Unbenennung von Haltestellen: Abfuhr für CDU und FDP

Die Pläne der CDU-FDP-Fraktion zur Unbenennung mehrere Haltestellen drohen zu scheitern. Am Dienstag hat der Planungsausschuss die Umbenennung von „Wilhelm-Koenen-Ring“ in „Waldstraßenviertel“ sowie die Erteilung des Zusatzes „Genscher-Platz“ für die Tunnelhaltestelle am Hauptbahnhof mit 7 zu 4 Stimmen abgelehnt. Etwas knapper war die Entscheidung bei der Umbenennung der „Alfred-Schneider-Straße“ in „Hufeisensee“. Vier Räte waren dafür und fünf dagegen. Die SPD hatte sich hier enthalten.

Die Stadträte Christian Feigl (Grüne) und Thomas Schied (Linke) hatten mit einem satirischen Gegenantrag reagiert. Ihrem Vorschlag zufolge sollte die Haltestelle Saline den Zusatz „Hasi“ erhalten, die Hegelstraße „GIG“ und der Zoo „Reil78“. Jedoch wurde ihr Antrag nicht auf die Tagesordnung genommen. Das hielt beide aber nicht davon ab, in der Ausschusssitzung heftig gegen den CDU-FDP-Antrag zu schießen.

Zu dem Antrag sei im Kulturausschuss schon alles gesagt worden, so Thomas Schied. Er nannte den Antrag „schwachsinnig“, er sei „nicht ernst zu nehmen“. Er habe an einen Satireantrag gedacht. „Meinen Sie das Ernst“, fragte er in Richtung CDU und FDP. „Ziehen Sie diesen Blödsinn endlich zurück. Es wird Zeit, diesen Kram mal zurück zu ziehen“, so Schied. Daraufhin bat der Ausschussvorsitzende Michael Lämmerhirt um Respekt. Jede Fraktion habe das Recht, Anträge zu stellen.

Etwas ruhiger waren dann die Worte von Erhardt Krüger von der HAVAG. „Es steht uns nicht zu zu sagen, ob der Antrag richtig oder falsch ist. Wir geben nur neutrale Empfehlungen.“ Technisch seien die Vorschläge machbar. Und Krüger ging noch einmal auf die Kosten ein. Die bezifferte er für den Wilhelm-Koenen-Ring und die Alfred-Schneider-Straße auf jeweils 4.000 Euro. Beim Hauptbahnhof werde mit etwa 20.000 Euro deutlich teurer, weil hier wesentlich meh Änderungen an Hinweisschildern und Datenbanken erledigt werden müssten. Doch alles in allem sind die nun genannten Zahlen deutlich niedriger als die im Kulturausschuss kolportierten. Dort war von 50.000 bis 81.000 Euro die Rede.

Vor der Abstimmung machte Ulrich Peinhardt (CDU) noch einmal die Intention des Antrags deutlich. So komme es am Hauptbahnhof zu Verwechslungen gerade bei auswärtigen Gästen, weil es zwei voneinander getrennt liegende Haltestellen „Hauptbahnhof“ gebe. Der Zusatz Genscher-Platz würde für Klarheit sorgen. Die Umbenennung des Wilhelm-Koenen-Rings in Waldstraßenviertel sieht Peinhardt als „angemessene Würdigung.“ Bei der Alfred-Schneider-Straße wollte die CDU ursprünglich die Unbenennung in Hufeisensee / Golfpark haben, hatte aber am Dienstag kurzfristig doch Abstand von Golfpark genommen. Der Investor könne ja eine Zusatzansage kaufen, meinte Peinhardt. Doch die HAVAG hält auch eine Benennung nach dem Hufeisensee für falsch. Der sei 870 Meter entfernt. Es gebe wesentlich nähere Haltestellen. Laut HAVAG würde eine Umbenennung eher zu Verwirrung führen.

Baudezernent Uwe Stäglin machte für die Stadtverwaltung noch einmal die Ablehnung der Vorschläge deutlich. So ein es Wunsch der Fahrgäste, zum Hauptbahnhof zu kommen und nicht zu einer Zusatzbezeichnung der Haltestelle. Der Name Waldstraßenviertel sei kein gewachsener Name, sondern ein Vermarktungsname des Investors und finde sich im Sprachgebrauch nicht wieder. Um eine Benennung der Alfred-Schneider-Straße nach dem Hufeisensee weiche von den Grundsätzen der Benennung von Haltestellen ab – nämlich nach Straßen oder markanten Punkten in der Nähe. Das treffe auf den Hufeisensee nicht zu. „Da sind selbst Bushaltestellen in Kanena näher dran“, so Stäglin.