Grüne in Sachsen-Anhalt wollen Studie zu Racial Profiling bei der Polizei

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41 Antworten

  1. Alt-Hallenser sagt:

    Polizei? Habe ich schon ewig nicht mehr gesehen. Muss alles schon kaputt gespart worden sein.

    Bei Phobien sollten die Grüninnen mal besser zum Arzt gehen.

  2. Hertz sagt:

    Die Grünen? Die sollen sich selbst mal untersuchen lassen!

  3. Tierfreund sagt:

    Haben die Grünen keine anderen Sorgen?

  4. 110 sagt:

    Das sollen die Grünen Öko-Fuzzis aus eigener Tasche bezahlen und nicht die eingezahlten Steuergelder von der arbeitenden Bevölkerung verplempern.
    Meine Hochachtung allen Polizeibeamten vor ihrer geleisteten Arbeit.
    PS. Sogar die Uniform und die Fahrzeuge wurden schon wegen dieser Partei von grün auf blau geändert.?

    • Achso sagt:

      „PS. Sogar die Uniform und die Fahrzeuge wurden schon wegen dieser Partei von grün auf blau geändert.“
      Wo wir’s gerade von Verplempern von Steuergeldern hatten …

    • Uppercrust sagt:

      Aber die Studie könnte ja auch zeigen, dass die Polizeiarbeit effektiver wird, wenn man bestimmte Gesellen häufiger überprüft. Das ist dann eher mathematische Wahrscheinlichkeit als Rassismus, wenn es wiss. belegt ist.
      Ist es übrigens Altersdiskriminierung wenn die 90-jährige mit Rollator nicht auf gestohlene Laptops überprüft wird, oder ist sowas nur effiziente „Kunden“-Selektion?

  5. Fight right sagt:

    es ist nicht auszuhalten, dass die Polizei am Riebeckplatz schwarzhäutige Personen kontrolliert. Das ist racial profiling und somit rassistisch. Das muss sofort aufhören! Es ist nicht hinzunehmen, dass Menschen, die aus Krisengebieten bei uns Schutz suchen, hier nun wieder drangsaliert werden. Das Gutachten ist notwendig!

    • farbspektrum sagt:

      Nein, sie müssen dort in Ruhe ihren Geschäften nachgehen können.

    • Ryker sagt:

      Ja allerdings! Wenn dort regelmäßig Drogendealer ihren Umschlag machen und Messerstechereien stattfinden, an denen fast immer Migranten beteiligt sind kann man ja auch nicht davon ausgehen, dass sich hier kriminalstatistische Zusammenhänge ergeben! Das muss Rassismus sein!

  6. Peter sagt:

    Aus der 2019 veröffentlichteten Kriminalstatistik:

    „11,5 Prozent der hier lebenden Menschen sind nicht deutscher Herkunft“
    (nicht zu verwechseln mit deutschen Staatsangehörigen mit Migrationshintergrund)

    „Bei Drogendelikten, Stichwort Kokain und Crack, stellen ausländische Tatverdächtige 43,6 Prozent.“

    Ergo, die Polizei macht alles richtig, wenn sie überproportional straffällig Gruppen überproportional kontrolliert.

    • nix idee sagt:

      Selbst Polizisten sind da anderer Meinung als du.

    • klaus sagt:

      Du Rassist! Nur, weil bisher viele Dunkelhäutige mit Drogen gedealt haben, muss man das ja nicht für immer beibehalten. Stattdessen sollten alle Drogen legalisiert werden! Damit wäre die Drogenkriminalitöt schlagartig bei 0. So! 1 elf

      • Ich sagt:

        Ist ja interessant Deine Meinung, deshalb soll der Mohr auch anders heißen vielleicht „zum Flüchtling“. Hast du schon mal einen weißen Dealer gesehen? Bist schon lustig und vor allem hast du den Durchblick

      • Achso sagt:

        Immer lustig, wenn Rechte sich an Sarkasmus versuchen und dann völlig überrascht feststellen müssen, dass ihre Zielgruppe davon überfordert ist.

    • max sagt:

      Der eine ist dunkelhäutig, dealt mit Drogen und zahlt dafür logischweise auch keine MwSt.
      Der andere ist promovierter Arzt und verdient sich mit gefälschten Rezepten etwas dazu und verursacht mit falschen Krankschreibungen einen volkswirtschaftlichen Schaden 10-mal so groß wie der obrige.

      Wer wird jetzt immer, alleine auf Verdacht, kontrolliert? Dunkelhäutige oder Ärzte?

      Und welche Schäden Top-Manager anrichten oder wieviele Max Mustermänner Versicherungsbetrug mit ihrer Haftpflicht betreiben sieht auch keiner.

  7. Gerni sagt:

    Hochachtung für unsere Polizei, wenn diese Personen, kontrolliert weden ist es nicht ohne Grund.

  8. Anders sagt:

    Also zum einen ist Drogenmissbrauch doch definitiv schlimmer, wie der Betrug mit einer falschen Krankschreibung eines Arztes. Damit schadet man zwar der Wirtschaft (was wahrscheinlich nur einen sehr geringen Teil ausmacht) aber ein Drogendealer vertickt sein Zeug und ruiniert unter Umständen Menschenleben oder ist Schuld wenn es ein Schlimmeres Ende nimmt.
    Zum Thema Rassismus… Die Polizei soll da kontrollieren, wo es angebracht ist. Wenn sich nun eben mehr Strafdelikte bei Menschen mit nicht deutscher Staatsangehörigkeit verzeichnen lassen, sollten da auch Kontrollen stattfinden. Oder bedeutet es im Umkehrschluss um Rassismus vorzubeugen werden weniger Menschen die die deutsche Staatsangehörigkeit nicht besitzen ab sofort weniger kontrolliert und dabei gucken wir über Straftaten von ihnen hinweg? Also das ist ja nun auch nicht das Ziel.

  9. farbspektrum sagt:

    Seit der Wende hat die Kriminaltät schleichend ein damals nicht bekanntes Ausmaß angenommen. Bisher von der Politik und politischen Kräften negiert, verniedlicht und schöngeredet.
    Erst als eine neue Partei auftauchte und die Führungsstuhlinhaber irritierte, wird das Problem angegangen und schon erhebt sich kreischender Protest.

    • Nenapla sagt:

      Ich denke es hat sich nichts geändert?

    • eseppelt sagt:

      Hat ja bei deiner Partei mit dem Führungsstuhl nicht geklappt…bleibt dir wohl nix anderes übrig, als deine Gülle im Forum rumzukoten:-P

      • farbspektrum sagt:

        Verbreite nicht immer diesen Unsinn. Das wirft kein gutes Licht auf dich. Ich war noch nie in einer Partei. Ich habe schon frühzeitig erkannt, dass es in einer Partei darauf ankommt, eigenes Denken zu unterdrücken und zum Parteisoldaten erzogen zu werden.
        In schlimmer Erinnerung sind mir die dogmatischen Reden auf den Veranstaltungen der parteinahen Stiftungen.

    • Lesezirkel Halle sagt:

      „In einer kleinen Anfrage an die Bundesregierung zum Thema ›Bekämpfung von Rassismus bei der Polizei‹ fragten Abgeordnete im Jahr 2008 u.a. nach der Praxis des „Racial Profiling“.“

      „Racial Profiling: Polizei darf keine Ausweiskontrolle eines Dunkelhäutigen aufgrund der Hautfarbe durchführen – Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz, Beschluss vom 29.10.2012“

      „Die AfD wurde 2013 im Protest gegen die Eurorettungspolitik gegründet.“
      „Der Dresdner Politikwissenschafter Werner J. Patzelt glaubt, dass die Partei mittlerweile weitgehend deckungsgleiche Ziele wie die islamfeindliche Pegida-Bewegung hat.“
      „In den vergangenen drei Jahren ist der Ton noch schriller und radikaler geworden, nicht zuletzt durch das Erstarken des national-völkischen „Flügel“-Netzwerks um die Rechtsaußen Björn Höcke und Andreas Kalbitz.“
      „Die radikalen Kräfte der AfD drängen überall nach vorn“

      • farbspektrum sagt:

        Wenn ein Nigerianer, der immer auf dem Wintermarkt rumsteht und durch Videoüberwachung aufgefallen ist, kontrollliert wird, wird er behaupten, er sei Racial Profililing zum Opfer gefallen ist.
        Du verstehst nicht wie Politik funktioniert. Die Forderung der AfD, den Polizeiabbau zu stoppen und mehr für die innere Sicherheit zu tun, entspricht den Forderungen der Bevölkerung. Keine andere Partei hat dies bisher gefordert. Und diese Forderung war erfolgreich bei Wahlen.Und dieser Erfolg hat den Etablierten Angst gemacht und sie zu Reaktionen gezwungen.

        • Lesezirkel Halle sagt:

          „Als Racial Profiling bezeichnet man ein von äußeren Merkmalen und rassistischen Stereotypen geleitetes Polizeihandeln, welches sich nicht auf konkrete Verdachtsmomente stützt. “

          „Vor einigen Wochen saß der schwarze Ex-Fußball-Nationalspieler Gerald Asamoah bei Bundespräsident Steinmeier im Schloss Bellevue und erzählte, wie er sich vor Jahren in Hannover ein Auto gekauft hat – einen Mercedes CLK. Kaum vom Hof des Autohändlers gefahren, wurde Asamoah von der Polizei angehalten und kontrolliert. Ein schwarzer Mann in einem dicken Mercedes kam den Beamten offenbar verdächtig vor.“

          „Die Polizei kann zwar eine bestimmte Ethnie – zum Beispiel an einem Drogenumschlagplatz – ins Visier nehmen. Sie muss dafür aber ausreichende Beweise vorlegen können.“

          „Einer der beiden Beamten sagt später vor Gericht aus, dass sie im Rahmen von Personenkontrollen zur Verhinderung unrechtmäßiger Einreise Leute angesprochen hätten, die „als Ausländer erschienen“. Der Betroffene sei „aufgrund seiner Hautfarbe ins Raster gefallen“.

          Eine solche Kontrolle ist Racial Profiling und fällt damit unter das Diskriminierungsverbot in Art. 3 Abs. 3 des Grundgesetzes. Das stellte das Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz im Jahr 2012 klar.“

          – – –

          „Bundesinnenminister Thomas de Maizière fordert die Länder auf, ihre Polizei-Einheiten rasch zu verstärken.“

          „Die CDU setzt auch weiterhin auf mehr Beamte und sichtbare Präsenz.“

          „Vielmehr müssen die zuständigen Polizei- und Sicherheitsbehörden besser mit Personal und Sachmitteln ausgestatten werden.“ [Bundestagswahlprogramm F.D.P. 2009]

          „Der Anstieg der registrierten Straftaten in Baden-Württemberg sowie die zurückgegangene polizeiliche Aufklärungsquote ist aus Sicht der SPD-Landtagsfraktion ein unübersehbares Alarmsignal. Die SPD fordert deshalb im Einklang mit den Polizeigewerkschaften eine rasche personelle Verstärkung der Polizei“ [04.07.2007]

          „Die Staatsregierung wird aufgefordert die Auswirkungen des Stellenabbaus bei der Landespolizei und den Rückzug von Beamten der Bundespolizei auf die Sicherheitslage im Freistaat Sachsen unverzüglich zu evaluieren (und) dem Landtag bis zum 31. August 2013 einen Bericht (…) vorzulegen.“ [Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen; „Stellenabbau: Polizei an Grenze ihrer Leistungsfähigkeit angekommen“]

          „Die NPD steht ein für die Wiederherstellung der inneren Sicherheit durch Recht und Ordnung, sie fordert die verstärkte öffentliche Präsenz einer bürgernahen Polizei, die sich wieder als „Freund und Helfer“ der gesetzestreuen deutschen Bürger versteht.“

        • farbspektrum sagt:

          „„Einer der beiden Beamten sagt später vor Gericht aus, dass sie im Rahmen von Personenkontrollen zur Verhinderung unrechtmäßiger Einreise Leute angesprochen hätten, die „als Ausländer erschienen“. Der Betroffene sei „aufgrund seiner Hautfarbe ins Raster gefallen“.“
          Und was ist daran Racial Profiling ? Er wurde nicht kontrolliert. weil er ein Schwarzer war, er wurde kontrolliert, weil ein Ausländer vermutet wurde.

          Du scheinst den Politzirkus nicht zu kennen, die Opposition fordert immer alles mögliche, wovon sie nichts mehr wissen will, wenn sie in der Regierung ist.

          • Lesezirkel Halle sagt:

            „Das im Grundgesetz verankerte Diskriminierungsverbot verbietet es der Polizei, einen Menschen allein wegen seiner Hautfarbe zu kontrollieren. Ausnahmsweise gerechtfertigt kann eine solche verbotene Anknüpfung an die Hautfarbe nur sein, wenn die Polizei konkrete Anhaltspunkte dafür hat, dass Personen mit dunkler Haut an der entsprechenden Örtlichkeit überproportional häufig strafrechtlich in Erscheinung treten.“

            „Die Zahlen, die die Bundespolizei in der Folge vorlegte, um nachzuweisen, dass eine Anknüpfung an die Hautfarbe ausnahmsweise zulässig gewesen sei, zeigten vielmehr, dass ein Großteil der registrierten Straftaten am Hauptbahnhof in Bochum von Deutschen begangen wird.“

            „Die (zulässige) Unterscheidung anhand der Staatsangehörigkeit ist indes zu trennen von der Frage, aufgrund welcher im Vorfeld der Maßnahmen nach § 22 Abs. 1a BPolG erkennbarer Kriterien eine etwaig fremde Staatsangehörigkeit und damit eine gesteigerte Nähe zum Normzweck angenommen wird. Auch bei Anwendung dieses an sich neutralen oder zulässigen Differenzierungskriteriums handelte es sich nämlich um eine grundsätzlich unzulässige Diskriminierung nach Art. 3 Abs. 3 Satz 1 GG, wenn sich die (neutrale oder zulässige) Differenzierung weitgehend oder zwingend aus einem der dort genannten Merkmale ergibt“

            – – –

            „In der Politik spricht man von der „Opposition“, wenn man die Parteien meint, die im Parlament vertreten sind, aber nicht zu den Regierungsparteien gehören.“

            „Die AfD ist in allen 16 Länderparlamenten und dem Bundestag vertreten, jedoch nirgends an der Regierung beteiligt. Sie ist damit eine reine Oppositionspartei.“

            „Für die AfD wäre es „tödlich“, sich an einer Regierung zu beteiligen, sagte Gauland der Welt.“

            „Die AfD sitzt mit 92 Abgeordneten im Bundestag. So aktiv wie angekündigt bringt sie sich jedoch nicht in parlamentarische Debatten ein.“

            „Zum einen schließen die Spitzenfunktionäre der Partei eine Regierungsbeteiligung für die kommende Legislaturperiode aus. Erst nach der nächsten Wahl, die voraussichtlich im Jahr 2021 stattfinden wird, wolle man sich Gedanken darüber machen, auch Regierungsverantwortung zu betreiben.“

            „Du scheinst den Politzirkus nicht zu kennen, die Opposition fordert immer alles mögliche, wovon sie nichts mehr wissen will, wenn sie in der Regierung ist.“

  10. Lucas Striebe sagt:

    Die Grünen fordern… Ich kann es nicht mehr hören.
    Halbwissen+ masslose Forderungen = Die Grünen.

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