Streit um „Extremismusklausel“ für Vereine in Halle

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38 Antworten

  1. Viktor sagt:

    Dieser Antrag war tatsächlich überflüssig. Wenn es Auffälligkeiten hinsichtlich extremistischen, gewalttätigen oder kriminellen Verhaltens gäbe, kann man auch ohne eine solche Klausel einschreiten und tätig werden.

    Allerdings sehe ich auch, dass es in der Realität durchaus Probleme mit der Umsetzung geben kann. Wenn bspsw. die Aktivisten*innen von Halle gegen Rechts die demokratischen Grundsätze verlassen (was ich in dem Auftreten dieser Aktivisten*innnen häufig wahrnehme). Allerdings hülfe hier auch eine Extremismusklausel nicht. Teile unserer Gesellschaft ist nicht nur latent rassistisch, sie ist auch anfällig für linksextremistisches Gedankengut.
    Das sind also grundsätzliche Probleme unserer Gesellschaft. Da helfen keine Klauseln sondern gesellschaftliches Engagement.

    • PollitttickerIn sagt:

      * Wenn bspsw. die Aktivisten*innen von
      * Halle gegen Rechts die demokratischen
      * Grundsätze verlassen (was ich in dem
      * Auftreten dieser Aktivisten*innnen häufig
      * wahrnehme

      Also da musst du dich täuschen. Sowas machen die nicht! Nie. Auf gar keinen Fall.

  2. Hans G. sagt:

    Das ist doch mal ein Statement. Die SPD hat sich die Tage ja auch wieder klar zur Antifa bekannt. Selbst Verfassungsrichterin kann man mittlerweile werden, wenn man dort ganz vorne mitmarschiert und die DDR Diktatur verherrlicht.
    Nun sollte man sich auch fragen, warum Vereine die sich vermeintlich für Vielfalt und Demokratie einsetzen solche Grundsätze so vehement ablehnen. Die Antwort findet man aber immer wieder, wenn es wieder eskalierende Demos gibt und man genau diese Vereine aktiv im Umfeld hat.

  3. Bornhardt Bornier sagt:

    Hahaha, die Wünscher wieder. Voll blamabel. Hat sich diese toxische Tante an ihrer eigenen Giftdosis verschluckt? Und die Müller auf der anderen Seite. Echt lustig, wie sich da die Extreme zeigen! Und der Herr Ex-Pfarrer durfte wieder drunter leiden. Na das wars dann mit diesem Sinnlosantrag. Schade um die Zeit, in der man sich damit beschäftigen musste.

  4. Uppercrust sagt:

    Es würde völlig reichen, in die städtischen Verträge ein sofortiges Sonderkündigungsrecht einzubauen, wenn enteprechende Handlungen oder rechtsbrecherische Aktivitäten festgestellt werden, oder der Verein auf die Beobachtungsliste von Verf.-schutz kommt. Da es sich nicht um Privatwohnunfen gandelt gilt kein besonderer Mieterschutz.
    Die Linke hat nichts aus der Vergangenheit gelernt, die SPD läuft ihr neuerdings hinterher ( wie peinlich) und die CDU hat es strategisch vergeigt. Aber wer mit echtem Job hat schon Zeit, Stadtrat zu werden …..

  5. Horchema Meiner sagt:

    Heutzutage sind Engagierte nicht FÜR etwas sondern vorallem GEGEN etwas.
    Das, wogegen man ist, wird zum Absolut Bösen aufgebauscht und medial hochgepuscht – wie bei psychologischer Kriegsführung üblich.
    Allen voran bedeutet der Name „Halle GEGEN Rechts“ reine Destruktivität.
    Bei „Halle GEGEN rechts“ ist ausschließlicher Vereinszweck das freudvoll-lustbetonte Anschwärtzen, Hetzen und Vernichten jedlicher Achtung vor Andersdenkenden und AndersHandelnden.

    • Horchema Meiner sagt:

      Ergänze: Statt „Andersdenkender“ ist es meines Erachtens richtiger zu sagen „eigenständig Denkender“.
      Mir scheint es so ,als ob der eigenständige, selbstbewußte Anteil im Leben das satzungsmäßige Haßobjekt und Vernichtungsziel von „Halle gegen rechts“ ist.

    • Horch lieber weg sagt:

      RASSISTEN sind keine Andersdenkenden und Andershandelnden sondern bleiben einfach nur verachtenswerte RASSISTEN, die sozial und gesellschaftlich geächtet gehören. Wenn dir das nicht gefällt, kannst du dein rassistisches Gedankengut ablegen, dann sollten dich die Aktionen vom Verein auch nicht tangieren und stören.
      Aber WEM schreibe ich das. Gefangen in einer FILTERBLASE, aktiv LÜGEN verbreitend und dazu das Pech, dass Inkompetente (in deinem Falle zumindest menschlich und gesellschaftlich) kognitiv nicht in der Lage sind, ihre eigene INKOMPETENZ wahrzunehmen.

      Habe ich noch vergessen etwas GROßZUSCHREIBEN?

      • Alles voller Humanisten hier. sagt:

        „sozial und gesellschaftlich geächtet gehören. “

        Interessant. Schreib mal mehr! Wie soll das gehen? Wie weit soll das gehen? Fassaden, Fenster und Türen beschmieren, verfolgen, anscheissen, sachbeschädigen, angreifen, zusammenschlagen …. wegsperren, ausweisen? Oder noch weiter? Nur zu, lasse uns teilhaben an deinen Plänen.

        Dein Beitrag hier ist schlimmer als all der Hetzkram oben!

        • Horch lieber weg sagt:

          Ich weiß, du schließt von dir auf andere. Aber keine Bange, als Humanist verurteile ich Gewalt auf jeder Ebene. Meine Ächtung geht in Richtung sozialer Ausgrenzung. Auf persönlicher Ebene sollte das klar sein, auf gesellschaftlicher Ebene kann das dann so aussehen, wie es bspw. schon von einigen Lokalitäten in Form von „Kein Bier für Rassisten“ praktiziert wird. Ob du dich dann persönlich ausgegrenzt fühlst, weil du dich angesprochen fühlst, obliegt alleine dir.

          • Alles voller Humanisten hier. sagt:

            Du weisst gar nichts von mir. Ich trinke kein Bier. Und schon überhaupt nicht drücke ich mich in den von dir bezeichneten Kaschemmen herum.

            Es wird Zeit, euch das Handwerk zu legen. Brandstiften darf keine Zukunft haben. Verliert ihr eure Apanagen, hört ihr auf mit dem Unfug. Ganz schnell geht das. Das ist so sicher wie die Schwerkraft wirkt.

          • Horch lieber weg sagt:

            Ja, ich weiß nichts von dir. Das beruht aber auf Gegenseitigkeit, also tu mal nicht so. Was für ein Opferrollengehabe…

            Da du es sprachlich ja genau nimmst: Lokalitäten, also u. a. auch Restaurants (ja, da gibt es auch Bier) meidest du also. Scheint, als hätte sich da schon jemand sozial isoliert. Das du kein Bier trinkst, begrüße ich. Leider hat dies in deinem Falle keine positive Auswirkungen auf deine Persönlichkeitsentwicklung gehabt.

            Aus welcher Ecke du kommst, kann man dann wieder schön deinen Formulierungen entnehmen. Die ewige Mär der Apanagen, das Engagement und Entgegentreten gegen Rassismus nur aus dem Grund, weil man von der BRD GmbH und der Antifa UG bezahlt wird und von „Brandstiftern“ palavern. Hohle Phrasen, die einfach nur noch ermüden.

          • Alles voller Humanisten hier. sagt:

            Ist schon interessant, wie man mit wenigen eingeflochtenen Begriffen deine Beissreflexe triggern kann!

          • Horch lieber weg sagt:

            Sry, aber du hast auf mich reagiert, wer also wurde scheinbar getriggert? Das ich deine kruden Zeilen nicht unkommentiert lasse, sollte doch klar sein. Aber schön, dass du dich selbst als Troll outest.
            Typische Reaktion jedenfalls von jemanden, der nichts entgegenzusetzen hat.

            Du langweilst.

          • Alles voller Humanisten hier. sagt:

            Du merkst doch gar nicht mehr, was du hier raushaust. Zusätzlich beschreibst dich hervorragend selbst. Auch das entgeht dir. Nun kommen die üblichen Ausfälle. Pflege deinen Narzismus doch daheim vor dem Spiegel. „Du langweilst.“ – Dann höre doch auf.

          • Horch lieber weg sagt:

            Was haue ich denn raus?
            Wie und wo beschreibe ich mich selbst?
            Welche Ausfälle? Habe ich dich persönlich beleidigt oder schmerzt einfach nur die Wahrheit?
            Welchen Narzissmus? Im Gegensatz zu dir denke ich gesellschaftsorientiert, das ist das komplette Gegenteil von Ich-Bezogenheit.
            Und warum sollte ich aufhören? Vllt. bist du des Lesens nicht mächtig, aber ich schrieb, dass ich deine kruden Zeilen nicht unkommentiert stehen lasse.
            Also, kommt noch was fundiertes oder willst du dir weiter Sachen aus den Fingern saugen?
            Du langweilst noch immer.

          • Alles voller Humanisten hier. sagt:

            Dir fehlen offenbar ein paar Erinnerungssequenzen. Vielleicht kannst Du auch bloß deinen eigenen kruden Kram nicht lesen. Oder das verstehende Lesen ist bei dir mangelhaft entwickelt. Wahrscheinlicher ist, dass du dich absichtlich dummstellst, um herumzustänkern. Oder du lügst einfach frech und freiweg daher.
            Hier: „BRD GmbH und der Antifa UG“ Das hast Du eingeführt. Krude Zeilen sind Äußerungen wie „sozial und gesellschaftlich geächtet gehören.“ Lies mal das Antidiskriminierungsgesetz. Verfassungsschutzbericht und Kriminalstatistik können auch hilfreich sein, du vorgebliche Humanist.
            Was du nicht verträgst ist Widerspruch. Deine Posts sind voller Herabsetzungen. Klarer Narzismus.

            Aber keine Bange: so gewinnt man Wahlen garantiert … nicht! Dann fliegen die Mandate von Quade und Co. eben weg, dann gibt es keine Apanage mehr für Hr. Hacken, keine Fördermittel für Friedenskreis und Co.! Das wird euch treffen, nicht absurdes Geschwurbel über „BRD GmbH und der Antifa UG“.

        • Sachverstand sagt:

          Immer feste weiter daran glauben, dass man mit Eukalyptusbonbons Bronchialkarzinome heilen kann. Das klappt genau so überragend wie Wattebällchen und neoliberale Schwatzrunden gegen „Rechts“. Man muss nur ganz fest daran glauben, dann wird alles gut. So, wie die 12 Jahre ab 1933!

          • Alles voller Humanisten hier. sagt:

            Ausser der Aneinanderreihung einiger Zerrbilder und Begriffsmissdeutungen hast du gerade nichts beigetragen.

    • Sachverstand sagt:

      Ich finde es immer putzig wenn Faschisten, Nazis, Rassisten und Co. immer wieder gern als „Andersdenkende“ etc.pp. herunterrelativiert werden. Wer diesem Klientel noch Achtung entgegenbringt sollte sich schleunigst um die Widerfindung der offenbar verlorengegangenen Eigenen kümmern!

      • Alles voller Humanisten hier. sagt:

        Deine “ Faschisten, Nazis, Rassisten und Co.“ haben zur letzten Landtagswahl in der Südstadt knapp unter 40% abgeräumt. Offenbar hat da die Wählerschaft ganz andere Gedanken und Pläne gehabt, als du hier vorbringst. Möglicherweise ging es da um Interessenlagen, die geschickt angesprochen wurden, nicht um „Achtung“ oder Sympathie. Auch dein „Klientel“-Satz ist völlig missraten: Klientel sind eigene Schutzbefohlene, Kunden, Abhängige oder modernsprech auch Unterstützer. Wer also dem skizzierten „Klientel noch Achtung entgegenbringt“ gehört offenbar als Häuptling dazu. Im Unterschied dazu kann man aber den Gegenüber bürgerlich achten, obwohl man ihn politisch bekämpft. Das hat was mit Demokratieverständnis zu tun. Daran mangelt es offenbar bei dir. Du schiesst nur Streufeuer aus der Hüfte und wunderst dich über den eigenen Misserfolg.

        • Horch lieber weg sagt:

          Jetzt sucht er sich den nächsten zum Trollen. 😀 Und er outet sich als AfD-Agitator.

          „Möglicherweise ging es da um Interessenlagen, die geschickt angesprochen wurden“

          Das ist Rattenfängerei, wenn mit Lügen, falschen Fakten und verkürzten oder falsch interpretierten Statistiken Stimmenfang gemacht wird. Das heißt nicht, dass die anderen Parteien die liebsten Schafe sind, aber Form und Häufigkeit sind ausschlaggebend.

          „Im Unterschied dazu kann man aber den Gegenüber bürgerlich achten, obwohl man ihn politisch bekämpft. Das hat was mit Demokratieverständnis zu tun.“

          Wer nicht den Grundsatz vertritt, dass alle Menschen gleich sind (unabhängig von Hautfarbe, Herkunft, Religion oder Kulturkreis) und wer versucht wie die AfD die Demokratie mit dubiosen Mitteln zu bekämpfen, um selbst an die Macht zu kommen, der gehört eben nicht bürgerlich geachtet. Eine tolerante Gesellschaft darf keine Intoleranz akzeptieren. Und nein, es ist keine Intoleranz, wenn man Intoleranten gegenüber intolerant ist. Willst du nicht begreifen, ich weiß, für alle anderen: Googelt mal nach dem Toleranz-Paradoxon.

          • Alles voller Humanisten hier. sagt:

            Jetzt kommt der Verteidiger der linksfaschistoiden Methoden mit dem käuflichen Möchtegernphilosophen Karl Popper daher, damit er auch mal intolerant sein darf. Das ist der Kern der Auseinandersetzung: die linken Humanisten wollen auch mal nen Schluck aus der Buddel mit den Faschistiodmethoden nehmen dürfen. Und bürgerliche, demokratische Humanisten verweigern denen das. Da schäumt der Mob. So kann man sich eben auch vorführen, „Horch lieber weg“.

          • Linke Wahlkampfstrategie sagt:

            Oh, jetzt erklärt hier einer mal den politischen Ansatz der linken Partei ganz ungefiltert:
            „Das ist Rattenfängerei, wenn mit Lügen, falschen Fakten und verkürzten oder falsch interpretierten Statistiken Stimmenfang gemacht wird.“

            Ja, genauso läuft das. Bei denen. Ist nichts Neues. Neu ist nur die Klarheit der Äußerung. Sonst leugnen die das immer ab.

          • Achso sagt:

            Wenn man gegen einen intellektuell oder sonstwie argumentativ nicht ankommen kann, bezeichnet man ihn einfach als käuflich. Klassisches AfD-Gehabe.

          • Alles voller Humanisten hier. sagt:

            @achso
            Das ist Quatsch. Das hätten die AfDen gerne, auch mal was Strategisches erfunden zu haben. Die benannten methodischen Ansätze kannste schon bei Tzunzi und Machiavelli nachlesen. Das ist hornalte Machttechnologie.

            Aber schön für dich, dass du soleicht zu beeindrucken bist. Mist nur, dass es die AfDen geschafft haben.

          • Machiavellista sagt:

            @achso
            Das ist Quatsch. Die benannten methodischen Ansätze kannste schon bei Tzunzi und Machiavelli finden. Das ist hornalte Machttechnologie.
            Das hätten die AfDen gerne, auch mal was Strategisches erfunden zu haben.

            Aber schön für dich, dass du so leicht zu beeindrucken bist. Mist nur, dass es die AfDen geschafft haben.

          • Achso sagt:

            Nirgendwo habe ich behauptet, dass Personen aus dem AfD-Dunst- und Anhängerkreis diesen kläglichen und in der Tat nicht neuen Taschenspielertrick erfunden hätten.

        • Sachverstand sagt:

          Und also doch Klientel!!! Es sind nun einmal „Abhängige“, gut selber erkannt, von einem kruden faschistisch-rassistischen Weltbild. Wünsche weiterhin angenehme Träume vom Verhältnis der offenbar Ihren eigenen Ansichten nahestehenden „Schutzbefohlenen“ zu Demokratieverständnis. 1933 war im Übrigen auch das Ergebnis von deutlich über 40% Deppen! Daraus entstand dann etwas komplett Missratenes an dessen Ende zum Glück ein krachender
          Misserfolg stand. Sollten Sie Ihren 40% eventuell mal mitteilen.

          • Alles voller Humanisten hier. sagt:

            Du bist offenbar nicht in der Lage zu verstehen, dass du jene Klientel „Klientel“ genannt hast. Also fühlst Du dich als deren Häuptling. Oder doch lieber nicht.

            Der Rest des Beitrages war wieder nur Exkrement.

          • Sachverstand sagt:

            Völlig normaler Sprachgebrauch, Ihre Ablenkungsversuche laufen ins Leere. Somit stimmt der letzte Satz Ihres Beitrags. Respekt vor soviel Selbstkritik, bleiben Sie dran!

          • Alles voller Humanisten hier. sagt:

            Völlig hilfloser Versuch, nicht präzisen Sprachgebrauch zu relativieren. Schön, dass du einsiehst, dass der Rest deines Beitrages von mir als Dünnpfiff einzuordnen war. Nur den Respekt muß ich leider ablehnen – das hast du völlig falsch verstanden. Selbstkritisch war da nichts. Auch dieser Einwand von dir ist nur ein hilfloser Fehlversuch, Hegemonie zu erringen. Schon wieder hast du versagt. Sieh das doch einfach ein.

  6. Gift & Galle ... sagt:

    … beim Wirken. Auf allen beteiligten Seiten. Endlich mal Spass in der Sitzung!

  7. ist einfach so sagt:

    Boah, die Vorsitzende Müller wieder. Maßhaltigkeit ist nicht so deren Ding. Wieder mal vollstens überzogen, die Gute. Naja, jetzt ist sie ja per Stadtratsbeschluß auch noch Chefanwältin aller Stadträte gegen die bösen Buben von der AFD. Das Verfahren am Verwaltungsgericht muß die Frau mit ihrem wie üblich überzogenen Gegacker nur richtig verkacken, dann ist die Dame fällig. Dann rollt der Nischel. Abwahl. Ende der Plage. Ruhe im Kasten

  8. Jo sagt:

    Interessant… Ich hole mir schnell mal Popcorn und verfolge euch im gemütlichen Sessel 🙂

  9. Viktor sagt:

    Rassisten und Antifa müssen nun wirklich gesellschaftlich geächtet werden. Alles andere macht keinen Sinn.

    Bei Rassisten gelingt uns das schon ganz gut, sie kommen kaum noch öffentlich zu Wort. Antifa-Aktivisten*innen werden noch immer goutiert. Wann hört das endlich auf? Seht ihr nicht, was diese Aktivisten*innen regelmäßig in Leipzig, Berlin und Hamburg anrichten?

  10. Mephisto sagt:

    Wer ein Bekenntnis zu „gewaltfreien Engagement, demokratischen Verhalten und Meinungspluralität“ abgibt hat nichts zu befürchten.Nach dem Geheule hier muss man annehmen, das die die hier dagegen argumentieren für Gewalt und antidemokratisch sind. Und die Kommentare zeigen auch, diesen Kommentatoren ist Meinungspluralität ein Fremdwort.Wenn solchen Leuten keine staatliche Unterstützung mehr gewährt wird ist das richtig.

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