Schlagwörter: Asylbewerber

Im vergangenen Jahr hat die Härtefallkommission elf Härtefallersuchen beschlossen. Insgesamt wurden in Sachsen-Anhalt 27 Härtefallanträge gestellt. Innenministerin Dr. Tamara Zieschang hat diesen elf zugestimmt. Damit wurde 23 abgelehnten Asylbewerbern, unter ihnen vier Familien mit zehn minderjährigen Kindern, aus dringenden...

Vor wenigen Wochen hat bereits der städtische Bauhof seine Arbeit aufgenommen. Nun ist nach Stadtangaben auch die Einsatzgruppe „Sauberkeit und Ordnung“ im Einsatz. Beide Einheiten sollen als schnell einsatzfähige Teams im Stadtgebiet agieren –...

Am 31.12.2023 erhielten in Sachsen-Anhalt 13 015 Personen Regelleistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG). Wie das Statistische Landesamt mitteilt, war dies ein Anstieg zum Vorjahr um 8,7 % (+1 045 Personen). Von den Empfängerinnen und...

Im vergangenen Jahr hat die Härtefallkommission fünf Anträgen zu Härtefallersuchen stattgegeben. Innenministerin Dr. Tamara Zieschang hat diesen fünf und drei weiteren Ersuchen aus dem Jahr 2022 jeweils zugestimmt. Mit diesen acht Ersuchen wurde insgesamt 13 abgelehnten Asylbewerbern,...

Das Land Sachsen-Anhalt hat sich im Januar 2024 gemeinsam mit 13 weiteren Bundesländern darauf verständigt, eine Bezahlkarte mit bundeseinheitlichen Mindeststandards für Leistungsberechtigte nach dem Asylbewerberleistungsgesetz einzuführen. Dazu wurde im vergangenen Monat die Dataport AöR...

Am gestrigen Donnerstag hat der Deutsche Bundestag das sogenannte Rückführungsverbesserungsgesetz beschlossen. Dazu Innenministerin Dr. Tamara Zieschang: „Der Name des Gesetzes hält nicht, was er verspricht. Statt sich auf die Verbesserung der Rückführungen zu konzentrieren,...

Innenministerin Dr. Tamara Zieschang hat das Kabinett heute über den aktuellen Stand der Einführung einer Bezahlkarte informiert. Die Länder hatten sich Mitte Dezember 2023 darauf verständigt, eine Bezahlkarte mit bundeseinheitlichen Mindeststandards einzuführen. Dazu soll...

Am 31.12.2022 erhielten in Sachsen-Anhalt 11 970 Personen Regelleistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG). Wie das Statistische Landesamt mitteilt, war dies ein Anstieg zum Vorjahr um 31,9 % (+2 895 Personen). Von den Empfängerinnen und...

Das Land Sachsen-Anhalt nimmt zum 1. November 2023 eine weitere Außenstelle der Zentralen Anlaufstelle für Asylbewerber (ZASt) in Betrieb. Zu diesem Zweck wurden Teile der Hotelanlage des SKY-Hotels in Merseburg angemietet, um dort befristet...

Die Härtefallkommission in Sachsen-Anhalt hat im vergangenen Jahr zwölf Anträgen zu Härtefallersuchen stattgegeben. Die Innenministerin hat diesen Ersuchen jeweils zugestimmt. Damit wurde 25 abgelehnten Asylbewerbern, unter ihnen vier Familien mit insgesamt acht Kindern, aus...

Am 31.12.2021 erhielten in Sachsen-Anhalt 9 075 Personen Regelleistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz. Wie das Statistische Landesamt mitteilt, war dies erstmals seit 6 Jahren wieder ein Anstieg zum Vorjahr. Am Jahresende 2020 betrug ihre Zahl...

Am Jahresende 2018 erhielten in Sachsen-Anhalt 8 745 Personen Regelleistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz. Wie das Statistische Landesamt Sachsen-Anhalt mitteilt, war dies ein Rückgang von 1 406 Personen (-14 %) im Vergleich zum Vorjahr. Die...

Es gibt Einzelfälle von Asylbewerbern, die haben mehrere Identitäten und kassieren demnach mehrfach Leistungen. Dem will Sachsen-Anhalt begegnen. Alle Behörden, die Sozialleistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz gewähren, haben neue Hard- und Software zur Identitätsbestimmung bekommen....

Innenminister Holger Stahlknecht: „Der Rückblick auf das Jahr 2018 zeigt: Unsere landesseitigen Bemühungen zur Durchsetzung der Ausreisepflicht haben Erfolge – aber auch Grenzen, wo wir auf die Unterstützung des Bundes angewiesen sind. Mit der...

Abgelehnte Asylbewerber sollen künftig bis zu 18 Monate in den Erstaufnahmeeinrichtungen bleiben. Das hat der Landtag am Donnerstag beschlossen. Das Aufnahmegesetzes wird entsprechend geändert. Aktuell gilt die Wohnverpflichtung für ausreisepflichtige Ausländer, deren Asylantrag als...