Aktuelle Stunde zum „Reil 78“ verpufft nach fünf Minuten

Eine anonyme „Initiative gegen illegale Gastronomie“ (IGIG) hat sich in den vergangenen Monaten an die Stadtverwaltung und einige Stadtratsfraktionen gewendet. Konkret ging es dabei um den Electro-Club „Chaise“ im Reil 78. Am Dienstag hatte die CDU-FDP-Stadtratsfraktion deshalb eine aktuelle Stunde im Ordnungs- und Umweltausschuss zum Thema illegaler Discothekenbetrieb beantragt.

Doch aus der großen öffentlichen Debatte wurde nichts. „Wir alle wurden in den letzten Wochen von der IGIG angeschrieben“, meinte der Ausschussvorsitzende Andreas Scholtyssek (CDU) und wollte von der Verwaltung wissen, was sie denn unternimmt.

Man erhalte regelmäßig anonyme Hinweise, sagte Tobias Teschner, Fachbereichsleiter Ordnung und Sicherheit. Diese prüfe man und untersage gegebenenfalls Veranstaltungen, was auch schon vorgekommen sei. Zu konkret betroffenen Einrichtungen könne er sich aber nicht öffentlich äußern. Die anonyme Initiative habe man zu Gesprächen eingeladen, jedoch keine Reaktion erhalten.

„Mehr haben Sie dazu nicht zu sagen?“, fragte Scholtyssek, wohl in der Hoffnung, dass sich noch eine Debatte entwickeln könnte. „Eine aktuelle Stunde ist kein Verhör“, entgegnete Oberbürgermeister Bernd Wiegand. „Da muss ich meine Mitarbeiter in Schutz nehmen. Wir gehen jedem Hinweis nach.“

Und damit war die „aktuelle Stunde“ zur Thematik auch schon vorbei. Keine Diskussion, keine Beschlüsse – und friedlich abziehende Nutzer des Reil 78. Denn eine handvoll Vertreter der linksalternativen Einrichtung in den Ausschuss gekommen.