Linke Halle lehnen Waffenverbotszonen ab – Kontrollen würden der Grundrechtseinschränkung dienen

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56 Antworten

  1. Hallore sagt:

    Das 1. Was ich dachte: tragen einer Waffe ist ein Grundrecht ?

    • Hallenser sagt:

      Du dachtest leider falsch. Das verdachtsunabhängige Kontrollieren ist eine Einschränkung gleich mehrerer Grundrechte.

      Die Erfahrungen in Leipzig zeigen, dass Waffen dabei gar keine Rolle spielen.

      • Hallore sagt:

        Ok, aber schwierig, wenn jede Kontrolle immer gleich den Anstrich von „Einschränkung der Grundrechte“ hat. Dann darf die Polizei quasi gar nichts mehr machen bzw. muss lang und breit darlegen, warum sie jetzt gerade XY kontrolliert hat. Daraus ergibt sich ja ein fundamentales Problem, weil Jemand, der was aushecken will nicht kontrolliert werden darf, weil es gegen seine Grundrechte geht, was dazu führt, dass man bei Straftaten zusehen muss bzw. erst handeln darf, wenn eine Tat begangen wird und dann ists meist zu spät.

        • Hallenser sagt:

          Die Polizei darf etwas machen, wo und wann es ihr erlaubt ist. Sie muss es nicht lang und breit darlegen, sondern gut begründet. Das verlangen die Gesetze so. Wenn es einen Verdacht gibt, darf sie kontrollieren (auch ohne vorher lang und breit darzulegen). Gibt es keinen, darf sie es grundsätzlich nicht. Eine Straftat, die man sieht, ist sehr viel mehr als nur ein Verdacht, dann darf sie selbstverständlich einschreiten, das muss sie sogar! Auch das steht so im Gesetz. Es geht lediglich um Durchsuchungen, Identitätsfeststellungen und der gleichen, ohne dass man was sieht.

          In einer Waffenverbotszone dürfte sie ohne Verdacht, damit ohne jegliche Begründung kontrollieren. Jeden. Einfach so. Keine Straftat erforderlich, nicht mal ein Verdacht muss bestehen. >>Halt! Stehenbleiben! Sie werden jetzt durchsucht! <<

          Manche begrüßen das, manche wollen das (selbst erleben), vielen ist das egal. Den meisten sind ihre eigenen grundrechtlichen Freiheiten aber wichtig. Und die melden sich und sind dagegen. Das heißt aber gerade nicht, dass sie Waffen befürworten, Gesetze, Recht und Ordnung abschaffen wollen oder Mord und Totschlag zur Tagesordnung gehören soll.

          • Hallore sagt:

            In wieweit führt eine Polizeikontrolle zur Einschränkung der Grundrechte ? Sorry, aber ich raff es nicht, Kontrolle ist falsch, dann aber doch wieder erlaubt … es macht für mich keinen Sinn.

          • Hallenser sagt:

            Jedes Verbot, jede Aufforderung durch staatliche Stellen greift in mindestens eines deiner Grundrechte (z.B. die Freiheit der Person, Art.2 Abs.2 S.2 GG) ein. Das ist oft erforderlich und stört meist auch gar nicht, deswegen ist es meist auch erlaubt. Ein Eingriff ist es aber trotzdem.

            So ein Eingriff mus gesetzlich erlaubt sein (steht in Art.2 z.B. ein Satz weiter – „In diese Rechte darf nur auf Grund eines Gesetzes eingegriffen werden.“)

            Also wird ein Gesetz erlassen, wodurch die Freiheit der Person einschränkt werden kann, also den Eingriff in das Grundrecht erlaubt. Das „Gesetz über die öffentliche Sicherheit und Ordnung des Landes Sachsen-Anhalt“ (SOG LSA) erlaubt der Polizei z.B. in §45 Nr.1 die Sicherstellung einer Sache, um eine gegenwärtige Gefahr abzuwehren.

            Läufst du über die Salineinsel mit einem großen Messer in der Hand und schreist „Das Salz hat mir befohlen, euch zu töten!“, wirst du vermutlich recht unsanft von der Polizei angehalten und dir wird das Messer (erstmal) weggenommen, also sichergestellt. Da sind gleich mehrere Grundrechte betroffen (Art. 2, Art. 4, Art.14 usw.). Da du aber offensichtlich eine gegenwärtige Gefahr warst, ist das der Polizei eben auch so erlaubt.

            Fällt das große Messer schon unter andere Vorschriften, zum Beispiel das Waffengesetz, darf die Sicherstellung auch erfolgen, ohne dass du schreiend rumrennst. Dann geht die Gefahr vom Messer selbst aus, weswegen es ja auch das Verbot im Waffengesetz gibt.

            Hast du ein kleines Schweizer Taschenmesser in der Tasche und gehst ganz normal über die Straße, geht weder von dir noch deinem Messer eine solche gegenwärtige Gefahr aus. Die Polizei dürfte dir dieses Messer also nicht einfach so wegnehmen. (gibt noch ein paar andere Voraussetzungen, aber vom Prinzip)

            Kommst du nun auf deinem Weg zum Salinemuseum durch eine Waffenverbotszone, dürfte dich dort die Polizei erstens einfach so anhalten und durchsuchen (auch ohne konkreten Verdacht oder sichtbares Messer). Wenn sie dabei dein kleines Taschenmesser findet, dürfte sie zweitens dieses Taschenmesser sicherstellen, weil du damit gegen die Vorschriften verstoßen hast. Durch eine solche Zone werden deine Grundrechte also noch weiter eingeschränkt.

            Die Kontrolle ist erlaubt, die Sicherstellung auch und in beiden Fällen wird in deine Grundrecht eingegriffen. Du musst nun wissen, wie weit, alsi in welchem Umfang du dir in deine Grundrechte eingreifen lassen möchtest.

            Übrigens eine ideale Gelegenheit, mal wieder die allseits beliebte Frage zu stellen „Was kommt als nächstes?“.

            (weitere Stuchpunkte: großflächige Kameraüberwachung mit Detailaufnahmen, Vorratsdatenspeicherung, Sektionskontrolle, Zwangsimpfung, Maskenpflicht, großer Lauschangriff usw. usf.; alles Gefahrenabwehrmaßnahmen, die nur helfen und schützen sollen)

    • hallenser sagt:

      in den USA ja !

    • Fuchs sagt:

      Auch das Führen von Waffen ist ein Grundrecht.
      Wozu gibt es sonst legale und waffenscheinfreie
      Waffen die in der Öffentlichkeit geführt werden dürfen?
      Es gibt ja auch Personen die eine waffenrechtliche
      Erlaubnis besitzen und Schreckschusswaffen führen dürfen.
      Ich persönlich halte eigentlich nichts von Waffenverbotszonen.
      Durch Waffenverbotszonen wird keine Stadt sicherer.
      Statt dessen verstärkte Kontrollen und konsequente Strafen!
      Dinge die legal sind sollten auch legal bleiben.
      Ansonsten steuert man zurück in ein System vor 1989/90

    • Fuchs sagt:

      Was nutzen schon Verbote? Im Endeffekt überhaupt nichts!
      Es sei denn es steht demnächst am Riebeckplatz
      24 Stunden am Tag eine Hundertschaft und kontrolliert.
      Zwei Hundertschaften Ziegelwiese und Südpark.

  2. hallenser sagt:

    „Man wolle „eine demokratische und moderne Polizei, die Respekt vor den Grundrechten aller Menschen hat“.
    Wer Rechte hat, hat auch die Pflicht, sich selbst daran zu halten, dazu gehört auch, andere Meinungen zu respektieren.

    Wo ist die Distanz der Linken zu den sich selbst links bezeinenenden Farbbeutelwerfern, Brandschatzern, Steinewerfern, krawallos ? eine Verurteiung dessen habe ich da noch nicht gehört.
    Oder gilt die Pflicht nur für die Polizei ? Aber wehe die Polizei greift mal durch, da hat sie gleich Grundrechte verletzt und den armen friedlichen Demonstranten weh getan.

    Aber das Problem liegt doch woanders, wenn ich etwas verbiete, muß ich es auch durchsetzten können, und das wird schwierig.

  3. JM sagt:

    Fordern und Ablehnen… mittlerweile leider unwählbar

    • hau wech, den Müll sagt:

      Ja, das sehe ich auch so: die CDU ist mittlerweile leider unwählbar – ich präzisiere: Die CDU zu wählen verbietet sich schon aus dem Agieren der Partei heraus – da muss man nicht mal deren Programm lesen. Nur noch Müll.

    • Fuchs sagt:

      Eine interessante Frage habe ich völlig vergessen:
      Sind auch Kontrollen bei muslimischen Frauen mit Burka vorgesehen?
      Es könnte immerhin sein das unter dem
      Burka etwas ist was dort nicht hingehört?

  4. Latifa sagt:

    Dass die Linken mit ihren Antifa-Schlägertruppen so etwas ablehnen, lässt tief blicken.

    • blindfrosch sagt:

      Weniger als 300 Antifastimmen in Halle? Ca. 30.000 Kifferstimmen in Halle! Merkst du was? Nicht? Dein Nickname sollte BLIND heissen!

    • Fuchs sagt:

      Ich bin zwar eigentlich kein Freund von der Linkspartei aber
      in diesem Fall hat DIE LINKE voll und ganz meinen Zuspruch.
      Das mag vielleicht insbesondere Antifa und Migranten betreffen.
      Jedoch betrifft es letztlich uns alle denn die
      Grundrechte sind nun einmal für uns alle vorhanden.

  5. DUFF - hast Du keine, bist Du eine ... sagt:

    Huch, da hat wohl jemand Angst um seine kiffenden Wähler aus den – wie war der Spruch von KKipping? – aus neuen urbanen Milieus! Klar, next year zur Bundestagswahl, da braucht man die Stimmen der Zugedröhnten wieder!

    Links geht anders! Aber das werden solche Gescheiterten wie DIE aus DIESEM Stadtverband nie herauskriegen!

    War da noch was? Rötschke – ist das nicht … der Typ aus H. Langes Office? …. Bingo, na dann ist ja alles klar!

  6. Wähler sagt:

    Eines ist doch sehr offensichtlich: die Linken brauchen no-go-areas, damit die dort stattfindende Kriminalität die etablierten Parteien schwächt („die tun nichts“) und radikale Parteien wie AFD stärkt. Die Linke braucht schlließlich Themen zur eigenen Legitimierung. Also ist es für sie wichtig, dass unsere Demokratie erodiert.

    Dieses Spiel der Linken mit den Werten unserer Demokratie ist schäbig.

    Jeder anständige Demokrat kann nur sagen: keine AFD und keine Linke wählen!

    • Achso sagt:

      Die Linke möchte, dass die AfD stärker abschneidet und das gerade in den Bezirken, wo viele sozial Benachteiligte leben, die normalerweise die Linke wählen würden?
      Das klingt nach einer wenig durchdachten Idee.

    • Fuchs sagt:

      Gibt es deshalb in Halle kaum anständige Demokraten?
      Die wenigen die es gibt scheinen ja bestens informiert zu sein.
      DIE LINKE spielt AfD und AfD spielt DIE LINKE Stimmen zu?
      So nach dem Motto: „Was sich neckt das liebt sich“ oder wie?

  7. Andi sagt:

    Fast schon wieder witzig, dass sich die SED-Nachfolger um Grundrechte sorgen.

  8. Aha sagt:

    Ich glaube es nicht, dass die Linken dad ablehnen. Sollte das so sein, könnte man die ja auch nicht mehr wählen, den ich kenne keinen Hallenser, der Waffen will.

    • Hallore sagt:

      Davon gibts schon Einige. Und glaub mal nicht, dass sie ne Waffe mitführen, um sich zu verteidigen. Wer vorsätzlich ein Messer dabei hat, der hat auch die Absicht es zu nutzen.

    • Hallenser sagt:

      Die Ablehnung von Grundrechtseinschränkungen bedeutet nicht die Befürwortung von Waffen. Es ist wirklich nur ein kleiner gedanklicher Schritt, den aber erschreckend viele nicht gehen können. Ich kennen keinen (echten) Hallenser, der dazu nicht in der Lage wäre.

  9. wien3000 sagt:

    Wenn man nach den Zahlen aus diesem Artikel geht ( https://dubisthalle.de/riebeckplatz-suedpark-markt-hier-sind-halles-kriminalitaetsschwerpunkte ) kann ich eine Waffenverbotszone am Riebeckplatz verstehen, aber warum die Ziegelwiese? Ich dachte die Kriminalitätsschwerpunkte (z.B. Marktplatz, Riebeckplatz) der Stadt werden bereits Videoüberwacht und die Ziegelwiese ist nicht darunter. Wenn die Ziegelwiese so gefährlich ist, warum gibt es dann keine Videoüberwachung dort, ich selbst konnte dort zumindest keine Kameras und Hinweisschilder entdecken.

    • Hallenser sagt:

      Weil eine Kameraüberwachung begründet werden muss. Warum die CDU die Ziegelwiese vorschlägt, musst du die CDU fragen. Du wirst keine (sinnvolle) Antwort erhalten.

      Auch die Einrichtung einer Waffenverbotszone muss begründet werden. Daran wird es zumindest bei der Ziegelwiese einfach scheitern, allem populistischen und freiheitsfeindlichen Poltern von Scholle & Co. zum Trotze.

    • halle2020 sagt:

      Weil die Videoüberwachung nachts nicht weiterhilft.

  10. Fadamo sagt:

    Wer waffenfreie Zonen befürwortet,der ist auch bereit Gewalt mit der Waffe anzuwenden.

  11. J.Vans sagt:

    Waffenverbotszonen an „gefährlichen Orten“ beschneiden also die Grundrechte.Die Sicherheit der Bürger ist bei den Linken also zweitrangig. Zudem noch der Polizei eine Gewaltsdebatte anzuhängen ist unglaubwürdig. Die Polizei geht in den meisten Fällen sehr besonnen vor. Was aber wenn ein „schutzbedürftiger“ Intensivtäter sich an keine Anweisungen hält? Oder ein Drogendealer bei seinen Geschäften nicht gestört werden will?

    • Fuchs sagt:

      Ob Du es glauben willst oder nicht.
      Die Grundrechte werden dadurch beschnitten.
      Nicht zuletzt weil am Riebeckplatz Durchgangsverkehr herrscht.
      „Kaufmann Goldschmidt kehrt mit seiner Aktentasche von
      seiner erfolgreichen Geschäftsreise aus Hamburg zurück.
      Da der erfolgreiche Geschäftmann stets größere Mengen
      an Bargeld bei sich hat besitzt er eine waffenrechtliche
      Erlaubnis und in seinem Holster steckt seine Waffe.
      Den Hauptbahnhof passiert geht es Richtung Marktplatz.
      Doch weit kommt Herr Goldschmidt nicht.
      Bereits am Riebeckplatz wird er von 6 Polizeibeamten kontrolliert.
      Seine Waffe und sein Aktenkoffer werden sichergestellt.
      Die waffenrechtliche Erlaubnis wird vorerst eingezogen.
      Es folgen Strafanzeigen, Bußgeld etc. etc. etc.“
      Ich weiß nicht wie Du so etwas nennst aber ich
      nenne es Massiven Eingriff in die Grundrechte.

  12. J.Vans sagt:

    Waffenverbotszonen an „gefährlichen Orten“ beschneiden also die Grundrechte.Die Sicherheit der Bürger ist bei den Linken also zweitrangig. Zudem noch der Polizei eine Gewaltsdebatte anzuhängen ist unglaubwürdig. Die Polizei geht in den meisten Fällen sehr besonnen vor. Was aber wenn ein „schutzbedürftiger“ Intensivtäter sich an keine Anweisungen hält? Oder ein Drogendealer bei seinen Geschäften nicht gestört werden will?
    Antworten

  13. 123 sagt:

    Warum nur auf der ziegelwiese?Wäre eine Waffe auf den Markt ok?

    • Fuchs sagt:

      An Marktplätzen ist laut Waffengesetz bereits Waffenverbot!
      Das fällt unter Öffentliche Veranstaltungen!
      Problematisch wird es natürlich sobald die Buden geschlossen sind.
      Dann ist nämlich die Öffentliche Veranstaltung beendet und
      das Verbot des Führens von Waffen greift automatisch nicht mehr.

    • Fuchs sagt:

      Sobald eine Öffentliche Veranstaltung beendet und
      sich die Versammlung aufgelöst bzw. den Versammlungsort
      verlassen hat ist praktisch das Waffenverbot aufgehoben.
      Am Marktplatz passiert zugegeben so einiges aber
      meist erst nachdem die Marktbuden geschlossen haben.
      Was schlägst denn vor? Sollen die Polizeibeamten am
      Tag mit zwei Hundertschaften den Marktplatz besetzen?
      Jeden einzelnen Zivilisten kontrollieren?
      Dann braucht dort keine Marktplatzbude mehr zu öffnen
      weil kein Mensch den Markt noch besuchen würde…

    • Fuchs sagt:

      Den Marktplatz zur Waffenverbotszone zu erklären
      und dort jeden einzelnen zu durchsuchen, kontrollieren,
      würde praktisch das ENDE des Marktplatzes bedeuten.
      Die Touristen müssten ja denken sie seien im verkehrten
      Jahrhundert direkt hinter dem Eisernen Vorhang.
      Apropos: In diese Zeit steuern wir Dank CDU wieder hin zurück!

  14. Joker sagt:

    Die Weltrevolution ohne Waffen geht ja nun wirklich nicht

  15. ???? sagt:

    Ich finde „Hallenser“ hat das Thema gut umschrieben. Da ich jegliche Waffen ablehne hätte ich mir über die Tragweite solcher Bestimmungen nie Gedanken gemacht. Danke für die Infos. Dadurch bin ich nun auch gegen solche Zonen.

  16. Robert sagt:

    Die Linke verlangt Ehrlichkeit und Offenheit und verleugnet selbst die offensichtlichen Wahrheiten und lügt sich selbst in die Taschen. So etwas schäbiges!!

  17. Demokratiefreund sagt:

    „Man wolle „eine demokratische und moderne Polizei, die Respekt vor den Grundrechten aller Menschen hat….“
    Ein Witz, oder?
    Ausgerechnet die Linken, die noch in jedem Land der Welt in dem sie an der Macht waren oder sind, das krasse Gegenteil einer „demokratischen Polizei“ installiert haben.
    Wer wählt sowas???

  18. Info sagt:

    In System 89 gab’s keine Waffen und die heimtückischen Messerstecher gab’s auch nicht. Da waren überall Waffen verboten, haste wohl vergessen?

  19. farbspektrum sagt:

    Die Linke schon wieder. Die Realtätsverweigerer.
    „Seit Jahren drangsalieren kriminelle Großfamilien Deutschland.“
    „In Berlin kam es schon häufiger vor, dass sie ihre Fehden untereinander mit Fäusten und Macheten auf der Straße austragen haben. Allein in Nordrhein-Westfalen sollen 104 türkisch- und arabischstämmige Großfamilien zwischen 2016 und 2018 über 14.000 Straftaten begangen haben.“

    https://www.n-tv.de/panorama/Clans-sind-der-Justiz-noch-ueberlegen-article21984373.html

    • Beobachter sagt:

      Ach farbi, statt einfach mal still zu sein, nachdem du sogar Morddrohungen rechtfertigst, relativierst du jetzt auch noch die sog. Clankriminalität. Statt einen Gang zurückzuschalten, wenn du hier knapp an der Strafbarkeit agierst, legst du sogar noch eine Schippe nach. Fragt man sich, ob dein Verlangen nach Aufmerksamkeit nicht schon pathologische Züge hat. Auf sachliche Diskussion kommt es dir jedenfalls nicht an.

  20. G sagt:

    Also wer aktuell noch ohne eine, wie auch immer geartete Verteidigung in der Stadt unterwegs ist.. Ist entweder dumm oder realitätsfern… Minimum ein tierabwehrspray gehört in die Tasche.

  21. Parzival sagt:

    Man könnte die Inbetriebnahme des Vorgangs ja satirisch begleiten. Junge Leute statten sich mit Sperrholzrüstungen und Holzschwertern aus und veranstalten vorab beworbene Ritterspiele.

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