Stadtteil-Parlamente für Halle?

Im kommenden Mai wählt Halle einen neuen Stadtrat. Parallel dazu könnten auch Stadtteil-Parlamente eingeführt werden. Vor einem halben Jahr hatten die Linken Ortschaftsräte für die Saalestadt vorgeschlagen, und nun legt die Stadtverwaltung dazu einen Grundsatzbeschluss vor.

Jetzt heißt es für die Stadträte darüber zu diskutieren, ob es Ortschaftsräte geben wird und wie so ein Stadtteil-Parlament aussehen könnte. Die Stadtverwaltung macht hierzu zwei Vorschläge. So könnte es Räte mit je elf Mitgliedern in den fünf großräumigen Stadtbezirken geben, unterteilt nach den Himmelsrichtungen und in der Mitte der Innenstadt. Der hallesche Osten wäre mit rund 17.000 Einwohnern das kleinste der Gebiete, der hallesche Westen mit Heide-Nord und Halle-Neustadt mit 70.000 das größte Gebiet.

Eine zweite Variante sieht elf Stadtteilräte mit fünf bis elf Mitgliedern vor – je nach Einwohnerzahl. Die einzelnen Gebiete umfassen Tornau / Mötzlich / Seeben ; Lettin / Dölau / Heide-Nord / Nietleben / Heide-Süd ; Trotha / Industriegebiet Nord / Gottfried-Keller-Siedlung / Landrain / Frohe Zukunft ; Kröllwitz / Paulusviertel / Giebichenstein / Wasserturm ; Freiimfelde / Diemitz / Dautzsch / Reideburg / Büschdorf / Gebiet der DR ; Neustadt ; Saaleaue / Altstadt / Nördliche Innenstadt / Südliche Innenstadt ; Dieselstraße / Kanena / Bruckdorf ; Böllberg / Wörmlitz / Südstadt / Gesundbrunnen / Damaschkestraße / Lutherplatz ; Silberhöhe ; Ammendorf / Beesen / Radewell / Osendorf. „Die neuen Ortschaften sollten aus bestehenden Einheiten der Großräumigen Gliederung wie Stadtteilen und -vierteln bestehen“, heißt es hierzu in der Vorlage der Stadtverwaltung. „Weiterhin wurden siedlungsstrukturelle, historische und städtebauliche Zusammenhänge, Nachbarschaftsbeziehungen, gefühlte Zugehörigkeiten und Identifikationspotenziale berücksichtigt.“

Klar ist aber auch, dass so ein Ortschaftsrat kostet. Schließlich muss sich Personal um die Vorlagen kümmern. Hierzu kommen Sachkosten und Aufwandsentschädigungen sowie die Begleitung der Sitzung durch städtische Mitarbeiter. Die Stadt geht bei fünf Ortschaftsräten davon aus, dass hierfür rund 250.000 Euro anfallen, bei elf Räten sind es mehr als 500.000 Euro.