Mindestens 1 Euro pro Tag: Umwelthilfe fordert deutliche Erhöhung der Anwohnerparkgebühren in Sachsen-Anhalt

30,70 Euro im Jahr kostet ein Anwohnerparkausweis in Halle (Saale) im Jahr. Mehr ist wegen landesgesetzlicher Regelungen in Sachsen-Anhalt auch nicht möglich. Das kritisiert die Deutsche Umwelthilfe (DUH) und fordert mindestens 1 Euro pro Tag, also 365 Euro im Jahr und damit etwa das Zwölffache der bisherigen Gebühren. Die Mehreinnahmen müssen nach Ansicht der DUH in Bus und Bahn sowie Rad- und Gehwege fließen
Obwohl mehrere Bundesländer und das Bundesverkehrsministerium blockieren, haben mittlerweile 30 deutsche Städte ihre Anwohnerparkgebühren auf eine laut DUH angemessene Höhe angehoben. Das zeigt eine Recherche der Deutschen Umwelthilfe, acht Monate nachdem der Umwelt- und Verbraucherschutzverband eine Abfrage der Anwohnerparkgebühren in deutschen Städten veröffentlicht hatte. Positiver Spitzenreiter ist nach Meinung der DUH die Stadt Oldenburg, die bis zum Jahr 2027 Anwohnerparkgebühren von bis zu 540 Euro angekündigt hat. Auch die geplanten Erhöhungen in Bonn und Düsseldorf (bis zu 360 Euro im Jahr) sowie Münster (bis zu 380 Euro im Jahr) sind laut DUH geeignet, um die Mobilitätswende zu beschleunigen. Negativbeispiele sind die Landeshauptstädte Hannover, Dresden, Erfurt, Potsdam, Saarbrücken und Stuttgart. Hier kostet ein Anwohnerparkausweis maximal 30,70 Euro pro Jahr – das deckt nicht einmal den Verwaltungsaufwand. Die DUH fordert eine Anhebung der Gebühren für Anwohnerparkausweise auf mindestens 1 Euro pro Tag und deutlich mehr für große Monster-SUV.
Jürgen Resch, Bundesgeschäftsführer der DUH: „Wir werden nicht hinnehmen, dass kostbarer öffentlicher Raum für wenige Cent pro Tag oder gar kostenlos an parkende Autos verramscht wird. Es ist ein großer Erfolg, dass seit unserer Abfrage im Dezember 2022 weitere Städte nachziehen und die Anwohnerparkgebühren anheben. Länder und Kommunen müssen endlich umlenken und der absurden Subventionierung des Privatautos ein Ende setzen. Gegen stinkende und laute Städte und für eine klimafreundliche Mobilitätswende brauchen wir jetzt eine Mindestgebühr für Anwohnerparkausweise von 360 Euro pro Jahr. Die Einnahmen müssen in den Ausbau von Bus und Bahn sowie Rad- und Gehwegen fließen.“
Rechtliche Unsicherheiten und teils fehlender Handlungsspielraum durch die Blockade der Bundesländer führen laut DUH dazu, dass die meisten Kommunen untätig bleiben. Seit drei Jahren können die Länder ihre Kommunen von der ehemals bundeseinheitlichen Obergrenze von 30,70 Euro pro Jahr entbinden, sodass diese eigenständig angemessene Anwohnerparkgebühren erlassen können. Bayern, Bremen, Sachsen-Anhalt und Schleswig-Holstein verweigern dies jedoch. Schleswig-Holstein hatte den Kommunen die Ermächtigung zwar im Koalitionsvertrag versprochen, im Mai 2023 die Entscheidung jedoch vertagt. Bayern hatte gegenüber der DUH wiederholt angekündigt, die Obergrenze für Parkgebühren abzuschaffen. Die Ausarbeitung einer Entscheidungsvorlage wurde nun aber gestoppt.
Im Juni 2023 hat das Bundesverwaltungsgericht zudem die Bewohnerparkgebührensatzung der Stadt Freiburg wegen eines Formfehlers verworfen, den die Landesregierung bis heute nicht behoben hat. Das bremst die Mobilitätswende in baden-württembergischen Städten massiv aus. Deutschlandweit relevant ist vor allem die laut Bundesverwaltungsgericht fehlende Rechtsgrundlage für die soziale Staffelung von Gebühren. Verkehrsminister Wissing hat bereits bei der im Herbst anstehenden Reform des Straßenverkehrsgesetzes die Möglichkeit diese Rechtsgrundlage zu schaffen.
Robin Kulpa, Stellvertretender Leiter Verkehr und Luftreinhaltung bei der DUH: „Neben Ländern und Kommunen ist vor allem der Bund in der Verantwortung für eine sozialverträgliche Mobilitätswende. Volker Wissing muss schleunigst das Straßenverkehrsgesetz anpassen und Ermäßigungen für einkommensschwache Haushalte möglich machen. Bislang lehnt er das jedoch ab. Damit zeigt der Porsche-Minister erneut, dass er sich nicht für die Bürgerinnen und Bürger mit niedrigem Einkommen interessiert.“
Nichts ist so inflationsbeständig wie Parkgebühren. Die bisherige Obergrenze hat auch nur deshalb so einen krummen Betrag von 30,70€, weil man 60DM umgerechnet hat.
Ich unterstütze die Forderung voll und ganz.
Mit deinem Kommentar? Super Unterstützung. 😂
… dann geh arbeiten.
Aber auch nur weil du nicht die hellste Kerze auf der Torte bist . Es gibt Leute die brauchen ihr Auto und haben kein Geld für so was nicht übrig. Vielleicht mal darüber nachdenken bevor man solch einen Mist unterstützt.
DUH, die größten … Heuchler der Nation.
Wieso Heuchler? Fahren die selbst einen Schummeldiesel und parken zum Schnäppchenpreis?
Mir ist völlig schleierhaft, wie man wertvollen öffentlichen Raum für stehende Blechkisten fast verschleudert. Ein Teil der Stellflächen müsste so schnell wie möglich umgewidmet, und für den anderen Teil muss wenigstens ein angemessener Preis gezahlt werden. Mehr Gerechtigkeit bitte. Was könnte man mit dem Platz alles sinnvolles machen.
Mehr Gerechtigkeit? Das würde bedeuten Autobesitzer müssten keine Kfz-Steuern mehr bezahlen, könnten überall kostenlos parken und haben immer Vorfahrt.
Oder lieber andersherum? Radfahrer müssten über zusätzliche Steuern sich am Bau von Radwegen und Fahrradständern beteiligen und dürften wie alle anderen Verkehrsteilnehmer nur noch links an Rechtsabbiegern vorbeifahren.
Was ist eigentlich mit deiner seltsamen Gerechtigkeitsvostellung, wenn man ein Auto und ein Fahrrad besitzt? Spalter und Hater braucht niemand!
Der Staat subventioniert aktuell jedes Auto mit ca. 5000€ pro Jahr. Das wird von Autofetischisten immer gerne ignoriert.
@Häuptling
Der Staat gibt also jedes Jahr 260.250.000.000 Milliarden Euro für Autos und LKW aus?
Wo kann man diese Ausgaben nachlesen?
Oder schreibst du schon wieder nur Dünnes?
👍
Sie wissen anscheinend gar nicht, wer die Kfz Steuer vereinnahmt und wie viel Geld eigentlich in den Bau von Bundesstraßen fließt
Naja du weißt anscheinend nicht das Kfz Besitzer nicht nur die Kfz Steuer zahlen sondern auch viele andere Steuern!
Nenn mal drei.
Mehrwertsteuer für die Anschaffung, die Reparaturen und das Parken.
Energiesteuer fürs Tanken.
Und natürlich die KFZ Steuer.
War wirklich einfach für mich, ich weiß du kannst da nicht mithalten.
@Bürger …..Wie einige Leute es schaffen sich selbst und ihre Heuchelei zu ertragen, bleibt mir ein Rätsel.
Ständig fahren Fahrradfahrer auf Straßen, obwohl daneben ein Fahrradweg ist. Als ich ein Radfahrer in unseren Ort darauf ansprach, warum er diesen nicht benutzt, kam die Antwort „Weill ich es kann“. Werde demnächst kein Rücksicht mehr auf Euch Spinner nehmen. WARUM „Weil ich es kann“.
Na dann mach mal. Mal schauen, wie lange „du es dann NOCH kannst.“
Du könntest nix damit machen, weil du jeden Tag noch mindestens 2 Stunden mehr arbeiten müßtest und noch ca 2 Stunden für den Arbeitsweg bräuchtest. Den rest vom Tag müßtest du dann schlafen…
Die DUH kann sich dafür einsetzen Kennzeichnungspflicht für Radfahrer inklusive Nummernschild+ Versicherung und diese Einnahmen können dann für Radwege genutzt werden.
Hat nur positive Effekte, Zweirad anarchos können direkt identifiziert werden.
Fahrräder vermüllen bzw blockieren nicht wochenlang irgendwelche Fahrradständer, geklaute Fahrräder werden auch leichter gefunden, toll oder?
Ach und noch was, der DUH ist hoffentlich bewusst dass es wieder gegen den kleinen Mann geht, weiter so zockt die Leute noch mehr ab.
Auch die DUH ist Geschichte wenn die entsprechende Partei endlich gewählt wird 😉
Die sollten mal die anti Auto Mentalität ablegen!
Übrigens auf’n Dorf gibt’s so ein Schwachsinn nicht. 😁
Wenn man bedenkt, dass jedes Auto der Allgemeinheit im Schnitt 5000€ pro Jahr kostet, sollte man sich eventuell mal fragen, wer hier wen abzockt. Wenn man dann noch überlegt, dass sich die Anwohnerparkgebühr (bzw die Obergrenze) seit 30 Jahren nicht verändert hat, muss man sich doch schon fragen, ob wir Autos nicht ein bisschen zu sehr lieben? Statt das jeder (bzw aktuell etwa jeder 2te) sein eigenes Auto hat, könnte man sich die Dinger doch auch gegenseitig leihen oder Fahrgemeinschaften bilden und so wesentlich weniger Parkraum benötigen. Noch besser wäre es, wenn man dadurch den ÖPNV so günstig machen und soweit ausbauen könnte, dass man für den Großteil der Strecken gar nicht mehr mit dem Auto fahren muss/möchte.
Du hast den Sicherheitsdienst und mehr Polizei vergessen . Damit man sicher mit den ÖPNV von A nach B kommt. Vorallen wenn es dunkel ist. Noch keine auf die Gusche bekommen ? Und ich nehme mal an ,du stehst dann als Busfahrer mit großer Freude zu Verfügung ,am Besten im Umland ,nicht vor der Haustür . Aber du kannst ja 4.30 Uhr eine Fahrgemeinschaft bilden. Ich könnte wetten,das dein Hintern um diese Zeit noch in der warmen Pupsjoje parkt.
Korrektur , Pupskoje .
„…dass jedes Auto der Allgemeinheit im Schnitt 5000€ pro Jahr kostet…“
wie kommt man darauf?
https://www.forschung-und-wissen.de/nachrichten/oekonomie/jedes-auto-kostet-die-allgemeinheit-5.000-euro-pro-jahr-13375828
Wissenschaftliche Daten…
https://www.forschung-und-wissen.de/nachrichten/oekonomie/jedes-auto-kostet-die-allgemeinheit-5.000-euro-pro-jahr-13375828
Ganz einfach
https://www.forschung-und-wissen.de/nachrichten/oekonomie/jedes-auto-kostet-die-allgemeinheit-5.000-euro-pro-jahr-13375828
Braucht ihr Nachhilfe in Mathe?
Zwei mal drei macht vier
Widdewiddewitt und drei macht neune
Paul macht sich die Welt
Widdewidde wie sie ihm gefällt…
Der größte Schwachsinn den ihr Deppen hier verbreitet!!
„Bei einer hypothetischen Nutzungsdauer von 50 Jahren und einer Fahrleistung von 15.000 Kilometern pro Jahr lägen die Gesamtkosten des Opel Corsa bei 600.000 Euro (12.000 Euro pro Jahr).“
Kein Corsa wird jemals 50 Jahre gefahren. 🙂 🙂 🙂 Was soll der Schwachsinn?
„Die Studie berücksichtigt bei der Ermittlung der Kosten insgesamt 23 Faktoren, darunter etwa Aufwendungen für den Führerschein sowie Park- und Mautgebühren. Außerdem werden auch einige Kosten miteinbezogen, die auf den ersten Blick nicht direkt auffallen, wie etwa Wartezeiten im Stau.“
Führerschein für jedes Auto neu, ja klar wer macht das nicht.
Kosten für Wartezeiten im Stau 🙂 🙂 🙂 wenn ein Unfall passiert ist wo möglicherweise noch jemand ums Leben gekommen ist kann man ja mal ein paar fiktive Kosten dazu addieren.
Wenn Klima Kleber aus Langerweile Stau provozieren das fallen keine Kosten an.
Nennt euch einfach Robert Klatt und dann könnt ihr auf Forschung und Wissen alles veröffentlichen was ihr wollt.
Nulli, sein Häuptling und Paul glauben euch alles.
Falsch, mir erspart es ca. 4800€ pro Jahr, in Form von Lebenszeit
Bleib auf dem Dorf.
Alles klar, Versicherungsbeiträge sollen für den Bau von Radwegen dienen.
Die suchen eher immer mehr ausreden um die Leute abzuzocken diese Verbrecher
Seh ich ganz genauso, einfach unglaublich
1 Euro? Nö. 100 Euro Strafe pro Tag für die Autoaffen. Wer den Planeten zerstört, gehört bestraft.
Dann schmeiß mal sämtliche Elektronik bitte Weg du hochqualifizierter Planetenschützer!
Hast wohl vergessen wie die Herstellung von Akkus oder Halbleitern funktioniert? 🤣
Der Schreiberling* Inn telefoniert sicher noch analog mit Wählscheibe, tippt auf einen C 24 und hat ne schwarz/ weiß Röhre in der Bude stehen. Läuft nackt durch die Gegend und baut sein Kraut selber an.
Da kannst du doch nicht mit Halbleitern kommen. Er,sie ,es denkt dann er kommt nicht auf den Apfelbaum ,weil es nur noch eine halbe Leiter gibt.
Du zerstörst ebenfalls den Planeten, oder lebst du in einer Holzhütte im Wald, verbrauchst keine übermäßigen Ressourcen, benutzt nie was aus Plaste, niemand musste jemals irgendwas mit Benzin, Diesel oder Kerosin für dich transportieren und für dich muss man nie irgendwelche Chemie bemühen?
@ sau…. na dann bestraf dich mal selber, für Dummquatschen!
Habeck bestraft doch die größten Umweltsäue. Und das ist die Wirtschaft.
Habeck bestraft niemanden, der ist nicht Justiz.
Na klar, und der Pflegedienst kommt dann mit der Schwalbe, der Klempner und Dachdecker wieder mit dem Rad. Ging ja, weil sie ohnehin kein Material zu Transportieren hatten…
Wer war denn zuerst da? Die Straßen und Autos? Oder die deutsche Umwelthilfe?
Zuerst waren die Straßen da.
Falscher Ansatz, wer war zuerst da, die Menschen oder die Autos. Für viele anscheinend die Autos, deren Grundrechte völlig missachtet werden.
Es wäre erst mal schön, wenn das Ordnungsamt Strafzettel an die Autos hängt, die es ignorieren!
„mindestens 1 Euro pro Tag, also 365 Euro im Jahr“
Für einen zugesicherten Parkplatz gern.
Öffentlicher Raum bleibt öffentlich. Wenn du einen zugesicherten Parkplatz willst, miete dir einen auf Privatgelände, so wie du dir eine Wohnung mietest.
Parkgebühren auch für Fahrräder und Roller. Gleiches Recht für alle.
Gesetz ändern und los gehts.
„…„mindestens 1 Euro pro Tag, also 365 Euro im Jahr“
Für einen zugesicherten Parkplatz gern…“
Kannst du haben. Kostet in Halle zwischen 40 und 100 Euro. Im Monat.
Viele „Autoaffen“ fahren damit zur Schicht!
Wer wahrscheinlich keine Arbeit hat wie du und auf Staatskosten lebst , der braucht nat. kein Auto
Selbst von den Leuten, die zur Schicht fahren, brauchen nur die wenigsten wirklich das Auto. Die meisten tun es aus reiner Bequemlichkeit.
du hast ALLE menschen befragt, oder wieder mal phantasiert?
Die Umwelthilfe hat wohl nicht alle Tassen im Schrank. Sollen was für die Umwelt tun und nicht eine Gruppe diskriminieren
Weniger Autos zu haben, ist gut für die Umwelt.
„… und nicht eine Gruppe diskriminieren…“
Das kommt dir nur so vor, weil man an den Ist-Zustand gewöhnt ist. Eigentlich geht es darum, die Benachteiligung anderer Verkehrsarten (und nicht: Gruppen) abzustellen.
Die Grünen wollen immer Geld der kleinen Leute aber Bäume pflanzen sieht man sie nie…
Diese Forderung würde einen großen Leerstand bei den Vermietern in der Innenstadt bedeuten…
Das wage ich zu bezweifeln. Wenn man mal beobachtet, wie viele Fahrzeuge mehrere Tage oder gar Wochen ungenutzt rumstehen, dann scheinen viele Leute ihr Auto nur sehr gelegentlich zu brauchen. Die besitzen einfach nur eins, weil’s von der Gesellschaft als „normal“ dargestellt wird und weil der Staat den Platz dafür schafft (u. a. durch Verschleuderung des öffentlichen Straßenraums zu billigen Parkgebühren). Die Leute würden genauso gut in der Innenstadt klarkommen, wenn sie sich für ihre gelegentlichen Fahrten ein Carsharing-Auto nehmen.
Zudem würde das zentrumsnahe Leben für Familien und alte Leute attraktiver, wenn es weniger Autos und Autoverkehr gäbe, vor dem man „Angst“ haben müsste. Der einzige „Leerstand“, den es dann geben würde, wäre der am Straßenrand.
„….scheinen viele Leute ihr Auto nur sehr gelegentlich zu brauchen….“
merkste selber? ist wieder nur deine spezielle wahrnehmung. nix fundiertes…
„…Diese Forderung würde einen großen Leerstand bei den Vermietern in der Innenstadt bedeuten…“
Nein.
Die spinnen, die Römer! (Leider fällt mir gerade nicht der Film ein, aus dem dieses Zitat stammt)
Asterix und Obelix. Und den Spruch gab es schon in den Comics, die es vor irgendwelchen Filmen der gleichen Reihe gab.
Ein SUV produziert sicher weniger Schadstoffe als ein Grüner der anfängt anderen zu erklären, was sie tun oder zu lassen haben.
Es war vorauszusehen, dass sich hier die Autofanatiker und Menschenhasser zu Wort melden und austoben. Dabei ist doch völlig logisch, dass für Flächen im öffentlichen Raum, die viel Geld kosten, auch ein angemessener Preis bezahlt werden muss. Die Stellflächen für die Blechkisten nehmen allen anderen Verkehrsteilnehmern, Mietern, Hauseigentümern = Menschen den Platz weg. Mit welchem Recht? Das muss sich dringend ändern. Die Deutsche Umweelthilfe trifft den Nagel auf dem Kopf. Danke. Man kann dem Umweltverein übrigens eine Spende zukommen lassen.
Du kannst dein Geld auch gleich aus dem fenster werdfen, wenn du solche ein Philantrop bist. Es gibt genügend Arme, die das dann aufsammeln werden. Da braucht es den hochbezahlten Herrn nicht…
Da sollen die Autofahrer, die eh und je dem Staat tausende Euro im Jahr an Steuern einbringen durch Kfz-Steuer, Sprit und Versicherungsbeiträge, dann noch das zwölffache an Parkgebühren für den ÖPNV und Fahrradidioten zahlen. Einfach nur unfassbar, was aus diesem Land geworden ist
Es wird Zeit das die jenigen, die auf das Auto angewiesen sind, sich zusammenfinden und endlich gegen die Dummheit der der NGOS und Regierungen sowie Stadträte vorgehen. Generalstreik jetzt.
Die deutsche Umwelthilfe sollte mal anfangen Bäume auf Brachflächen in Städten zu Pflanzen, damit wird CO2 gespeichert.
„….Die deutsche Umwelthilfe sollte mal anfangen Bäume auf Brachflächen in Städten zu Pflanzen, damit wird CO2 gespeichert….“
Selbst dir sollte aufgefallen sein, dass die Brachflächen in Städten, auf denen über Jahrzehnte Bäume gewachsen sind, zunehmend bebaut werden, selbst in Halle.
Kann ich nicht bestätigen. Murmansker Straße, Schleife Elsa brändström Str, Geländer der abgerissen Schule Nähe der murmansker Straße, Pestalozzi Park, Göttinger Bögen, hanoier Straße, Anhalter Platz, ehemalige Fernsehfabrik Gelände, ich könnte stundenlang schreiben.
„…dass jedes Auto der Allgemeinheit im Schnitt 5000€ pro Jahr kostet…“
Die Studie des Mobilitätsforscher Stefan Gössling ist ein Witz. Einige der 23 berücksichtigten Faktoren, wie Wartezeit im Stau, ungelebte Jahre von Toten etc. sind nur willkürlich angesetzte Kosten! Wer zahlt denn für solche Studien Geld?
LOL, was kostet eigentlich die Allgemeinheit ein ÖPV-Nutzer im Schnitt pro Jahr?
Interessanter wäre was das KFZ der Allgemeinheit bringt, da würde eine gigantische Summe herauskommen.
Allein wenn dieser Industriezweig wegfällt würden über 1 Millionen Arbeitslose dazu kommen, die massiven Einschränkungen der Bürger die ohne Auto leben müssten, die komplette Konsumgesellschaft würde massiv leiden.
Aber Nulli, seinem Häuptling und Paul ist das EGAL. Sie würden auch Studien verlinken die behaupten jedes Auto kostet die Allgemeinheit 10 Millionen pro Jahr.
Weil mal darüber Nachdenken ist halt schwierig und Fake News zu verbreiten ist einfach und toll.
Herrlich, wie du dir immmer selbst widersprichst. 😆
Hab ich zwar nicht aber, mach dir die Welt wie sie sie gefällt.
Ich finde immer herrlich wenn man seine Aussage wie deine in diesem Fall einfach nicht belegen kann.
Einfach nur schreiben das ist falsch, du widersprichst dir, das stimmt nicht usw…. zeugt wirklich nicht gerade von Intelligenz.
Immer reds dir ein. 😆😆
🙂 🙂 🙂 Echt zu geil, mehr kannst du einfach nicht.
Bist du der König der Bildungsarmen?
Sonntag wieder Lachrunde? 😆😆😆
Sorry aber deine 3 nichts zum Thema beitragenden Worte in jedem Kommentar sind leider nicht lustig.
Mit wenig Niveau kann man bestimmt drüber lachen, aber das gibt die Runde nicht her.
Du kannst sehr gut hüpfen. Zumindest virtuell. 😆