Linke lehnen Allgemeinverfügung gegen „Letzte Generation“ ab
Der hallesche FDP Landtagsabgeordnete Andreas Silbersack hat sich für ein härteres Vorgehen gegen die Klimabewegung „Letzte Generation“ ausgesprochen, unter anderem forderte er eine Allgemeinverfügung gegen die „Klimakleber“. Präventive Verbote und höhere Bußgelder sollen so ermöglicht werden In anderen Städten, zu nennen ist hier etwa München, kam es bereits zu Präventivhaft und weiteren extrem repressiven Maßnahmen. Der Stadtverband „Die Linke“ ist dagegen.
„Während es in Halle am Wochenende Asche regnete, weil die Trockenheit im Saalekreis zu Bränden geführt hat, wird in derselben Stadt schon wieder darüber diskutiert, wie man das Engagement von Klimaaktivist*innen verhindern kann“, heißt es in einer Erklärung des Stadtvorstands. Man lehne eine Allgemeinverfügung ab und rufe „alle Demokrat*innen dazu auf, sich stattdessen mit der Letzten Generation zu solidarisieren. Man muss ihre Aktionsformen nicht gut finden, aber der Hass, die körperlichen Angriffe und die Repression, die ihnen entgegenschlagen, sollte alle besorgen.“
Die politische Diskussion um schärfere Strafen trage nach Ansicht der Linken zu den Angriffen auf die Klimaaktivist*innen bei, diffamiere sie diese doch als Verbrecher*innen oder greife zu verharmlosenden Faschismus-Vergleichen, wie es bei einem Landtagsabgeordneten der CDU zu beobachten war.
Statt auf Verrohung zu setzen, sollten die Kritiker*innen der Letzten Generation endlich konkrete Vorschläge zur Bekämpfung der Klimakatastrophe machen. Denn wir wollen uns nicht daran gewöhnen, dass es Asche statt Wasser regnet.“
„sich stattdessen mit der Letzten Generation zu solidarisieren“
Aufruf zu Straftaten? Die Linke will anscheinend wirklich völlig von der Wahlbildfläche verschwinden…
„das Engagement von Klimaaktivist*innen verhindern“
Das nennt sich Verbrechensbekämpfung.
„…sollten die Kritiker*innen der Letzten Generation endlich konkrete Vorschläge zur Bekämpfung der Klimakatastrophe machen.“
Warum sollten sie?
Über Brandstifter reden und schreiben der Mainstream nicht. Shit !
Ich lehne die Mittel ab, die die letzte Generation einsetzt.
Warum sollte ich mich ausgerechnet mit dieser Gruppe solidarisieren, wenn es Millionen anderer Menschen gibt, die ähnliche Ziele verfolgen, dabei aber keine Gewalt anwenden?
Also liebe Linke, vielleicht noch mal darüber nachdenken, was ihr wirklich unterstützen wollt.
Statt einer Allgemeinverfügung sollte sich die FDP mit dem Rechtsverständnis ihres Verkehrsministers auseinandersetzten. Er hat erst gestern gegen ein gültiges Gesetz (Klimaschutzgesetz) verstoßen. Es wäre so einfach einem Tempolimit zuzustimmen, anstatt das Motto „Ich will Spaß, ich geb Gas“ zu propagieren. Die Rauchsäulen um Halle und Leipzig zeigen, dass die Klimakatastrophe schon eingetreten ist. Die FFF Forderung nach Wissings Rücktritt sollten auch SPD und Grüne unterstützen, falls sie noch einen Rest Anstand und Gewissen haben.
Es gab früher keine Feldbrände?
Nicht in der Häufigkeit.
Solch ein Quatsch, es hat schon immer im Sommer irgendwo gebrannt .Wir haben auch keine Hitzewelle oder sonstwas …
PS.demnächst ist der Winter wieder dran ,0Grad ist eben auch keine Kältekathastrophe……Eibacke
Dazu gibt’s Zahlen? Mal ganz davon abgesehen, das Brandstiftung oder Technikprobleme nichts mit dem Klima zu tun haben. Aber wer Hammer sein will, kennt nur Nägel.
Durch ein Tempolimit ändert sich jetzt was genau im Bezug aufs Klima?
Der CO2-Austoß.
Oh, wenn ich mit meinem E-Auto schneller fahr ist das so?
Nee, lass mal noch ein bischen Freiheit in der Republik. Sind eh nur wenige km wo keine Begrenzung gilt. Reine Symbolpolitik, die Geschwindigkeitsbegrenzung.
Was die Schwere von Unfällen betrifft, ist das sicher nicht so. Ich hoffe sehr für alle Gegner des Tempolimits, dass sie niemals Angehörige oder Freunde verlieren, welche auf Grund von Raserei ihr Leben lassen müssen. Da muss das vermeintliche Gefühl von Freiheit mal hinten anstehen. Wenn ich das schon höre, wird mir schlecht. Die ganze Welt ist unfrei, nur die Deutschen auf ihren Autobahnen sind frei. So ein Käse.
Warum sollte man ein Tempolimit einführen? Andere europäische Länder wollen das Tempolimit ( von übrigens 130! ) Aufweichen.
Hinzu kommt, das was Deutschland in einem Jahr an CO2 produziert, produziert China oder Amerika in einer Woche.
Also geht euch Dort festkleben ihr Spinner.
Aber da muss man ernsthafte Strafen fürchten deswegen macht’s niemand ihr scheinheiligen.
Ich würde mir wünschen es wird mehr gegen diese Verbrecher Organisation unternommen.
wer will denn Tempolimits aufweichen,wo haben Sie denn so einen Quatsch her?
Es bleibt eine Gefährdung und ein Eingriff in den Straßenverkehr
zumindest hier in Halle. Die LINKE macht sich strafbar nach
§ 258 Strafgesetzbuch zur Strafvereitelung.
Neben Ordnungswidrigkeiten kommen als tatsächliche Straftatbestände
insbesondere Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte (§ 113 StGB), ein
gefährlicher Eingriff in den Straßenverkehr (§ 315b StGB) und eine
Nötigung (§ 240 StGB) in Betracht.
Was auch immer „Gefährdung“ sein soll, ein Eingriff in den Straßenverkehr ist jedenfalls im strafrechtlichen Sinne nicht erkennbar.
Die LINKE kann sich somit auch nicht wegen §258 StGB strafbar gemacht haben, mal abgesehen davon, dass das auch einigen anderen Gründen schon nicht möglich ist, jedenfalls nicht gegeben ist.
Widerstand gem. §113 StGB ist bei solchen Aktion schon mehrfach als nicht tatbestandlich angesehen worden und auch eine Nötigung nach §240 StGB kommt hier schon mangels Gewalt und/oder Drohung nicht in Betracht.
Bis zum Examen ist noch einiges nachzuholen! So reicht es nicht mal für die Zwischenprüfung.
„Nötigung … kommt hier schon mangels Gewalt und/oder Drohung nicht in Betracht“
Und doch finden sich mehr Meldungen „LG wegen Nötigung verurteilt“ als andersrum – sehr seltsam…
Bitte mal eine anbieten.
Alles Einzelfallentscheidungen, keine Allgemeingültigkeit.
Der feine Herr Jurist weiß das alles sehr genau. youtube-University oder Telegram- Rechtsbeistandsgruppe?
I@Der Linke…immerhin besser als wie dein linker Mainstream mit seiner Schönfärberei, oder bist du auf dem Zug von ,,Pippi Langstrumpf “ aufgesprungen.
Auf jeden müssen die hart bestraft werden .
„Während es in Halle am Wochenende Asche regnete, weil die Trockenheit im Saalekreis zu Bränden geführt hat…“
Selten hab ich solchen Schwachsinn lesen müssen.
Was für ein Bogen…von Feldbränden, welche meist durch die Erntemaschinen oder Brandstiftung ausbrechen, zur Klimakrise.
Schreibt ein Sachverständiger?
Schreibt einer der vielleicht schon etwas länger auf der Welt ist und schon mehr Lebenserfahrung hat, der vielleicht in der Landwirtschaft arbeitet und selber mit seinem Mähdrescher einen Brand ausgelöst hat, schreibt vielleicht einer der Feuerwehrmann ist und mehrere solcher Brände gelöscht hat.
EIBACKE Du bist ein jung und ungebildet und plapperst alles nach was Du vorgekaut bekommst ohne mal was zu hinterfragen. Dein Nachname ist bestimmt Lemming.
Vielleicht ist er „wow“ schon etwas länger auf der Welt.
Vielleicht arbeitet er in der Landwirtschaft.
Vielleicht ist er einer der Feuerwehrleute.
Vielleicht, vielleicht, vielleicht. Vielleicht auch nicht?
„Eibacke“ ist dagegen ein jung (?), und ungebildet und plappert alles nach, was man ihm „vorgaukelt“. Ohne vielleicht. Vielleicht ist „Eibacke“ all das aber nicht? „Eibacke Lemming“ ist, nebenbei bemerkt, noch nicht einmal Dein blödester Einfall dabei.
Merkste was, Rentner? Nee, wahrscheinlich merkste es nicht.
@Eibacke …bist du…..
Silbersack, der Schwätzer, soll erst mal seine Frau kontrollieren 😉
Man muss Herr Silbersack nicht mögen. Aber das ist unterste Schublade!!! Eibacke
Warum soll ein erwachsener Mann seine Frau kontrollieren? Du hast wohl den Schuss nicht gehört, der solche Verhältnisse per Gesetz abgeschafft hat…
Wo kommt der Silbersack eigentlich her? Ist es nicht gefährlich mit einem solchen Namen nach Schutzhaft zu schreien?
Das Bayern die Wiege des Nationalsozialismus war und gern wieder sein möchte ist bekannt aber solche Zustände muss man nicht in traditionelle Arbeiterregionen importieren.
Meine Solidarität haben die Menschen der Letzten Generation, auch wenn ich deren Aktionen bisweilen albern finde.
Politische Entscheider sowie auch Bürger müssen so langsam mal etwas verändern um weniger umweltschädlich zu sein. Das ist unbequem und teuer aber langfristig der einzige Weg zu überleben.
„aber langfristig der einzige Weg zu überleben.“
Niemand überlebt langfristig, Meiner.
Herr Silbersack hat überhaupt nichts begriffen!
Warum geht er eigentlich nicht nach Bayern?
Die Linken sind leider nie zufrieden.
Eine Warnung vor „verharmlosenden Faschismus-Vergleichen“ ausgerechnet von der Seite, die jeden Andersdenkenden sofort als Nazi bezeichnet!!! Solche Realsatire kannst du dir nicht ausdenken.
Laut MZ von heute steht der Verdacht im Raum, dass die Klimakriminellen die Ampelanlage am Dessauer Platz manipuliert haben. Spätestens an diesem Punkt ist es kein friedlicher Protest mehr, es werden Menschenleben aufs Spiel gesetzt. Spielt für die Ex-Mauerschützenpartei aber bekanntlich keine Rolle, für die gute Sache nimmt man auch Tote in Kauf.
„Laut MZ von heute steht der Verdacht im Raum…“
1. Auf einmal wird sich auf die „gleichgeschalteten Mainstream-Medien“ berufen…
2. Ein Verdacht ist…nun ja…ein VERDACHT…
Ja. Also geh sterben!
@Der Linke ..Der Kommentar an Dämlichkeit nicht zu übertreffen..
Die Linken versuchen jetzt auf diesen Zug aufzuspringen! „aber der Hass, die körperlichen Angriffe und die Repression, die ihnen entgegenschlagen, sollte alle besorgen“ Der Hass der LG richtet sich im Speziellen gegen Führer von Kraftfahrzeugen! Die sollten an den richtigen Stellen demonstrieren und nicht das fahrende Volk in Geiselhaft nehmen. Eine Partei, die Nötigung und und Straftaten (Zäune zerschneiden und Privatgelände besetzen) macht sich zu Handlanger von Straftätern
Die hassen die Autofahrer nicht. Autofahrer hassen sich gegenseitig, das reicht völlig.
@Der Linke ..Was für eine Weisheit!
„Denn wir wollen uns nicht daran gewöhnen, dass es Asche statt Wasser regnet.“ Gute Erkenntnis, kommt leider viel zu spät. „Es ist jetzt der Zustand, den uns die Wissenschaft vor bereits 30-40 Jahren vorhergesagt hat“ (Sven Plöger, Meteorologe, zur Hitzewelle des letzten Wochenendes). Um den Prozess zumindest zu verzögern, die Utopie der Umkehr wird nicht eintreten, hilft nur noch eine globale und radikale Umdenke von Wirtschaft weg von Überfluss und Profitorientierung.
„Um den Prozess zumindest zu verzögern, die Utopie der Umkehr wird nicht eintreten, hilft nur noch eine globale und radikale Umdenke…“
Global ist hier das Stichwort. Das wird aber leider niemals funktionieren.
Das sollte auch dem letzten klar machen, dass die Klimakleber von Teilen der Politik vor der Strafverfolgung geschützt werden.
Und das selbstverständlich auf Kosten der Anderen. Otto, Hansi und Enriggo gehen wegen der LG durch die Hölle.
Die Klimakleber sollten einfach mal eine Stunde CO2 frei demonstrieren.
Man lehne eine Allgemeinverfügung ab und rufe „alle Demokrat*innen dazu auf, sich stattdessen mit der Letzten Generation zu solidarisieren. Man muss ihre Aktionsformen nicht gut finden, aber der Hass, die körperlichen Angriffe und die Repression, die ihnen entgegenschlagen, sollte alle besorgen.“
Ob die Linke bewusst ist, dass diese in der Politik sind und die Aktionen eigentlich an die Politiker gerichtet sind, damit die endlich Handeln?
Allgemeinverfügung = Handeln der Verwaltung und eben NICHT der Politik
Feldbrände als Argument für den Klimawandel heranzuziehen, ist eine Verdrehung der Tatsachen.
Auch zu DDR-Zeiten gab es bei der Getreideernte regelmäßig Feldbrände. Jedoch haben LPG bzw. VEG jeweils Vorkehrung getroffen, indem an den Feldrändern Wassertanks zum zeitigen Löschen und Geräte zur Bodenbearbeitung bereit standen, um wirksame Brandschneisen zu erstellen.
Hier sparen die Landwirte am falschen Ende und am Ende ist das Geschrei groß, wenn halbe Gartenanlagen abbrennen wie bei Leipzig Grünau.
Na dann sollten die Linken die Möglichkeit nutzen und Asche über ihr Haupt werfen (lassen).
Warum über Linke aufregen, Sarah Wagenknecht gründet Eigene Partei dann sind die sowieso weg.
Frauke Petry hat es vorgemacht. Schwupps waren die Einnahmen dezimiert. 🙂
Sebstverständlich hat die Linke Recht, die Vorwürfe von neoliberaler und rechrsextremer Seite gegen die Letzte Generation sind haltlos, die Anschuldigungen an den Harren herbeigezogen. Die Linken sollten hier ihr Profil stärken, da es an der Klimapolitik in Halle (gibt es die überhaupt?) mangelt. Die Parteien scheinen den ernst der Lage noch immer nicht erkannt zu haben, obwohl alle Fakten seit Jahrzehnten auf dem Tisch liegen. Was Silbersack(FDP) und die CDU betreiben ist übelster Populismus, sie haben das Wissen um den Stand der Klimakatastrophe und verbreiten Unwahrheiten wegen ein paar Wählerstimmen. In einigen Jahren haben sie dann von nichts gewusst und fürs Klima gekämpft.
…der Klimaretter für Halle.
„Sebstverständlich hat die Linke Recht…“
Nein, hat sie nicht. Landfriedensbruch, Sachbeschädigung und Nötigung sind nun einmal Straftaten.
„…sich stattdessen mit der Letzten Generation zu solidarisieren…“
Nein. Das würde wiederum bedeuten, dass ich Straftaten gutheiße.
„Man muss ihre Aktionsformen nicht gut finden…“
Nein. Man sollte das nicht.
‚…aber der Hass, die körperlichen Angriffe und die Repression, die ihnen entgegenschlagen, sollte alle besorgen.“
Nur bedingt. Körperliche Angriffe sind definitiv nicht in Ordnung. Aber dass die meisten Menschen einfach die Schnauze voll haben kann ich verstehen.
„…obwohl alle Fakten seit Jahrzehnten auf dem Tisch liegen.“
Genau. In Deutschland sind die CO2 Emissionen seit 1990 um über 30% gesunken, weltweit aber um 60% gestiegen. Nein, dass liegt nicht an ausgelagerter Produktion, sondern vor Allem am Bevölkerungswachstum (da kann D definitiv nichts beitragen) und dem Wunsch nach Wohlstand, einem besseren Leben, stark erhöhtem Energiebedarf. Weltweit!
Energiewendegesetz und Tempolimit sind da ja wohl höchst fragwürdige oder gar sinnlose Maßnahmen. Wir erhöhen aus „Umweltschutzgründen“ sogar unseren Ausstoß, weil wir Kohlekraftwerke wieder hochfahren. 👍
Wo sind denn die produktiven Vorschläge der LG um globale Lösungen zu finden. Nicht ankleben, Häuser, Autos, Flieger, Yachten vollschmieren. Nicht die Polizei mit Sinnlosaktionen binden, Rettungsfahrzeuge behindern, den Bürger nötigen.
Lösungen nicht Forderungen!
Für dich nochmal. Deutschland rettet das Weltklima nicht und ist auch nicht ansatzweise Vorbild für andere.
„Da ist er wieder“ Sie irren leider gewaltig, oder machen sich selber etwas vor. Flieger, Yachten, Autos, Häuser werden nicht vollgeschmiert, sind aber für den Klimawandel verantwortlich. Ihrer Meinung nach wurden Rettungsfahrzeuge behindert, auch das entspricht nicht der Wahrheit. Energiewendegesetz und Tempolimit würden sehr wohl enorm viel bringen, in allen Belangen. Also was solls, ihre Darlegungen sind höchst problematisch und falsch, aus welchen Gründen auch immer. Informieren Sie sich, erst heute wurde gerichtlich bestätigt, dass die Letzte Generation keinesfalls als krminell einzustufen ist.
O,weh der ,,Bürger für Halle“ hat die Seiten gewechselt .
„ konkrete Vorschläge zur Bekämpfung der Klimakatastrophe machen“ – AKW‘s abschalten und Kohlekraftwerke an!
Was die Pattexer*innen nur wollen?
Dich!
„Während es in Halle am Wochenende Asche regnete, weil die Trockenheit im Saalekreis zu Bränden geführt hat, wird in derselben Stadt schon wieder darüber diskutiert, wie man das Engagement von Klimaaktivist*innen verhindern kann“, heißt es in einer Erklärung des …“
Also, ich habe davon nix bemerkt!!!
Wer nur zum Rauchen auf den Balkon geht, wird einen feinen Ascheregen kaum bemerken.
Keine Sorge, „BR“ hat lediglich die Diskussion nicht bemerkt…… 🤣
Also wenn DU es nicht bemerkt hast, dann ist es mit Sicherheit auch nicht passiert. Geht ja gar nicht anders.
Passiert das häufiger, dass Du etwas nicht mitbekommst? Richtig?
Man braucht etwas nicht gut finden, sollte es aber doch akzeptieren oder wie im Artikel man sollte sich solidarisieren.
ZUR DEMOKRATIE:
Die überwältigende Mehrheit der Menschen im Land ist gegen Aktionen dieser Gruppierung „Letzte Generation“. Diese demokratische Entscheidung sollten die Mitglieder dieser unsäglichen Gruppierung akzeptieren.
Dieser „Stadtvorstand“ will sich unbedingt auflösen wollen… Meine Hochachtung