Bürgerbegehren gegen autoarme Altstadt: Stadtrat gegen Verlängerung – heute letzte Chance für Unterschriften

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122 Antworten

  1. So sagt:

    Das will doch keiner außer die Radler!

    • GenauSo sagt:

      Genau so ist es.
      Die nicht einmal 7500 an der Unterschriftenaktion interessierten Bürgerinnen und Bürger der Stadt zeigen klar, wie die Mehrheitsverhältnisse aussehen.

      • PF sagt:

        Dass man das Unterschreiben so schwer wie möglich macht und jetzt auch noch aktiv dagegen wirkt – DAS zeigt mehr über die Verhältnisse…

        • GenauSo sagt:

          Genau so ist es.
          Das Unterschreiben ist quasi unmöglich da kaum über den Ablauf und die Anlaufstellen für unterschriftenbereite Befürworter des Begehrens gegen eine autoarme Innenstadt berichtet worden ist.
          Es wäre doch viel einfacherer, wenn die Listen kostenlos in jedem Briefkasten landeten und dann portofrei zurückgesendet würden.
          Ich verstehe einfach nicht, wieso niemand darauf kam.
          Auch eine weitere Verlängerung zum Finden von mindestens (7.500/238.762) = 3,14% Einwohnern muss so lange erfolgen, bis das Ziel dieser rechnerischen Minderheit erreicht ist. Nur so kann wahre Demokratie und Mehrheitswille entstehen.

          • Rufus sagt:

            Die Kosten für die Briefe und deren eventuellen Rückversand hätten dann aber Bernstiel & co. tragen müssen. Bei mir hätten sie mich dann direkt noch unbeliebter gemacht, da es dann zudem noch eine nicht sehr umweltfreundliche Aktion gewesen wäre.
            Es wurde auch genügend darüber informiert, wann und wo man unterschreiben kann. Wer sich da nicht richtig erkundigt hat, dem war das Thema eh nicht so wichtig.

          • PF sagt:

            Wann und wo: es gab eine Liste mit vielen Geschäften – die dann alle wegen Angelas Lockdown zu sind. Und informiert? Wo denn? Auf der Internetseite, die man nur findet, wenn man davon weiß?

          • Roland sagt:

            3,14% sind gerad kein Mehrheitswille. Der geht erst bei 50% los.

          • Größenwahn auf Räder sagt:

            Klar.
            Ein paar Radler wollen was und wir sollen deren Arbeit machen.
            Und natürlich darf es denen nichts kosten.
            So weit sind wir zum Glück noch nicht.
            Macht selbst Werbung indem ihr noch ein paar Mal den Berufsverkehr halb lahm legt. Das bringt euch garantiert noch viele Unterschriften 🤣

          • PF sagt:

            50%: der Mehrheitswille wird erst in der eigentlichen Befragung überprüft, dann interessieren 50%, hier geht es erstmal nur darum, ob die Befragung überhaupt stattfinden soll, und da brauchts natürlich nicht die gleiche Menge wie bei der Befragung selbst…

  2. So sagt:

    Wer das unterschreibt tötet die Stadt!

    • Maik sagt:

      Im Vergleich zu den ganzen anderen florierenden Städten, die eine verkehrsberuhigte Innenstadt haben, ist Halle ein Zombie

    • Fuchs sagt:

      Sie haben schon gelesen, wofür bzw wogegen das Bürgerbegehren sich richtet?

      • PF sagt:

        Das Bürgerbegehren will den aktuellen, völlig sinnfreien und völlig überzogenen Plan zur Verkehrberuhigung zunächst stoppen, damit dann ein sinnvollerer Plan folgen kann.

        • Roland sagt:

          Nein. Das Begehren richtet sich darauf, die Frage an die Wahlberechtigten stellen zu lassen, ob der vom demokratisch legitimierten Gremium wirksam gefasste Beschluss wieder aufgehoben werden soll.

          Ein „sinnvoller“ Alternativplan ist weder angedacht, noch ausgearbeitet. Es geht lediglich ums Verhindern und Blockieren und die Rückgängimachung.

          Das Bürgerbegehren wäre auch nur der erste Schritt. Entschieden wäre damit noch gar nichts. Angesichts der mauen Beteiligung ist das Ergebnis des tatsächlichen Bürgerentscheids, der dann per Wahlzettel erfolgt, allerdings schon absehbar und vermutlich haben die Initiatoren deshalb schon aufgegeben.

          • PF sagt:

            Ein neuer Plan kann ja noch erstellt werden. Aber den jetzigen Plan in seinem Wahnsinn kann man erstmal nur stoppen.
            Und absehbar: wie oft war etwas in der geschichte absehbar und sorgte dann doch für Überraschungen.
            Hier wäre mit dem Volksentscheid zumindest dem demokratischen Grundgedanken Genüge getan – aber wenigstens eine Chance dazu muss man schon lassen und es nicht von vornherein behindern. Das Innenministerium sprach sich für eine Verlängerung aus, aber Bernds Truppe sagt einfach „nöö“. Na danke auch…

          • Roland sagt:

            Es soll gar keinen neuen Plan geben! Der Beschluss des Stadtrats soll einfach nur gecancelt werden. Der Beschluss wurde lang und breit diskutiert, dann wurde darüber abgestimmt und es gab eine breite Mehrheit dafür. Über diese Mehrheit soll sich nun wegen nicht mal 3% der Bevölkerung hinweggesetzt werden?

            Ein Bürgerentscheid sollte ja mit dem Begehren in Gang gesetzt werden. Nun kann aber nicht jeder ein so umfangreiches (und teures) Verfahren einfach so veranlassen. Genau aus diesem Grund muss wenigstens die Hürde der 7500 Unterschriften genommen werden. Vor nicht allzu langer Zeit waren das noch 10.000 (bei Städten ab 100.000 Einwohnern)! Es ist also schon leichter geworden. Aber das ist eben auch die Mindestanforderung. Wer die nicht schafft, kann sich nun mal nicht auf ein tatsächlich bestehendes Begehren berufen. Es interessiert einfach zu wenig Leute. Demokratie lebt aber von Mehrheiten, nicht von Einzelinteressen.

            „Bernds Truppe“ hat gar nicht genug Sitze im Stadtrat, um das mit einem „nöö“ zu verhindern. Das hat der gesamte Stadtrat entschieden, wie auch schon den Beschluus zur autoarmen Innenstadt.

          • PF sagt:

            …Das „canceln“ ist der erste Schritt und schließt neue, bessere Pläne nicht aus.
            …Abgestimmt: wer hat abgestimmt – ein paar Hanseln, die vor längerer Zeit mangels Alternativen und ohne Kenntnis von solchen aktuellen Problemen mal gewählt wurden. Von „breiter Mehrheit“ kann man bei dieser geringen Anzahl von Menschen wohl kaum reden.
            …Diese 3% sollen nur Indiz für eine möglicherweise sehr viel größere Meinungsfraktion sein.
            …geringe Hürde: im Normalfall auf jeden Fall, ja. Hier könnte das Ergebnis aber deutlich verfälscht sein (wie schon das Innenministerium zustimmt), durch die sehr eingeschränkte Möglichkeit zur Unterschrift (alle Anlaufstellen dicht). Und ja, wenn man wollte, könnte man, aber dann könnte man auch zu Nordkorea sagen, warum wählen die nicht einfach Kim ab… Hier könnte man fairerweise zumindest die Zeit etwas anpassen. Sollten dann immer noch nicht genug Leute zusammenkommen – okay.
            …“Das hat der gesamte Stadtrat entschieden, wie auch schon den Beschluus zur autoarmen Innenstadt.“: genau das ist ja das Problem. Wieder wie in Nordkorea: Kim alleine entscheidet, ob das Volk wählen und somit Kims Entscheidungen anzweifeln darf – ultra-logisch, sehr demokratisch, so kann man es auch gleich lassen.

          • Roland sagt:

            Für jede anstehende Entscheidung einen neuen Stadtrat wählen, der aus 240.000 Mitgliedern besteht ist zwar ein theoretische Möglichkeit, aber keine sehr sinnvolle.

            Du hast immer noch keinen Punkt im Konzept nennen können, der „radikal“ ist. Kennst du das Konzept überhaupt?

    • Tomate sagt:

      Bist du schizophren?

    • Hans G. sagt:

      Du hast dich wohl vertan, die restlichen Querdenker mit ihren Fakenews und Verschwörungstheorien treffen sich eigentlich bei Telegram. >99,9% der Städte leben dank MIV Infrastruktur auf, es zieht die Wirtschaft und entsprechend besser gebildete Menschen an. Natürlich ist das Gift für populistische Randgruppen wenn es den Leuten gut geht.

      • Verkehrsplaner sagt:

        In Halle sieht man das besonders schön. Die Wohnviertel Neustadt, Südstadt, Silberhöhe und Heide-Nord bieten genug Parkplätze und breite Straßen und ziehen damit Gutverdiener und besser gebildete Menschen an, während im engen Paulus- und Mühlwegviertel mit engen Straßen und wenigen Parkplätzen nur die Leute wohnen, die es sich anderswo keine Wohnung leisten können.

        • .PUNKT. sagt:

          Heide Nord , Silberhöhe und Neustadt genau unsere Luxusviertel wo nur der gebildete Hochadel aus Halle lebt omg omg omg du bist sooooooo DUMM DUMM DUMM weil ja die Mieten in der Innenstadt sooooooo günstig sind alter wer hat die nur in den Kopf geschissen in den Plattenbuden lebt der Soziale Abschaum die gering Verdiener falls die überhaupt was verdienen und in der Innenstadt diejenigen die sich leisten können hohe Mieten zu bezahlen

          Was du beschreibst War zu DDR zeiten so aber willkommen 2021

          • Nicky Nickname sagt:

            Google mal, was Sarkasmus ist.

            Dann stell dich in die Ecke und schäm dich. 😆😆

          • 10010110 sagt:

            Junge, du hast die Ironie vom Verkehrsplaner nicht verstanden.
            Frage dich doch mal, warum der „soziale Abschaum“ in Neustadt lebt und nur angebliche Gutverdiener in der Innenstadt, wenn es doch angeblich so sehr vom Platz für Autos abhängt, wo die „besser gebildeten Menschen“ hinziehen?

          • .PUNKT. sagt:

            Sry. aber bei dem geistigen Bullshit den „Verkehrsplaner“ hier sonst so ablässt hätte es mich nicht gewundert wenn er es ernst meint !

            Noch Dazu NICKY NICKNAME du hasst natürlich auch nicht in der Schule aufgepasst denn Sarkasmus ist etwas anderes was du mal Googeln solltest aber selbst dann würdest du es mit Sicherheit nicht begreifen! Im Falle des Kommentars von „Verkehrsplaner“ liegt hier Ironie zugrunde diese wird wenn literarisch verfasst im allgemeinen mit Emojis oder entsprechendem hinweisen wie z.b. IronieOn , IronieOff gekoppelt da es sich sonst grade für einander unbekannte Personen schwer erkennen lässt ob es grade Ironie ist oder eben nicht!

    • W.Holt sagt:

      Da unterschreib ich gleich 10x.

      • Roland sagt:

        Das wird nicht viel bringen, schon weil 500 Unterschriften fehlen. Zudem wird Name und vor allem aber Adresse notiert. Und ja, das wird auch überprüft!

  3. So! sagt:

    We das nicht unterschreibt, tötet die Stadt!

    • 10010110 sagt:

      Du meinst so tot wie Pontevedra oder Prag oder Delft?

      • Willy sagt:

        Halle mit Prag oder Delft zu vergleichen…. , fahre Fahrrad, aber lass alle anderen in Ruhe!

        • Verkehrsplaner sagt:

          Halle ist bekanntlich unvergleichlich. Keine andere Stadt kommt auch nur im Entferntesten an Halle heran, deswegen kann man Halle auf keinen Fall mit irgendeiner anderen Stadt vergleichen.

        • 10010110 sagt:

          Wieso? Das sind alles Städte, deren innere Stadtkerne autofrei, und die das ganze Gegenteil von tot sind.

          • Falschparker sagt:

            Das Ganze wird mehr oder weniger wieder auf dem Rücken der Innenstadt Anwohner ausgetragen.
            Ich bin auch dafür, dass etwas weniger Verkehr der Innenstadt gut tut. Aber warum streicht man dafür Anwohner Parkplätze oder denkt ? Es sollte einfach nicht möglich sein, dass Hinz und Kunz in die Innenstadt fahren kann wie sie lustig sind. Hallmarkt Einfahrt und angrenzende Straßen sollte nur für Anwohner möglich sein, dass würde schon viel bringen. Nur fehlen sinnvolle Parkplatz Alternativen in der Innenstadt. An der Spitze / Glauchaer Platz wäre bisschen Platz, nur baut man da lieber ausladende Straßenbahnhaltestellen oder Hotels. Stattdessen man streicht wahllos Anwohner Parkplätze. Das Geld für die dann nicht mehr benötigten Anwohnerparkausweise wird dann sicherlich über Gebührenerhöhungen etc. wieder reingeholt.

          • Verkehrsplaner sagt:

            Wer in der Altstadt wohnt, braucht kein Auto.

            Wer nicht auf sein Auto verzichten will, kann einen Tiefgaragenstellplatz mieten oder kaufen.

            Und wer in der Altstadt wohnt, nicht auf sein Auto verzichten will und auf keinen Fall in der Tiefgarage parken will, kann wegziehen. Es gibt genug Leute, die trotzdem in der Altstadt wohnen würden.

          • 10010110 sagt:

            Das Ganze wird mehr oder weniger wieder auf dem Rücken der Innenstadt Anwohner ausgetragen.

            Nur eine Minderheit der Haushalte in der Innenstadt besitzt überhaupt ein Auto. Die Mehrheit wäre davon also erstens überhaupt nicht negativ betroffen. Und zweitens wird das aktuelle Verkehrskonzept auf dem Rücken der Anwohner ausgetragen, weil eine Minderheit der Autobesitzer den öffentlichen Raum mit ihren Privatautos zumüllt.

            Erst heute habe ich’s wieder erlebt, wie sich viele Leute im Gänsemarsch zwischen geparkten Autos durchdrängeln mussten, nur damit zwei Autobesitzer ihren Blechmüll abstellen können. Zwei gegen einhundert (mindestens) – was ist nun wichtiger?

            Nur fehlen sinnvolle Parkplatz Alternativen in der Innenstadt.

            Die Parkplatzalternativen heißen Bus, Straßenbahn und Fahrrad. Es muss überhaupt keine „Parkplatzalternativen“ (nach deinem Verständnis) in der Innenstadt geben, das Ziel muss sein, dass die Leute gar nicht erst auf die Idee kommen, dass man sich einfach so ins Auto setzt und mal drauflos in die Innenstadt fährt und dann guckt, ob irgendwo Platz ist, sondern dass die Autos von vorn herein draußen bleiben, also irgendwo weit außerhalb geparkt werden oder gar nicht erst verwendet werden. Dabei geht es nicht um Gängelung der Autofahrer, sondern um Schutz und Lebensqualität derer, die nicht Auto fahren.

            An der Spitze / Glauchaer Platz wäre bisschen Platz, nur baut man da lieber ausladende Straßenbahnhaltestellen oder Hotels.

            Würde der Preis für Parkplätze vom freien Markt geregelt, statt durch staatliche Deckelung verzerrt, würde sich garantiert auch ein Investor für ein Parkhaus finden, weil es sich dann auch lohnen würde. Warum sollte der Staat/die Stadt für Parkplätze sorgen? Es ist doch nicht das Problem der Fußgänger, wo die Leute ihre Privatautos hinstellen. Ich fordere doch auch nicht vom Staat eine größere Wohnung, weil meine zu klein ist.

  4. So sagt:

    Wer da hingehen tut, holt sich bestimmt noch Corona ausser der Reihe! Lieber nicht!

    • PF sagt:

      Solange man nicht tutet, tut man sich da gar nichts tun…

    • Hans G. sagt:

      Wer da nicht unterschreibt, wird sich demnächst im ÖPNV jede Krankheit holen dürfen, da es das sichere Auto dann für die Bürger nicht mehr gibt. Die letzte Woche war wohl die beste Antiwerbung für eine Autofreie Stadt. ÖPNV und Rad waren keine Alternative.

      Wer also Querdenker mag, sich im ÖPNV mit Corona anstecken will, sich auf unsicheren ÖPNV verlassen will und den sozialen und wirtschaftlichen Niedergang für Halle will, sollte natürlich für eine Autofreie Innenstadt stimmen.

      • Blindschleiche sagt:

        @Hans G.

        Die Situation auf Halles Straßen seit anderthalb Wochen zeigt deutlich, dass der Winterdienst nicht ausreichend flexibel einsatzfähig ist und dass bei der Räumung falsche Prioritäten gesetzt werden.

        Und die Vision autoärmerer Städte mit sogenannten Querdenkern in Verbindung zu bringen ist eine Unverschämtheit.
        Außerdem bist du aufs Framing der Personen, die hinter dem „Bürgerbegehren“ stecken reingefallen. Es geht überhaupt nicht um eine autofreie Innenstadt. Autofrei stimmt nicht, Innenstadt stimmt nicht.

      • 10010110 sagt:

        Und weil einmal alle zehn Jahre für ein paar Tage der ÖPNV nicht funktioniert, muss man die restlichen 3643 Tage alles voller Autos haben, oder was?

        • PF sagt:

          Darum geht es doch letztlich gar nicht.
          Beide Seiten sind zu extrem betrachtet. Auch das neue Konzept will gutes, geht aber viel zu radikal vor – hunderte Parkplätze ersatzlos streichen usw., DAS ist sinnlos. Eine sinnvolle Reduzierung des Verkehrs wäre okay.

          • Katharina sagt:

            …den Fernverkehr aus der Stadt bringen mit dem Bau z.B.eines Stadtringes, würde genug Verkehr reduzieren.

        • Verkehrsplaner sagt:

          Vor allem funktioniert der ÖPNV nicht, weil die Stadt Halle lieber die Straßen für die Autos freigeräumt und den ÖPNV vernachlässigt hat.

        • Der Frosch mit der Maske sagt:

          Der Autohasser wieder. Aber in der Innenstadt mit dem Auto fahren ist sowieso sinnlos. Am besten garnicht hin und wenn dann zu Fuß oder halt ÖPNV. Mit dem Fahrrad ist sinnlos, wird nur geklaut. 10010110

  5. Katharina sagt:

    Eure Innenstadt stirbt, wenn Ihr nicht unterschreibt. Das betrifft nicht nur die Geschäfte sondern auch Ärzte, Apotheken, Restaurants, Bars und so alles, was sich in der Innenstadt sonst noch so gibt. Die Innenstadt von Halle ist schon nicht besonders anziehend. Sollte es zur autofreien Innenstadt kommen, dann können alle dicht machen. Wacht endlich auf!

    • Rufus sagt:

      Ja, die Leute die jetzt noch gerne in die Innenstadt gehen, sind dort wegen der ganzen Autos. Schon klar!
      Einfach anerkennen, dass das Bürgerbegehrens eine Pleite war und fertig. Schlechte Verlierer mag niemand.

      • PF sagt:

        Schlechte Verlierer: das wäre dann der Stadtrat, der nicht mal großzügigerweise einer simplen Zeitverlängerung wegen Unbespielbarkeit des Platzes zustimmen wollte – wo es doch sooo klar ist, dass der Gegner eh verliert ^^

    • Verkehrsplaner sagt:

      Die Innenstadt von Halle ist nicht besonders anziehend, weil überall Blechkisten im Weg rumstehen und -fahren. Man sollte also nicht unterschreiben, um die Innenstadt zu beleben.

      • Radfahrer Klaus sagt:

        Welche Innenstadt meinst Du? Leipziger und Marktplatz sind weitgehend Autofrei und absolut unattraktiv. Radfahrer beleben halt vorrangig die Wartezimmer in der Agentur für Arbeit und am Monatsanfang Geschäfte für billigen Fusel.

      • PF sagt:

        Also ich stelle meine Blechkisten entweder auf mein eigenes Grundstück oder in Parkhäuser in der Stadt… geht eigentlich.

    • 10010110 sagt:

      Na erzähle mal, wieviele Menschen derzeit mit und wieviele Menschen ohne Auto zu Ärzten, Apotheken, Restaurants, Bars und so alles, was sich in der Innenstadt sonst noch so gibt, kommen. Die Verluste dürften sich arg in Grenzen halten. Im Gegenteil, es könnte sogar mehr Kundschaft kommen, wenn diese weiß, dass man in der Innenstadt entspannt schlendern kann, ohne ständig von Autos behindert und gestört zu werden. Das ist sogar durch empirische Studien belegt. Also schlaf weiter!

    • Bürger von Halle sagt:

      @ Katharina – Bleib doch bei der Wahrheit! Niemand hat je was von einer autofreien Innenstadt gesagt und geschrieben.
      Lies doch nochmal die Beschlussvorlage. Zu den Ärzten, Apotheken kann man nachwievor mit dem Auto, Taxi fahren. Auch das ist in der Beschlussvorlage nachzulesen.
      Zeig mir mal das Restaurant in Halle, dass für jeden Gast einen Parkplatz zur Verfügung stellt?

      • PF sagt:

        Nur parken kann man da dann nicht. Aber davon mal abgesehen, fehlerfrei ist auch das Konzept nicht, wenn wir schon dabei sind.
        Eigenes Beispiel: gehbehinderter Mensch mit Seheinschränkung muss zu Optiker in der Steinstraße, zwischen Mittelstraße und J.-Curie-Platz. Laut Plan dann gar nicht mehr per Fahrzeug normal zu erreichen. Nur eines von vielen undurchdachten Details?
        Und letztlich geht es vielmehr um den speziellen irrsinn des Konzepts: die Einschränkung der Befahrbarkeit, weniger dramatisch. Aber 500 Parkplätze ersatzlos streichen, dafür Boulevard zur Rad-Rennstrecke? Nur dafür muss man das so schon ablehnen.

        • Roland sagt:

          Wo hat denn der gehbehinderter Mensch mit Seheinschränkungen bisher geparkt? Sicher nicht in der Großen Steinstraße. Er wird schon gar nicht mit eigenem Fahrzeug angereist sein. Hoffentlich.

          Taxiverkehr ist nach wie vor möglich. Die Straßenbahn fährt weiterhin.

          Vielleicht denkst du dir ein noch extremeres Beispiel aus. Aber auch das wird schlecht als Argument für eine angebliche Mehrheit dienen können. Eher für das Gegenteil.

        • Verkehrsplaner sagt:

          Wie viele gehbehinderte Menschen mit Seheinschränkung gibt es, die Auto fahren können, aber nicht Straßenbahn oder Taxi und die unbedingt zum Optiker in der Steinstraße wollen? Gibt es da überhaupt einen in ganz Deutschland?

          Und wie macht das der Optiker in der großen Ulli?

  6. Ich sagt:

    Es wird nicht verlängert, da bin ich froh

    • PF sagt:

      Warum? Weil somit die Möglichkeit zur demokratischen Abstimmung verhindert wird?
      Oder weil du lieber die eigene Meinung gewinnen siehst, egal, was vielleicht andere wollen?

  7. Ich sagt:

    Autos sinken auf aller Fälle die Innenstadt beleben so wie es Anfang 1900 die Pferde wagen getan haben.

  8. PF sagt:

    Wie erbärmlich ist das denn??? Der Stadtrat selbst entscheidet, dass das Bürgerbegehren gegen den fraglichen Stadtratsentschluss nicht durchgeführt werden darf, weil sonst vielelicht die eigene Entscheidung vom Volk gekippt werden könnte? Ist ja wie in Nordkorea.
    Den undemokratischen Stadtrat absetzen!

    • Roland sagt:

      Das ist schon seit Jahrzehnten so. 7500 von 240000 sind 3,1% – wer das nicht zusammenbekommt, kann schlecht von einem „Begehren“ der Bürger sprechen. Ist ja nun keine große Hürde.

      Das Bürgerbegehren zwingt den Stadtrat, sich mit der Sache zu befassen. Wer überzeugende Argumente hat, kann das auch ganz ohne diesen Aufwand schaffen. Bernstiel ist jetzt im 7. Jahr Stadtrat…

      • Fräänk sagt:

        Wie viel Prozent der halleschen Bevölkerung sind denn für eine autoarme Innenstadt? Das dürften weniger sein als 3%. So einer Minderheit wird so viel Beachtung geschenkt. Seltsam. Oder will der Hofstaat um König Bernd allein durch die Innenstadt fahren? Denn für diese Truppe gibt’s dann natürlich ne Ausnahmegenehmigung.

        • Rufus sagt:

          Ach, wusste gar nicht, dass Sie schon eine repräsentative Umfrage gemacht haben. Oder wie kommen Sie darauf, dass weniger als 3% eine Automarke Innenstadt haben wollen?

        • 10010110 sagt:

          Wie kommst du denn auf die Zahl „weniger als 3%“? Hast du das in deinem Kaffeesatz gelesen?

          Der Stadtrat besteht aus vom Volk gewählten Vertretern, die – eben in Vertretung der einzelnen Bürger – Entscheidungen treffen sollen. Das ist parlamentarische Demokratie.

          • PF sagt:

            Und wenn sie ihre Entscheidungen anscheinend doch nicht volksvertretend treffen? Dann muss doch mit echter Demokratie gearbeitet werden.

          • Roland sagt:

            Den Erfolg dieser „echten“ Demokratie siehst du ja.

          • Der Frosch mit der Maske sagt:

            Stadtrat, Volksvertreter? Ist ja wohl ein schlechter Witz. Impfmafia trifft es schon eher. Alle in einen Sack und draufhauen. Parteiübergreifend

          • PF sagt:

            Echte Demokratie sehe ich nicht, also kann ich auch keinen Erfolg beurteilen. Immer nur vor Jahren gewählte „Volksvertreter“, die sich rechtlich nicht mal an ihre Wahlversprechen halten müssen (!) und Jahre später völlig neue Probleme fürs Volk entscheiden sollen, die zur Wahl noch nicht mal für die Wähler absehbar waren.

          • Roland sagt:

            Wenn nicht mal die kleine Hürde von 3% genommen werden kann, ist das ein deutliches Zeichen, wie es um den Mehrheitswillen von 50% steht. Genau deswegen gibt es dieses Verfahren ja.

        • Verkehrsplaner sagt:

          Woher willst du wissen, dass weniger als 3% der halleschen Bevölkerung für eine autoarme Altstadt ist? Mehr als die Hälfte der Hallenser hat gar kein Auto.

        • Roland sagt:

          Dürften, könnten, sollten, müssten. Einfach etwas behaupten reicht nicht. Siehst du ja beim Bürgerbegehren von Bernstiel und Co.

          König Bernd läuft mehr als er fährt. Schon das unterscheidet ihn von all seinen Vorgängern bis zurück zur Pferdekutschenzeit. Das Autofahren soll aber überhaupt nicht verboten werden. Wie man sieht, haben sich die lautesten Schreihälse gar nicht mit dem Vorhaben befasst, dürfen aber trotzdem mitentscheiden…

          • Rufus sagt:

            Das ist in der Tat das Schlimme heutzutage. Ohne vorher Fakten zu checken lässt man sich von ein, zwei Leitfiguren einfach etwas vorgaukeln und schon steht man schreiend hinter diesem Vorhaben.
            Bei einigen reicht ja anscheinend einfach schon das Wort „Fahrrad“ und schon ist der Kessel am Dampfen. Man sollte meinen, dass wir in einem Zeitalter leben, in dem es besonders einfach ist an möglichst viele und genaue Informationen zu kommen (na gut, auf der anderen Seite auch Fehlinformationen), aber der eigene Denkapparat vieler hat sich da wohl nicht mitentwickelt.
            Würde wetten, dass viele der Schreihälse hier sich noch nicht mal die genauen Pläne angeschaut hat. Dabei kann man sich die auch gerne noch mal mit genauerer Erläuterung von der Stadt schicken lassen, aber das würde dann ja mehr Arbeit verursachen als hier im Forum seinen Dampf abzulassen.

      • PF sagt:

        Die Contra-Argumente wurden ja gar nicht erst angehört oder gar berücksichtigt – der Stadtrat hat das mal eben unter sich ausgemacht…

        • Roland sagt:

          Doch selbstverständlich wurden sie angehört und berücksichtigt. Weder war der Beschluss einstimmig, noch erfolgte er ohne vorherige Beratungen. Öffentlich sowieso. Aber am Ende zählt die Mehrheit. So ist das in der Demokratie. Ist bei einem Bürgerentscheid ganz genauso. Weißt du überhaupt, wie das alles funktioniert? Vielleicht hapert es da einfach nur.

          • PF sagt:

            Ich denke eher, du hast ein Problem mit echter Demokratie, da hapert es. Dieses ewige „aber unsere Obrigkeit hat entschieden“. Was wirklich zählt, ist die Mehrheit des Volkes, nicht über drei Ecken notgedrungen ein paar einzelne „Vertreter“. Ja, repräsentative Demokratie, weil man nicht alles abstimmen kann, schön und gut, aber hier scheints nötig zu sein, bei dem Wirbel.
            Deshalb soll ja der Bürgerentscheid stattfinden, dann (!) haben wir ein klares Ergebnis, was wirklich die Meinung der Bürger wiederspiegelt (wiederspiegeln sollte). Aber hier soll ja schon der Versuch eines Entscheids mit aller Kraft verhindert werden, weil ein paar Hanseln glauben, das Ergebnis schon zu kennen bzw. weil sie einen anderen Ausgang fürchten als erhofft.

          • Roland sagt:

            Wenn es tatsächlich nötig ist und nicht nur scheint, sind die Unterschriften zusammenzubekommen. Und nicht erst am letzten Tag.

            Der Bürgerentscheid findet dann an nur einem Tag statt und nicht über 12 Wochen! Was soll das dann erst werden?

    • Bürger von Halle sagt:

      Das Verfahren kannst Du hier nachlesen. (Volksabstimmungsgesetz – VAbstG). Der Stadtrat hat demokratisch abgestimmt. Der Stadtrat hat nicht gegen das Bürgerbegehren abgestimmt Denn das fand ja statt. Es ging nur um die Verlängerung. Das wurde vom Stadtrat durch eine demokratische Abstimmung abgelehnt. Es wurde sogar transparent und öffentlich übertragen. Was daran soll da jetzt undemokratisch sein? Nur weil Dir das Ergebnis nicht schmeckt?

      • Roland sagt:

        Volksabstimmung ist nur nach den Art. 80, 81 der Verfassung möglich. Dort heißt es:

        „(1) Ein Volksbegehren kann darauf gerichtet werden, ein Landesgesetz zu erlassen, zu ändern oder aufzuheben. (…)“

        Das ist etwas anderes als ein Bürgerbegehren, wo es um „Angelegenheiten der Kommune“ geht. Dessen rechtlich Grundlagen finden sich im Kommunalverfassungsgesetz.

      • PF sagt:

        Wir präzisieren den Begriff: Bürgerbegehren, okay, korrekt.
        Und wir präzisieren das Problem: es wurde (entgegen der Sichtweise des Innenministeriums) einer Verlängerung widersprochen, obwohl diese üblich und sinnvoll ist, weil die außergewöhnlichen Umstände das Begehren über die Maße erschwert haben.
        Schon wenn man es nur sportlich sehen würde, hätte man der Verlängerung problemlos zustimmen können. Hätte nicht mal was gekostet. Hier aber möchte man lieber gleich die Chance ausräumen, dass die Sache doch noch fruchtet. Wäre man sicher, dass die ganze Stadt eh hinter dem Entwurf steht, hätte man der Verlängerung lachend zustimmen können…

  9. Jupp sagt:

    Ich bin Radler und auch gegen die autoarme Stadt…
    Da will man doch bloß wieder etwas Besonderes darstellen!!
    Für die Umwelt macht Halle gar nichts!!!
    …. Außer Bäume wegsensen, sinnlose Park Flächen, Imoblien vermarkten….
    Antrag zur Baum Bepflanzung ablehnen.

    Auch in Halle gilt : Der Schein bestimmt das Bewusstsein!!
    Es muss frischer Wind in den Stadtrat… Ehrliche Menschen, die Halle und ihre Mitmenschen im Blick haben.

  10. Jupp sagt:

    Warum kann man das Bürgerbegehren nicht im Netz unterschreiben.. Ich komme grad nicht nach Halle…

    • 10010110 sagt:

      Man kann aus dem Netz ein Dokument herunterladen, das man unterschreiben und per Post an die Empfänger schicken kann. Dann muss man auch nicht nach Halle.

  11. Hallenser sagt:

    Wieso kann man nicht online unterschreiben???

    • Rufus sagt:

      Weil Leute wie Sie sich sogar gegen die Briefwahl aussprechen.
      Das hat man nun davon. Und Online-Unterschriften auf Gültigkeit zu prüfen ist nun mal noch aufwendiger.

    • 10010110 sagt:

      Weil das dem Betrug Tür und Tor öffnet.

    • Schluss.Punkt.Aus. sagt:

      Steht seit 30 Jahren so im Gesetz.

      Wenn du am LETZTEN Tag erst darüber nachdenkst, zu unterschreiben und dann noch nicht mal den breiten Hintern hochbekommst, scheint es ja nicht allzu dringend zu sein…

      • Pruuuuuust!!! sagt:

        Vor dreißig Jahren gab es noch keine Online-Petitionen. Da war das I-Net noch was für Wissenschaftler und Freaks! Mann, was hast du denn glutscht!

      • Jupp sagt:

        Ich hab keinen dicken Hintern, bewege mich 8h auf der Arbeit außerhalb von Halle.

        Sorry.

        Ich mach heute eher Feierabend und unterschreibe noch.

        • Nicky Nickname sagt:

          08:40 Uhr – „Ich komme grad nicht nach Halle…“
          13:34 Uhr – „Ich mach heute eher Feierabend und unterschreibe noch.“

          „Letzte Chance zur Unterschrift bis 12:30 Uhr:“

          😆😆

  12. Fritz sagt:

    Die Innenstadt tot? Nein! Es gab/gibt doch auch ganz viele Kleinunternehmer und Ladenbesitzer welche dafür sind. So jedenfalls sagen es die Befürworter.
    Man braucht doch einfach nur abwarten…

    • PF sagt:

      Abwarten ist halt auch nicht gut, dann steht man vor vollendeten Tatsachen, die sich nicht so schnell mal wieder rückgängig machen lassen. Das Konzept soll gestoppt und mit mehr Verstand neu erstellt werden, weniger radikal. Dann kann es auch was bringen.

      • Roland sagt:

        Kannst du auch nur einen konkreten Punkt des Konzepts nennen, der „radikal“ ist?

        • :) sagt:

          Ob PF das kann, weiß ich nicht. Ich kann es. Z. B. der einspurige Ringverkehr um die Altstadt als Einbahnstraße. Das ist der größte Nonsens. Verursacht mehr Verkehr, schadet der Umwelt mehr als es nutzt usw. Wegfall von öffentlichen Parkplätzen ist natürlich auch nicht so prickelnd, weder für Anwohner noch für Besucher. Allerdings gehe ich soweit mit, dass die Wildparkerei unterbunden werden muss. Fußwege müssen tabu bleiben, das ist klar. Insofern sollte wirklich nochmal neu drüber nachgedacht werden, um allen gerecht zu werden, nicht nur den Radlern. Beide müssen Abstriche machen.

          • Verkehrsplaner sagt:

            Gibt es in der Altstadt eigentlich einen einzigen gut nutzbaren Radweg? Mir fällt keiner ein, wo die Radfahrer noch weitere Abstriche machen könnten.

          • Roland sagt:

            Welcher Punkt in welchem Konzept ist das?

          • Der Frosch mit der Maske sagt:

            Radfahrer brauchen doch gar keine Abstriche machen. Die fahren doch sowieso wie sie wollen. Bei Rot über die Ampel, nachts ohne Licht, auf Fußwegen fahren und und und. Sind keine Radwege da oder diese in schlechten Zustand dann wird gemeckert. Sind Radwege da und in Top Zustand dann werden sie nicht genutzt. Da wird dann auf der Straße gefahren und auf die bösen Autofahrer geschimpft. Schon oft gesehen. Das sind Halles Radfahrer. Nicht alle, aber sehr viele

          • Nicky Nickname sagt:

            Lass mich raten: Am Leipziger Turm, wenn du nachts von der Müllsortierung nach Hause in die Barfüßer fährst? 😆😆

          • Der Frosch mit der Maske sagt:

            Nicky Nickname ist ein kleiner Witzbold. Aber getroffene Hunde bellen. Stimmt‘s, mein Kleiner?

          • Nicky Nickname sagt:

            Ha, wusste ich es doch! 😆😆

        • PF sagt:

          Wie wäre es mit dem Wegfall von hunderten Parkplätzen, ohne Ersatz? Radikal genug? Wenn man bedenkt, dass damit die ganzen Autos (auch der Anwohner) nicht einfach verschwinden, scheint mir das radikal genug zu sein. Oder auch hübsch: den Boulevard zur Rad-Rennstrecke machen – bzw. das jetzt auch noch zu legalisieren. Scheint mir radikal zu sein.
          Sorry, so schnell kann ich nicht antworten heir, muss ja auch noch Bier trinken und trash-TV glotzen 😉
          …das Wildparken: kann gerne umfänglich abgestraft werden, das eine schließt das andere nicht aus. Ordnung: ja. Aber nicht wie in dem Konzept.

          • Verkehrsplaner sagt:

            Wenn das schon radikal ist, ist eine Fußgängerzone dann verfassungswidrig?

          • Roland sagt:

            Einen konkreten Punkt. Welche Parkplätze? Wo genau? Welcher Punkt in welchem Konzept?

            Du erweckst den Eindruck, dass du viel rätst und wenig wirklich weißt. Das ist nicht verboten, wirkt aber eben auch nicht überzeugend. Da musst du dich dann auch nicht wundern, warum es nicht nach deinem Willen geht.

          • Radfuchs sagt:

            Fußgängerzone als Radrennstrecke. Ich verrate dir ein Geheimnis: Wenn man als Radfahrer mit einem Fußgänger zusammenstößt, stürzt man meist und verletzt sich selbst. Dementsprechend verhalten sich die allerwenigsten Radfahrer so wie du zu wissen meinst.

            Btw.: Der letzte Unfall zwischen Fahrzeug und Fußgänger in der Fußgängerzone ist nur wenige Tage her und war einer zwischen Transporter und Fußgänger. Du kannst mir bestimmt sagen, wann es den letzten schweren Unfall zwischen Fußgänger und Radfahrer in Halles Fußgängerzonen gab.

          • Der Frosch mit der Maske sagt:

            Nicky Nickname ist ein Spaßvogel. Aber getroffene Hunde bellen. Stimmt‘s, Meiner

          • 10010110 sagt:

            Erstens sollen nach dem beschlossenen Konzept nicht sofort und unverzüglich hunderte Parkplätze wegfallen, sondern schrittweise über einen längeren Zeitraum. Und zweitens nützt jeder Parkplatz, der entfällt, hunderten Fußgängern, die endlich mehr Platz zum Gehen, und hunderten Fahrradfahrern, und sogar einigen Autofahrern, die endlich mehr Platz zum Fahren haben. Was ist nun also wichtiger? Ein Parkplatz für eine Person oder Bewegungsraum für hunderte Personen?

  13. Herr Tur Tur sagt:

    Das Ganze ist doch sowieso nur ein Scheinriese, der von beiden Seiten aufgebaut wird…

    Der Lieferverkehr zu den Geschäften wird doch weiterhin gewährleistet.

    Und das Umwandeln der Kleinen Ulrichststraße in eine Fußgängerzone ist auch unstrittig, solange die Stellplätze und Parkhäuser erreicht werden…

    • PF sagt:

      Das sind alles Punkte, die vollkommen okay sind, die können gerne umgesetzt werden. Aber andere Punkte sind nicht durchdacht, was zur Ablehnung führt.

  14. Leben lernen ohne Boomer sagt:

    Dieser Moment, wenn man dubisthalle öffnet und die ganzen Kommentare von getriggerten ü50 Larrys liest. Liebe Boomer, ich amüsiere mich köstlich.

  15. Stu sagt:

    Hoffentlich unterschreibt keiner mehr damit die Vernunft siegt

  16. Jupp sagt:

    Wenn ich das immer höre: Die Bürger haben den Stadtrat gewählt und deshalb dürfen die jetzt alle Entscheidungen treffen. Ha, ha, ha!!!
    Was bleibt einem denn für eine Wahl???
    Entweder wählt man sie oder nicht!!!!

    Eine Abstimmung über bestimmte Entscheidung wäre etwas Reales!!!
    Und nicht : Ein paar Stadträte bestimmen über Halle und die Bevölkerung!!!

    • Roland sagt:

      Dann sammle 7500 Unterschriften und die Bevölkerung kann direkt abstimmen. Ganz einfach. Haben die Initiatoren trotz 12 Wochen Laufzeit aber nicht hinbekommen. Vielleicht denkst du nur, du gehörst zur Mehrheit.

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