Grüne in Sachsen-Anhalt wollen Studie zu Racial Profiling bei der Polizei

Werden bestimmte Personen öfter von der Polizei kontrolliert, weil sie ausländisch aussehen? Seit Jahren wird über sogenanntes „Racial Profiling“ diskutiert. Die Grünen im Landtag von Sachsen-Anhalt fordern nun eine wissenschaftliche Studie zum Thema.

„Die Staatsgewalt muss Rechenschaft ablegen. Und das bedeutet im Kern, dass man das Problem beleuchtet und erforscht. Denn nur auf dieser Basis können wirksame Gegenstrategien entwickelt werden“, sagte Sebastian Striegel, innenpolitischer Sprecher der Landtagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen.

„Rassismus ist Realität in unserer Gesellschaft. Diese Tatsache müssen wir anerkennen. Und es ist auch Realität in staatlichen Institutionen. Auch diese Tatsache müssen wir anerkennen. Ich sage aber mit Nachdruck: Es geht hier nicht um einen Generalverdacht gegenüber Polizistinnen und Polizisten in Sachsen-Anhalt und darüber hinaus. Aber wer die Staatsgewalt ausübt, muss sich auch die Frage nach der Art und Weise des Umgangs mit dieser Gewalt gefallen lassen. Die bisherigen Erfahrungen zeigen, dass wir uns hier nicht allein auf innere Selbstheilungskräfte verlassen können. Es braucht einen kritischen Blick von außen“, so Striegel.