Planungsausschuss: alles kann, nichts muss….
Vor einem Monat gab es heftige Kritik an der Führung des Planungsausschusses. Der Vorsitzende Michael Lämmerhirt (CDU) hatte Diskussionen für beendet erklärt, zum Grünen-Stadtrat Christian Feigl erklärt „Langweilen Sie mich nicht.“
Nun hat er sein Vorgehen verteidigt. Dabei verwies er auf die Geschäftsordnung und auch verschiedene Paragraphen. Er habe auch mit dem Rechtsamt gesprochen. Es liege in seinem Ermessensspielraum, ob er Stadträte mehr als einmal reden lasse oder ihnen das Wort entziehe. So stehe in der Geschäftsordnung, das Wort „kann“ und nicht „muss“. Und Stadträte, die nicht Mitglied im Ausschuss sind, müsse er auch nicht sprechen lassen – er könne, meinte er nach Studium der Geschäftsordnung. Er könne auch Mitglieder zur Ordnung rufen und Gäste ausschließen, sollten diese nicht zum Thema sprechen oder für Unruhe sorgen. Jeder Anwohner dürfe zudem nur eine Frage treffen und höchstens zwei Zusatzfragen mit einer Gesamtredezeit von drei Minuten.
Dabei sind die Fachausschüsse dafür da, tiefergehend als im Stadtrat selbst über Fachfragen zu diskutieren.
Oh, was für eine Leuchte! Zum Glück sind ja bald Wahlen.
er tritt nicht erneut an
Ein Kann-und-muss-nicht-Demokrat? Wohl eher ein Typ mit unbewältigtem Narzißmuskomplex. Bloß keine Diskussionen, die scheinen sehr schädlich zu sein! Und erst recht keine Fragen! Gut so! Warum überhaupt noch tagen? Abstimmung per Internet. Fertig! Aufwand 10min, Sitzungsgeld 13Euro – dann rechnet sich das auch.
Na, de fehlt doch wohl eine Null hinter der 13, oder?
Fachfragen, sowas gibts bei Hr. Oberlehrer nicht! Ihr müßtet den mal in der Fraktion erleben! Und „in der Tiefe“ – was soll das sein? Gibt es da Geld für? Nö? Na dann hoppi galoppi durch die TO und ab durch die Türe. Nicht rumschwätzen, das kostet nur Zeit!
Fraktionsinterna … los, pack mal aus! Erzähl mal! Endlich ein Wisselbloher!
„Er könne … Gäste ausschließen, sollten diese … für Unruhe sorgen.“
Jawoll. So wird das sicher ein tolles Wahlergebnis für die CDU! Was waren das für ruhige Zeiten unter Bernhard B., da hatte die Stimme der Partei noch Gewicht und die Auseinandersetzungen gingen um die Sache. Meistens jedenfalls.