Kitas geschlossen? auch im Mai und Juni werden die Beiträge erlassen

Wegen der Bundesnotbremse sind die Kitas in Halle (Saale) zwischenzeitlich geschlossen gewesen. Aktuell sind sie wieder geöffnet. Das Land Sachsen-Anhalt hat nun den Weg frei gemacht, um auch in den Monaten Mai und Juni Eltern, deren Kinder von angeordneten Kita- und Hortschließungen betroffen sind, die Beiträge zu erstatten. Analog zu den Regelungen für Mai 2020 sowie Januar und Februar 2021 erstattet das Land den Gemeinden die durch die Schließung der Kitas entstehenden Einnahmeausfälle, obwohl die Schließung durch eine Bundesnotbremse und nicht durch eine Landesregelung verordnet wurde.

„Mit dieser familienfreundlichen Regelung bekommen Eltern, die ihre Kinder wegen des Notbetriebs nicht in den Kitas und Horten betreuen lassen, die Elternbeiträge erstattet. Für die finanziellen Ausfälle der Gemeinden wird das Land aufkommen. Damit greifen wir Familien und Kommunen gleichermaßen unter die Arme. Wir lassen die Eltern nicht im Regen stehen und sorgen für Verlässlichkeit“, sagt Sozialministerin Petra Grimm-Benne.

Das Land unterstützt mit der Regelung Eltern, die ihre Kinder aufgrund von Kita- und Hortschließungen zu Hause betreuen müssen bzw. freiwillig selbst betreuen und in den Monaten Mai und Juni keine Notbetreuung in Anspruch nehmen. Dies gilt, wenn die Schließung der Einrichtung mehr als 14 Kalendertage in einem Kalendermonat andauert.

Bereits im Jahr 2020 hat das Land 18 Mio. Euro für die Erstattung der Elternbeiträge zur Verfügung gestellt. Für Januar und Februar 2021 wird mit Ausgaben von insgesamt 14 Mio. Euro gerechnet.

„Dafür haben wir uns im Sozialausschuss stark gemacht“, erklärt dazu der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Andreas Steppuhn. „Es ist gut, dass Ministerin Grimm-Benne hier schnell gehandelt hat. Die Landesregierung zeigt, dass auf sie in dieser Frage Verlass ist, auch ohne eine gesetzliche Regelung.“

Auch die SPD-Fraktionsvorsitzende Katja Pähle begrüßte die Entscheidung: „Die Eltern machen keinen Unterschied, ob die Schließung ihrer Kita vom Bund oder vom Land veranlasst wurde. Für sie ist es eine Selbstverständlichkeit, dass sie in so einem Fall keinen Beitrag zahlen müssen.“

Hintergrund:

Durch die Bund-Notbremse kommt es in einzelnen Landkreisen und kreisfreien Städten, in denen die Sieben-Tage-Inzidenz an drei aufeinanderfolgenden Tagen den Schwellenwert von 165 überschreitet, zu Einschränkungen bei der Kinderbetreuung. Greift die Notbremse, dürfen Kindertageseinrichtungen und Kinderhorte nur Notbetreuung anbieten.