E-Scooter ohne Versicherungsschutz in der Neustädter Passage
Gegen 12:00 Uhr kontrollierten Polizeibeamte im Bereich Neustädter Passage in Halle (Saale) einen E-Scooter-Fahrer. Der E-Scooter wurden hier ohne den vorgeschriebenen Versicherungsschutz geführt. Der 30-jährige Fahrer wurden durch die Polizei belehrt und ihm die Weiterfahrt untersagt. Das Polizeirevier Halle (Saale) hat die Ermittlungen im Rahmen des Verstoßes gegen das Pflichtversicherungsgesetz aufgenommen.
12 Uhr mittags Polizei in der Neustädter Passage? Dass ist ja fast zu schön um wahr zu sein…
Na dann beschlagnahmt doch diese E-Scooter endlich und zieht sie aus dem Verkehr wenn sie ohne Versicherungsschutz benutzt werden
Eine solche Verfügung ist Sache eines Richters, der sich wegen einer OWi wohl nicht dazu hinreißen lassen wird. Die Polizei darf lediglich die Weiternutzung untersagen.
Die Polizei darf auch zur Verhinderung zukünftiger Ordnungswidrigkeiten oder Straftaten Gegenstände vorübergehend einziehen, die dazu genutzt werden können, wenn der Verdacht besteht, dass dies passieren wird.
Der chinesische Sack Reis nun auch hier.
Sofort verschrotten!
@Ökologe…verschrotten? Damit würdigst du aber nicht die mühsame Gewinnung von Kobalt für die ganzen Batterien durch die Kinder im Kongo… 😉
Roller einkassieren und verschrotten
Die Kinder leben davon