„In Verteidigung der Demokratie“ – Projektwoche an der Universität Halle mit umfangreichem Programm

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60 Antworten

  1. Bürger sagt:

    Die Demokratie ist gefährdet, wenn die Regierung den Auftrag der Wähler ignoriert. Der Wähler ist der Souverän, nicht die Regierung. Eigentlich ganz einfach. Wenn einzelne Parteien mit geringem Anteil der Wählerstimmen ihre Ideologie durchdrücken, ist das keine Demokratie.
    Ganz extrem wird es, wenn die Regierung grundlegende Dinge an externe Organe auslagert, die über keine demokratische Legitimation verfügen. VdL lässt grüßen.

    • Bürgermeister sagt:

      Geh zu den Diskussionen, teile deine Ansichten mit, werde aber etwas deutlicher und schwurbel nicht nur so kryptisch. Vielleicht ist es des Wählers Wille, dass die AfD größte Oppositionspartei bleibt, da es meist ja nur Protestwähler sind, die den „anderen“ Altparteien einen Denkzettel verpassen wollen. Niemand, selbst die Blauen nicht, glaubt daran, dass die AfD Regierung und Verantwortung übernehmen kann.
      Aber ich fürchte, dir fehlen die entsprechenden Bestandteile, um an den Veranstaltungen teilzunehmen.

    • Frage sagt:

      Was soll daran demokratisch sein, wenn 30 bis 40 Prozent bestimmten, wo es lang geht, und der Wille von 60 bis 70 Prozent ignoriert würde? Akzeptieren Sie keine Mehrheitsentscheide? Keine Wahlergebnisse? So, wie Sie argumentieren, scheint es mir durchaus nötig, die Demokratie zu verteidigen.

  2. wer denn sonst sagt:

    wir ignorieren die selbstgeschaffenen Ursachen, sehen dann nur die entstandenen Problemen und suchen erneut die Loesung, die erst zu dem Problem führte, das man angeblich angehen wollte. – klingt vollkommen schizophraen und irre, ist aber Realpolitik, siehe C/Russland-Politik.

    • Klaus sagt:

      Wer denn sonst
      Prima auf den Punkt gebracht 👍

      • „ignorieren die selbstgeschaffenen Ursachen, sehen dann nur die entstandenen Problemen und suchen erneut die Loesung, die erst zu dem Problem führte, das man angeblich angehen wollte“

        Also, für mich ist das Geschwafel:

        Was sind denn die Ursachen? Was sind denn die Probleme? Was ist denn die Lösung? Kein einziges Wort dazu.

        • wer denn sonst sagt:

          ich würde es dir ja gerne erklären, aber ich weiß, dass du weder wirst verstehen können noch wollen, das hast du waehrend C (zB.) ja eindrucksvoll bewiesen, wessen geistes Kind du bist und das es sinnfrei ist, sich mit leuten wie dir auf augenhöhe auseinandersetzen zu wollen – kriechen ist nicht so meinz

  3. natürlich muss die Demokratie verteidigt werden sagt:

    Natürlich muss die Demokratie verteidigt werden, in einer Zeit in der Politik, Staat und Justiz immer übergiffiger gegen Bürger agieren, die ihnen nicht passen und Grundrechte dadurch ausgehebelt werden.
    Aber ich nehme an, die Stoßrichtung dieser albernen „Projektwoche“ wird natürlich andere Schwerpunkte haben. Nämlich genau drei: gegen Rechts, gegen Rechts und gegen Rechts.
    Ende der unterkomplexen Veranstaltung der ewigen ja-Sager.

    • Klaus Klaus sagt:

      Rechte Populisten zeigen der Welt gerade, wie sie ihre Anhänger mit unterkomplexen Weltinterpretationen verarschen, in USundA, der UdSSR, Türkei, der K&KMonarchie…dass ihre Internet Trolle den Umstand bagatellisieren, liegt in der Natur der Sache.

  4. JEB sagt:

    Sektion Politikwissenschaften – subventionierte Arbeit für Leute die in der Wirtschaft keine Chance haben. Schließen.

  5. ICH sagt:

    Im Prinzip ist mit dem Eröffnungssatz „Unsere Demokratie ist mit ernsten Herausforderungen konfrontiert: Rechtspopulistische und extrem rechte Bewegungen gewinnen an Zuspruch, während etablierte Parteien und demokratische Prinzipien an Rückhalt verlieren.“ der geschäftsführenden Direktorin Dobner bereits genug ausgesagt, wohin die Reise bei der Projektwoche gehen soll. Wird mal wieder ne Woche der Aufrechten gegen irgendwelche angeblichen rechten Bedrohungen, während die „etablierten Parteien“ eben etabliert sind und an denen rüttelt man nicht. Dass gerade von dieser Seite grundlegende demokratische Prinzipien, wie bspw die Berücksichtigung des Mehrheitswillens statt ideologiegetriebener Partikularinteressen oder die zunehmende Einengung des Meinungskorridors mit entsprechenden geschaffenenen Stellen, die sehr einseitig gegen unliebsame Äußerungen vorgehen, deutlichst außer Kraft gesetzt werden, juckt nach Vorstellungen der Projektwocheninitiatoren sicher recht wenig. Zum Abschluss der Woche dann noch ne Rede von Heidi Reichinek und der Abend klingt mit nem Konzert von Feine Sahne Fischfilet aus.

    • tja... sagt:

      Du bist das Gegenteil von aufrecht. Nicht nur in der Woche.

    • Über ICH sagt:

      Wahnsinn, wie viel Unsinn man schreiben kann, wenn man auf dem rechten Auge blind ist. Verleugnest du echt die Gefahr von rechts? Natürlich gibt es noch weitere Bedrohungen in der Demokratie, behauptet ja auch keiner das Gegenteil. Aber rechts total leugnen? Wahnsinn!

      • ICH sagt:

        Goldig, da sind ja all meine Fans in ihrer Stumpfheit wieder versammelt: der Freudianer, das Kläuschen…da fehlt jetzt eigentlich nur noch der Bochmann mit seinem Rotz. Eine Antwort will ich dir natürlich auch nicht verwehren: Weder bin ich auf dem rechten Auge blind noch verleugne ich irgendeine Gefahr von rechts, selbstverständlich gibt es auch von rechter Seite durchaus Strömungen, die demokratiegefährdend sind. Du musst aber meinen Beitrag auch mit angeschaltetem Hirn lesen, ich habe mich nämlich darüber, dass diese Projektwoche ganz offensichtlich – so sind jedenfalls die getätigten Aussagen der Initiatoren zu lesen – mal wieder völlig einseitig mit der ach so großen Gefahr von rechts befasst, während man die tatsächliche Kausalkette komplett außer acht lässt. Das Erstarken von AfD & Co ist nur die logische Konsequenz, aber behandelt ganz sicher nicht die Ursache, welche die eigentliche Gefahr für die deutsche Demokratie herstellen. Andere Kommentatoren haben das hier durchaus sehr gut in Worte gefasst, die typischen Trottel beschränken sich dagegen mal wieder auf den Kulturkampf und das Austeilen gegen unliebsame Parteien und von der eigenen abweichende politische Ansichten. Unsere wahren Demokraten! 😉 Das haben sie mit den „etablierten Parteien“ gemeinsam.

    • Klaus Klaus sagt:

      Wieder suhlt sich die blaue Sekte in der Opferrolle. Langweilig.

    • Bürger für Halle sagt:

      „ICH“ , Sie scheinen einiges durcheinanderbringen zu wollen. Es sind eben keine „angeblich rechten Bedrohungen“ , wie Sie schreiben, die unsere Demokratie (so schwach und ausgehölt sie auch sein mag) aushebeln will, sondern eine zutiefst menschenverachtende, rechtsextreme Ideologie, die von rechten, radikalen Neo- libertären ThinkTanks wie der AFD vorangetrieben wird. Dem ist mit allen Mitteln gesellschaftlich entgegenzuwirken. Und das ist selbstverständlich gut so. Was denn sonst?

    • W.Ulbrecht sagt:

      Nunja, die Linken versuchen eben Stimmen von Einfältigen ab zugreifen.

    • Frage sagt:

      Was sollte ich auch gegen den „Mehrheitswillen“ von gut 70 Prozent gegen die „ideologiegetriebenen Partikularinteressen“ der AfD haben? Und dieser Mehrheitswille wird ja berücksichtigt. Zum Glück ist die AfD halt in der Minderheit, da können Sie noch so oft wahrheitswidrig das Gegenteil behaupten.

      • ICH sagt:

        Totaler Blödsinn. Zum einen Mal sind alle anderen Parteien, auch wenn sich nach deren Agieren der Eindruck einer linksdurchseuchten Einheitspartei oftmals aufdrängt, keine homogene Masse, sondern repräsentieren völlig unterschiedliche Interessen. Und bei ner Einzelbetrachtung fällt was auf: Genau, die AfD repräsentiert mittlerweile die größte Wählergruppe, während sich in der Regierung die CDU von einer SPD vor sich hertreiben lässt, die knapp davor sind, in die Bedeutungslosigkeit zu rutschen. Und mein Punkt ist logischerweise auch ohnehin gar nicht irgendeine fehlende Anerkenntnis demokratischer Mehrheitsverhältnisse, meine Kritik richtet sich vielmehr zB darauf, dass der AfD zustehende Dinge verweigert werden, zB Posten in Ausschüssen, ein Stellvertreter im BT-Präsidium, ein der Größe der Fraktion angemessener Tagungssaal im Reichstag, Alterspräsident im BT, usw. Da ändern unsere aufrechten Demokraten notfalls halt schnell mal die Geschäftsordnung. Und hey, wenn es opportun erscheint, dann wird übrigens auch „dieser Mehrheitswille“ nicht berücksichtigt, ich erinnere an die Wahl von FDP-Kemmerich zum Thüringer Ministerpräsidenten. Alles uuuurdemokratisch, solange nur die Richtigen vom Unrecht profitieren, nicht wahr? 😉
        Partikularinteressen werden übrigens auch mit dem Selbstbestimmungsgesetz oder im Zusammenhang mit dem ganzen Genderschrott vertreten. Oder möchtest du die Vielzahl an Umfragen zu entsprechenden Themen negieren? Die zeichnen ein eindeutiges Bild, politisch wird das Gegenteil vom Mehrheitswillen des Volkes gemacht. Aber nur weiter so, wohin das führt, sehen wir gerade: Das Erstarken von AfD & Co ist einfach nur die absolut logische Konsequenz. Die tatsächliche Gefahr für die Demokratie kommt aber nichts von recht, sondern liegt in zunehmend unfähigen Regierungen, die unangenehme Wahrheiten totschweigen, dringliche Probleme nicht (konsequent genug) angehen und den Auftrag der Wähler ignorieren. Ob es die AfD letztlich besser machen würde, weiß niemand. Aber schlechter geht es ja fast schon nicht mehr.

    • tl;dr

      Das übliche blaune Geschwafel hab ich mir jetzt doch nicht mehr durchgelesen.

  6. besorgterbürger sagt:

    Die AfD greift die Forschung an und will deren Freiheit limitieren. Das ist ein klarer Angriff auf das Grundgesetzes Artikel 5 Absatz 3. Natürlich ist das verfassungsfeindlich und genau deswegen ist diese Partei auch als solches deklariert.
    Kann euch ja egal sein, solang man (noch) nicht davon betroffen ist. Wer aber das GG, also unsere Verfassung, in Frage stellt, der ist auch zu ganz Anderem fähig.

    • Reiner sagt:

      Kannst du das erläutern mit dem Angriff auf die Forschung, wäre ein davon Betroffener.

    • Bürger sagt:

      Welches Gericht hat die AfD als verfassungsfeindlich deklariert? Das Urteil würde ich gerne nachlesen. Wenn dem so wäre, dürfte sie zu Wahlen nicht mehr antreten, dem ist bisher nicht so. Außer in Ludwigshafen, wo „unsere Demokratie“ zugeschlagen hat.
      Aber sei ruhig weiter ein „besorgter Bürger“, solche lassen sich besonders leicht manipulieren. Immer brav Angst haben…….

      • Frage sagt:

        Die AfD hat mehrmals gegen die Einstufungen durch den Verfassungsschutz geklagt und nie obsiegt. Das Bundesverwaltungsgericht hat erst vor kurzem ein solches Urteil bestätigt. Einfach googeln.
        Verfassungsfeindlichkeit ist nur eine Voraussetzung für ein Verbot von mehreren. Ein Verbotsverfahren wäre ein anschließender Schritt.
        Warum sollte ich also ruhig sein? Haben etwa Sie sich manipulieren lassen?

        • Bürger sagt:

          Die Einstufung des Verfassungsschutzes lautet „gesichert rechtsextrem“. Der Wert dieser Aussage durch eine weisungsgebundene Behörde sei dahingestellt.
          Von „verfassungsfeindlich“ steht da nix, zudem kann das nur das BVerG diese Feststellung treffen. Hat es aber nicht.
          Die Aussage des „besorgten Bürgers“, auf die ich mich bezog, ist daher falsch. Einfach googeln. Und Begrifflichkeiten nicht wild durcheinander werfen.

          • Frage sagt:

            Wie gesagt, die Einstufungen des Verfassungsschutzes wurden bisher von Gerichten bestätigt. Da kann man ihr „weisungsgebunden“ getrost dahingestellt sein lassen.
            Ob Sie es glauben oder nicht: Rechtsextremismus ist verfassungsfeindlich. Deshalb ist das ein Thema für den Verfassungsschutz. M.W. geht es in den Urteilen auch um Verfassungsfeindlichkeit. Bei den Pressemitteilungen des Verfassungsschutzes explizit. Haben Sie die Urteile samt Begründung gelesen, wenn Sie sagen, da steht nix?
            Das Bundesverfassungsgericht wäre für ein Verbotsverfahren zuständig. Darum ging es aber bisher gar nicht.
            Wo ich Ihnen zustimme: vor Gerichten oder in den Gutachten des Verfassungsschutzes hat die Bildungs- und Hochschulpolitik der AfD m.W. keine große Rolle gespielt. Unabhängig davon ist es aber tatsächlich eine Frage, inwieweit angekündigte Eingriffe in die Ausgestaltung von Forschung und Lehre (etwa Kolonialismusforschung, Genderforschung) mit der grundgesetzlich verankerten Freiheit von Forschung und Lehre vereinbar sind. In dieser Richtung gibt es im Landtag bereits einige Aktivitäten der AfD. Ich vermute, darauf bezog sich der besorgte Bürger. Ich selber sehe das wie er, aber das ist nur meine Einschätzung, kein Gerichtsurteil.
            Für Korrekturen bin ich dankbar.

      • „Welches Gericht hat die AfD als verfassungsfeindlich deklariert“

        Hurra, der Burger macht sich wieder zum Klops! Des letzte Gericht war aber kein Gammelfleisch-Doppelwoppel wie Du, sondern das OVG NRW.

        „Wenn dem so wäre, dürfte sie zu Wahlen nicht mehr antreten, dem ist bisher nicht so.“

        Auch da spinnst Du dir mal wieder was zusammen, die NPD ist zum Beispiel sogar vom BVerfG als gesichert verfassungsfeindlich eingestuft worden, darf aber immer noch zu Wahlen antreten. Und dürfte sie auch unter diesem Namen, die Umbenennung hat damit nichts zu tun.

        Aber das kannst Du ja nicht wissen. Immer brav Angst haben…

        • Bürger sagt:

          Ach Martin. Deine Lügen (und auch deine hilflosen Diffamierungen) werden immer lächerlicher. Das OVG Münster hat die Einstufung als „Verdachtsfall“ bestätigt und somit die Beobachtung durch den VS erlaubt. Nicht mehr und nicht weniger. Eine Einstufung/Urteil durch ein Gericht als „verfassungswidrig“ gibt es nicht, das ist einfach eine Lüge. Leg dich wieder hin und träum weiter.

          • kundiger Staatsbürger sagt:

            Es gibt einen Unterschied zwischen verfassungswidrig und verfassungsfeindlich. Ersteres stellt endgültig das Bundesverfassungsgericht fest. Das Bundesverfassungsgericht ist ein Gericht (der Name verrät es). Damit ist

            Eine Einstufung/Urteil durch ein Gericht als „verfassungswidrig“ gibt es nicht

            schon mal eine Lüge. Schieben wir es auf deine Ungebildetheit. Aber selbst deine Führer halten sich, was das betrifft, (noch) an das Grundgesetz. Sieh mal in Artikel 21, da steht das ausdrücklich drin.

            Zu Verfassungsfeindlichkeit kann und darf sich auch ein Verwaltungsgericht äußern. Das hat das VG Köln getan, indem es festgestellt hat, dass

            „hinreichende tatsächliche Anhaltspunkte für verfassungsfeindliche Bestrebungen“ der AfD vorliegen. (Urteil vom 8.3.2022, Az.13 K 326/21)

            Zu Recht, wie das OVG Münster und im Mai diesen Jahres auch das BVerwG entschieden haben.

            Kannst du aufstampfen und weiter Lügen verbreiten. Ändert nichts an den Tatsachen. Aber warum heulst du überhaupt. Als ob das Einfluss auf deine Lebensführung hätte. Steh doch einfach zu deiner Gesinnung!

          • Patty, nur mal so aus (mäßigem) Interesse: Macht Dir das eigentlich Spaß, so als argumentativer Punchingball hier mit der Birne zu wackeln? Wo Dir ständig ja nicht nur von mir nachgewiesen wird, dass Du Unsinn plapperst?

  7. SED Parteitag sagt:

    Erinnert irgendwie an SED Parteitage. Alle wettern gegen den bösen Klassenfeind und werden gut dafür bezahlt und sich auf ein auskömmliches Leben im öffentlichen Dienst freuen. Abweichende Stimmen wird es nicht geben im ewigen Krampf gegen Rechts.

  8. Ü30 sagt:

    Die größte Gefahr für die Demokratie sitzt derzeit in der Regierung – inkompete Politiker.

  9. T.Barth sagt:

    Was , wenn man einmal die ganze rechts -links Debatte ordentlich auf die Füße stellen würde?
    Seit mehr als dreißig Jahren erleben wir im Osten die Entmachtung derer die hier geboren wurden und die nach der Wende nicht in den goldenen Westen abgehauen sind!
    Die Menschen haben sich mühsam etwas aufgebaut und fangen ansich ein wenig Wohlstand aufzubauen… Und dann wird ihnen im Namen der Demokratie alles wieder streitig gemacht…. Während sich die Politiker der etablierten Parteien die Taschen bis zum Rande füllen, seien es Diäten im land- oder Bundestag, seien es Beraterhonorare oder Eu-mittel wie jüngst der Herr Weber….
    Gegen genaundiese Missstände sind die DDR -Bürger 89 auf die Straße gegangen… Nein, die Jugend weiß das nicht, deshalb glaubt sie an die Narrative der Politik und lässt sich leichter manipulieren als die Menschen, die das alles schon einmal erlebt haben….
    Also hört auf rechts gegen links auszuspielen… Hier geht es um Reich gegen Arm… Und die Reichen machen die Gesetze!!!!

    • immer die Anderen sagt:

      Jammern kannst du. Kannst du auch leisten?

    • GebleichteUnterhose sagt:

      Moraldödelei. Wie kann man der Kritik am Kulturkampf so nah sein und indirekt zum Klassenkampf aufrufen, nur um dann die fetzige Lieblingsbeschäftigung der Rechtsnationalen Ideologen selber aufzugreifen? „Die Entmachtung derer die hier geboren wurden“ – das ist verrückt, dass du es von Nöten hast, dich über die Herkunft deines Unterdrückers zu beschweren. So ein bisschen braun ist dein Höschen aber schon, oder?

  10. Robert sagt:

    Es wird keine Demokratie verteidigt ,sondern die Soldaten sollen das Wohl und die Macht des Adels verteidigen .
    Lasst euch diesen Schwachsinn ;mit der Demokratie verteidigen , nicht einreden .
    Der Adel ist es der unsere Demokratie und unseren Wohlstand zerstört .

  11. absurde Veranstaltung sagt:

    Die Linken und die ganz Linken „diskutieren“ über Demokratie und wie sie alle Nicht-Linken ausgrenzen können.
    Das ist doch völlig absurd und die merken das offensichtlich nicht mal.

  12. Soros sagt:

    Wer finanziert solche Leute oder bezahlt die? Oder sind die ehrenamtlich?

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