Ausgangssperre, Laden- und Schulschließungen – Bundesnotbremse: so haben die Abgeordneten aus Halle abgestimmt

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88 Antworten

  1. Avatar west sagt:

    das wetter wird besser und die leute sind draußen. das hier interessiert doch eh keinen mehr…

    • Avatar Cybertroll sagt:

      Genau so ist es! Ich sehe es jeden Tag.
      Die Leute sind draussen und genießen den Frühling.
      Viele sind zwar trotzdem vorsichtig aber
      irgendwann kommt ein böses Erwachen.
      Spätestens wenn die Herrschaften von der
      Kavallerie anrücken um Spielplätze etc. zu räumen.
      Es liegt wohl auf der Hand das die Eltern
      sich das nicht bieten lassen werden.
      Eskalationen sind bereits vorprogrammiert!

      • Avatar Denunziant sagt:

        Die Eltern könnten ja auch einfach Mal vernünftig sein und auf brechend vollen Spielplätzen eine Maske tragen. Vor allem wenn Sie in riesigen Gruppen zusammen stehen ohne Abstand.

        • Avatar Leider Wahr sagt:

          @Denunziant, ich sehe das auch so aber leider sind die Menschen Egoisten und denken Oftmals nur an sich selbst, die Menschheit wird leider irgendwann an Dummheit Aussterben.

        • Hallenser Hallenser sagt:

          Und wie lange sollen die Eltern vernünftig sein ? Die Politik hat keine Konzepte vorzuweisen und das schon seit über einem Jahr.
          Sie wurschtelt was zurechte, das es dem Bürger nur schlecht und wütend macht.

    • Avatar Cybertroll sagt:

      „Sagen Sie ihren Kindern nicht das Sie die Polizei rufen wenn sie nicht hören. Die Kinder sollen keine Angst vor der Polizei haben sondern sie rufen wenn sie in Not sind.“ So in etwa lautet der humorvolle Appell der Polizei an die Eltern. Das dürfte jedoch seinen Kindern schwierig zu vermitteln sein wenn bis an die Zähne bewaffnete Hundertschaften der Polizei damit beginnen Spielplätze zu räumen. Ein Freund und Helfer würde so etwas immerhin nicht machen und so etwas merken sich die Kinder!

      • Avatar Zweideutig eindeutig sagt:

        Grade die Hallenser Polizei ist für ihre harte Herangehensweise bekannt.. die polieren bestimmt schon ihr Gummiknüppel..

      • Avatar Achso sagt:

        Hundertschaften der Polizei zwingen die armen Kleinen mit vorgehaltener Waffe Punkt 22 Uhr von den Spielplätzen. So stellen sich Cybertrolle tatsächlich die Umsetzung des Infektionsschutzgesetzes vor. Aber sie haben ja auch sonst einen sehr verquarkten Blick auf die Realität.

  2. Avatar klaus sagt:

    Diaby ist halt ein Parteisoldat, der niemals den Fraktionszwang brechen würde.

    • Avatar PalimPalim sagt:

      Und das gilt für die anderen natürlich nicht. Warum? Weil sie ja in deinem Sinne, großer Klaus, abgestimmt haben! Wenn du mir jetzt mit dem anderen Klaus (dem von der CDU) kommst, antworte ich dir…in Halle hat der Wahlkampf begonnen und das kleine Licht Bernstiel hat anscheinend keine Chancen über die Liste in den Bundestag einzuziehen…

      • Avatar klaus sagt:

        Das macht ja förmlich Wau, das getroffene Bellen.

        Jeder Abgeordnete, der heute diesem Gesetz zugestimmt hat, hat der Abschaffung der FDGO das Wort geredet. Und kann hinterher, wenn die Regelungen plötzlich überraschend von weniger Wohlgesinnten (zumindest unterstelle ich das mal) genutzt werden, nichts dagegen sagen.
        Aber klatscht und jubelt nur über die Einschränkungen. Gab es schonmal. Und hinterher hat wieder keiner was gewusst…jaja…

  3. Avatar St sagt:

    Schau dir das bunte Treiben am Thüringer Bahnhof, oder auf den meisten Spielplätzen an! Keine Sau interessiert sich mehr für den Schwachsinn, den diese Politkasper beschließen.

  4. Avatar TNT sagt:

    Ja und weil sich keiner danach richtet wird es auch nicht besser. Begreift ihr dax nicht?

    • Avatar Peter Pan sagt:

      Wenn man Treue zu Maßnahmen einfordert und deren (private) Umsetzung, dann muss die andere Seite sich aber auch daran halten an welche Punkte diese Einschränkungen geknüpft sind. Seid November wird der Lockdown immer weiter verlängert, mal gelockert..meist verschärft..immer ist es die „entscheidende“ Phase und immer weiter hängt die Möhre vor dem Esel.

      Der Gesetzgeber hat längst bei vielen den Willen zu folgen verspielt, inklusive mir.

  5. Avatar Peter Pan sagt:

    Was ist mit Kitas?

  6. Avatar Freiheit und Demokratie sagt:

    Danke für die Auflustung. Damit wissen wir, wer für die Aufrechterhaltung der Demokratie und für die Freiheit gestimmt hat. Und wer für die Einführung einer Diktatur und die die Unterdrückung des Volkes gestimmt hat. Wer dem Gesetz zugestimmt hat, hat meine volle Verachtung. Ich hoffe, daß diese Periode in so etwas Ähnlichem wie den Nürnberger Prozessen irgendwann mal aufgearbeitet wird.

    • Avatar Kritiker sagt:

      Ja, ist klar. Rechte Propaganda passt bei euch überall, egal wer wie abgestimmt hätte. Das eure Nazivorfahren nicht mal bei dem Prozess sich für schuldig hielten zeigt eure geistige „Größe“

      • Avatar xxx sagt:

        Was redet der „Kritiker“ denn für einen Müll. Einfach „Rechte Propaganda“ gebellt und schon ist es wahr? Also sind Frau Sitte, Herr Bernstiel und Herr Sitta auch „irgendwie rechts“? Du bist so daneben, dass es sich eigentlich gar nicht lohnt, deinen Krempel zu kommentieren.

    • Avatar Achso sagt:

      Als noch die Ministerpräsidenten die Maßnahmen verabredet haben, habt ihr euch über mangelnde demokratische Legitimation beklagt. Jetzt hat der Bundestag abgestimmt und irgendwie dreht ihr das wieder so, als wäre das nicht demokratisch.
      Wahrscheinlich ist alles, was nicht nach eurem Wunsch verläuft und bei dem zu wenige Menschen sterben, „Diktatur“.

      • Avatar xxx sagt:

        „Wahrscheinlich ist alles, was nicht nach eurem Wunsch verläuft und bei dem zu wenige Menschen sterben, „Diktatur“.“

        Schatzl, nun isses aber Zeit für dich, geh ins Bettchen. Das kann man ja nicht mehr mit ansehen, wie du dich blamierst.

    • Avatar Sachverstand sagt:

      Nur keine falsche Bescheidenheit, Den Haag sollte es schon sein, Minimum!

  7. Avatar kasper sagt:

    Durchschnittssterblichkeit ist im 5Jahresvergleich unter dem Schnitt und der Durchschnittsverstorbene mit COVID ist 84 – bevor man hier beleidigend wird wäre Lesen und nicht Meinen nicht der falscheste Weg.

  8. Avatar Mensch sagt:

    Freiheit und Demokratie . Für ihren Kommentar würden sie in der DDR im Knast landen . Soviel zur nicht vorhandenen Demokratie und meinungsfreiheit . Die meisten die so einen Kommentar abgeben wissen wahrscheinlich nicht wie es ist in einer Diktatur zu leben.

    • Avatar xxx sagt:

      „Soviel zur nicht vorhandenen Demokratie und meinungsfreiheit “

      Und jetzt liest du den bemängelten Kommentar nochmal, da steht nämlich „Einführung der Diktatur“, das liegt also noch in der Zukunft. Anschließend übst du noch, auf den richtigen „Antworten“-Button zu klicken.

    • Avatar Hans sagt:

      Echt du lebst noch in der DDR. Hast du die Wende verpasst?
      dazu wäre man für diesen Kommentar auch in der ehemaligen DDR nicht in den Knast gekommen. Schreibst du einen Blödsinn zusammen.

  9. Avatar N. sagt:

    Es macht einfach keinen Sinn mehr. Anstatt auf Verstand zu setzen und die Leute ins Boot zu holen, sie nach draußen zu bitten, wo es nachweislich so gut wie keine Ansteckung gibt, zwinge ich sie nach Innen. Arbeiten gehen und dort zwangsläufig Menschen zu treffen ist erlaubt, wie man dann die Kinder betreuen soll, fragt niemand. Anstatt durch die Tests in den Schulen mögliche symptomlose „Virenträger“ rauszufischen und dadurch Ketten zu unterbrechen (und nebenbei ein echtes Gefühl für Anzahl der Positiven und Verläufe zu bekommen), lässt man die Kinder zuhause, wo sie „unentdeckt positiv“ ihre Freunde oder Großeltern oder so treffen, da eine dauerhafte Betreuung anders nicht mehr möglich ist. Mal ganz abgesehen, von der Bildung, die jetzt bei vielen Kindern schon deutlich leidet. Bei der Arbeit muss man fremde Leute treffen, mit der Kernfamilie in eine Ferienwohnung zu fahren, wo Kontakte deutlich geringer sein können als im Job, ist verboten. Und das würde so viel Kraft und Motivation bringen. Und erst recht würde es vielen Menschen, die vom Tourismus leben, eine Perspektive bieten. Man gängelt nur noch die, die versuchen, sich an die Sachen zu halten, man spricht ihnen jeden Verstand und Vernunft ab, und die anderen halten sich jetzt an nix und an strengere Regeln gleich gar nicht. Was da erreicht werden soll, das soll mir mal jemand erklären. Daran zu glauben, dass das so eingehalten und damit viel erreicht wird, das kann die Regierung mir nicht ernsthaft weismachen.

    • Avatar RK sagt:

      Was erreicht werden soll? Man denke an 1933 Auflösung des Reichtages, Notstandsgesetze, KENNZEICHNUNG von Menschen und und und…

      • Avatar Lonestar sagt:

        Der Reichstag wird definitiv nicht aufgelöst. Auch der Bundestag ist nicht in Gefahr. Notstandsgesetze gab es schon immer und die KENNZEICHNUNG von Menschen ist nicht vorgesehen, waren aber auch nie Gegenstand eines Ermächtigungsgesetzes.

        Weniger Facebook und Telegram, mehr Bildung wagen!

  10. Avatar Dauerfeierabend sagt:

    „….Geschäfte dürfen bis zu einer Inzidenz von 150 Terminbuchungen anbieten, die Kunden müssen einen negativen Test vorweisen.“

    Wer bezahlt mir den Test? Ich hab nicht die Kohle jedesmal mir so ein Test zu kaufen. Viele Rentner, Hartzer und Wenigverdiener werden sich das wohl auch nicht leisten können.

  11. Avatar Mephisto sagt:

    Bevölkerungsschutzgesetz, was für ein Name, man fühlt sich gleich sicherer. Da lege ich mir heute die alte Heino Scheibe auf und singe freudig mit – Karamba, Karacho, ein Whisky –

  12. Avatar Ich sagt:

    Ich als Erwachsene kann einiges weg stecken aber die Kinder nicht. Den Kindern wird zu Zeit echt viel weg genommen oder verboten. Bolzen verboten, sich mit Freunden treffen verboten bzw stark eingeschränkt, auf Spielplatz gehen nur eingeschränkt möglich da diese gerade ständig voll sind. Schule auf, Schule zu und nach den neuen Richtwerten Schule bestimmt wieder zu. Viele haben einfach die Nase voll. Es fällt so ziemlich alles an Freizeitaktivitäten weg. Ich hab das Gefühl das es nur noch Verbote gibt und da geht es nicht nur mir so. Ja es ist schlimm das so viele Krank werden oder sterben und ich mach auch 3 xxx wenn der ganze sch… endlich vorbei ist. Aber den Leuten so fast ohne Perspektiven einfach alles verbieten ist auf die Dauer nicht gut.

  13. Avatar OB sagt:

    willkommen im Faschismus, wann begreift Ihr Coronajünger eigentlich, dass der Staat eure Freiheit einkassiert hat, Einkaufen mit Termin, kein Treffen Mundschutz, wie blöd seid Ihre eigentlich, es sollte doch nach einem Jahr auch der letzte begriffen haben

  14. Avatar Gerd sagt:

    @ich: ihr Vorschlag?

  15. Avatar Bruno sagt:

    Dann soll der Staat auch die Tests zahlen, denn 5€ pro Stück sind eine Menge. Kann sich nicht jeder leisten. Ich weiß nicht, was in den Köpfen unserer Politiker vorgeht, aber scheinbar gar nichts. Wie hieß es zu DDR Zeiten, Altersstarrsinn in der Politik.

    • Avatar As sagt:

      @ Bruno. Also bezahlst Du nicht nur Deinen Test, sondern auch die aller anderen Kunden?
      Wer ist denn der Staat? Das sind wir alle? Der Staat ist doch keine Firma mit eigenen Geldern. ALLES was der Staat bezahlen muss, bezahlen wir als Bürger somit.

    • Avatar rolf sagt:

      lass die Kippen weg dann kannst Du Dir auch die Tests leisten. Beides ist besser für Deine Gesundheit

    • Avatar Ja sagt:

      Bruno, den Test kannst du 2x wöchentlich kostenfrei im Testzentrum oder an anderen Stellen machen. Ein Schnelltest, den du zu Hause machst, wird sowieso im Laden nicht anerkannt. Du brauchst schon eine amtliche Bescheinigung in der Hand!

  16. Avatar Original Kommentar sagt:

    Dieses Gesetz ist einzig und allein ein miserables Ablenkungsmanöver für die mangelhafte Coronapolitik des letzten Jahres. Fiktive völlig sinnfreie Inzidenzzahlen (z.b. 165 für Schulschließungen) und Grundrechtseinschränkungen ohne eine komplexe Betrachtung des Gesamtgeschehens sollen eine Alibi Sicherheit suggerieren die es faktisch nicht gibt. Nehmen wir es als demokratischen Kompromiß um überhaupt etwas getan zu haben. Angies letzte Rache vor Ihrer Abdankung, halbherzig, unstrukturiert- einfach ein schlechtes Gesetz.

  17. Avatar 🙈🙈🙈 sagt:

    Das erinnert mich an an das “ Ermächtigungsgesetz“ aber heute nennt man Bundesnotgesetz 🤣🤣🤣

    • Avatar Lisa sagt:

      Was daran erinnert dich an „das“ Ermächtigungsgesetz? (bitte nicht wieder rumeiern; konkrete Antworten wären mal schön)

      • Avatar klaus sagt:

        Gesetz zur Behebung der Not von Volk und Reich

        Gesetz zum Schutz der Bevölkerung vor einer pandemischen Lage von nationaler Tragweite

        Reicht eigentlich schon, oder?

        • Avatar Achso sagt:

          Stimmt, also zumindest der Anfang „Gesetz zu…“ ist identisch. Mönsch, da hast du ja mächtig Ähnlichkeiten gefunden! Reicht eigentlich schon.

  18. Avatar Hallenserin1979 sagt:

    Mal ne Frage zu den „negativen Test“ vorweisen… krieg ich den Test vom Laden? Oder muss ich einen eigenen mitbringen und Vorort machen? Oder lass ich mir einfach den Stick von meinen Kindern aus der Schule mitbringen und sammle die, um die dann zum Einkaufen vorzulegen und zu bestätigen, dass er aktuell ist? Fragen über Fragen…. och ne ich geh weiter Online einkaufen, da ich brauch keinen negativ Test. Mir reicht an Kontrolle dass mein Haushalt Coronafrei ist, weil Montags ich auf Arbeit, Montags ein Kind in der Schule, Dienstag anderes Kind in der Schule, Mittwochs keiner, Donnerstag ein Kind Schule, ich auf Arbeit, Freitag anderes Kind in der Schule…. ..ui abgeschweift…. also wie ist es nun mit dem „vorweisen eines negativen Tests“?

    • Avatar Jörg sagt:

      Das entscheidet der Laden. Es geht darum, eine Ausnahme machen zu dürfen. Da es dich aber sowieso nicht betrifft, ist das mal wieder Gackern über ungelegte Eier.

      • Avatar Hallenserin1979 sagt:

        „Das entscheidet, der Laden“ Danke ist doch ne Antwort. der Rest ist deine Interpretation, die interessiert mich weniger.

        • Avatar Ja sagt:

          Nein, das entscheidet nicht der Laden. Wer als Kunde kommt, muss den Test vorweisen. Das geht nur mit einer amtlichen Bestätigung. Die Läden können es sich nicht leisten, die Test selbst zu machen oder zur Verfügung zu stellen. Wenn du in mehrere Läden willst, müsstest du in jedem Laden einen Test machen. So ein Quatsch.

          • Avatar Hallenserin1979 sagt:

            Was ist den eine amtliche Bestätigung, eine Bescheinigung von der Apotheke, wo ich den Schnelltest machen kann. Kassenzettel in Aldi oder Penny wo ich den Schnelltest gekauft hab?

  19. Avatar BW sagt:

    Notstands-, Infektionsschutz-, Ermächtigungs- ………Gesetz, egal wie das Ding heißt. Muttis letzte Rache!?, zumindest hat sie sich letztendlich mit ihrem Geschworenen durchgesetzt, fast!??
    Keiner wollte das Osterruhegesetzt, dann eben so , Basta.
    Passt schon für den Rest des Jahres, bis mind. 30.06. Bald wird es wärmer, die Zahlen gehen runter, soweit nicht irgendwelche Gastarbeiter lokal die Zahlen wieder hoch treiben, Spargel muss raus, Erdbeeren, Kirschen…..
    Aber zwischenzeitlich haben sich die meisten so schön eingerichtet mit Corinna. Ist so uhrgemütlich.
    Spätestens im Oktober treffen wir uns alle wieder, streichen den Weihnachtsurlaub, verschärfen noch ein wenig mehr…… und freuen uns darauf.

  20. Avatar Erbärmliche SPD sagt:

    Respekt für unsere Abgeordneten der CDU, Linken und FDP.
    Obwohl so unterschiedliche Parteien, haben sie Charakter bewiesen und diesen Angriff auf das Grundgesetz nicht mitgetragen.
    Erbärmlich hingegen der SPD pseudo „Volksvertreter “ Diaby. Ohne Worte.
    Aktion SPD unter 5% läuuft….

    • Avatar Sachverstand sagt:

      Oh, oh und dann noch unsere charakterstarken völkischen „Menschenumarmer“ in der Aufzählungvergessen, wenn sich das mal nicht rächt. Zumal sich Teile von denen noch aktiv und in völliger Selbstaufopferung mit den nationalen Geistesgrößen bei deren Aufmarsch solidarisiert haben.

  21. Avatar Protokollnotiz sagt:

    Interessant zu beobachten, wie Bernstiel hier als völlig untalentierter Laiendarsteller den Fraktionsrebellen zu mimen versucht. Wenn die GroKo (wie neulich bei Radwegen) Geld ausreicht, gibt er dann wahrscheinlich wieder den braven Musterschüler, wenn Karamba Diaby erneut Haushaltsmillionen für Halle einwirbt (zuletzt für Stadtbad, Moritzkirche und Volkspark), ist Bernstiel bestimmt nicht weit, sich mit fremden Federn zu schmücken. Immer so, wie’s halt passt.

  22. mirror mirror sagt:

    Da fahren die Abgeordneten brav nach Berlin, hauen sich im Plenarsaal die Aerosole um die Nasen und beschließen eine Ausgangsbeschränkung für das tumpe Volk. Hat was!

    • Avatar B2B sagt:

      Die Abgeordneten arbeiten in Berlin und das wissen Sie auch. Sie sind ja selbst Pendler. Tumb schreibt sich mit B und das wissen Sie vielleicht wirklich nicht.

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