Kunstmuseum Moritzburg: OB Wiegand verweigert Zahlungen

Die Hängepartie zwischen Stadtrat und Bernd Wiegand um die finanzielle Unterstützung des Kunstmuseums Moritzburg geht weiter. Auch acht Monate nach Inkrafttreten des Haushaltsplans für 2016 ist noch keine Auszahlung der bereitgestellten Gelder – in Höhe von 130.000 Euro – erfolgt.
Bereits im Februar erklärte Corinna Wolff, Fachbereichsleiterin Finanzen, dass es den Ansatz für die Auszahlung des laufenden Zuschusses im Haushalt zwar gibt, doch der Hauptverwaltungsbeamte (also der Oberbürgermeister) nicht per Stadtratsbeschluss gezwungen werden könne, die Summe auszuzahlen.
Genau das hat wohl Ines Brock (GRÜNE) bereits im Dezember geahnt. „Ja, wir haben eine Positionierung, dass wir zwar eine Haushaltsstelle schaffen mussten, aber wer das genau liest, ist dann die Auszahlung Verwaltungshandeln? Möglicherweise, wissen wir nicht.“
Im Jahr 2015 hatte der Stadtrat gleich zweimal mehrheitlich die Zahlung von 130.000 Euro an die Moritzburg beschlossen. Nötig wurde dies, da der Oberbürgermeister Widerspruch gegen diese Entscheidung eingelegt hatte. Sein Widerspruch wurde vom Landesverwaltungsamt abgewiesen.
Doch wie die Stadträte nun diese Pattsituation auflösen wollen, das ist weiterhin unklar.

Werbung