Allianz pro Schiene stellt Forderungen an die nächste Bundesregierung vor: besseren Schienenverkehr zur Chefsache machen

Deutschland braucht einen besseren Schienenverkehr – da sind sich Bahnreisende und Unternehmen einig. Die Allianz pro Schiene fordert die nächste Bundesregierung dazu auf, die Schiene schnell zur Chefsache zu machen und die dafür notwendigen Entscheidungen zu treffen. Die zwölf wichtigsten To-dos hat das Bündnis in seinem Fahrplan Zukunft aufgeschrieben. Zentral für eine bessere Zukunft ist eine klare Strategie des Bundes, wie er den Schienenverkehr in Deutschland wieder fit machen will. Dazu gehört eine ausreichende und verlässliche Finanzierung bestehender und neuer Schienenwege. Außerdem muss der Bund attraktive Rahmenbedingungen schaffen, damit Menschen und Unternehmen stärker als bisher auf die Schiene setzen können.

Besser steuern: Was soll das Schienennetz leisten können?

Der Geschäftsführer der Allianz pro Schiene, Dirk Flege, appelliert nach der Bundestagswahl an die Parteien, sich in den Koalitionsverhandlungen auf die wesentlichen Weichenstellungen zu fokussieren: „Im Wahlkampf konnte man leicht den Eindruck gewinnen, dass die Parteien sich bezüglich der Bahnpolitik im Klein-Klein verlieren und vor der großen Aufgabe zurückschrecken, ein klares Zielbild für die Schiene zu entwerfen. Doch genau das brauchen wir jetzt zuerst: Der Bund muss sagen, wie er die Mobilität der Zukunft gestalten will. Wieviel Lkw-Verkehr soll auf die Schiene verlagert werden? Welche Perspektive möchte man dem Deutschlandticket und dem Deutschlandtakt geben? Wieviel Neu- und Ausbau der Schieneninfrastruktur brauchen wir dafür? Und was benötigt der Bahnsektor vom Bund, um diese Ziele zu erreichen? Genau diese Zukunftsfragen gilt es zu beantworten und einen Plan vorzulegen, wie der Bund die Deutsche Bahn auf diesem Weg steuern will.“

Besser finanzieren: Überjährige und verlässliche Investitionen

Wenn feststeht, wo es mit der Schieneninfrastruktur hingehen soll, braucht es aus Sicht der Allianz pro Schiene eine dazu passende, angemessene Finanzierung. Dirk Flege: „Sobald klar definiert ist, welche Projekte in den nächsten Jahren anstehen, müssen diese Vorhaben mit realistischen Summen hinterlegt werden. Wir brauchen Finanzierungs- und Planungssicherheit, nicht nur für das jeweilige Haushaltsjahr, sondern über mehrere Jahre hinweg und über die laufende Legislaturperiode hinaus. Das schafft Orientierung und Verlässlichkeit für alle, die auf der Schiene bauen und auch für diejenigen, die sie täglich nutzen.“

Bessere Rahmenbedingungen: Trassenpreise, Oberleitungen und noch mehr

Nicht zuletzt muss es darum gehen, die Rahmenbedingungen attraktiver zu machen, damit Menschen sich gerne für das Zugfahren entscheiden und Unternehmen im Schienengüterverkehr eine belastbare Alternative zum Lkw-Transport sehen. Dirk Flege: „Dazu gehört, dass der Bund die Trassenpreisberechnung, also die sogenannte Schienenmaut, reformiert. Hier brauchen wir sehr kurzfristig eine Lösung. Bahnfahren muss bezahlbar bleiben. Außerdem steht der Bund vor der Aufgabe, beim Bau von Oberleitungen und bei der Digitalisierung schneller voranzukommen. Und aus Sicht der Fahrgäste bedeuten attraktive Rahmenbedingungen natürlich auch, dass es ein ganz klares Bekenntnis zum Deutschlandticket gibt und die Menschen dauerhaft auf dieses Angebot zählen können.“

Weitere Forderungen, wie die Bundespolitik zu einer Stärkung der Schiene beitragen kann, finden sich hier im Fahrplan Zukunft der Allianz pro Schiene.