Stadtrat von Halle (Saale) – Januar 2017

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3 Antworten

  1. mirror sagt:

    Zitat aus den Leitlinien des OB: „Wir verstehen den Stadtrat als unseren ersten Auftraggeber. Der Stadtrat erhält vollständige Informationen, die mit einer Pro/Contra Abwägung schließen. Gefasste Beschlüsse werden konsequent umgesetzt und kontrolliert.“

    Beim Thema Aula sieht der OB das anders.

    Die Folien mit den Mitteilungen des OB sind offensichtlich ohne Information und werden deshalb vom OB nicht veröffentlicht. Wenn er nicht zu seinen Aussagen steht, sollte der auf die Mitteilungen des OB im Stadtrat ganz verzichten.

  2. Hugo sagt:

    Bisher glaubte ich in meinem, vielleicht etwas naiven Demokratieverständnis so:
    Ein Beschluss wird von Stadträten gefasst. Und wenn er sogar fast einstimmig gefasst wird, hat die Stadtverwaltung und der Oberbürger sich daran zu halten. Bei der Frage des Baus der Aula für die 2. IGS scheinen diese einfachen Regeln nicht zu gelten. Da läuft es so:
    Die Stadträte beschießen den Bau. Der OB sagt, dass er das klar mit Eigenmitteln schafft…jedenfalls im Dezember.
    Aber schon im Januar erklärt er dem Schülersprecher der 2. IGS de facto beim sogenannten „Kinderstadtrat“, dass das so mit dem Bau nicht läuft! Und jetzt auch bei der ersten Stadtratssitzung 2017. Den Bau will er nicht.

    Ich weiß nicht ob ich wieder naiv bin. Aber das klingt nicht nach Demokratie, sondern nach Monarchie.

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