Kritik an Führung des Planungsausschusses

Schon vor wenigen Tagen hat sich ein Bürger im Hauptausschuss über den Planungsausschuss beschwert, durch den Vorsitzenden war ihm in der Bürgerfragestunde verboten worden, einer Fragestellerin beiseite zu stehen. Am Dienstag hat Michael Lämmerhirt im Ausschuss wieder für Aufregung gesorgt.

Diesmal hat er Stadtrat Christian Feigl (Grüne) das Wort abgeschnitten. „Langweilen Sie mich nicht“, meinte Lämmerhirt noch dazu, „wenn ich eines nicht mag, dann ist es den ganzen Abend nur einen reden zu hören. Dann gehe ich mich mit schlechter Laune nach Hause.“ SPD-Stadtrat Eric Eigendorf wies darauf hin, dass jeder Stadtrat das Recht habe, Fragen zu stellen, „auch wenn Ihnen das nicht gefällt.“ Ins nächste Fettnäpfchen trat Lämmerhirt dann bei AfD-Stadtrat Alexander Raue. Der wollte im Ausschuss ebenfalls eine Frage stellen. Das gehe nicht, Raue sei kein Mitglied im Planungsausschuss, meinte Lämmerhirt – um vom Linken-Fraktionsvorsitzenden Bodo Meerheim eines besseren belehrt zu werden. Jeder Stadtrat habe das Recht, Fragen zu stellen, egal ob dieser Mitglied im Ausschuss oder nicht. So stehe es in der Hauptsatzung. Mit Linken-Stadtrat Thomas Schied leistete sich Lämmerhirt die nächste Auseinandersetzung. Der wollte zu einer Mitteilung der Stadtverwaltung zum Riebeckplatz nachfragen und wurde ebenfalls beschnitten. Daraufhin meinte Christian Feigl am Ende der Sitzung nur: „ich finde es höchst befremdlich, wie die Sitzung geleitet wurde.“ Es gehe in den Fachausschüssen darum, ein Thema umfassend mit allen Details zu beraten.