Bürgerentscheid ein Erfolg: Das sagen die drei Initiatoren

Das könnte dich auch interessieren …

26 Antworten

  1. Avatar Freier Autofahrer sagt:

    Danke an die Initiatoren!
    Genau so funktioniert eine Demokratie.

    • Avatar Cybertroll sagt:

      Ich habe auch mit JA gestimmt aber habe meine Zweifel
      Fragen Sie mal die Schweizer was aus deren
      diversen Volksabstimmungen umgesetzt wurde.
      So betrachtet liegt Uppercrust mit seiner 2050er
      Jahre Politik überhaupt nicht so verkehrt.
      Im Jahre 2050 könnte eine Umsetzung erfolgen.

    • Avatar Cybertroll sagt:

      In jeden Fall gut zu wissen von wem die Initiative stammt.
      Herr K. hat nämlich im Süden meine Erststimme bekommen.
      Jetzt kann ich auch ruhigen Gewissens schlafen gehen.

    • Avatar 10010110 sagt:

      Eine Demokratie, in der eine uninformierte Mehrheit einer Minderheit ihre Lebensweise aufdrücken will, ist eine Farce. Und eine Demokratie, in der so oft abgestimmt werden soll, bis das Ergebnis passt, ist auch eine Farce. Dieses ganze Bürgerbegehren war eine Farce, denn es ging nie ums Prinzip, sondern nur um den vermeintlichen Verlust eigener Privilegien (bzw. der Privilegien der eigenen Wähler). Die Initiatoren kümmert es einen Scheiß, wer da am Gestaltungsprozess beteiligt ist, solange das Ergebnis nicht ihren Wünschen entspricht. 😡

  2. Hallenser Hallenser sagt:

    Die Praxis wird die Demokratie begraben .

  3. Avatar Uppercrust sagt:

    Gut so. Der Stadtrat und der Beigeordnete wissen nun, dass sie gegen die Bürger und nicht für sie gearbeitet haben. Sie wollten lieber Totengräber der Geschäfte werden. Und hätte der Saalekreis – auch Betroffene – mit abstimmen dürfen, es wäre noch deutlicher.
    Wenn es nur um weniger Verkehr allein in der zentralen Altstadt ginge, das wäre ja sinnvoll. Aber dann mit mehr Parkraum und Erreichbarkeit drumherum. Das war der Fehler. Umweltschädliche Einbahnstr. am Ring und mehr Parksuchverkehr wurden so verhindert. Ein umweltfreundlicher und mobilitätskonformer Entscheid ist getroffen.
    Ich fürchte aber, Rebensdorf und rrg werden uneinsichtig bleiben und mit vielen Nadelstichen etc. versuchen, das Bürgerbegehren zu hintergehen.
    Das RRG im Land zusammen auf nur etwa ein Viertel der Stimmen kommt, sollte deren Politikern aber zu denken geben. Unterstützung von Linksradikalen und Autohassern zahlt sich eben nicht aus. Dies ist auch keine Entscheidung gegen Radwege oder Klimaschutz, nur gegen einen einseitigen Weg dahin. Lieber Technologie als Verbote, Lieber Rad- und Autozugang.

    • Avatar 4x Auspuff sagt:

      Geschafft! Da freuen sich meine Auspuffrohre!

    • Avatar --- sagt:

      die totengräber der geschäfte wären aber die die zu bequem und zu faul sind ma n stück zu laufen auch weil ihnen die geschäfte im grunde scheissegal sind solange se nich mitm auto ranfahrn können

  4. Avatar Jim Knopf sagt:

    Parkplätze nur für Anwohner frei geben.

  5. Avatar Parken für Anwohner sagt:

    Die Idee mit der autofreien Altstadt find ich super. Man sollte in umliegenden Stadtteilen das parken nur für Anwohner ermöglichen.z.b. Paulusviertel. Die schauen sonst doppelt in die Röhre

    • Avatar Malte sagt:

      Paulusviertel braucht doch eigentlich überhaupt nur Fahrradparkplätze. Autos sind doch dort bei den Bewohnern nicht so gut angesehen. Frage ist nur, wer die ganzen Autos dort parkt… Merke den Fehler!

  6. Avatar Achso sagt:

    Da bin ich ja mal gespannt, was wann wie beschlossen wird. Und wenn die nächste Entscheidung nicht passt, dann wieder ein Bürgerentscheid?

  7. Avatar Eibacke sagt:

    „Lieber Technologie als Verbote, Lieber Rad- und Autozugang.“

    Lieber eine Verkehrspolitik aus den 50ziger Jahren! Yuppie alles beim Alten!! Eibacke

    • Avatar Uppercrust sagt:

      Hallo Aubacke, 25% für RRG zusammen, das ist doch super, oder? Schon mit Hafermilch drauf angestoßen. Verbote sind von Gestern, Technologie ist von Morgen. Was spricht gegen das UND? Ja, so wird Politik für die 2050er draus.
      Aber einen Wermutstropfen hat die Wahl doch: Die Links- und Rechtsradikalen (Linke + AFD) haben zusammen fast 1/3 der Sachsen-Anhalter gewählt. Zwar weniger als zuletzt, aber immer noch 30% zuviel. Aubacke!

      • Avatar Achso sagt:

        „Was spricht gegen das UND?“
        Die Platzverhältnisse in der Altstadt. Harte physikalische Fakten.

        • Avatar Horch und Guck sagt:

          Was interessiert die Physik, wenn es Technologie gibt?

        • Avatar Uppercrust sagt:

          Wer denkt findet Lösungen. Autoabgase und Lärm sind durch Technologie bald passe, wurden aber als Argument für dieautoarme Altstadt angeführt. Es braucht auch nur wenige gute Zugänge zum Altstadtring und moderne Parkhäuser. Radwege können sternförmig in die Stadt geführt werden, über kleinere Straassen etc.

      • Avatar Achso sagt:

        “ Ja, so wird Politik für die 2050er draus.“
        Die Tendenz zur postfaktischen Politik ist wirklich unübersehbar, hoffen wir wirklich, dass es bis 2050 nicht immer so weitergeht.

  8. Avatar Sänger sagt:

    „Alle kommen endlich an einen Tisch, die bei diesem Thema mitzureden haben.“

    Bernstiel in Berlin, Keindorf in Magdeburg – die sitzen schon mal nicht an diesem Tisch. Die anderen haben schon drüber geredet. Monatelang.

    Was will er denn eigentlich?

    • Avatar Demokratie, auch wenn es Euch nicht paßt sagt:

      Für Monatelang ist dann aber viel Müll beim Stadtrat rausgekommen. Fast so fruchtlose Diskussion wie zur Mohrenapotheke. An Bürger und Realität vorbei.Da ist Hilfe von Außen wohl bitter nötig gewesen….

      • Avatar Radfuchs sagt:

        „Für Monatelang ist dann aber viel Müll beim Stadtrat rausgekommen.“

        Das Konzept wurde von der Stadtverwaltung erarbeitet, nicht vom Stadtrat.

    • Avatar Hans G. sagt:

      Vielleicht einen Beschluss für die Bürger und nicht gegen die Bürger. Die Herren hatten ja wohl den richtigen Riecher wenn fast 2/3 der abstimmenden Bürger gegen diesen Beschluss sind, so viel Deutlichkeit erlebt man ja nun äußerst selten.

      • Avatar Horch und Guck sagt:

        In anderem Kontext ist der Spruch „Wer einen Sumpf trockenlegen will, darf nicht die Frösche fragen“ nie weit weg.

  9. Avatar Achso sagt:

    Die CDU hat in Halle gegenüber der letzten Landtagswahl um ein knappes Drittel zugelegt – landesweit lag ihr Zuwachs nur bei einem Viertel. Damit war der Bürgerentscheid ein voller Erfolg und hat sich als nützliches Wahlkampfinstrument herausgestellt.

  10. Avatar Perfectblue sagt:

    Also hat es die CDU in Form von Bernstiel und Keindorf wieder geschafft erfolgreich Fortschritt zu blockieren. Natürlich nur damit „damit alle an einen Tisch kommen können und mitreden“ können.

    Passieren wird dann mal wieder nichts, weil man sich an das Gestern klammert und eigentlich nur irgendwie den Status Quo erhalten möchte.

    • Avatar Nicht ins Blaue regieren sagt:

      Nur weil es Deine Meinung ist, ist es kein Fortschritt. Linke Parteien und AFD sind meist regressiv, Denken von Gestern. Uppercrust hat recht:: fortschrittliche Technologien lösen Klimawandel nicht Verbote.

      • Avatar Nicht ins Blaue raten sagt:

        Bei der autoarmen Altstadt ging es ausnahmsweise mal nicht um den Klimawandel, sondern um die Aufenthaltsqualität. Im übrigen hat der technologische Fortschritt den Klimawandel des 20. Jahrhunderts überhaupt erst hervorgebracht.

      • Avatar 10010110 sagt:

        Sieht man ja, wie fortschrittliche Technologien in den letzten 30 Jahren den Klimawandel gelöst haben. 🙄
        Die, die immer auf Technologie und „Angebote statt Verbote“ setzen, wollen in Wahrheit, dass sich überhaupt nichts ändert, und versuchen mit diesen unkonkreten Äußerungen nur den unbequemen Fortschritt hinauszuzögern, damit am Ende gar nichts passiert.

    • Avatar Bürger für Halle sagt:

      „Also hat es die CDU in Form von Bernstiel und Keindorf wieder geschafft erfolgreich Fortschritt zu blockieren. Natürlich nur damit „damit alle an einen Tisch kommen können und mitreden“ können.“

      Richtig. Der Schaden, den Bernstiel & Co anrichten, ist riesengroß, nicht nur wirtschaftlich. Bei allen, die auf den Aufschwung durch die autoarme Altstadt gehofft hatten, sei es Händler, Anwohner, Handwerker, Kultur, Gastronomie usw. macht sich nun erst einmal Resignation breit. Statt Aufbruchstimmung ein Weiter so? Sicher, das Kalkül, Fortschritt für die Menschen zu blockiern, ging erst einmal u.a. durch Desinformation auf, bedauernswert auch für die Stadträte, die mit diesen Blockierern nun Entscheidungen fällen müssen. Auf jeden Fall ein Schwarzer Tag für Halle, Doch die Hoffnung stirbt ja bekanntlich zuletzt. Wie war doch gleich die Farbe der Hoffnung? …. Also Weitermachen.

  11. Avatar Daniel M. sagt:

    Schade, dass mit diesem Dummfang der CDU eine Chance für Halle leichtfertig vertan wurde. Aber dieser unfähige Stadtrat macht es den Initiatoren dieses peinlichen Bürgerentscheid auch sehr einfach.

    • Avatar sandra sagt:

      Bernstiel is so ein …….(beschimpfung frei wählbar), möge er niemals diese stadt regieren. Schlimm genug dass er immer wieder ein paar dumme findet die ihn wählen und sein hobby „politik“ finanzieren.

  12. Avatar Mirko sagt:

    „Dann muss sich einmal ohne Ideologie und zeitlichen Druck darüber unterhalten werden, wie wir unsere Altstadt voran bringen“ lasst euch doch noch mal noch ein paar jahre zeit, ihr pfeifen.

  13. Avatar BGB sagt:

    So geht Demokratie, wenn die Stadträte ihr Ohr am Volk hätten bräuchte es nich so weit kommen

  14. Avatar Mirko sagt:

    Drei Männer die Aussehen wie ihr eigener SUV.
    Eine Weißwurst und ein Bier auf den Schreck und dann schnell die Kinder in die Kita fahren.

  15. Avatar Achso sagt:

    Diejenigen, die es direkt betrifft (Altstadt + Co) haben das Nachsehen, weil ein deutscher Michel aus den Stadträndern sich nicht vorstellen kann, mal nicht mit dem durch die kleine Uli oder Kleinschmieden zu fahren. Wie oft ist der denn wirklich dort? “Huch – da soll sich was ändern, was ich seit Jahren kenne – DAGEGEN!“

    • Avatar klaus sagt:

      Scheiss Demokratie! Da stimmen die auch noch falsch rum ab!

      • Avatar 10010110 sagt:

        Es wurde schon demokratisch im Stadtrat abgestimmt. Aber Scheiß Demokratie, das Ergebnis passt nicht, also musste nochmal abgestimmt werden.

    • Avatar Achso einfach ist es nicht sagt:

      Achso – so ein Blödsinn. Leipzig macht doch vor, wie autoarme Altstadt besser geht. S. webseite der Initiative. Und: Gerade die Innenstadt ist für alle da. Was wäre, wenn jeder Stadtteil sowas beschließt. Da könnte man analog auch ein Radfahrverbot für die Heide erlassen – nur mal so um dieselbe Gedankenwelt umgedreht darzustellen.
      RRG zusammen bei 25% – das sagt doch Alles!

    • Avatar Ich sagt:

      In der Altstadt hat doch die Mehrheit mit ja gestimmt. Ihr lauten Öko Radler seid halt einfach in der Minderheit. Akzeptiert das endlich oder zieht an den Stadtrand, da ist vielleicht weniger Verkehr.

  16. Avatar Radfuchs sagt:

    ‚“…Heute hat nicht der Stadtrat, heute haben die Bürgerinnen und Bürger gesprochen, in einer demokratischen Abstimmung.“, so Bernstiel.‘

    Es drängt sich der Eindruck auf, dass Herr Bernstiel Entscheidungen des Stadtrates nicht für demokratisch hält.

    • Avatar Hans G. sagt:

      Also das hat er so ja nicht formuliert, nur richtig festgestellt, dass der Stadtrat massiv an den Interessen der Bürger vorbei entschieden hat. Übrigens haben ja einige Fraktionen die demokratische Abstimmung der Bürger für undemokratisch gehalten, aber der Stadtrat ist ja schon lange mehr ein Satireprojekt als eine demokratische Institution.

      • Avatar 10010110 sagt:

        Nein, der Stadtrat ist die von den Bürgern gewählte Vertretung ihrer Interessen. Wer das nicht anerkennt, sondern mit fadenscheinigen Angstkampagnen auszuhebeln versucht, der darf sich nicht als Verfechter der Demokratie bezeichnen. Herr Bernstiel sollte zur AfD wechseln, die halten das mit der Demokratie auch nicht so.

  17. Avatar rupert sagt:

    Ein sehr vielsagendes Bild!

    Da posieren die Herren nach erfolgreicher Verhinderung der autoarmen Altstadt gleich mal in einer angenehm unzugeparkten Straße der Altstadt.

    Das wäre unser Preis gewesen.

    • Avatar Ich sagt:

      Schwachsinn. In der Barfüßerstrasse parken die Autos nur auf der anderen Seite. Quasi im rechten Bildrand.

      • Avatar rupert sagt:

        @ Ich

        Na da korrigiere ich doch gern meine Aussage:

        Da posieren die Herren nach erfolgreicher Verhinderung der autoarmen Altstadt gleich mal vor einem angenehm unzugeparkten Straßenabschnitt der Altstadt.

        So in etwa?

      • Avatar 10010110 sagt:

        In der Barfüßerstraße wurden aber auch einige Parkplätze wegreduziert. Und – welch Wunder – wo sind bloß die ganzen Autos hinverschwunden, die vorher dort parkten? 😮 Sollte es etwa gar funktionieren, dass Reduktion von Parkplätzen zu weniger Verkehr und mehr Freiraum führt?

  18. Avatar Achso sagt:

    Thomas Keindorf, MdL, fügte hinzu: „Wir haben nur das initiiert, was sich viele Politiker immer wünschen: die Beteiligung der Bürger an Entscheidungen, die höchste Form der Demokratie.“

    Im Landtag wird er jedes Jahr viele bedeutende Entscheidungen treffen, ohne die Bürger zu beteiligen.

  19. Avatar Bürger für Halle sagt:

    Das Desaster, das Bernstiel, Keindorf & Co angerichtet haben, ist groß und eine Schande für Halle. Freilich stimmt das alle, die wirklich in Halle etwas voranbringen wollen erst einmal traurig. Trotzdem sollte sich möglichst schnell ein zivilgesellschaftliches Bündnis zusammenfinden und den Verhinderern Paroli bieten. Langfristig kann diese Politik von Vorgestern (weitere Vorrangstellung des Autos sogar in der Innenstadt) so oder so nicht funktionieren, das ist vielleicht der Trost, den wir haben. Ausbaden müssen es natürlich erst einmal alle.

    • Avatar wie gehabt sagt:

      Warte noch zwei Wochen. Dann wissen die Initiatoren schon nicht mehr, was sie da initiiert haben. Nochmal zwei Wochen und die meisten Unterstützer haben neue, größere „Sorgen“ (Schwimmbadpreise, Wetter, Fernsehprogramm) und allen anderen ist es sowieso egal. Im Spätherbst wird dann ein „neues“ Konzept beschlossen, was wieder niemanden interessiert. Diesmal müssen Bernstiel und Keindorf aber nicht um ihre Posten „kämpfen“, weshalb sie sich schön bedeckt halten werden. Da auch sonst keine andere Wahl ansteht, wird sich niemand sonst damit profilieren wollen. Ein Jahr Verzögerung, viel mehr nicht.

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.