Bundeskanzler Merz am Dienstag in Halle (Saale) – aber ohne Oberbürgermeister Vogt

Bundeskanzler Friedrich Merz wird am morgigen Tag zu einem offiziellen Antrittsbesuch der Landesregierung Sachsen-Anhalts in Halle erwartet. Auf dem Programm stehen unter anderem Stationen in der Nationalen Akademie der Wissenschaften Leopoldina sowie im Max-Planck-Institut. Der Besuch ist Teil einer Reihe von Terminen, mit denen sich der Kanzler nach seinem Amtsantritt in den ostdeutschen Bundesländern vorstellt.

Beim Blick in das offizielle Protokoll fällt jedoch auf, dass Vertreterinnen und Vertreter der Stadt Halle (Saale) nicht zu den Teilnehmern gehören. Ein Zusammentreffen zwischen dem Kanzler und Oberbürgermeister Dr. Alexander Vogt wird damit voraussichtlich nicht stattfinden. In der Stadtverwaltung sorgt diese Konstellation weniger für Verärgerung als für Verwunderung – zumal der Besuch nationale Aufmerksamkeit auf Halle lenkt und die Kommune sich traditionell bei hochrangigen Besuchen einbringt.

auf DBH-Anfrage: „

„Der Oberbürgermeister ist der Ansicht, dass das Zusammenwirken von Bundes-, Landes- und Kommunalpolitik sichtbar sein sollte. Gerade Besuche hoher auswärtiger politischer Akteure in den Landesteilen stärken Wahrnehmung und Verständnis von Politik in der Bevölkerung und fördern deren Akzeptanz in dem Kommunen vor Ort“, sagt Stadtsprecher Drago Bock auf Anfrage.

Der OB wertschätze deshalb den Besuch des Bundeskanzlers und führender Landespolitiker und die damit verbundene Aufmerksamkeit für die Stadt Halle (Saale), heißt es weiter. Für Fragen zur Auswahlentscheidung der Teilnehmenden, Programm und Protokoll seien das Bundeskanzleramt und die Staatskanzlei als Organisatoren des Besuchs zuständig.

„Der Oberbürgermeister hätte gern die Möglichkeit genutzt, mit dem Bundeskanzler über eine nachhaltige Industriepolitik für den Osten zu sprechen“, so Bock. Nicht zuletzt hätte er Friedrich Merz Projekte in Halle (Saale) vorgestellt, „deren Finanzierung über den 400 Milliarden Euro starken Bundesarm des Sondervermögens denkbar sein könnten.“

Wie das Bundeskanzleramt und die Staatskanzlei die Auswahl der Teilnehmenden begründen, blieb zunächst offen. Für Halle bleibt der morgige Besuch dennoch ein wichtiges Signal – auch ohne städtische Beteiligung vor Ort.