Schlagwörter: Asylbewerber
Härtefallkommission in Sachsen-Anhalt: Aufenthalt für 23 abgelehnte Asylbewerber genehmigt
Im vergangenen Jahr hat die Härtefallkommission elf Härtefallersuchen beschlossen. Insgesamt wurden in Sachsen-Anhalt 27 Härtefallanträge gestellt. Innenministerin Dr. Tamara Zieschang hat diesen elf zugestimmt. Damit wurde 23 abgelehnten Asylbewerbern, unter ihnen vier Familien mit zehn minderjährigen Kindern, aus dringenden...
20 Jahre Härtefallkommission für Asylbewerber in Sachsen-Anhalt: Anträgen für 463 Personen stattgegeben
Die Härtefallkommission des Landes Sachsen-Anhalt hat vor 20 Jahren ihre Arbeit aufgenommen. Seitdem befasst sich das unabhängige Gremium mit besonders gelagerten Einzelfällen von ausreisepflichtigen Ausländerinnen und Ausländern, um unter bestimmten Voraussetzungen humanitäre Lösungen zu...
654 Abschiebungen und 601 freiwillige Ausreisen aus Sachsen-Anhalt – Land kritisiert Bund: hätte mehr sein können
Das Land Sachsen-Anhalt hat im Jahr 2024 wiederholt die Zahl der Abschiebungen inklusive Dublin-Überstellungen sowie die Anzahl der freiwilligen Ausreisen von ausreisepflichtigen Ausländern erhöht. Innenministerin Dr. Tamara Zieschang zieht Bilanz: „Erneut konnten wir die Zahl der...
OB-Kandidatin Kerstin Godenrath begrüßt Einführung einer Bezahlkarte für Asylbewerber und will Flüchtlingsrat die Fördermittel wegen Tipps zu Tauschaktion streichen
In Sachsen-Anhalt wird eine Bezahlkarte für Asylbewerber eingeführt. Kerstin Godenrath, Kandidatin der CDU für die Oberbürgermeisterwahl, begrüßt dieses Vorhaben ausdrücklich. So könne die missbräuchliche Verwendung von Asylleistungen eingeschränkt werden. „Umso inakzeptabler ist es, dass...
Härtefallersuchen: 13 abgelehnte Asylbewerber in Sachsen-Anhalt dürfen vorerst bleiben
Im vergangenen Jahr hat die Härtefallkommission fünf Anträgen zu Härtefallersuchen stattgegeben. Innenministerin Dr. Tamara Zieschang hat diesen fünf und drei weiteren Ersuchen aus dem Jahr 2022 jeweils zugestimmt. Mit diesen acht Ersuchen wurde insgesamt 13 abgelehnten Asylbewerbern,...
Sachsen-Anhalt bereitet die Einführung von Bezahlkarten für Asylbewerber vor, Testlauf mit 1.000 Teilnehmern
Das Land Sachsen-Anhalt hat sich im Januar 2024 gemeinsam mit 13 weiteren Bundesländern darauf verständigt, eine Bezahlkarte mit bundeseinheitlichen Mindeststandards für Leistungsberechtigte nach dem Asylbewerberleistungsgesetz einzuführen. Dazu wurde im vergangenen Monat die Dataport AöR...
„Bargeldzahlungen unterbinden“: CDU Sachsen-Anhalt spricht sich für Sachleistungen für Asylbewerber aus, um Unterstützung von Terrororganisationen zu verhindern
Asylbewerber und Flüchtlinge sollen künftig nur noch Sachleistungen und jein Geld mehr erhalten. Dafür hat sich die CDU-Landtagsfraktion in Sachsen-Anhalt ausgesprochen. „Wir unterstützen den Vorschlag, eine bundesweit einheitliche Bezahlkarte einzuführen, um dem Sachleistungsprinzip stärker...
Identitätsmissbrauch: Sachsen-Anhalt scannt Fingerabrücke von Asylbewerbern
Es gibt Einzelfälle von Asylbewerbern, die haben mehrere Identitäten und kassieren demnach mehrfach Leistungen. Dem will Sachsen-Anhalt begegnen. Alle Behörden, die Sozialleistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz gewähren, haben neue Hard- und Software zur Identitätsbestimmung bekommen....
Abgelehnte Asylbewerber bleiben bis zu 18 Monate im Heim
Abgelehnte Asylbewerber sollen künftig bis zu 18 Monate in den Erstaufnahmeeinrichtungen bleiben. Das hat der Landtag am Donnerstag beschlossen. Das Aufnahmegesetzes wird entsprechend geändert. Aktuell gilt die Wohnverpflichtung für ausreisepflichtige Ausländer, deren Asylantrag als...
Sachsen-Anhalt hat wieder nach Albanien und in den Kosovo abgeschoben
Am 22.06.2017 führte das Land Sachsen-Anhalt eine Sammelrückführung vollziehbar ausreisepflichtiger Staatsangehöriger Albaniens und des Kosovos über den Flughafen Leipzig-Halle durch. Insgesamt sollten 77 Personen aus Sachsen-Anhalt, Sachsen, Brandenburg, Thüringen, Niedersachsen und Mecklenburg-Vorpommern nach Albanien...
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