Tram fährt Radler an? Critical Mass informiert HAVAG über StVO

Vor einem Monat gab es Ärger zwischen der Critical Mass und der HAVAG. Ein Straßenbahnfahrer soll sich am Reileck aufdringlich verhalten und sich durch Klingeln fahrt erzwungen haben. Dabei soll er auch Radler touchiert haben, geht aus einer Anzeige bei der Polizei hervor.

Am kommenden Freitag ist es wieder soweit. Wie immer am ersten Freitag im Monat zieht die Critical Mass ab 18 Uhr durch die Stadt. Um unschöne Szene wie vor einem Monat zu vermeiden, haben Teilnehmer der Aktion nun der HAVAG ein Schreiben mit Verweis auf die Straßenverkehrsordnung zukommen lassen.

Das Verkehrsunternehmen solle seine Fahrer „noch einmal über die Regeln im Umgang mit geschlossenen Verbänden gemäß § 27 StVO“ informieren, heißt es in dem Schreiben. Rund 100 Teilnehmer sind es vor einem Monat gewesen und auch bei diesem Mal werden wieder zahlreiche Teilnehmer erwartet. Die Radler fahren dabei als „geschlossener Verband“ und genau hier liegt der Knackpunkt. Die komplette „Radkolonne“ gilt in diesem Fall als ein Fahrzeug. Und dieser Verband dürfe eine rote Ampel zum Beispiel in voller Länge bei Rot überqueren, wenn der Anfang des Verbandes bereits bei Grün gefahren ist. Enges Auffahren, Bedrängen, Hineindrängeln oder Anklingeln durch die Straßenbahnfahrer verringere nicht die Wartezeit, heiß es weiter.

Eine Critical Mass wird oft als „Demo“ wahrgenommen, ist es aber rechtlich gar nicht, sondern eine gemeinschaftliche Fahrradtour durch den innerstädtischen Raum. Dabei wird der §27 StVO ausgenutzt, also das Fahren als Verband. Dabei entfällt auch, sofern vorhanden, die Radwegbenutzungspflicht. Ziel der Critical Mass ist es ganz allgemein den Radverkehr voranzubringen. Dabei geht es (meistens) weniger um einzelne, konkrete Forderungen als darum Präsenz zu zeigen, sich mit anderen Radfahrenden auszutauschen und einfach Spaß auf dem Fahrrad zu haben. Sie findet in Halle jeden ersten Freitag im Monat um 18 Uhr ab dem August-Bebel-Platz statt.

Konkret heiß es in dem Schreiben von Halle-Verkehrt.de:

ich möchte Sie darum bitten, Ihre Fahrerinnen* , die am Freitag Abend, dem 4.1.2019, in der Zeit zwischen 18:00 und 21:00 Dienst haben, noch einmal über die Regeln im Umgang mit geschlossenen Verbänden gemäß § 27 StVO (https://www.gesetze-im-internet.de/stvo_2013/__27.html) zu informieren.

Wie jeden ersten Freitag im Monat wird es einen geschlossenen Verband aus mehr als 15 Radfahrern* („Critical Mass“) geben, dessen Route durch Halle wahrscheinlich auch Straßenbahnschienen oder Busrouten kreuzen wird.

Kurz zusammengefasst besagt dieser Paragraph:

– Der gesamte Verband gilt wie ein Fahrzeug.

– Wenn der Anfang des Verbandes eine Kreuzung rechtmäßig überquert, z.B. weil eine Lichtsignalanlage Grün zeigt, oder weil Vorfahrt besteht, oder weil die Kreuzung frei ist, dann überquert der gesamte Verband diese Kreuzung ohne Unterbrechung – auch dann, wenn die Lichtsignalanlage auf Rot umschaltet.

Enges Auffahren, Bedrängen, Hineindrängeln oder Anklingeln durch Straßenbahnfahrer* verringert nicht die Zeit, die der Verband zum Überqueren der Kreuzung und zur Freigabe für den restlichen Verkehr benötigt.
Diese Erfahrung können Sie von jeder einzelnen der zahlreichen Straßenbahnfahrerinnen* bestätigen lassen, die das in den letzten Jahren wiederholt versucht haben.

Davon unabhängig möchte ich stellvertretend für alle umweltbewussten Hallenserinnen* den Fahrerinnen und dem gesamten Team der HAVAG für ihren in Halle sicher nicht einfachen Dienst danken, ganz besonders dafür, dass sie die Fahrgäste nachts, an Wochenenden und an Feiertagen zuverlässig durch Halle und Umgebung fahren.

* jeden Geschlechts