SPD präsentiert Wahlprogrammentwurf: „Sachsen-Anhalt braucht Aufbruch statt Stillstand“
Im kommendem Jahr wird ein neuer Landtag in Sachsen-Anhalt gewählt. Und die SPD präsentiert als erste Partei einen Entwurf für ihr Wahlprogramm. Der Landesvorstand hat unter der Überschrift „Ein Land für alle“ einstimmig einen 95-seitigen Entwurf für ein Wahlprogramm beschlossen, der in dieser Woche an alle Mitglieder zur Diskussion verschickt wurde.
Kritik am Programmentwurf kommt schon vom politischen Gegner. „Wenn die Inhalte von SPD und Linke schon nicht mehr zu unterscheiden sind, warum nicht auch dem Wahlprogramm den gleichen Namen geben?“, twittert der CDU-Generalsekretär Sven Schulze. Die SPD in nenne ihr Wahlprogramm für die kommende Wahl so wie die Linken im Jahr 2011. „Sehr kreativ!“
„Der Titel ,Ein Land für alle‘ macht unseren Anspruch deutlich“, sagt die SPD-Spitzenkandidatin Katja Pähle. „Wir wollen Politik so gestalten, dass alle teilhaben können. Beispiel Gesundheit: In allen Regionen muss es verlässlichen Zugang zu ambulanter und stationärer Versorgung geben. Beispiel Digitalisierung: Jedes Kind braucht zum Lernen ein mobiles Endgerät, egal wieviel die Eltern verdienen. Beispiel Klimaschutz: Alle Menschen müssen Zugang zu umweltverträglicher Mobilität haben, unabhängig von Alter, Wohnort oder Einkommen.“
Für die SPD werde es ein schwieriger Wahlkampf, so Pähle, „weil wir Regierungsverantwortung tragen und gleichzeitig auf vielen Gebieten Veränderungen erreichen wollen. Aber den Spagat halten wir aus. Wir werden unsere Erfolge und die unserer Regierungsmitglieder selbstbewusst darstellen. Und wir werden zugleich deutlich machen, dass die schwierigen Mehrheitsverhältnisse im heutigen Landtag oft für politischen Stillstand sorgen. Deshalb müssen wir um andere Mehrheiten kämpfen, denn Sachsen-Anhalt braucht Aufbruch statt Stillstand.“
Die SPD-Landesvorsitzende Juliane Kleemann macht den Anspruch ihrer Partei deutlich, „Politik fürs ganze Land“ zu machen: „Die Unterschiede zwischen den größeren Städten und den stark ländlich geprägten Regionen machen die Vielfalt und den Charme Sachsen-Anhalts aus – einerseits. Anderseits ist das Gefühl, mit ihrer Region ,abgehängt‘ zu sein, bei vielen Menschen weit verbreitet.“ Die SPD setzt deshalb einen starken Schwerpunkt auf konkrete Projekte, die für gleichwertige Lebensbedingungen sorgen sollen.
Kleemann nennt Beispiele: „Flächendeckende Gemeinschaftsschulen machen Bildungsabschlüsse bis hin zum Abitur überall möglich. Ein ÖPNV-Netz, das den Bus in jedes Dorf schickt, macht mobil und schont das Klima. Ein Gesundheitssystem, das auch die Vorzüge von Polikliniken wieder entdeckt, sorgt für den Zugang zu hochwertiger Medizin in allen Regionen.“
An der Erarbeitung des Programmentwurfs habe eine große Zahl von SPD-Mitgliedern mitgewirkt, stellt der Vorsitzende der Programmkommission, Frank Hüttemann, fest: „Vor allem die Arbeitsgemeinschaften und Fachausschüsse haben viele Vorschläge eingebracht. Bis zum Landesparteitag am 7. November ist jetzt viel Zeit, um den Entwurf ausführlich zu erörtern. Dafür sind jetzt die Kreisverbände und Ortsvereine am Zug. Ich bin sicher: Wir werden noch lebhafte Diskussionen und viele Änderungsvorschläge bekommen. Denn vor jeder Wahl lösen wir den Anspruch ein: Die SPD ist Programmpartei!“
Nein.
Hast du ein Kind?
Nein.
Warum beantwortest du Fragen, deren Antwort du nicht wissen kannst?
Hast du ein Kind? Und wenn ja, braucht es zum Lernen ein mobiles Endgerät? Und wenn ja, warum? Und wie hast du als Kind in der Schule ohne mobiles Endgerät etwas lernen können?
War die Antwort falsch? Nein.
Meine Großeltern sind noch mit Schiefertafel zur Schule gegangen. Viermal die Woche, die ganzen 7 Jahre lang.
Und trotzdem hatten sie ein weitgehend glückliches Leben, oder?
Die jetzigen und zukünftigen Kinder werden nicht glücklicher sein als sie es momentan sind, ob nun mit oder ohne mobilen Endgeräten.
Sicher hatten sie das. Von dem bisschen Krieg und Verfolgung mal abgesehen. Nicht viel Reichtum, gar keinen, wenn man es genau nimmt. Mangelernährung, wenig Bildung, keine Sozialleistungen, abrackern in der Landwirtschaft und im Bergbau. Ja, aber die Kinder, die geben einem ja so viel zurück. Vor allem wenn es 5 sind, die man möglichst lebend über den Winter bekommen muss. Das pure Glück.
Weißt du, was sie Zeit ihres Lebens gesagt haben? Unsere Kinder sollen es mal besser haben als wir. Das haben ihre Kinder dann auch noch gesagt.
Dann kommen welche wie du, die selbst keine Kinder haben, aber anderen erzählen, wie die ihre Kinder zu erziehen haben, was sie brauchen und was nicht. Da ist das Glück gleich noch viel größer.
Die Zeit bleibt nicht stehen, auch wenn du das ganz doll willst.
Mobiles Endgerät ist eigentlich nicht wichtig und. Pures Nachrennen des Zeitgeistes. In Corona-Zeiten zwar sicher noetig, aber der Lernwffekt ist schlecht und differenziert nochmehr schlechte von guten Schülern. Zu meinerZeit waren Schulfilme Zeitgeist. Lerneffekt nahe null.
Persoönlixhe Betreuung und Kontakt sowie Wiederholung und selbst schreiben und Wiederholung ….. Führt zum Lernerfolg.
Die Befürworter der durchgängigen Digitalisierung in der Schule sollte mal recherchieren, warum die Wissenschaftler im Silicon Valley ihre Kinder auf analoge Schulen schicken und z.B. Bill Gates oder Steve Jobs ihren Kindern frühestens ab 14 den Umgang mit Handys/Tablets erlaubten.
Doch, aber nicht im Sinn, dass man ohne mobilen Endgerät nicht lernen könnte, sondern es geht um die Gleichberechtigung des Lernens! Keine digitale Zweiklassenpädagogik!
Ich erinnere an Schiefertafel und Papierblock mit Stift, vor hundert Jahren waren dies noch 2 Klassen im Lernen.
Wir brauchen eine sozialgerechte Digitalisierung. Der Zugang zum modernen Lernen muss für Kinder aus allen Schichten möglich sein.
Ganz wichtig zu erwähnen, die Probleme und die Gefahren mit der „schönen, bunten“ Internetwelt aufzuzeigen und den richtigen Umgang zu vermitteln. Das fordert die Industrie und das Handwerk.
Die brauchen keine Spieljunkies und Nächtezocker, sondern junge Leute für das digitale Büro, der 3D Konstruktion und Analyserechnern. Vom Smarthome des Klempners und Elektriker bis hin zum Programmierer im Konzern.
Das Programm der SPD muss in diesem Punkt noch deutlich geschärft werden.
Bei Familien mit gutem Einkommen muss der finanz. Anteil an der Hard- u. Software größer sein als bei Sozialschwächeren, zurück bleiben darf kein Schüler. Verantwortung in der Digitalisierung müssen alle übernehmen! Die Aufwendungen dafür kommen aus Steuermitteln und damit ist sorgsam umzugehen!
Ich hoffe es wird bald das gesamte Dokument öffentlich zur Verfügung stehen. Der Aspekt Gesundheitspolitik verleitet mich die SPD nicht zu wählen und zu hoffen, dass so schnell als möglich alle SPD Einflüsse aus dem Gesundheitsministerium entfernt werden.
Hatten wir früher auch nicht und aus uns ist was geworden. Ein faules Kind machst du mit einem eigenen mobilen Endgerät auch nicht strebsamer. Wenn den Eltern die Zukunft ihre Kinder auch nur ein kleines bisschen am Herzen liegt dann sollten diese das Kind unterstützen…
Prima! Jeder darf sich was wünschen.
Ich wünsche mir dann eine SPD die ohne Esken und Borjahns nicht mehr versucht SED ääh Linke zu sein.
Dann hätte sie vielleicht den Haauch einer Chance, vor allem, wenn die CDU wieder CDU wird und nicht Merkelig linkslastig bleibt.
Schulze soll mal schön die Füße stillhalten. Bundes- und landespolitisch springt die CDU über jedes linke und grüne Stöckchen.
Ansonsten fände ich den Slogan „Ein Land ohne die SPD“ angebrachter.
Kommunalwahlrecht für Migranten. Kleiner Satz. Weitreichende Folgen. Die SPD verkauft unser Land nun endgültig. „Deshalb treten wir unter anderem ein für … das kommunale Wahlrecht für alle dauerhaft hier lebenden Menschen. Die politische Teilhabe würde ein starkes Signal der Zusammengehörigkeit senden“.
Das war es dann mit der gesellschaftlichen Stabilität. Der Basar ist eröffnet, alles steht zur Disposition.
Stimmt. Oder wie ist sonst die Entwicklung seit 1992 zu erklären? Seitdem gilt das Wahlrecht für EU-Ausländer. Damals war ich noch jung, aber heute? Schrecklich.
In der DDR waren zur Kommunalwahl 1989 und 1990 Ausländer ebenfalls wahlberechtigt. Was aus der DDR wurde, muss ich wohl nicht sagen…
Das EU-Kommunalwahlrecht gilt auch für mich … in anderen EU-Staaten. In den Herkunftsstaaten der meisten Migranten würde ein solches Ansinnen bestenfalls Lachkrämpfe auslösen. EU-Ausländerwahlrecht ist zu der SPD-Planung nicht vergleichbar.
Und in der Zone, da gab es kaum nichtmilitärische Ausländer. Die haben mit derm Verschwinden der DDR nichts zu tun. Pass Du mal schön auf: nach der übernächsten Migrationswelle hast auch Du kommunal nichts mehr zu melden.
Gei ist, dass Ihr der blutlosen AfD DAS Wahlkampfthema geliefert habt!
Willst du, z.B. durch wählen, dort mitbestimmen, wo du lebst? Ja? Geht den meisten so.
Ich bestimme auch gerne, mit wem ich teilen möchte. Das geht den meisten Menschen so. Und mit bestimmten sich hier Aufhaltenden, da denke ich nicht im Traum daran, zu teilen! Von Ausverkauf des Staatsangehörigkeitsrechts sind wir ja gottseisgedankt auch noch weit entfernt.
Naivdümmliche Demokratiebelehrungen kannst du dir sparen. Allen Refugees-are-welcome-for-election-Fans prognostiziere ich einen zerstörenden Wahlkampf. Darüber darfst jetzt du gerne nachdenken. Wenn du das kannst. Beim verstehenden Lesen sieht ja auch nicht so dolle aus bei dir, mannomann!
Diese naivdümmlichen Weltuntergangs-Prophezeiungen sind schon so alt wie die Welt. Dummerweise [sic!] muss man als Ungläubiger immer bis zu einem unbestimmten, höchstens grob angedeuteten Zeitpunkt warten („übernächste Migrationswelle“ zB), bis man die „Beweise“ gezeigt bekommen kann. Deshalb ist die Welt bisher auch noch nie untergegangen. Aber tob ruhig noch ein wenig, sind ja Ferien.
Uh…hat da jemand Angst vor „Umvolkung“? Schau dir doch mal die Zahlen an (wenn du Lesen kannst): bei derzeit 5% Ausländeranteil im Land (die meisten davon aus EU-Staaten) können da gerne noch ein paar Menschen kommen.
Das will die SPD, um ihre potentielle Wählerschaft zu erhöhen, denn bekanntlich wurde ja bei Probeabstimmungen zu vergangenen Wahlen von Ausländern mehrheitlich SPD gewählt. Wie es über Deutschland immer behauptet wird, braucht auch die SPD Zuwanderung, um zu überleben. Die Deutschen sind zu satt und wohlhabend, um noch eine Arbeiterpartei zu wählen.
“ Ein Land ohne SPD,, voll korrekt.
Ich hoffe für die SPD, dass die nicht gewählt werden.
Meine Meinung ??
Für mich verlogene Politiker und Parteien. Vor jeder Wahl weiß man, was schief läuft im Land und schwört Abhilfe.
Sind die Wahlen vorbei, ändert sich nicht’s und Schuld daran sind die anderen Parteien mit denen man ja „leider“ koalieren muß weil der böse Wähler auch diese gewählt hat . Da bricht man notfalls auch mal Grundprinzipien. Nur eins ist immer auf dem neuesten Stand. Die Diäten.
Schlimmer als zu Ostzeiten.
Nö, zu Ostzeiten war das gar nicht schlimm. Die Politamateure hatten nichts zu sagen und mussten immer 100% zustimmen. Alle wussten das. Schuld waren die Bonzen. Auch das wusste man. Alk floss in Strömen, in jeder Kneipe durfteste ordentlich quarzen. Was war also schlimm?
Die Politkacke ist erst 1990 entstanden.
Manche hier haben Grundprozesse der Demokratie noch nicht verstanden, die es sogar erlaubt, weiter SED (Linke) und andere Selbstzerstörerische Kräfte, z. B. Flügelleute der AFD, zu wählen.
Wem alle aktuellen Parteien nicht passen ( DIE Politiker …) kann in diesem System auch selbst aktiv werden. Sonst ist meckern nur Schall und Rauch.
Danke für deine dümmlichen Belehrungen. Du hast dein Sozialkundeleerbuch gründlich durchgelesen. Verstanden hast du nix, weil
a) das Buch ein Leerbuch ist und
b) du sowieso nichts raffst ausser „raffen“,
du erfolgreicher Nusspicker mit diversen Kapitalanlagen im Ausland (hast du selber geschrieben). Die brauchst du auch, wenn demnächst – corinnaseidank – der Untergang der Raffke-Zivilisation über euch kommt.
von 1990 bis zum Umbau des Riebeckplatz stand über dessen westlichen Fußgängertunnelportal der Satz ,,Wahlen ändern nichts, sonst wären sie verboten“.
Eines noch: Jede Partei hat ihre ideologischen Grundsätze. Und an denen wird nie gerüttelt. Auch nicht bei Wahlen. Auch in diesen Entwurf kann man sie finden.
die SPD wird in Sachsen-Anhalt bei der kommenden Landtagswahl (zurecht) ihr Waterloo erleben.
Die SPD kümmert sich nicht um die eigene Bevölkerung. Das wird bestraft. Helmut Schmidt war der letzte ordentliche Sozialdemokrat, schon er hatte damals erkannt, dass es die SPD nicht mehr braucht.
Und nach der Wahl,(wie immer) wird das Wahlprogramm schnell vergessen oder geändert.
Was hat denn die SPD vom letzten Wahlprogramm durchgesetzt ?
Es ist eben in der Regierung meistens so, daß jene Partei den Kurs bestimmt, die den Ministerpräsidenten stellt.
SPD und CDU sind in den Ländern gemeinsam mit Grünen und Linken für den schlimmsten Bildungsnotstand seit 1945 verantwortlich. Sie ruinieren damit die Zukunft Deutschlands. Wer diese Parteien wählt, wählt den Absturz unseres Landes in die Dritte Welt.
„Sachsen-Anhalt braucht Aufbruch statt Stillstand“
Sowas von der SPD. Ist das nun traurig oder lustig?
Da steht nur, wie man Geld, was man nicht hat, verbraten kann, Nicht wie man Geld erwirtschaften kann.
Du kostest auch nur. Wirklich traurig.
Ich könnte wetten, dass du eine Pension auf Steuerzahlerkosten bekommst.
Das könntest du machen. Auf wessen Kosten beziehst du deine Rente?
Typisch Wessi, großes Maul und keine Ahnung, wie Sozialsysteme funktionieren. Ich beziehe meine Rente aus der Rentenkasse, in die ich zuvor Beiträge eingezahlt habe, um der Generation vor mir die Rente zu ermöglichen.
Du glaubst, dein eingezahltes Geld bleibt in der Kasse und du bekommst es jetzt nur wieder augezahlt? *prust* Großes Maul und keine Ahnung stimmt soweit, nur dass du ein Wessi bist, glaube ich dir nicht.
Du beziehst deine Rente auf Kosten der heutigen Beitragszahler und vor allem aus Steuermitteln in Form des jährlichen Zuschusses in Milliardenhöhe! Mach dich mal erstmal schlau, bevor du rumtönst. Dann wird es nicht ganz so peinlich für dich.
Aber an der Tatsache, dass du nur kostest, aber selbst nichts erwirtschaftest, ändern auch deine ganzen Ablenkungsversuche und Fakenews nichts.
„Du glaubst, dein eingezahltes Geld bleibt in der Kasse und du bekommst es jetzt nur wieder augezahlt?“
Das glauben nur Wessis.
Und zum zigsten Male, obwohl du es nie begreifst: Ich habe zu DDR Zeiten meine Beiträge in DDR-Mark bezahlt und die wurde soforrt wieder an die Rentner ausgezahlt. Mit Stichtag 1.7.1990 habe ich meine Beiträge in D-Mark bezahlt, diese wurden sofort wieder an Rentner ausgezahlt.
So schwer ist das nun wirklich nicht.
Wenn du ein Wessi bist, wieso hast du dann in DDR-Mark eingezahlt? Da stimmt doch was nicht. Da ist doch wieder Lügen-farbi am Werk.
Wo steht denn, dass ich ein Wessi bin?
Ist es zu warm?
Geld kann man nicht „erwirtschaften“. Das Geld wird allein von den Zentralbanken inverkehrgebracht. Wenn wir mal von der wundersamen Buchgeldvermehrung im Kreditwesen absehen.
Geld ist eben nach Inverkehrbringung einfach da – man muss es nur umlagern. Das kann man wirtschaftlich organisieren (sowas meinst diu offenbar mit „erwirtschaften“) ODER politisch befehlen (Steuern, Abgaben, Haushalt, Fördermittel, …). Da ist die SPD mit dem zweiten Weg voll im System. Alles richtig gemacht. Glückwunsch Genossen, ein gutes Programm.
Wird euch nur nichts nützen … euern Kram will das führeraffine Volk nicht hören!
Ja, so stelle ich mir die heutigen SPD-Wähler vor: „Geld ist eben nach Inverkehrbringung einfach da – man muss es nur umlagern“
Da es nur noch solche gibt (andere wirft man ja aus der SPD raus und wählt Leute ohne Berufsabschluss in die Spitze) wähle ich sie auch nicht mehr.
Gabs das nicht schon Mal?????Umwandlung von SPD in S E D????achja Pension und Rente sind 2 Paar verschiedene Schuhe???der Pensionär bekommt, der Rentner muss zahlen das er was bekommt??????
Die SPD hat heute einen große Schritt in Richtung Wiedererstarken gemacht. Sehr spät, aber auch sehr notwendig. Sarrazin war unerträglich für die Partei. Er kann mit seinen Hetzschriften voller Fake-News Geld verdienen. Politik für Deutschland wird er jedenfalls nicht machen.
Sie leben in ihrer Blase und merken es nicht mal.