„Frag den Rat“: SPD-Fraktion startet aus der Sommerpause

Die Sommerpause ist beendet und die SPD-Fraktion Halle (Saale) nimmt ihre Arbeit im Stadtrat wieder auf. Nach einer produktiven Vorbereitungszeit im Rahmen der Sommertour mit zahlreichen Gesprächen steht nun wieder die Arbeit direkt im Stadtrat und seinen Ausschüssen auf der Tagesordnung. Der nächste Termin für die Fraktions-Sprechstunde „Frag den Rat“ ist am kommenden Dienstag, dem 26.08.2025, von 16.30 Uhr bis 17.30 Uhr. Bürger:innen können dabei vor Ort in der Fraktionsgeschäftsstelle (Stadthaus, 1. Etage, Raum 115) vorbeikommen oder einfach anrufen unter 0345 / 221 3045. Eine vorherige Anmeldung ist wünschenswert aber nicht notwendig.
„Wir wollen die Zeit nach der Sommerpause nutzen, um die Anliegen der Bürger:innen umzusetzen und die zentralen Projekte der Stadt konstruktiv voranzutreiben“, erklärte Philipp Pieloth, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion. „Dazu gehören jetzt vor allem der städtische Haushalt, der sozial gerecht und nachhaltig gestaltet werden muss – trotz der aktuellen Kassenlage. Es wird aber auch um den JVA-Neubau in Tornau sowie das Sportentwicklungskonzept gehen. Wir wollen daran arbeiten, dass Halle eine lebenswerte Stadt bleibt und den Bedürfnissen der Hallenser:innen gerecht wird. Wir wissen, dass die Bürger:innen konkrete Fragen, Sorgen und Ideen haben. Unser Anspruch bleibt es mit den Hallenser:innen im Gespräch zu bleiben und ihre Anliegen in den Stadtrat zu tragen.“
Aktuelle Informationen zu den Terminen der Fraktionen finden Sie über unsere Homepage und die Social-Media-Kanäle. Auch unabhängig von der Sprechstunde können Hallenser:innen natürlich Ihre Anliegen direkt an die Stadträt:innen sowie die SPD-Fraktionsgeschäftsstelle per Mail (spd-fraktion@halle.de, Telefon (0345/2213045) oder über die sozialen Medien übermitteln.
Die SPD hat für mich seit Herr Krause mit seinem kostenlosen Mittagessen in der Kita in allen weiteren Bereichen enttäuscht 😞 Der Herr Schmidt wäre für Halle der bessere gewesen!!!Man hat sich dann für einen schlechteren entschieden.
SPD + KPD = SED
Stand 1946
Das kommt wieder! Im Stadtrat ist das ja schon fast so!
Voller KPD Abgeordneter, genau.
Mich hat die SPD mit Herrn Geier enttäuscht. Seit Jahren ist er für die Finanzen zuständig für Halle und er bekommt es nicht hin. Nicht mal ein Machtwort darüber, was sich die Stadt leisten kann oder eben auch nicht.
Hmm. Er sagt das jedes Jahr. Die Haushaltsvorlage hat dazu jedes Mal unzählige Grafiken, wer den Text nicht lesen mag. Aber entweder wollten es der Stadtrat und/oder populistische OBs nicht hören. Und du musstest ja den süßen Hundi wählen.
„Nicht mal ein Machtwort darüber, was sich die Stadt leisten kann oder eben auch nicht.“
Emmi,
nach meiner Erfahrung und Beobachtung sind die inneren Strukturen der SPD recht komplex. Auf der einen Seite gibt es die Amts- und Mandatsträger, auf der anderen Seite stehen die parteiinternen Ebenen wie Orts-, Kreis-, Landes- und Bundesverbände mit jeweils eigenen Entscheidungsstrukturen. In diesen Gremien sind mitunter Funktionsträger aktiv, die ihre Vorstellungen mit Nachdruck einbringen oder auch durchsetzen wollen – teilweise unabhängig von kommunalpolitischen Gegebenheiten.
Was Egbert Geier betrifft, habe ich den Eindruck, dass er sich in der Vergangenheit bemüht hat, den städtischen Haushalt zu konsolidieren. Allerdings scheint es so gewesen zu sein, dass ihm dabei parteiinterne Widerstände begegnet sind – sowohl innerhalb der SPD als auch im Zusammenspiel mit Stadtratsmitgliedern, die aus meiner Sicht eine deutlich sozialistische Ausrichtung vertreten. Möglicherweise hätte er unter anderen Bedingungen auch ein klareres „Machtwort“ sprechen können.
In der Vergangenheit war es im halleschen SPD-Verband nach meiner Wahrnehmung häufiger so, dass engagierte Mitglieder, die Veränderungen anstoßen wollten, auf erhebliche interne Widerstände stießen. Einige zogen sich daraufhin zurück. Diese Erfahrungen haben Spuren hinterlassen und beeinflussen meiner Einschätzung nach auch heute noch die Haltung einzelner Mitglieder.
Die Spezialdemokraten sollten erst mal Deutsch lernen. Wer bitte sind Hallenser:innen? Diese Partei bietet keine Lösungen von Problemen, sie produziert Probleme. Immer mehr Wähler realisieren das und wenden sich von der SPD ab.