Wo bleibt das Jugendparlament für Halle? SPD fordert zügige Umsetzung
Im Oktober 2019 hat der Stadtrat von Halle (Saale) die Einführung eines Jugendparlaments beschlossen – quasi ein Stadtrat für die Belange von Kindern und Jugendlichen, die dort auch selbst Entscheidungen treffen. Es sollte im dritten Quartal vergangenen Jahres an den Start gehen. Doch passiert ist bislang noch nicht, kritisiert die SPD.
“Uns ist bewusst, dass die Pandemie aufgrund geschlossener Schulen die Umsetzung des Beschlusses verzögert hat. Wir leben seit einem Jahr mit dem Corona-Virus, wir arbeiten digitaler und haben Wege gefunden uns anders zu vernetzen”, sagt der SPD-Fraktionsvorsitzende im Stadtrat, Eric Eigendorf. Mittlerweile habe die Verwaltung auf SPD-Anfrage zugesagt, “die Einbindung von Jugendlichen auf digitalen Wege anzustreben. Wir fordern, dass dies zeitnah passiert. Wir sollten die Zeit jetzt nutzen, damit das Jugendparlament spätestens, wenn die Schulen wieder vollständig geöffnet werden können, seine Arbeit aufnehmen kann.”
„Seit einem Jahr sind Jugendliche diejenigen, die u.a. einen Großteil der Einschränkungen tragen. Weiterhin stehen wichtige Jugendthemen wie z.B. die Nutzung von Freiräumen auf der Agenda der Stadtpolitik. Wir finden es besonders wichtig, jetzt ein Signal an die Jugendlichen unserer Stadt zu senden, welches zeigt, dass uns ihre Belange wichtig sind und dass wir ihre Positionen stärker in die Stadtpolitik einbinden wollen,“ so Sören Steinke, jugendpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale).
Das Jugendparlament soll aus 15 Mitgliedern mit einem jährlichen Budget von 10.000 Euro bestehen. Die Mitglieder sollen per Onlinewahl bestimmt werden. Wahlberechtigt sind alle Kinder und Jugendlichen ab der Einschulung, als Mitglieder gewählt werden kann man ab 12 Jahren. Zudem stehen 1,5 Personalstellen zur Verfügung.
Wo soll das denn tagen das Jugendparlament, das alte Parlament hat ja das Gebäude so runtergewirtschaftet dass es innen und außen überall ab platzt
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Chef, der Mann kann nicht lesen.
Oh, heute wieder Arzt, was? Augenarzt vielleicht? Jedenfalls nicht Jurist oder Lehrer!
Es tut mir leid, dass du die Anspielung nicht verstehst. Und es tut mir auch leid für dich, dass du keine vernünftige Ausbildung hast. Ich selbst bin ganz zufrieden. Im Übrigen wäre es für dich ja nicht besonders schwer, dich von der Richtigkeit meiner Angaben zu überzeugen. Namen und Profession hast du ja. Wer nicht will, der hat schon.
Demokratische Fraktionen hatten vor Jahren die Gründung dieses Gremium auf Wunsch von den beiden Vertretungen Jugendlicher in Halle, per Stadtratsbeschluss versucht, diesem ein Leben einzuhauchen. Erst hieß es aus dem OB Büro, so ein Jugendparlament ist rechtlich nicht zulässig. Als der OB merkte, dass wir in Halle das Rad nicht neu erfinden, wurde der Beschluss „akzeptiert“ und von der ersten Minute an auch torpediert. Parteien wie CDU, AFD und auch FDP sahen keinen Sinn in diesem Gremium und lehnten es grundsätzlich ab, obwohl die Jugendlichen trotz aller Schwierigkeiten, sich strukturell und politisch an Themen der Stadt, welche Kinder und Jugendliche direkt betreffen, auch aktiv beteiligen wollten. Dann gab es vor Corona viele Gründe, weshalb der Beschluss noch nicht umgesetzt werden kann. Seit letztem Jahr musste Corona herhalten und nun ist es die angebliche mangelnde Digitalisierung. Die dürfte wohl nur in der Verwaltung mangeln und nicht bei den Jugendlichen selbst. Ich schlage vor, den PC vom OB aktuell sinnvoll zu nutzen und den Jugendlichen im Büro der Stadt bereit zu stellen.
Grüne und Linke waren in diesem Prozess immer aktiv mit der SPD zusammen beteiligt. Aber es ist ein Trauerspiel, wenn das OB Büro blockt. Jetzt ist es an der Zeit, endlich etwas zu bewegen und ich rufe auch die anderen demokratischen politischen Fraktionen auf, die Einrichtung des Parlaments aktiv zu unterstützen!
Oh Mann, was für ein Komiker! Jajaja, rufe hier mal auf! Keiner hörts, nix passiert! Stadtrat war am Mittwoch. Müller war da, Meier und Schulze auch. Schmidt nicht … und Schiedung auch nicht! Da hätte man dich aber gehört … da, in der Händelhütte!
Völliger Mumpitz und sinnlos rausgeworfene Kohle!
Welche Kohle?
Du bist der einzige Mumpitz oder ein Pausenclown.
Wer lesen kann ist klar im Vorteil: „jährliches Budget von 10.000 Euro“…..
Wen interessiert schon, was die Gören zu plappern haben?
Genau ein Jugendparlament in Halle an Salle brauchen wir natürlich, wenn man nichts besseres zu tun
Wer ist „man“? Unsere Jugend?
Als geistiger Rentner bleibe zu Hause.
Zudem scheint das ein oder andere Getränk schon schwer auf die LRS gewirkt haben.
Salle Gruß
Sei froh, dass du nicht noch Düßkalloholie hast!