt in Halle (Saale) zu stimmen und das Konzept damit zu verhindern. “Die autolose Innenstadt muss dringend verhindert werden”, so die Fraktion, die von einem Konzept zu einer „autolosen Innenstadt“ spricht – dabei geht es um eine „autoarme Altstadt“.
Die Partei warnt vor einem “Verkehrsinfarkt, Staus, dem Niedergang des innerstädtischen Gewerbes, Nachteilen für Pflegebedürftige und vielem mehr.” Dazu führen die im Konzept vorgesehen Maßnahmen wie “die Abschaffung hunderter Parkplätze, die Ausdehnung von Fußgängerzonen auf Straßen, die drastische Reduzierung des Lieferverkehrs oder die Umwandlung des Altstadtrings in ein Einbahnstraßensystem für Autos und einen zweispurigen Fahrradweg.” Dies seien “tiefe Einschnitte in die Stadtentwicklung und das Leben tausender Menschen.”
Was durch die drastischen Corona-Maßnahmen noch nicht zerstört worden sei, “dem würde mit dem Konzept der autolosen Innenstadt der Gnadenstoß versetzt werden”, so die AfD. “Deshalb: JA zum Bürgerentscheid, JA zu Arbeitsplätzen, JA zur Pflege bedürftiger Menschen, JA zur Mobilität von Familien, JA zum kommunalen Einzelhandel und ganz wichtig – freie Fahrt für freie Bürger!”
Nööö, das muß AfD-LOSE Innenstadt heißen!
Frag nochmal nach dem 06.06. An… Da weeste bescheid
Ich bin mir sicher, dass die sehr demokratische Antifa dieses Anliegen unterstützen würde.
Doch, JA 🚘 für den Erhalt der bestehenden vernünftigen Verkehrs Infrastruktur.
Wie von der „AFD“ zu erwarten: populistischer, verlogener, menschen – und zukunftsfeindlicher geht es wohl nicht. Hat man ein Herz für Halle und die Menschen, die hier leben, dann stimmt man natürlich mit Nein (und gegen diese populistische Bürgerentscheids-Kampagne).
Ich meine, dass die Beurteilung des Stadtratsbeschlusses grundsätzlich eine Sache der Bürger ist. Dazu gibt es diesen Bürgerentscheid. Die Leute, die für „ja“ stimmen, sind grundsätzlich nicht einer Partei oder einer Strömung zuzuordnen / gleichzusetzen.
Nein, dafür ist der Bürgerentscheid gerade nicht. Der Bürgerentscheid ist dazu gedacht, in Ausnahmefällen die Gemeindevertretung zu einem Beschluss zu zwingen bzw. an Stelle der Vertretung durch den Entscheid einen Beschluss zu fassen.
Ansonsten ist die Gemeindevertretung dazu da, selbst Beschlüsse zu fassen. Dazu wird sie gewählt. Das nennt man „repräsentative Demokratie“. Sozialkunde, Klasse 9.
Danke für Ihre rechtliche Betrachtung. Wenn die „repräsentative Demokratie“ nun Entscheidungen trifft, die im konkreten Fall offensichtlich bei einer nicht unerheblichen Anzahl von Bürgern auf Widerstand stößt und einen Bürgerentscheid veranlasst, ist dies auch ein relevantes demokratisches Mittel, eine solche Entscheidung in Frage zu stellen. Sie mögen sich in formalen Fragen verfangen, aber unterschätzen offensichtlich das Meinungsbild der Einwohner. Am Ende wird kommenden Sonntag ein demokratisches Meinungsbild entstehen als Grundlage für weitere Entscheidungen.
Ein Bürgerentscheid hat auch nicht den Zweck, ein Meinungsbild zu fertigen oder Grundlage für weitere Entscheidungen zu sein. Es ist eine bloße Abstimmung über eine Frage, die mit Ja oder Neinen beantwortet werden können muss.
Wenn ich Sie richtig verstehe, Sie können mich gern korrigieren, dann wäre ein Bürgerentscheid nur ein formales demokratisches Mittel ohne Bedeutung für die im Vorfeld getroffene Entscheidung. Das sehe ich anders. Auch wenn ich als Quelle kein wissenschaftliches Mittel für Zitate verwende, aber für die Diskussion in diesem Forum ist der Wiki-Eintrag dazu angemessen und vielsagend: https://de.wikipedia.org/wiki/Bürgerentscheid
Hier soll aber keine endgültige Entscheidung zu einer Sachfrage getroffen, sondern eine bereits getroffene Entscheidung einfach nur aufgehoben werden.
Aber an diesem Punkt sind wir doch einer Meinung.
Also ist doch auch ersichtlich, dass dieser Bürgerentscheid einen anderen Zweck verfolgt als der, für den dieses Instrument vorgesehen ist. Somit ist auch die Beurteilung eines Stadtratsbeschlusses nicht „grundsätzlich eine Sache der Bürger“.
Gern geschehen.
Um die angenehme Diskussion zum Abschluss zu bringen: Lassen wir uns vom Wahlergebnis des Bürgerentscheids überraschen und gespannt verfolgen, welche Konsequenzen folgen. Ist das für Sie in Ordnung?
Uniplatz = Parkplatz ?
autolos = Verkehrsinfarkt ??
mehr Fußgänger = zerstörte Innenstadt ????
🤦♀️
Wer erklärt’s denen?
Nochmal.
– Um den Lieferverkehr in der Altstadt zu reduzieren, sollen private Kunden ihre bestellte Ware nicht
mehr zwangsläufig direkt zugestellt bekommen, sondern von zentralen Paketstationen innerhalb der
einzelnen Erschließungsquadranten abholen müssen. Hierfür sollte der Service von Lastenfahrrädern
eingerichtet werden, die man entweder ausleihen kann oder samt Fahrer für die Haustürzustellung buchen kann.
Der Parkplatz auf dem Friedemann-Bach-Platz soll zunächst erhalten bleiben, bis ein schlüssiges Parkraum- und Umfeldkonzept für die Moritzburg erarbeitet wurde.
– Die Kapazität von Parkierungsanlagen um den Altstadtring herum soll durch Neubau und Erweiterungen gesteigert werden.
Irgendwie, irgendwo, irgendwann…hier wird der 2. Schritt vorm 1. gemacht und die Anwohner stellen ihr Auto in die Wohnung…?
Der Radverkehr soll in den Fußgängerzonen unbeschränkt gestattet werden.
Einbahnstraßenverkehr auf den Altstadtring und Schließen des Radrings Altstadt
– Zur Stärkung des Radverkehrs ist der Ringschluss an Radverkehrsanlagen um die Altstadt vor
gesehen. Hierfür werden auf dem Robert-Franz-Ring, dem Moritzburgring und dem Universitätsring beidseitig Radfahrstreifen auf den vorhandenen Fahrbahnen angelegt. Für den Kfz-Verkehr verbleibt damit nur noch ein Fahrstreifen, so dass dieser zwischen Mansfelder Straße und Unterberg im Ein richtungsverkehr (Einbahnstraße) im Uhrzeigersinn geführt wird.
– Die Einrichtung einer sogenannten „Protected-Bike-Lane“ als Zweirichtungsradweg (vorzugsweise an
der Innenseite des Altstadtrings) wird derzeit nicht weiter verfolgt,..
Warum nicht? Bei der Straßenplanung nicht bedacht und jetzt zu spät? Nur Fahrradstreifen auf Fahrbahn markieren einfacher….?!!
… weil es von der AfD kommt, da muß das ja falsch sein! Oder doch nicht?
Dann NEIN zu diesem zerstörerischen Konzept!
Nein, weil es von der AFD kommt ist es noch dümmer als das Original Anliegen
… der Bürgerentscheid wurde von der CDU initiiert.
Nein!
Meine Leute vermuten schon richtig. Hinter dem Konzept steckt ganz bestimmt eine Verschwörung, die durch diese Hintertür am Ende Halle in den verkehrszustand von anno dazumals zurückbeamen will. Nur noch Pferdekutschen auf der Magistrale, die dann auch weg ist.
So fortschrittliche Menschen wie wir müssen sich einfach gegen jede Art von Stillstand oder Rückschritt wehren. Also wenn, dann höchstens 82 Jahre zurück.
Und: oh Wunder, in der Diskussion um das neue Innenstadtkonzept wurde noch gar nicht die Steinzeit bemüht. Kommt aber bestimmt noch.
Richtig!
Mir tun vom vielem Laufen in der Altstadt immer ganz doll die Füße weh und vorm Tchibo fehlen mindestens fünf Parkplätze, damit meine Jungs und ich früh unseren leckeren Caffé Crema holen können. Der ist so cremig und lecker, aber im Sommer ist es mir zu heiß auf dem Marktplatz um den richtig genießen zu können. Da würde ich viel lieber in meinem klimatisierten Auto sitzen. Das würde auch dem Tchibo zugute kommen.
Also nein, ich bin gegen die bösen Pläne der Grünen und wähle deswegen mit einem ganz deutlichen NEIN am Sonntag.
Mir war es eigentlich egal, aber wenn ich dran denke werde ich nun Sonntag mit NEIN stimmen, weil mich dieses ganze Ökozeug nur noch nervt. Genauso wie die von angeblichen „Demokraten“ abgerissenen Plakate.
Dann müssen sie aber mit JA stimmen, wenn sie gegen das Ökozeug sind. Mit JA stimmen sie gegen das Konzept der autoarmen Innenstadt.
Sehr gut, JA zum Bürgerentscheid!
Ja, zur Politik aus den 50er Jahren. Also ich liebe ja Geschichte, aber diese Zeitreise braucht kein Mensch!!
Da hat mal wieder jemand zu viel Spengler gelesen und ist jetzt ganz wuschig. Die warmen Temperaturen bringen auch die letzte Glatze auf Touren (Sonnencreme nicht vergessen).
Autofreie Innenstadt heißt ja nicht, das Anlieger und Berechtigte (Handwerker, Stellplatzmieter usw. usf.) nicht auch die Möglichkeit haben den Innenstadtbereich zu befahren. So jedenfalls, habe ich das grundlegende Konzept der autofreien Innenstadt verstanden. Damit ist dieses Konzept akzeptabel. Was bedenklich ist, ist der Fahrradverkehr über den Boulevard und den Marktplatz. Hier haben die Fußgänger eigentlich Vorrang. Aber schon jetzt ist es nicht ausrechenbar, wie sich diese Verkehrsteilnehmer in den benannten Zonen verhalten.
Dann rechne mal.
Markt, na ja. Unterer Boulevard – schon schnelleres Schieben geht nicht, also ein nogo by bike. Aber oberer Boulevard, die paar Fußgänger laufen ia. zielstrebig und huppen nicht rüber und nüber. Man muss natürlich aufpassen und bremsbereit sein.
So sieht’s aus.
Es geht nicht um eine autofrei Altstadt, sondern um weniger Autos in er Innenstadt. Wollte die AfD nicht zuerst ein Bürgerbegehren ins Leben rufen. Anscheinend war die AfD dazu nicht fähig. Denn da muss man ja ein Gegenkonzept entwickeln. Das war den Herrschaften wohl zu viel Arbeit, oder fehlt es an Sachverstand???
Andere Städte haben eine autoarme Stadt längst umgesetzt. Und diese Städte sind nicht zu Grunde gegangen.
So attraktiv ist z. B. der Boulvard auch nicht. Fast jedes zweite Geschäft ein Handy- oder Billigladen.
Jeder sollte sich das Konzept einer autoarmen Innenstadt nochmals durchlesen. Die Zufahrten zu Arztpraxen sind nach wie vor erlaubt. Auch der Lieferverkehr ist gewährleistet.
Halle hat ohnehin schon wenig Autos in der Innenstadt. Da gibt es viele deutsche Städte, die deutlich belasteter sind. Da kann man schon fragen, was nun eigentlich der Sinn dieser Forderung ist.
Und du hast dich in der Schule wohl auch immer auf ’ner Note 3 ausgeruht, weil es auch Mitschüler gab, die noch schlechter waren?
Richtig, in jeder Stadt, in der das Konzept der autoarmen Innenstadt schrittweise eingeführt wurde, ging es -wirtschaftlich und was die Lebensqualität der Einwohner betrifft – bergauf. Das dürfte eigentlich bekannt sein, ist aber offensichtlich noch nicht überall angekommen.Ob wohl z.B. Wien ohne das neue nachhaltige Verkehrskonzept so gut durch die Pandemie gekommen wäre? Sicher nicht. Durch mehr Lebensqualität in den Straßen ohne die vielen Autos haben am Ende alle profitiert. Halle bietet sich hier regelrecht dafür an.
Also bitte: Nein zum „Bürgerentscheid“.
Wien und Halle ,,,das ist der Vergleich 🙂
Gibt noch hundert andere Städte mit autoarmen Innenstädten, von denen wiederum viele durchaus mit Halle verglichen werden könnten.
Nur fehlt mir von der Gegenseite ein Beispiel, wo die autofreie Innenstadt oder Altstadt tatsächlich dergleichen geschadet hat.
Münster beipielsweise hat eine völlig autofreie Innenstadt. Und der Stadt geht’s gut, wovon man sich leicht selbst überzeugen könnte, wenn man wollte.
Was den Wienern der Prater ist, ist uns der Festplatz vor der Eissporthalle (gewesen).
@Leser
Bei der Verhetzung die der AFD u. deren Unterstützern von den echten Demokraten für Vielfalt , Buntheit u. Toleranz entgegenschlägt hat man aus Einsicht darauf auf das Stimmensammeln verzichtet , wohl
wissend , dass nicht 10.000 Bürger unter dem Label AFD mit Name u. Anschrift dafür unterschreiben würden , da dafür Ausgrenzung , Benachteiligung u.ggf. Arbeitsplatzverlust droht.
Och nö, die armen Unterdrückten, ständig Missverstandenen, mit Denen niemand spielen möchte. Wo kann man eine Tüte Mitleid spenden?
„Lieferverkehr in der Altstadt zu reduzieren, sollen private Kunden ihre bestellte Ware nicht mehr zwangsläufig direkt zugestellt bekommen, sondern von zentralen Paketstationen innerhalb der einzelnen Erschließungsquadranten abholen müssen. Hierfür sollte der Service von Lastenfahrrädern eingerichtet werden, die man entweder ausleihen kann oder samt Fahrer für die Haustürzustellung buchen kann. Der Parkplatz auf dem Friedemann-Bach-Platz soll zunächst erhalten bleiben, bis ein schlüssiges Parkraum- und Umfeldkonzept für die Moritzburg erarbeitet wurde. – Die Kapazität von Parkierungsanlagen um den Altstadtring herum soll durch Neubau und Erweiterungen gesteigert werden.“
Irgendwie, irgendwo, irgendwann…hier wird der 2. Schritt vorm 1. gemacht und die Anwohner stellen ihr Auto in die Wohnung…?
„Der Radverkehr soll in den Fußgängerzonen unbeschränkt gestattet werden. Einbahnstraßenverkehr auf den Altstadtring und Schließen des Radrings Altstadt – Zur Stärkung des Radverkehrs ist der Ringschluss an Radverkehrsanlagen um die Altstadt vor gesehen. Hierfür werden auf dem Robert-Franz-Ring, dem Moritzburgring und dem Universitätsring beidseitig Radfahrstreifen auf den vorhandenen Fahrbahnen angelegt. Für den Kfz-Verkehr verbleibt damit nur noch ein Fahrstreifen, so dass dieser zwischen Mansfelder Straße und Unterberg im Ein richtungsverkehr (Einbahnstraße) im Uhrzeigersinn geführt wird. – Die Einrichtung einer sogenannten „Protected-Bike-Lane“ als Zweirichtungsradweg (vorzugsweise an der Innenseite des Altstadtrings) wird derzeit nicht weiter verfolgt,… “
Warum nicht? Bei der Straßenplanung nicht bedacht und jetzt zu spät? Nur Fahrradstreifen auf Fahrbahn markieren einfacher….?!!
An die älteren Bewohner wird nicht gedacht! Es gibt viele die auf ein Auto in der Nähe angewiesen sind.
Nur Autos verbannen bringt nichts, siehe Boulevard der seit Jahrzehnten autofrei ist. Die Innenstadt muss komplett neu gedacht werden.
So? Wie viele denn?
Der Boulevard ist seit Jahrzehnten autofrei und die Stadt ist trotzdem nicht tot. Was wolltest du jetzt mit deiner Aussage beweisen? Anscheinend bringt „nur Autos verbannen“ ja weniger Schaden als allgemein immer behauptet?
“Die autolose Innenstadt muss dringend verhindert werden”
Das Erschreckende an dieser Argumentation ist, für wie blöd die AfD ihre Wähler ganz offensichtlich halten.
Jeder, der einen Zeitungsartikel von Anfang bis Ende lesen kann, ist in der Lage zu erkennen, dass es bei der Abstimmung am Sonntag nicht darum geht. Aber die AfD ist davon überzeugt, dass ihre Wähler ihr diesen Unsinn bedenkenlos abkaufen.
Wie schnell mal aus einer „autoarmen Altstadt“ eine „autolose Innenstadt“ gemacht wird.
Aber typisch AfD halt: Keine Fakten, sondern nur Unwahrheiten, falsche Behauptungen und unsinniges Gebrabbel. Erstaunlich, wie viele auf diesen Sondermüll dann auch noch reinfallen.
Die südliche und nördliche Innenstadt (ohne Altstadt!) umfasst eine Fläche von fast 410ha, die Altstadt eine von 63ha.
Wer denkt, dass Halles Innenstadt und Altstadt dasselbe seien, dem scheint Halle eh nicht so wirklich zu interessieren. Derjenige sollte dann auch einfach am Sonntag seine Stimme zu so einer wichtigen Entscheidung enthalten, da er sich nicht zur Genüge mit dem Thema beschäftigt hat.
Sie wollen wirklich mündigen Bürgern das Wahlrecht absprechen?
Solche Phantasien erinnern an dunkelste Zeiten.
Steht da nicht! Soll(en) sich, eigener Unkenntnis geschuldet, einfach der Stimme enthalten. Geht z.B. mit nicht abstimmen durch Nichtkennzeichnung des Stimmzettels, dessen Ungültigmachung durch Ankreuzen beider Möglichkeiten, großes Kreuz über den gesamten Zettel oder ’nen Kommentar schreiben. Man kann natürlich als Zeichen der Enthaltung der Wahl fern bleiben.
Links – Grüne sind irrational fixiert auf eine “ autoarme Altstadt“ wie Angetrunkene auf das letzte sitzengelassene Mauerblümchen in einer
Bar.
und du bist auf Links – Grüne fixiert. was ist da jetzt besser