Weniger Asylbewerber und weniger Abschiebungen

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13 Antworten

  1. Veit Zessin sagt:

    Paragraph 16a Grundgesetz legt fest, dass kein Asyl erhält, wer aus einem sicheren Drittland nach Deutschland kommt. Sind die Tausenden Asylbewerber alle vom Himmel gefallen?
    Noch immer gibt es pro Tag ca. 500 illegale Grenzübertritte nach Deutschland. Zurückgeschickt wird kaum jemand. Ausreisepflichtige werden nicht zur Ausreise gezwungen, sondern gedulded und vom Steuerzahler weiter alimentiert. Der Import von immer mehr Nehmern in die deutschen Sozialsysteme ist nur durch massive Steuererhöhungen zu finanzieren, wie sie nun unter dem Deckmantel des Klimaschutzes durchgedrückt werden. Der Kollaps der schon vor der illegalen Massenmigration seit 2015 labilen Sozialsysteme ist nur noch eine Frage der Zeit. Die durch den Corona-Virus wegbrechenden Steuereinnahmen werden diesen Prozess beschleunigen.

    • März sagt:

      Das Grundgesetz hat Artikel, keine Paragraphen. Aber da kann man als rechter Verschwörungstheoretiker, der es ja nur ab und an mal mit dem Grundgesetz hat, schon mal daneben liegen. Was „illegale Grenzübertritte“ nun zwangsläufig mit dem von Dir zitierten Artikel zu tun haben, weißt Du sicher erst, wenn Du in Deinen ideologischen Käseblättern nachguckst. Bis dahin empfehle ich Dir Artikel 1 des Grundgesetzes. Auch sehr lesenswert. Und dann gibt es auch noch einen Artikel 26 der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte der Vereinten Nationen. Den hättest Du mal für Dich beanspruchen sollen!

      • Dirk Müller, Halle-Neustadt sagt:

        und dennoch gibt es Ausreisepflichtige, die sich gesetzeswidrig dagegen zur Wehr setzen. Hier versagt derzeit unser Rechtssystem. Und dieses Versagen fördert rechte Parteien. Wollen wir also die AfD dezimieren, müssen unsere rechtsstaatlichen Instrumente funktionieren und Gesetze eingehalten werden.

        Aktuell ist wichtig, dass unsere EU-Grenze in Griechenland und Bulgarien geschützt wird.

        • Zeitungsleser sagt:

          Ich denke, dem können wir zustimmen!

        • farbspektrum sagt:

          Wenn das Asylrecht von Anfang an konsequent angewendet worden wäre, gäbe es keine AfD und keinen Brexit.

          • Menschenfreund sagt:

            Du meinst, wenn die CDU einen auf AfD gemacht hätte, wäre das Unrecht jetzt besser?

            Kein Mensch ist illegal!

            Zur Erinnerung: Die Deutschen sind mit ihrer Geschichte die Meister des Todes. Kann man nicht einfach wie einen Vogelschiss behandeln. Die Deutschen müssen erst noch lernen, was Verantwortung heißt.

        • tsss sagt:

          Und wenn Deine Partei – das ignorierst Du ja konsequent – nicht massenhaft Waffen verschieben würde und stattdessen sich auf Entwicklungshilfe konzentrieren würde, gäbe es keine Flüchtlinge. Merkste was?!?

          • g sagt:

            es wird nicht durch „Entwicklungshilfe“ besser … diese Geld verschwindet in den Taschen der korrupten Regierungen …
            Die Leute selbst brauchen Micro Kredite und nicht eine von westlichem Geld abhängige und damit künstlich am leben gehaltene Wirtschaft.
            aber das können sie ideologisch verblendeter tsss ja nicht wissen.

      • schroeter1a sagt:

        Trump hat seine Mauer nicht umsonst gebaut.

        • Andreas sagt:

          Das stimmt. Das hat Milliarden verschlungen, kein Cent davon kam aus Mexiko. Dabei hat Trump aber gar keine Mauer gebaut. Dem aktuellsten Bericht seiner eigenen Administration zufolge entstand lediglich eine einzige Meile neu, wo vorher keine Grenzanlagen waren. Der ganze Rest waren Ersatzbauten und Reparaturen, die schon Jahre zuvor genehmigt waren.

          Die illegalen Grenzübertritte und Verstöße gegen die Einwanderungsgesetze waren während der ersten drei Jahre Trump so hoch wie schon lange nicht mehr.

        • Landtagswahl 21 sagt:

          Und die dortige Mehrzahl hat begriffen……-Warum er dies tat!

  2. Rückweg sagt:

    Was soll uns der Artikel sagen? Nein wir wollen keine neue illegale Migranten. Nicht nur wir auch andere Länfer haben die Schnauze voll.

  3. Daniel M. sagt:

    Dier Abschiebequote muss stark erhöht werden.

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