Landesverfassungsgericht entscheidet: eine Maske in Sachsen-Anhalt muss getragen werden
Die Maskenpflicht in Sachsen-Anhalt ist rechtens. Das hat das Landesverfassungsgericht entschieden. Die hallesche Kanzlei Kühlborn hatte im Auftrag von sechs Bürgern aus Halle (Saale) und dem Saalekreis geklagt.
De 3. Kammer des Landesverfassungsgerichts hat den Antrag auf Gewährung einstweiligen Rechtsschutzes gegen die sogenannte Maskenpflicht in Ladengeschäften abgelehnt. Dabei hat das Gericht auf Basis einer Folgenabwägung entschieden.
Durch die Mund-Nasen-Bedeckung seien sie in ihren Grundrechten auf freie Entfaltung der Persönlichkeit (Allgemeine Handlungsfreiheit) und Freizügigkeit verletzt, so die Kläger. Die möglichen Nachteile für den Infektionsschutz und seine Schutzgüter, die entstünden, wenn die Maßnahmen außer Kraft träten, sich aber später als verfassungsgemäß erweisen würden, seien schwerer zu gewichten als die ihnen gegenüberstehenden Nachteile für die Allgemeine Handlungsfreiheit, auch wenn sich die Regelung im Nachhinein als verfassungswidrig erwiese. Eine Verletzung der Freizügigkeit hat das Gericht ausgeschlossen.
Niemand wird in seiner allgemeinen Handlungsfreiheit eingeschränkt.
Jede Person kann immer noch überall hin, wo diese hin möchte. Es darf weiterhin demonstriert und gesagt werden, was man will. Nur wird dazu jetzt eine Maske getragen.
Finde ich auch super, so merkt niemand, wenn zu viel Knoblauch gegessen wurde oder ein Stück Basilikum zwischen den Zähnen steckt.
Bleibt doch alle mal locker.
Was ist eigentlich aus Frau Silbersack geworden? Lange nix mehr von ihr gelesen.
Vielleicht hat sie zu viel CO2 rückgeatmet?
Keine Maske erhöht das Risiko, dass ich oder mein Opa angesteckt werden. Das wäre dann also Körperverletzung, vielleicht sogar mit Todesfolge. Was bitte verstehen diese Kläger nicht? Ist ihnen egal, ob durch sie Menschen sterben?
Was ist, wenn ich denen gewalttätig gegenübertrete, ist das dann auch meine Freiheit, dies zu tun?
Woher kommen plötzlich alle diese rechten Verschwörungstheoretiker?
Ich lese nix von RECHTEN Verschwörungstheorien…
Ja, klar! Weil „Sozialkundelehrer“ deppert und plemplem ist! Alle wissen, dass die Maske eigenes Aerosol zurückhalten und damit die potentielle Ansteckung anderer verhindern soll. Als Schutz der eigenen Person vor Corinna ist sie erwiesenermaszen nicht ausreichend.
Maskenfaschisten verstehen das aber nicht. Die haben wohl eine defizitäre Denkleistung. Deshalb lieben die auch Ambiguitätsdenken: alles schön einfach kategorisieren. Da sind sie schnell fertig. Hinter der Maske läßt sich ihre defizitäre Persönlichkeit schön verstecken – glauben die!
Neulich einen gesehen, mit Söhne Odins T-Shirt. Natürlich keine Maske getragen. Seine korpulente Madame hatte auch keine. Hab die dann draußen nochmal gesehen als sie sich mit zwei Haarausfallgeplagten trafen. Ne, die meisten sind keine Nazis, sie sind halt einfach nur besorgt. Das nennt man betriebsblind. Der Ossi erkennt den Nazi nicht mal, wenn er von ihm angesprungen wird. Brille? Politische Bildung?
Manchen Menschen ist sowas wichtiger, als die Gesundheit von Frenden. Es lässt tief blicken, wenn Menschen in Kauf nehmen, dass Andere leiden müssen, nur weil sie ihren geradlinigen Alltag irgendwie verändert sehen – oder es sind so große Weicheier, dass ne Maske sich anfühlt wie Klotz am Bein mit gleichzeitigen Rückenproblemen.
Gibt doch kein Gesetz dafür, wir sehen uns bei der gross Demo in Berlin.
Gibt ne Menge Gesetze dafür, auch in Brandenburg und Berlin. Nimm Laufschuhe mit! Die Berliner sind auch in voller Montur ziemlich schnell. Zugtoilette ist übrigens ganz schlechte Idee…
Daumen hoch für das Zugthema. Brandner?
Ja, leider gibt es auch kein Gesetz, das Dummheit unter Strafe stellt.
Dumm ist der, der Dummes tut.
Dummheiten, die unter Strafe stehen, gibt es jede Menge.
WIR sehen UNS garantiert nicht!!! Durch solche Scheiße wird das Virus noch schön bundesweit „verteilt“ 🙁 Ich hoffe, euch dummen Demonstranten wird nicht geholfen, wenn ihr euch infiziert, auch nicht in schweren Fällen.
Kümmere dich lieber um die Auslandsurlauber. Um alle. Am besten aussperren aus Deutschland. Alle!
Merkste was? Selbstschuss ins Knie!
Du hast offensichtlich den Schuss nicht gehört? Das eine hat mit dem anderen wenig zu tun. Solange man reisen DARF, werden es die Leute auch tun. Ich halte es nicht für richtig, aber gut, ich kann das nicht ändern. Solange keine Partys auf engstem Raum veranstaltet werden, mag es noch okay sein. Diese Demos aber werden „selbst gemacht“, Ansteckungsgefahr ist vorprogrammiert. Kein Abstand, keine Maske, wildes rumbrüllen… Was glaubst du, was dabei rauskommt? Nicht viel. Außer wahrscheinlich Verletzte, großes Polizeiaufgebot, Müll, Lärm etc. Letzten Endes wird die Maske bleiben! Außer Spesen nichts gewesen…
Stimmt. Ich habe nicht gehört, wie du dich ins Knie geschossen hast. Du aber offensichtlich aber auch nicht. Autsch. Das war jetzt dein anderes Knie.
Hier: „Ich hoffe, euch dummen Demonstranten wird nicht geholfen, wenn ihr euch infiziert, auch nicht in schweren Fällen.“ Unterlassene Hilfeleistung ist strafbar. Das strafbares Handeln stattfindet, hoffst du. Echt krank. Erstes Knie weggeschossen. Gleichzeitig willst du mir erzählen, Reisen sei erlaubt, das müsse man hinnehmen. Dass die Zahlen dabei steigen, ist dir Wurst. Hauptsache, du kannst über die Demonstranten herziehen. Zweites Knie weg.
Kein Schwein nimmt dich ernst. Treibt dich das in die Wut? ‚Nen Knie hast du jetzt nicht mehr, der nächst Schuß rasiert dir dein Gemäch weg!
Woher weißt du, dass auf deiner Demo für das Recht auf grob fahrlässige Tötung nicht auch Auslandsurlauber unterwegs sind?
Klar! Und zu dieser „gross Demo“ kommen dann mindestens 2 Milliarden! Oder 10! Oder 11!!!1!1!!
Wäre das zu gunsten der Kläger ausgegangen hätte ich dafür plädiert, dass wenn die 6 Herrschaften mal operiert werden müssten, der Chirurg dann auch kein Mund und Nasenschutz trägt. Zum Glück hat das Gericht vernünftig entschieden.
Schließlich haben wir alle doch wohl auch ein recht auf Gesundheit…
Viren und Bakterien befinden sich ständig um uns herum. Wir können das nicht vermeiden.
Wenn wir jetzt ein Stück Baumwolle im Gesicht haben, sammeln sich da eine Menge Bakterien und Viren an. Teils von außen, teils von innen durch unsere Atmung.
Unsere Atmung ist feucht, dadurch entsteht in dieser Mund-Nasen-Bedeckung ein wunderbar warm/feuchtes Milieu – ein idealer Nährboden, damit sich die Bakterien vermehren können – Sekundärinfektionen drohen! Dazu kommt es zu einer erhöhten CO2-Rückatmung, der normale und gesunde Gasaustausch O2/CO2 ist nicht mehr gewährleistet – Kreislaufschwierigkeiten und Kopfschmerzen sind hier die harmlosesten Auswirkungen.
Beim Abnehmen der Maske fassen sehr viele Menschen den Stoff direkt an, somit besteht die Gefahr, dass sie sich dann sogar vermehrt mit Viren, auch mit Corona anstecken können!
? Ich glaube, die Menschheit ist vor langer, langer Zeit dazu übergegangen, ihre Klamotten zu waschen.
Trage ich das Teil gern? Natürlich nicht.
Sterbe ich, weil ich es im Supermarkt für eine halbe Stunde oder beim Shoppen aufsetze? Natürlich nicht.
Können andere sterben, weil ich, ohne es zu merken, positiv bin und jemanden anstecke? NATÜRLICH!
Also: Augen zu und durch. Das Rumgeheule wegen des Tragens nervt.
An viele meiner Mitmenschen: Das Teil heißt Mund-NASEN-Schutz.
Ich merke gerade, wie praktisch dieser Deppen-Trigger ist: Wer „CO2-Rückatmung“ in diesem Zusammenhang ernst meint und das ohne Lachen zu müssen ausspricht, hat sich automatisch für jede weitere Diskussion disqualifiziert.
Das Teil waschen bzw austauschen reicht schon mal.
Seit Monaten wird immer wieder erklärt, wie man die Maske auf-/absetzen soll und das das Teil auch über die Nase gehört.
Meine Kinder und ich finden die Dinger gerade bei den derzeitigen Temperaturen erst recht nicht toll.
Aber wir tragen diese nicht den ganzen Tag. Und die Zeit in den Öffentlichen oder beim Einkauf ist es machbar.
Selbst einfache Masken schützen auch den Träger. Manche mag es überraschen, ist aber logisch ( sonst laßt Euch mal auf Maske ggü. direkt auf die Hau spucken).
Ansonsten empfehle ich allen durch Masketragen achsoschlimm Untetdrückten folgende Alternative:
https://www.der-postillon.com/2020/08/belarus-coronadiktatur.html
Du empfiehlst??? Soso! Sollen wir Dich dahinexportieren, oder was meinst Du da nur?
Fakt ist, eine Maske schützt und das Tragen dieser ist eine wesentlich geringere Einschränkung als die möglichen Folgen, wenn sie nicht getragen wird.
Ich kenne die Motivation der Kläger nicht. Aber es ist durchaus möglich, daß jemand mit so einer Klage die Maskenpflicht bestätigt haben will. Ich wäre also vorsichtig mit Vorverurteilungen.
>>> Ich wäre also vorsichtig mit Vorverurteilungen.
Offenbar hast Du den Sinn und die Arbeitsweise der Verfassungsgerichtsbarkeit in LSA nicht verstanden. Da NIEMAND verurteilt werden wird, kann auch niemand vorverurteilt werden – wie Du nun warnend schriebst.
Deine Maskenmeinung kannst Du Dir stecken. Da hast Du, gottseisgedankt, für die Allgemeinheit nicht verbindlich drüber zu befinden!
Welche Folgen denn? Eine symptomfreie Covid 19 – Erkrankung, wie es bei mindestens 80% der betroffenen Personen der Fall ist? Fakt ist lediglich eins: eine Maskenpflicht ist in Anbetracht der Zahlen in Sachsen-Anhalt völlig übertrieben!
Aber schon ok. Abgesehen vom notwendigen Lebensmittelkauf werde ich keine Aktivitäten unternehmen, bei denen ich diesen Lappen tragen muss. Soll die Wirtschaft in den Städten doch verenden!^^ Dazu fahr ich eben alles mit dem Auto statt dem ÖPNV – der Umwelt zu Liebe!^^
Woher hast du denn die 80%? Selbst ausgedacht oder wieder nur abgeschrieben?
Haust du ohne zu bezahlen ab, wenn du dein Auto volltankst? Arbeit fällt ja anscheinend auch flach. Wo fährst du dann aber ständig hin?
Die sind geschätzt und das noch grob. Ich verweise gern darauf, dass sich nur einer von allen in Halle positiv getesteten in Behandlung befindet. Weshalb sollte Arbeit wegfallen? Allerdings trage ich dort keine Maske! Übrigens wurde ich beim zahlen an der Tankstelle bisher noch nie gebeten, eine Maske zu tragen……
Von dir grob geschätzt. Mehr muss ich nicht wissen, danke!
Dann mit Fakten: 1 von 19 im Krankenhaus. Das sind satte 5% aller in Halle Infizierten. Der Rest sitzt symptomfrei oder einer Erkältung zu Hause. Das muss einem ja Angst ohne Ende einflößen wenn eine Person von 240.000 so schwer erkrankt ist, dass sie behandelt werden muss!
In anderen Landkreisen sieht es ähnlich aus.
Die 80% bezweifle ich auch. Aber selbst WENN, können die Hälfte davon (und das rate ich auch mal) das Virus übertragen, und bei denen geht es nicht symptomfrei ab oder sterben sogar. Wenn es sich durch eine einfache Maßnahme wie „den Lappen“, wie du es bezeichnest, vermeiden läßt, ist jeder einzelne Kranke oder Tote einer zu viel. An einem Stück Stoff stirbt keiner. Frag mal in deinem Umfeld rum. Es findet sich bestimmt jemand, der für dich auch noch Brot und Butter einkauft. Dann brauchst du den Lappen überhaupt nicht mehr. Und alles ist gut.
Ach das bezweifelst du, dann rätst du auch noch, jetzt weißt du über die „Lappen“ auch noch bescheid.
Mann, wenn angenommen 80% der Menschen das Virus symptomfrei trügen, dann müßten die aber schon länger suchen, um einen Nichtinfizierten zu finden. Die machen dann nämlich nur noch 20% aus. Diese 20% sitzen mit Sicherheit vorsichtshalber daheim – weil Risikogruppe, sitzen im Pflegeheim – weil andere Risikogruppe, verstecken sich unter FFP2-Masken – weil Mediziner*In, MedPersonal, Polizei etc., also berufliche Risikogruppe.
Damit ist Dein WENN aber sowas von den Bach runter. Kriegst du nicht mit, was du hier für Grütze raushaust?
UND WIEDER SIND GRUNDRECHTE EINGESCHRÄNKT BIN MAL GESPANNT WANN DIE ERSTEN LAGER FÜR FREI DENKENDE MENSCHEN ERRICHTET WERDEN . 2020 IST GENAU DIE ZEIT WIE 1933 – 1945 ERST SCHIKANIEREN DANN DRANGSALIEREN UND ZUM SCHLUSS DEPORTIEREN . HEUTE IST HALT MAULKORBPFLICHT !!!!!!
Also du kommst bestimmt mal in eine betreute Unterkunft. Aber ganz bestimmt nicht wegen „frei denken“, eher wegen „frei drehen“! ?
welches Grundrecht ist denn eingeschränkt? Das du niemandem mit deiner keimigen Aussprache anhusten darfst?
Allein das du diesen Schwachsinn verbreiten darfst zeigt doch, dass du in deiner Meinungsfreiheit nicht eingeschränkt wirst, selbst so ekelhaftes zeug wie deine relativierung der shoa zeigt doch, das du hier nicht unterdrückt wirst. Dich dafür scheisze finden und zu sagen, das du weggesperrt gehörst ist wiederrum mein Recht auf Meinungsäußerung^^
“Rechte Verschwörungstheoretiker“ gegen “Maskenfaschisten“. Obwohl das Thema polarisiert sollte man doch zumindest versuchen, ruhig und sachlich argumentieren.
Es hat rein gar nix mit rechten Verschwörungstheorien zu tun wenn die Maskenpflicht ablehnt, da sie aufgrund der Fallzahlen total übertrieben ist. Aber wie bei so vielen Themen stellt der linksgrüne Mainstream jede abweichende Meinung in die rechte Ecke.
Haha, ja. In der medizinischen Fachwelt, in der WHO, in Ostasien, überall ist der linksgrüne Mainstream am Werk. Aber natürlich bist du kein rechter Verschwörungstheoretiker.
Aufgrund der niedrigen Ansteckungszahlen ist ein Mundschutz im Operationssaal übrigens total übertrieben. Deine Dummlogik, nicht meine.
Genau. Die WHO und Ostasien sind der Grund, dass man in Deutschland ein rechtsradikaler Aluhutträger ist wenn man das Tragen dieses Lappens ablehnt!
Apropos WHO: ich empfehle eine Recherche zum Standpunkt der WHO.
Sie hat mehrere Standpunkte. Ihr Hauptsitz ist aber seit jeher in Genf.