Will die CDU einen Staatsfunk? Landes-CDU passt Video-Beitrag nicht und will deshalb keine Gebührenerhöhung

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65 Antworten

  1. Beobachter sagt:

    Die CDU in Sachsen-Anhalt hat sowieso ein Problem mit der Abgrenzung zur AfD, dass sogar schon die Bundes-CDU einige Kommentare abgeben musste.

  2. EinGast sagt:

    Am besten: GEZ, ups, Beitragsservice abschaffen!

    Von mir aus auch als Alternative etwas spenden, aber warum muss jeder das mittragen?
    Es gibt so viel wichtigeres, wo das Geld besser aufgehoben wäre!
    ARD / ZDF sollen sich endlich marktwirtschaftlich stellen, Qualität wird vergütet, fertig.

    Und machen wir uns doch nix vor, 100% unabhängig waren die doch noch nie.

    Theoretisch haben die mehr Geld als die Hollywood-Branche, serviert bekommen wir dann aber das?

    Geht wohl alles fürs Gehalt drauf?

    • DeinGastgeber sagt:

      Steuern auch gleich abschaffen. Warum soll jeder öffentlich Aufgaben mitfinanzieren, der nicht auch davon profitiert. Wer es sich leisten kann und will, soll sich einen privaten Sicherheitsdienst engagieren, wenn er nicht Manns genug ist. Da braucht es keine Polizei. Wer sich ein wenig vorsieht, braucht auch keine Feuerwehr, Krankenversicherung oder überhaupt eine Versicherung. Da trägt man doch bloß die ganzen Verlierer mit, die nicht auf sich aufpassen können. Alles diese Institutionen haben auch noch Vorsitzende, Präsidenten Vorstände und Aufsichtsräte, die mitfinanziert werden müssen.

      Nee nee, jeder ist mal schön für sich selbst verantwortlich. Und natürlich schon ab der Geburt. Wär ja noch schöner, wenn man erstmal Wochen oder Monate gemütlich an Muttis Zitze nuckelt…

      • EinGast sagt:

        Ich weiß nicht, wieso sie denken, ich erachte die Polizei als nutzlos? Das tue ich nicht.

        Wo liegt denn mein Nutzen beim Beitragsservice-Zwang? Ich habe keinen Fernseher und Rentner-TV brauch ich nicht.

        Bei der Steuer ist dies erkennbar: Infrastruktur, Rente um nur mal 2 zu nennen. Und die würde ich auch nicht abschaffen wollen, wieso gleich so unsachlich?

        Bei dem Beitragsservice geht das Meiste allerdings für die Gehälter drauf, womit ist das gerechtfertigt?

        • DeinGastgeber sagt:

          Ich bin nicht kriminell und werde keine Opfer von Kriminalität. Wieso brauche ich den Steuerzwang, mit dem die Polizei finanziert wird? Wieso darf ich nicht selbst über die Verwendung meines Einkommens bestimmen? Ich würde gern auch weniger für die Waren und Dienstleistungen bezahlen und nicht die (normalerweise) 19% Umsatzsteuer noch mitfinanzieren. Ich war vor 3 Jahren das letzte Mal beim Arzt wegen einer Routine-Kontrolle, die nichts ergeben hat, trotzdem zahlöe ich Monat für Monat hunderte Euro an Beiträgen für die KV. Wenn ich meinen SUV volltanke möchte ich für das Benzin bezahlen, nicht für irgendwelche Windmühlen in der Nordsee, Sozialhilfe für Minderleister oder eben die Bewachung von rumschreienden Rechts- oder Linksextremisten. Ganz besonders möchte ich nicht mit meinem hart verdienten Geld deine Rente finanzieren! Ich kenne dich nicht und nach dem ersten Eindruck von dir hast du mein Geld auch nicht verdient! Wenn du dir mal ansiehst, was die Führungsetage der Deutschen Rentenversicherung Monat für Monat einstreicht, bräuchtest du mein Geld auch gar nicht.

          Wenn jetzt noch jemand sagt, man könne sich ja trotz der Steuer-Milliarden für die Polizei nicht auf die Straße trauen („No Go Areas“), bestätigt das meine These. Aber das traut sich jetzt bestimmt niemand.

          • EinGast sagt:

            Genau, dann unterzeichne bitte, das du in Bedrohungslage die Polizei, Krankenhaus, Feuerwehr nicht benötigst und nö, Kriminalität muss nicht von die ausgehen, aber ganz einfaches Beispiel:

            Straftäter und Mörder würden frei herumrennen, es würde reichen, am falschen Platz zu sein.

            Zum Rest möchte ich mich gar nicht äußern, weil ich das Gefühl habe, sie sind ein ARD-Mitarbeiter, anmaßend und ausfallend noch dazu!

          • DeinGastgeber sagt:

            Ich weiß nicht, wo du die letzten Jahre warst, aber es laufen eine Menge Straftäter und Mörder rum. Trotz all eurer gutmenschlichen Beteuerungen, dass die Kriminalität ja so sehr zurückgeht.

            Du kannst dich zum Rest nicht äußern, weil dir da der Schmalz fehlt.

          • EinGast sagt:

            Nein, weil ich dir nicht den Unterschied zwischen Steuern und Beitragsservice erklären will, Beitragsservice ist keine Steuer offiziell, also bist du ständig Offtopic.

            Und genau was du jetzt als Argument bringst, hab ich vorher auch geschrieben, damit hast du dich als Troll geoutet.

    • Beobachter sagt:

      Was passiert, wenn sich die Sender marktwirtschaftlich stellen, sieht man ja zur Genüge beim Hartz-IV-TV.

      Ansonsten waren die schon eher selbstbestimmt, auch wenn der BR eher schwarz, WDR und NDR eher „Rotfunk“ (F. J. Strauss) sind; aber von dieser Pluralität kann die Landschaft nur gewinnen.

    • Zuschauerin sagt:

      Nicht Qualität wird vergütet, sondern Werbekapazitäten.

      Die ZDF Nachrichtensendungen sind nach meinem Empfinden sehr gut recherchiert und moderiert. Es gibt in den öffentlich Rechtlichen zahlreiche vielschichtige Dokumentationen, anspruchsvolle Satire und auch mal den einen oder anderen sehenswerten Film – und eben kaum schreiende Werbung.

    • Basti sagt:

      Oh Gott Marktwirtschaft? Dann läuft in der Glotze nur noch die Klum und White-Trash-TV. Gefühlt gibt es doch überall nur noch Kevins und Chantals. Egal welches Alter! Sonst würden die sowas doch nicht senden. Irgendjemand muss diesen Mist ja schließlich gucken. Stichwort Quote. Ich möchte auch ab und an mal ein Fernsehprogramm sehen für das man nicht nur einen IQ von 10 Pkt. braucht. DANKE öffentlich rechtliches Fernsehen! Ohne dich gäbe es keine Tagesthemen, kein heute, kein extra-3, kein Report, kein Kontraste, keine Anstalt usw… Okay okay den Musikantenstadl gäbe es dann auch nicht mehr. Darum wäre es nicht schad. Das kann gerne weg.

  3. Zorrolino sagt:

    Unfassbar! Das nennt man dann Zensur. Wenn einem ein Beitrag nicht passt, einfach mal die Mittel streichen. Die sicherlich berechtigte Diskussion um eine Strukturreform beim öffentlich rechtlichen Radio und Fernsehen darf auf keinen Fall zu einer inhaltlichen Vermischung mit inhaltlichen Forderungen nach parteipolitischen Vorstellung verkommen.

    • hau wech, den Mist sagt:

      Abschaffen. Den ganzen Abzockermüll. Wer solchen Rundfunk will, soll auch dafür blechen. Ich wills nicht! Also will ich nicht dafür blechen müssen. So. Das ist ne harte Position.

      Was die CDU da macht, ist wischiwaschi-mimimi. Die kriegen sich auch wieder ein. Alles wird weitergehen wie bisher. Das heisst: alle müssen zahlen fürs Bonzenfernsehen!

    • EinGast sagt:

      Läuft denn da was anderes, außer der allgemeine angesagte politische Kurs? Ist doch alles bereits angepasst, siehe Framing.

  4. Satire sagt:

    Sind bei CDU in Sachsen-Anhalt alle solche Spassbremsen?

  5. farbspektrum sagt:

    Richtig so. Hass und Hetze haben im Internet nichts zu suchen, erst recht nicht vom „volkseigenen“ ÖR. Auch nicht, wenn man sie als „Satire“ deklariert. Erst die Oma als Umweltsau titulieren und nun das.

    • eseppelt sagt:

      Und wann löscht du dich dann?

      • farbspektrum sagt:

        Es gibt nicht wenige, die eine gegenteilige Meinung als Hass und Hetze bezeichnen. Mir hat noch niemand Hass und Hetze nachweisen können. Faktenleugner würden das gern.

        • Marion sagt:

          Ja, du bist ein wahrer Sonnenschein voller Liebe und Zuneigung. Du lässt alle Meinungen und Ansichten gleichwertig gelten und überzeugst stets mit rationalen Begründungen.

          Aber wir leben hier leider nicht in deinem Paralleluniversum, können das also leider nicht nachvollziehen…

          • farbspektrum sagt:

            „überzeugst stets mit rationalen Begründungen.“
            Glaube ich dir, dass du nicht mithalten kannst. Viele labern nur.

          • Spektoralveranalysiert sagt:

            … und Meinungen sind ja auch nicht wirklich gleichwertig. Da gibt es die dummen und die schlauen, die einfach gestrickten und die komplexen. Und dann gibts MEINE – hier Marions – Meinung. Die hat von allem was und setzt keinen herab. Außer den Farbi vielleicht. Aber das machen ja alle hier, da wird das schon ok sein!

  6. farbspektrum sagt:

    Übrigens enthält der Bericht alternative Fakten. Sachsen-Anhalt hat sich bereits im April gegen eine Gebührenerhöhung ausgesprochen. Die Bürger sagen Danke!

    • Fakten für Deutschland sagt:

      Wurde das im Bericht gegenteilig dargestellt? Wenn ja, an welcher Stelle?

      • farbspektrum sagt:

        Du hast wohl die Überschrift nicht gelesen? Die CDU war schon lange dagegen, bevor es das Video gab.

        • Fakten für Deutschland sagt:

          Die CDU ist Sachsen-Anhalt? Olle Wetter, du hast ja mal gar keinen Plan.

        • farbspektrum sagt:

          “ Denn die Landes-CDU ist mit einem Videobeitrag nicht zufrieden und schimpft gleich aus allen Rohren, dass man deshalb einer Gebührenerhöhung nicht zustimmt.“
          Das stimmt nicht, die CDU hat sich viel früher gegen die Gebührenanhebung entschieden.

          • Fakten für Deutschland sagt:

            Behauptet der Bericht, die CDU hätte sich vorher noch nie gegen die Gebührenerhöhung ausgesprochen? – Nein, das tut er nicht. Auch nicht implizit, denn die neuerliche Drohung, nicht zuzustimmen stammt von heute:

            https://www.cdufraktion.de/2020/polizei-satirevideo-das-mass-ist-voll/

            Darüber wurde – wahrheitsgemäß und faktentreu – berichtet. Der Bericht enthält demnach keine „alternativen“ Fakten und du lügst, dass sich die Balken biegen.

          • farbspektrum sagt:

            Wiktionary:
            deshalb
            Bedeutungen:

            [1] weist auf eine vorausgehende Ursache oder einen Grund hin und bezeichnet die Folge

          • Fakten für Deutschland sagt:

            Wiktionary:
            daher
            Bedeutungen:

            [3] ersetzt einen erwähnten Hintergrund, Grund, Umstand

            stabil
            Bedeutungen:
            [1] (von Werten) ständig, gleichbleibend

            lügen
            Bedeutungen:
            [1] vorsätzlich nicht die Wahrheit sagen

          • farbspektrum sagt:

            Ich lese „deshalb“ und nicht „daher“.
            „Die Bezeichnung „Synonym“ (wie sie einem z. B. in Synonymwörterbüchern begegnet) wird allerdings oft auch in einem schwächeren Sinn auf Wörter von sehr ähnlicher Bedeutung bezogen. “ (wikipedia)

          • Fakten für Deutschland sagt:

            „Daher hält die CDU-Fraktion auch weiterhin an der Stabilität des Rundfunkbeitrags fest.“

            Steht in dem Bericht, um den es di ganze Zeit geht. Steht auch so in der Quelle, die ich dir sogar verlinkt habe.

            Wenn du natürlich nur Bruchstücke der Informationen aufnimmst, kannst du auch nicht zum gleichen Ergebnis kommen. Damit soll großzügig der Vorsatz entfallen. Unwahr bleiben deine Behauptungen aber auch, wenn sie auf lückenhaftem Wissen beruhen.

          • farbspektrum sagt:

            Du trampelst mit den Füßen und machst dich lächerlich.
            EOD

          • Fakten für Deutschland sagt:

            Nachtrag:

            „CDU-Generalsekretär Sven Schulze hatte auf Twitter ein satirisches Video des öffentlich-rechtlichen Jugendangebots Funk über das Thema Polizeigewalt kritisiert. Im selben Tweet kündigte er an, dass die CDU unter anderem deshalb die geplante Erhöhung der Rundfunkgebühren stoppen werde.“ (MZ)

  7. kitainsider sagt:

    Den haben wir doch schon längst in Teilen. Und wozu man 2 Hauptsender, die sich untereinander auch noch Konkurrenz machen, siehe z. B. Wahl- oder Sportübertragungen und 74 Regionalfunkhäuser braucht, das erschließt sich mir auch nicht. Vom Gehalt der Intendanten ganz abgesehen. Sparpotential ist genügend da.

  8. Veit Zessin sagt:

    Die Revolution frisst ihre Kinder. Der gegen alle „Nazis“, also Nicht-CDUCSUSPDLinkeGruene-Waehler Sturm laufende Staatsfunk wird immer radikaler. Noch geht es gegen CDU und Rechtsstaat, bald auch gegen Realisten von SPD, Grünen oder Linken sowie jeden, der der Totalzerstörung von alldem, was unser Land einmal ausgemacht, hat zu widerstehen versucht. GEZ gab es nicht einmal im Dritten Reich oder in der DDR – eine direkte Zwangsabgabe für linksgrüne Propaganda gegen das eigene Volk.

  9. farbspektrum sagt:

    Haseloff macht einen guten Job. Sachsen-Anhalt ist das einzige Bundesland, welches sich gegen die Gebührenerhöhung gewendet hat.
    „Bislang war bei der Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs (KEF) nach der Neuordnung der Rundfunkgebühren von zusätzlichen Einnahmen für die öffentlich-rechtlichen Sender in Höhe von 1,15 Mrd. Euro in der laufenden Gebührenperiode bis 2016 die Rede. Jetzt wurde öffentlich, dass ARD, ZDF und Deutschlandradio sogar ein noch größeres Mehreinnahme-Plus in Höhe von 1,5 Mrd. Euro verbuchen können. Der Überschuss werde demnach trotz einer ab April 2015 geltenden Gebührensenkung um 48 Cent je Monat und Haushalt auf nunmehr 17,50 Euro monatlich deutlich höher ausfallen als zunächst angenommen.“ (trendblog.euronics.de)

    • Fakten für Deutschland sagt:

      „Die Ministerpräsidenten haben den Staatsvertrag für die Erhöhung des Rundfunkbeitrags von 17,50 Euro auf 18,36 Euro unterschrieben.“ Das war am 17. Juni 2020.

      Reiner Haseloff ist seit 2011 Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt. Rundfunkgebühren gibt es seit 2013 nicht mehr.

      Gib dir doch wenigstens bei den allseits bekannten Fakten ein bisschen mehr Mühe! Wie willst du denn jemals komplexere Zusammenhänge begreifen, wenn du an den einfachen Dingen schon scheiterst?

    • peterkotte sagt:

      Haseloff macht einen guten Job, indem er der Erhöhung zustimmt? Rolle rückwärts wie gewohnt von farbi…

      • farbspektrum sagt:

        Haseloff hat der Änderung des Rundfunkstaatsvertrages zugestimmt und darauf hingewiesen, dass der Landtag über die Gebührenerhöhung zu befinden hat.

        • Fakten für Deutschland sagt:

          Eine Gebührenerhöhung kommt nirgends zur Sprache. Haseloff hat der Erhöhung des Rundfunkbeitrags zugestimmt, vorbehaltlos. Die Erhöhung ist die wesentliche, wenn nicht einzige Änderung des Rundfunkstaatsvertrags.

          • farbspektrum sagt:

            Seine Unterschrift hat keine rechtliche Wirkung, Erst der Landtag ratifiziert den Vertrag, Und das hat Haseloff deutlich gemacht.

          • das trumpeltier macht den fake news check sagt:

            Fakten nur für Deutschland? Ist ja ein Ansatz wie vom POTUS: Fakten nur fürs White House!

          • Fakten für Deutschland sagt:

            Keine rechtliche Wirkung? Mit der Unterschrift kommt der Vertrag überhaupt erst zustande. Ob und wie der Landtag entscheiden wird, richtet sich nach demokratischen Prinzipien, nicht nach Andeutungen eines einzelnen Politikers. Im Landtag hat Haseloff genau eine Stimme. Ob er tatsächlich erst die Unterschrift leistet und dann das damit bestätigte Vertragswerk wieder ablehnt, ist schon zweifelhaft. Er benötigt aber mindetens 43 weitere Abgeordnete, die mit ihm in diesem widersprüchlichen Verhalten übereinstimmen.

  10. Zeitungsleser sagt:

    ARD und ZDF sind mittlerweile die größten fake news Schleudern im Land.
    Sollen die von mir aus tun- aber bitte nicht zwangsfinanziert.

    • Achso sagt:

      Der Videoclip, den die „Sachsen-Anhalt Partei“ empörend findet, stammt nicht aus einer Nachrichtensendung.

      • farbspektrum sagt:

        „Wir wollen mit unseren Inhalten Menschen zwischen 14 und 29 erreichen. “
        „ARD und ZDF sind gemeinsam verantwortlich für funk. Die Inhalte entstehen in Redaktionen von ARD und ZDF in ganz Deutschland und zusammen mit Creatorn und Produzenten. Wir arbeiten mit etablierten Köpfen der Webvideo-Szene zusammen, unterstützen und fördern aber auch Newcomer. Unsere funk-Zentrale in Mainz trifft strategische Entscheidungen, entwickelt das Angebotsportfolio und optimiert zusammen mit den Partnern die Formate.“
        „Wir sind ein öffentlich-rechtliches Angebot und werden daher durch den Rundfunkbeitrag finanziert. Insgesamt haben wir ein jährliches Budget von etwa 45 Millionen Euro. ⅓ davon kommen vom ZDF und ⅔ von der ARD. “
        https://www.funk.net/funk

        Es ist ein Meinungsmache-Angebot für junge Leute, die mit den herkömmlichen TV nichts am Hut haben.

  11. B Richter sagt:

    Dass die linksgrün dominierten Staatssender ARD und ZDF und deren Ableger wie „Funk“ gegen jeden Andersdenkenden hetzen, wird ja von der CDU auch toleriert.
    Nun geht es also auch gegen die Polizei.
    Absehbar war das – anscheinend nur nicht für die CDU.
    So geht öffentlich rechtlicher „Haltungsjournalismus“ nun mal.
    Blöd nur, dass wir alle – auch die diffamiereten Polizisten – diesen Hetze auch noch zwangsweise bezahlen müssen.
    Das sollte abgeschafft werden.

    • Achso sagt:

      Wie kommst du darauf, dass dieser Sketch von Journalisten geschrieben wurde?
      Ist alles, was ARD und ZDF machen, Journalismus? Ist Dieter Nuhr Journalist oder Rosamunde Pilcher?

  12. farbspektrum sagt:

    Ich habe gedacht, was reitet er darauf rum, dass es jetzt Rundfunkbeitrag heißt und nicht mehr Rundfunkgebühr?
    Es ist ein juristischer Kniff.
    “ im Unterschied zu einer Gebühr ist ein Beitrag grundsätzlich nicht an die tatsächliche Inanspruchnahme einer Leistung gebunden, sondern ist allein für die Möglichkeit zur Inanspruchnahme zu zahlen.“ (wikipedia)

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