140 Millionen Euro fehlen in der Kasse: Kultur- und Bildungsausschuss beraten erstmals den neuen Haushalt für’s kommende Jahr, noch keine Entscheidung

Bei Kultur und Sport soll nicht gespart werden – das hat Halles Oberbürgermeister Dr. Alexander Vogt bereits mehrfach klargestellt. Am Dienstag hat der Kulturausschuss als erster Fachausschuss des Stadtrats über den neuen Etat beraten. Eine Entscheidung wurde noch nicht getroffen. Die weitere Beratung wurde auf November vertagt. Ebenfalls vertagt sind die Beschlussvorlagen zur Gebührenerhöhung bei Volkshochschule und Stadtbibliothek. Auch im parallel tagenden Bildungsausschuss fiel noch keine Entscheidung zum Etat.

Die Stadt plant im Kulturbereich mit 32.500 Euro Mehreinnahmen durch Gebührenerhöhungen, beispielsweise für die Stadtbibliothek. 1,175 Millionen Euro sind für die Freie Kultur vorgesehen. Das sind 55.000 Euro weniger als in diesem Jahr. Allerdings rührt der Beschluss dieser Summe bereits aus dem vorigen Jahr her im Zusammenhang mit dem Haushaltskonsolidierungskonzept. Insgesamt beträgt der Etat vom Fachbereich Kultur 6,75 Millionen Euro, das ist ein Anstieg von 350.000 Euro im Vergleich zum Haushaltsplan für das laufende Jahr.

Wie Kulturdezernentin Judith Marquardt sagte, sei es das Ziel der Stadt, die Kulturmittel nicht abzusenken. “Wir hoffen, der Ausschuss schätzt den Stellenwert der Kultur auch so ein.”

Die Einnahmen im Kultursektor wurden im vorigen Jahr übertroffen. Das liegt laut Marquardt unter anderem daran, dass die Volkshochschule mehr Einnahmen über das Erwachsenenbildungsgesetz erzielen konnte. Zudem hat das hohe Besucherinteresse beim Planetarium für mehr Einnahmen gesorgt. Das gehe auf den Neuheitseffekt zurück, meinte Marquardt. “Es läuft sehr erfolgreich. Aber wir können nicht davon ausgehen, dass es so weiter geht.” Man rechne für die Zukunft mit Besucherzahlen von vergleichbaren Planetarien. 

Für das Salinemuseum steigen die Ausgaben auf 1,2 Millionen Euro, das sind nochmal 130.000 Euro mehr als im laufenden Jahr und eine Vervierfachung zum vorigen Jahr. Das ist der Tatsache geschuldet, dass das Programmangebot ausgebaut wird und das Museum öfter als bisher geöffnet hat, betonte Kulturdezernentin Judith Marquardt.

Einige kleine Fehler haben Stadträte aber bereits festgestellt. So wurde beim Stadtsingechor für das kommende Jahr eine Spendeneinnahme aufgeführt – damit wurde eine eingenommene Spende im Plan fortgeschrieben. Ein Fehler, wie Kulturdezernentin Marquardt anmerkte. “Das wurde aus Versehen fortgeschrieben.” Ob Planungen für die Händelhalle realistisch sind oder nicht zu niedrig angesagt sind, wurde sich erkundigt. Die Stadt sieht diesbezüglich keine Probleme. Ulrike Wünscher (CDU) fiel zudem auf, dass beim Konservatorium erneut drei Stellen unbesetzt sind. Sie warnte davor, dass angesichts dessen jemand diese Stellen generell in Frage stellen könnte. Konservatoriums-Chef Thomas Effner-Jonigkeit erläuterte kurz die Gründe. Ihm Zufolge befindet sich eine diese Stellen derzeit in der Ausschreibung.