Das war der Stadtrat von Halle – Januar 2020

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25 Antworten

  1. Nachrichtenschnecke sagt:

    „Die öffentliche Sitzung ist vorbei.“ – ja wirklich? Da standen aber noch viele Punkte auf der TO. Wann wird denn fortgesetzt.

    • eseppelt sagt:

      Was vermisst Du denn? Die frisch eingebrachten Anträge kommen sowieso in die AUsschüsse und die Anfragen kannst Du im System nachlesen

      • Nachrichtenschnecke sagt:

        Na ab TOP 9.11 steht im Session immer „Nichtbehandlung“.
        Dito bei „Anregungen“ und „Akteneinsicht“. Das sieht nach Abbruch aus. Die Ticker enden beim Reil78, dann kommt der nichtöffentliche Teil dran. Haben sie denn nun abgebrochen? Wenn ja: wann gibt es die Fortsetzung?

        _

    • Seb Gorka sagt:

      Immer am letzten Mittwoch des Monats? (<- Fragezeichen, obwohl Aussagesatz)

      • eseppelt sagt:

        nö. Immer am vierten Mittwoch des Monats. Das könnte auch der vorletzte sein…

        • Seb Gorka sagt:

          Außer z.B. im Januar 2020, nehme ich an. Da war es nämlich der fünfte! (<- Ausruf)

          • eseppelt sagt:

            durch die „Verwaltungspause“ zum Jahreswechsel. Dadurch ist die erste Januar-Woche ja gar nichts passiert, demzufolge haben sich auch die Ausschüsse um eine Woche nach hinten geschoben. Aber Jahreswechsel ist nicht jeden Monat.

          • Seb Gorka sagt:

            Das liegt natürlich nahe. Das ist wohl auch der Grund, warum im Dezember schon am 18.12. war und logischerweise nicht am 25.12.

            Apropos nicht jeden Monat: Was ist denn im April 2020 der Grund? Oktober 2019, Mai 2019 – immer der letzte und gleichzeitig fünfte Mittwoch…

            Aber es wird schon so sein, wie du sagst.

      • Nachrichtenschnecke sagt:

        @G.Orkus: lass den Quatsch und such Dir einen Troll zum Spielen!

  2. Sachverstand sagt:

    „Die Linken wollen die maximal möglichen Parkgebühren erhöhen“. Linke Politik geht aber ganz anders Genossen und nicht zu Lasten der Bevölkerung! Da sollte doch noch einmal in Klausur gegangen bzw. eh Nächtle drüber geruht werden.

    • Seb Gorka sagt:

      Was hast du gegen höhere Parkgebühren einzuwenden? Wenn du erst ein Nächtle drüber ruhen musst, nur zu!

      • Sachverstand sagt:

        Mehr Kosten für die Allgemeinheit! Und für politische Zustimmung sollten solche kontraproduktiven Vorschläge nun wahrlich nicht taugen, zumal das Ganze eher der neoliberalen Ecke zugeordnet werden muss. Unlinks hoch 10 und zur Erlangung dieser Erkenntnisse benötige ich keine Millisekunde Ruhe.

        • Seb Gorka sagt:

          Erklär doch bitte mal, wie durch die Anhebung der Obergrenze für Parkgebühren die Allgemeinheit belastet wird! Diese Obergrenze gilt für kommunal betriebene Parkplätze im öffentlichen Straßenraum (also im Wesentlichen Parkscheinautomat, Parkuhr usw.). Diese werden ja – jetzt kommt’s – von der Allgemeinheit finanziert. Da ist es doch nur gerecht, wenn dafür auch Gebühren verlangt werden können, wie sie für privat betriebene Parkplätze auch möglich sind, nämlich im Bereich der tatsächliche anfallenden Kosten. Sonst bleibt – abermals Achtung! – die Allgemeinheit auf den höheren Kosten (=Verlust) sitzen.

          Dein eher kommunistischer Ansatz, dass alle (auch die, die Parkplätze gar nicht nutzen können oder wollen), also die – Obacht! – Allgemeinheit gefälligst für die Kosten aufzukommen hat, widerspricht auch deiner Aussage diametral und zeugt somit von wenig Sachverstand. Das kann es also nicht sein.

          Aber vielleicht bin ich einfach zu blöd und verstehe es erst, wenn du mir deine Vorstellung von linker Politik verständlich gemacht hast. Wie gesagt, wenn du eine Nacht Vorbereitungszeit dafür brauchst, ich bin noch bis morgen da…

          • Sachverstand sagt:

            Nun gut. Gebührenerhöhungen sind also „linke Politik“. Wieder etwas dazu gelernt, auch wenn man es anders sieht. Auch nett wie einige Zeitgenossen es doch mittlerweile als völlig normal betrachten für alles Mögliche doppelt und dreifach zu bezahlen. KFZ-Steuer->Parkplatz, um beim Thema zu bleiben. Krankenversicherung-> Medikamentenzuschuss, Untersuchungen (Sogar als Vorsorge als wichtig Angepriesene.). Dein Beispiel mit der Allgemeinheit hinkt im Übrigen. Diese hat letztlich auch mit dem „eher kommunistischen Ansatz“ z.B. Bundeswehreinsätze, Bankenrettungen,… mitzufinanzieren. Oder bleiben wir vor Ort. Kommunale Infrastruktur wird auch von der Allgemeinheit mitfinanziert, auch Dinge welche der Einzelne nicht nutzt. Deshalb würde ich nie auf den Gedanken kommen Gebühren für z.B. Spielplatznutzung einzufordern, weil ich Keinen nutze und auch jener von der Allgemeinheit mitfinanziert wird. Ich bin jetzt nicht mehr da, habe 20:30 Uhr einen wichtigen Termin in Berlin, Olympiastadion.

          • Seb Gorka sagt:

            Du sollstest deine Sichtweise erklären und nicht mir nachplappern. Irgendwas mit Sachverstand wollte ich von dir lesen. Stattdessen: schmollen.

            Die Parkplätze kosten auch jetzt schon Gebühren. Die Obergrenze ist gesetzlich festgelegt und stammt aus einer Zeit, als 50 Cent (bzw. 1 DM) pro Stunde noch ein hoher Betrag waren. Warum du in der Vergangenheit stehen bleiben willst, wo du doch bei keiner Kfz-Steuererhöhung nicht muckst, bei den Krankversicherungsbeiträgen und Zuzahlungen nicht, Bundeswehreinsätze lässt du geschehen, Banken werden ohne deinen Widerspruch mit Steuergeld gerettet. Aber wenn bei Parkgebühren auch realistische Höhen möglich sein sollen (von einer tatsächlichen Erhöhung ist gar keine Rede) – da hört es dann auf! Da machst du den Brummkreisel.

            Ich bin schon ab 20 Uhr nicht mehr da. Hast du ja toll hinbekommen, meinen Ausstand!

    • Wer ist für dich „Die Bevölkerung“? Nur Menschen mit Auto?

      30% der Haushalte in Halle haben gar kein Auto.

      • mirror sagt:

        70% der Haushalte haben ein Auto.0,04% Kampfradler nehmen sich unwahrscheinlich wichtig.

        • eseppelt sagt:

          100% der Mirros schmarotzen sich durchs Leben Dank kriminieller Ölclans

          • TDoe sagt:

            Die Relation 30% zu 70% ist aber nicht von der Hand zu weisen oder?

          • mirror sagt:

            Ich hatte Ihnen mal angeboten, Ihren Horizont in Gesprächen im Mittleren Osten und Afrika zu erweitern. Sie haben es leider vorgezogen, mit dem Oberradler und Rupertchen weiterhin in der Provinz zu verblöden.

          • eseppelt sagt:

            Ob Personen, die direkt von den Zahlungen solcher Ölstrukturen abhängig sind, als glaub- und diskussionswürdig anzusehen sind, darf mit Recht bezweifelt werden.

          • mirror sagt:

            Es bleibt Ihnen unbenommen, weiterhin vom Bierdeckel der Provinz die Welt zu retten.

          • rupert sagt:

            @ mirror

            Also ich würde Ihr Fernreiseangebot gern annehmen.
            Man kommt ja so selten raus.
            Vor allem in die Wüste.

            Gibts auch Taschengeld?

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