Nach Grünen: auch LINKE wollen AfD-Anträge grundsätzlich ablehnen

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10 Antworten

  1. mirror sagt:

    Kaum die „Rote Socken Kampagne“ überstanden, greifen sie zu den gleichen Mitteln.

  2. TDoe sagt:

    Ich denke die Linke sollte sich lieber damit beschäftigen, warum die Leute in ihren ehemaligen Hochburgen auf einmal die AfD wählen und nicht mehr die Linke,

  3. LAG Studentin sagt:

    Sehr gute Begründung, wie ich finde. Danke dafür, so sollte jedem klar sein, warum auch vermeintlich „gute“ bzw. „sachliche“ Anträge abgelehnt werden.

    • Ur-Hallenser sagt:

      Wieso? Nur weil ein paar Sozis das sagen? Das ist nur deren Meinung. Kann man so sehen, muss man aber nicht. Schade, finde ich, das die Partei ihren eigenen Anspruch, tolerant zu sein, torpediert. Schöner wäre es doch, mit ordentlicher Sacharbeit die Wähler zu überzeugen, anstatt sich als bockiges hinzustellen.

  4. Lucas Striebe sagt:

    So sieht also Toleranz aus. Grundsätzliche Ablehnung anstatt Diskussion in der Sache.
    Notiz am Rande: Die AfD sei keine demokratische Partei… sagt die Partei, die früher auf Flüchtlinge an der Mauer schiessen liess…

    • Achnee sagt:

      Die CDU hat sich im 20.JH noch dafür eingesetzt, dass Frauen am Herd bleiben bzw erst die Zustimmung des Gatten benötigen. Und sie werden trotzdem gewählt. Da fragt keiner nach Vergangenheit. Und es fragt auch keiner, an welcher alten Partei sich die AFD ausrichtet.
      Lasst uns doch sagen, dass alle diejenigen, die früher mal nicht schreiben konnten, nicht kommentieren dürfen. So ähnlich ist nämlich ihr, Herr Striebe, Kommentator aufgebaut.

    • Argus sagt:

      „sagt die Partei, die früher auf Flüchtlinge an der Mauer schiessen liess…“

      „Früher“ hatten wir auch einen Führer und „früher“ hast du noch in Windeln gemacht… also was solls, nach 30 Jahren und Generationswechsel kann man sich auch mal von alten Vorurteilen lösen.
      Im aktuellen Parteiprogramm steht übrigens nichts von Schießbefehl o.ä., solltest du dir mal durchlesen, damit du im Informationsstand nicht hinterherhinkst.

      • Bernd sagt:

        Ein Blick nach Berlin reicht aus um zu sehen, dass das Denken der SED überdauert hat und mit SPD und Grünen willfährige Erfüllungsgehilfen zur Durchsetztung einer sozialistischen Ideologie und utopischen Gesellschaftsform gefunden hat. Bei jedem Ostdeutschen sollten da die Alarmblocken schrillen, egal ob bei Die Linke ein Schießbefehl im Programm steht oder nicht.
        Und auch beim Geld, mit welchem Die Linke heute hantiert bin ich mir nicht sicher, ob dieses nach 30 Jahren und Generationswechsel beim rechtmäßigen Eigentümer ist.

    • Paul sagt:

      …genau und deren Vetreter die Naziherrschaft als Fliegenschiss in der Geschichte bezeichent hat, so demokratisch ist diese Partei vom „Denkmal der Schande“ ganz abgesehen. Ich denke bei den Linken gibt es weniger, die die Mauertoten gut finden als rechtes Gedankengut bei der demokratischen AFD

  5. Bernd sagt:

    Und eine Meldung weiter unten steht exemplarisch, was diese tolerante, vielfältige und weltoffene Stadtgesellesellschaft nun aushalten soll. Das Zusammenleben täglich neu aushandeln. Es wirkt grotesk, mit welcher kindischen Starrköpfigkeit Linke und Grüne die Augen vor der Lebenswirklichkeit verschließen.

  6. JPM sagt:

    Immer wieder putzig, wenn die „Linke“ trotz ihrer Herkunft so locker von „demokratisch“ spricht. Insgesamt wird man wohl leider noch mehr Parteien wählen müssen, die tatsächlich Politik machen wollen, Grüne und Linke wollen das anscheinend nicht mehr, okay, geht auch gut ohne sie.
    Ist nur schade um eventuell mal wirklich sinnvolle Anträge, egal mit welcher Art Federn sich der Antragsteller letztlich angeblich schmücken will. Solange es gut für unsere Stadt ist – aber das interessiert die Linken und Grünen nicht…

  7. Sachverhalt sagt:

    Sehr, sehr edel! Totalverweigerung gegen die ewig Gestrigen. Genau mein Ding, so muss Das! Hoffe mal, es schließen sich noch mehr Fraktionen dem an.

  8. Norbert sagt:

    Worin unterscheiden sich „Grüne“ und „Linke“ eigentlich noch?

  9. JEB sagt:

    Die Partei, die Partei hat immer recht. Meinen sie immer noch.

  10. Willy sagt:

    Linke und Grüne werden sich den Ast auf dem Sie sitzen selbst absägen. Da es leider nicht um Sachpolitik geht sondern nur um Ideologie, wird das die Spaltung der Stadt weiter voranschreiten lassen und führt zu noch größerer Zustimmung für die AfD… Anstatt mit dem Finger auf andere zu zeigen, würde eine Selbstkritik hilfreich sein…

  11. Zukunft der Demokratie sagt:

    Die Fraktionen stehen damit über der aktuellen Auffassung des dafür in unserer Demokratie zuständigen Gerichtes, denn eine Beobachtung ist noch kein Verbot!
    https://www.bundesverfassungsgericht.de/DE/Verfahren/Wichtige-Verfahrensarten/Parteiverbotsverfahren/parteiverbotsverfahren_node.html

    Welche Stadtrats Fraktionen schließen sich noch dieser Auffassung an?
    Wie wird dann die AfD Fraktion auf die Anträge der jeweiligen Fraktionen reagieren ?

    Für die Entwicklung der Stadt bedeutet das für die nächsten 5 Jahre einen nicht hinzunehmenden ideologischen Blockadezustand!

    Darüber sollten nicht die Fraktionen entscheiden,sondern die Bürger dieser Stadt!
    Allerdings kann man sich auch mit Neuwahlen in eine demokratische Dauerschleife der repräsentativen Demokratie begeben!

    • Böllberger sagt:

      Nix Blockadezustand, die AfD-Fraktion hat überhaupt keine relevante Grösse, um im Orchester mitspielen zu dürfen. Die Bürger dieser Stadt haben mit ihrem Kreuz auf dem Wahlzettel entschieden, dass die demokratischen Fraktionen ihre Stadt ohne die völkischen Hetzer regieren können. Sowas nennt man in einer Demokratie Mehrheiten, aber bekanntermaßen haben AfD-Anhänger ja Schwierigkeiten mit Prozentrechnung.

      • Zukunft der Demokratie sagt:

        17,78% und 16,28% sind auch keine absolute Mehrheit in einem Orchester und schon gar nicht in einer Demokratie. Da sich die anderen Fraktionen in ihrem Abstimmungsverhalten noch nicht so klar gegenüber der AfD positioniert haben, sollte man die Prozentrechnung erst nach Abstimmung aller Fraktionen zusammenrechnen!

        Vielleicht haben dann nicht nur die AfD Anhänger Schwierigkeiten mit einfachen Grundrechenarten!

      • Wörmlitz sagt:

        Falsch! Grüne und Linke haben beschlossen die AfD im Nachhinein aus dem Orchester auszuschließen. Das hat weder etwas mit einer demokratischen Mehrheit zu tun noch damit, dass sie vorhaben das zu spielelende Stück besser klingen lassen zu wollen. Das ist die Ankündigung die Arbeit des Stadtrats wissens- und willtentlichlich zu behindern und damit ein kindischer Boykott. Und ich glaube nicht, dass der Boykott des Stadtrats durch zwei Fraktionen bei allen Wählern, auch bei denen der Grünen und Linken, gut ankommt.

  12. Nochniegrüngewählt sagt:

    Unser Bundespräsident a.D. Herr Gauck hat sich m. E. in einem Interview (Quelle: NZZ) sehr gut zu derartigem Vorgehen geäußert.
    Zitat: „«Es ist keine gute Strategie, alles, was abseits von der politischen Mitte ist, sofort auf die Seite der Demokratiefeinde zu setzen.»
    Zitat: „Ich muss mich auch mit Dingen auseinandersetzen, die mir wirklich zuwider sind“
    Zitat: „Wir müssen sogar offen sein für Argumente der gegnerischen Seite. Es kommt vor, dass auch die Falschen ein richtiges Argument oder einen Sachverhalt benennen, die es anzuerkennen gilt. Dann kann eine Sachdebatte beginnen.“

    Grüne und auch Linke sind jedoch ideologisch verbohrt und dogmatisch und setzen statt auf Sachpolitik lieber auf Totalverweigerung. Ich hab‘ keine eine Ahnung wohin das führt, aber vielleicht trifft ja das Sprichwort: Hochmut kommt vor dem Fall!

    • Sachverstand sagt:

      Der Herr Gauck? Einstiger Pfarrer in Rostock-Evershagen, welcher fast den Aufsprung auf den „Zug der Revolution“ verpasst hätte? Kann man gern zur Kenntnis nehmen

  13. Hornisse sagt:

    Einige Kommentare sind sehr gut,leider noch zu wenige die sich trauen.

  14. Sofaengtesan sagt:

    Man könnte ja allen AFDlern Armbinden geben, und Schilder aufhängen „ Redet nicht mit AFDlern. Vielleicht kann man die auch melden irgendwie, nicht dass man mal etwas aufschnappt was gut ist und dann hat das n AFDler gesagt. Ich mag ganz ganz viel auch nicht was die sagen, machen und tun. Aber Mensch, wir haben die Demokratie um jeden Tag darüber zu diskutieren und zu streiten. Leute die miteinander streiten, hören sich zumindest zu und reden miteinander. Das löst Konflikte, dafür wurde mal EU und alles mögliche gegründet. Um miteinander zu reden und sich nicht auf die Fresse zu hauen. Aber ja, macht mal. Mit reden überzeugt ihr vielleicht, mit ausgrenzen macht ihr es stärker!

  15. hallenser sagt:

    kommt mir irgendwie bekannt vor. War es nicht ähnlich, als sich die Grünen“ in der alten Bundesrepublik gegründet hatten, mit dem „neuen Forum“ in der DDR, mit der Nachwende-PDS ? Hat die Abgrenzung was gebracht?
    …„für eine tolerante, vielfältige und weltoffene Stadtgesellschaft“ … Schafft man das mit Nichtreden ? Heißt Toleranz hier wieder nur „gleicher Meinung sein“ ?
    Das hatten wir doch 40 jahre lang.

  16. Eibacke sagt:

    Top Entscheidung der beiden Fraktionen! Mit Nazis kann es keine Zusammenarbeit geben! Isolation ist die beste Prävention, um diese Menschen mit ihren Vorstellungen aus dem 19 Jhd. einhalt zu bieten.

  17. Ernst sagt:

    Einfach nur lächerlich was da abgezogen wird, wollen sich selbst Demokraten nennen das ich nicht lache. Aber wollen alles von der afd ablehnen, achja lieber die Terroristen ins Land ziehen lassen bzw. Erdogan schickt jetzt alles zu uns wow das scheint den Herren und Damen ja sehr zugefallen, dann sollen die Terroristen ärsche mal bei denen einmaschieren. Wie im Kindergarten der war mal böse zu mir mit dem spiele ich nicht mehr.

  18. Realist sagt:

    Ich glaube, die aktuelle Macht würde auch bei 80% AfD Zustimmung problemlos ohne AfD regieren.

  19. Nicola Kullick, Essen a.d. Ruhr sagt:

    Auszüge aus dem Pressetext – ungekürzt – von dubisthalle:
    Wir setzen uns ein für eine tolerante, vielfältige und weltoffene Stadtgesellschaft, die nach demokratischen Grundsätzen den Interessensausgleich unterschiedlicher politischer und gesellschaftlicher Milieus und Sichtweisen sucht. ….. Für uns ist es selbstverständlich, keinen politischen Alleinvertretungsanspruch für die Menschen in dieser Stadt zu erheben. Deshalb ist es für uns selbstverständlich, mit allen demokratischen Fraktionen im Stadtrat Halle konstruktiv zu streiten, zusammenzuarbeiten und gemeinsam nach Lösungen und Kompromissen zu suchen. ….. Ja, wir müssen anerkennen, dass die AfD demokratisch gewählt ist. Nach allem, was über die Programmatik der AfD, über Äußerungen und Handlungen exponierter Vertreter – auch aus der Stadtratsfraktion Halle – bekannt ist, bleibt für uns dennoch nur der Schluss, dass die AfD keine demokratische Partei mit demokratischen Zielen ist.
    ..
    Na also – zwar demokratisch gewählt – aber weil sie nicht in unser demokratisches Weltbild fällt sind es keine Demokraten – wir sind die einzigen Demokraten die für „eine tolerante, vielfältige und weltoffene Stadtgesellschaft, die nach demokratischen Grundsätzen den Interessensausgleich unterschiedlicher politischer und gesellschaftlicher Milieus und Sichtweisen sucht“ nur alleine Politik machen dürfen. Alle anderen Parteien gehören nicht dazzu. Das sagen Parteien die Päderasten, Linksextreme, Mauermörder und krude Weltverbesserer in ihren Reihen dulden. Wahrlich eine demokratische Gesellschaft. Nur sie wollen keiner anderen Partei eine Chance lassen ihr Weltbild demokratisch zu formen.
    Diese zwei Parteien sollten sich lieber damit beschäftigen warum die Leute in ihren ehemaligen Hochburgen auf einmal die AfD wählen und nicht mehr die Linke oder Grüne.

    • Sachverstand sagt:

      Na glücklicherweise war ja im 2.WK im „Pütt“ nix weiter los, sonst wüsste man eventuell wohin „krude Weltverbesserer“ dieses Land, Europa und Teile der weiteren Welt beginnend 1933 und endend 1945 geführt haben. Mag natürlich auch sein, dass dieses Thema im einst westdeutschen Bildungssystem etwas stiefmütterlich behandelt wurde weil Hauswirtschaft und Handarbeit gerade in waren. So sei Ihnen verziehen und es sei Ihnen auch nicht genommen daran zu Glauben, dass man gewisse gesellschaftliche Ausrichtungen mit Wattebällchen, Waldorfpädagogik oder Schwatzrunden in den Griff bekommt. Ich halte es da eher mit jemanden aus Ihrer Region, welcher in seinem Song „Neuland“ aus dem 2002 erschienen Album „Mensch“schon zu der Erkenntnis gelangte „Steh auf, wenn es nach 33 riecht“. Nix anderes machen Grüne und Linke hier und genau DAS ist gut und richtig so. Glück auf aus Halle in den „Tiefen Westen“!

  20. Böllberger sagt:

    Mit der NPD will ja auch keiner, also wozu die Aufregung? Ist einfach eine hässliche Braut, deine AfD! Du darfst sie aber weiter küssen, ist nicht verboten in UNSEREM schönen Deutschland! Meinungsfreiheit und Demokratie gilt hier eben auch für die MINDERHEIT der Rassisten.

    • Bernd sagt:

      Weiter oben werfen Sie noch mit Begriffen um sich, wie Prozentrechnung und Adam Ries. Hier unten reicht Ihnen die Deklaration als Rassisten, um eine Minderheit zu erkennen.
      Ich glaube, Sie sind ein ziemlicher Blender und ungebildet noch dazu. Der Mann, den sie meinen hieß Adam Ries, nicht Riese.

    • farbspektrum sagt:

      Sind denn nicht die Etablierten nicht weniger hässlich? Die Wähler wollen Sacharbeit. Vor allem wollen sie schnelle Entscheidungen und kein jahrelanges bockiges Gestreite. da gibt es ein falsches Demokratieverständnis.
      Ich sehe, dass allein die Existenz der AfD viel bewirkt hat. Wie schnell auf einmal Entscheidungen fallen, ob das in Magdeburg oder in Berlin ist. Wie die Polizei aufgestockt wird, wie man jetzt gegen die mafiösen Strukturen der Clans vorgeht. Bloß die desaströsen Zustände an den Schulen bekommt man nicht in den Griff.

      • Seb Gorka sagt:

        Und du willst weniger Zulauf für die etablierte AfD. Wie du das unter einen Hut bringen willst, ohne dass alle Nähte platzen, hast du immer noch nicht erklären können, wie auch dein Geheimnis bleiben wird, was die Berliner Polizei mit dem halleschen Stadtrat zu tun hat.

  21. Buntfarbige Scheuklappe sagt:

    Wer nur noch Bannflüche und Hexenriecherei im Repertoir hat, dessen beste Tage sind gezählt.

  22. Dada sagt:

    Sind die von allen guten Geistern verlassen?? Das ist Kindergarten Niveau. Eigentlich komplett lächerlich, aber offenbar sind die Damen und Herren hochgradig verblödet und selbstgefällig. Die Aufgabe eines Stadtparlaments liegt darin, gemeinsam Lösungen zu finden für die Probleme der Stadt. Wenn ich beträchtliche Teile des Parlaments pauschal ignoriere, diene ich niemals der Demokratie. Das geht so nicht!!! Das gab es alles schon mal in Deutschland. Nicht mehr diskutieren, ebnet den Weg in eine Spirale der Gewalt! Ihr könnt einen Kochtopf eben nicht zudrehen und so tun, als ob er nicht kocht.

    • Nicola Kullick sagt:

      Guter Kommentar – ich hätte es nicht treffender formulieren können. Die Aufgabe eines Stadtparlaments liegt darin, gemeinsam Lösungen für alle Bürger zu finden und somit auch für die Probleme der Stadt. Dem ist nichts hinzuzufügen.

    • StER Halle sagt:

      Wann fängt bei Ihnen beträchtliche Teile an? Besser gefragt was meinen Sie mit beträchtliche Teile? Nasen, männliche Sexualorgane? Die Anzahl der Räte kann es nicht sein, da nur 1/8 des Stadtrates.

  23. Böllberger sagt:

    Nein, den Riese gabs nicht? Nein, Schlaumeier, wirklich nicht? So wie die Klimaerwärmung? Cheers

    • Sachverstand sagt:

      Glaube, Du hast Dich hier etwas verrannt und meinst mit Riese den Mathematikus Adam Ries. In diesem Zusammenhang, wird es den Riese nicht geben. Mir zumindest nicht bekannt. Gibt ja den alten Spruch, „Nach Adam Ries macht das… .“

      • Böllberger sagt:

        Ries wird seit über 200 Jahren umgangssprachlich zusätzlich Riese genannt (nach Adam Riese), ist eigentlich allgemein bekannt und sollte man mit ein wenig Sachverstand auch abrufen können, bevor man andere belehrt. Ciao

  24. Philipp Schramm sagt:

    Wer aus reinem Protest die AfD gewählt hat, ist in meinen Gedanken „nicht ganz dicht“.

    Wer sich mal wirklich mit der AfD beschäftigen würde, der würde merken, das aus einer Anti-Euro Partei eine „Anti-Ausländer-Partei“ geworden ist.

    Wenn die AfD meint, sie wäre KEINE rechte Partei, warum werden dann solche Leute wie Bernd Höcke nicht konsequent ausgeschlossen. Höcke ist ein Nationalist durch und durch.

    Wohlmöglich werden die Meisten aber erst merken, wen sie da gewählt haben, wenn diese Spacken (AfD) mal in einem Landesparlament an die „Macht kommen“.
    Dann sollen die doch beweisen, was sie drauf haben, auser nur „Flüchtlinge raus“ zu rufen.

    • Wilfried sagt:

      Zumal ja BrndHöcke inzwischen sogar Staatlich anerkannter Faschist ist…
      Man möge sich sein Elaborat zur „Machtergreifung“ mal genau durchlesen… so genau hat das noch nicht einmal sein großes Vorbild postuliert

    • Gutmensch sagt:

      Schrammi, Mensch, du sollst doch nicht posten, wenn du schon so viel getrunken hast.

      Darum für das nächste Mal: Hände weg von der Flasche, dann klappt es auch besser mit dem Schreiben, also ohne böswillige Beleidigungen und unsinnige Behauptungen. Ein Demokrat zeichnet sich durch Toleranz anderer Meinungen aus und nicht durch haltlose Beschimpfungen.

    • Elfriede sagt:

      Wie verhalten sich denn Grüne und Linke? Das einzige was diese Parteien im Moment argumentieren,und zwar auf ganze Linie,ist“gegen alles“was nicht für mich ist.Bringt us auch keinen Schritt weiter.

    • JPM sagt:

      AfD an die „Macht kommen“ ist für die meisten Wähler wahrscheinlich nicht mal das Ziel, sondern viel mehr ein thematisch ausreichend starker Gegenpol zur linken Anarchie-Kuschelpolitik, die eben auch nicht funktioniert. So wie jetzt, mit etwas AfD gewürzt, ist es doch eine gute Mischung, es bleibt tatsächlich mal spannend und es werden auch unliebsame Themen angesprochen bzw. bearbeitet. Nur AfD wäre wiederum nicht so schmackhaft.

  25. Eibacke sagt:

    @Philipp Schramm: Ab da wirds schwierig. Ich sage nur Abschaffung des Sozialversicherungssytems. Da kann ich allen AfD- Wähler*innen nur sagen: Fangt mal an zu sparen für eure Gesundheit, Pflege im Alter und bei Arbeitslosigkeit. Staatliche Unterstützung gibt es dann nicht mehr. Eibacke!!

  26. farbspektrum sagt:

    „Wer aus reinem Protest die AfD gewählt hat, ist in meinen Gedanken „nicht ganz dicht“.“
    Wer für ein „weiter so“ wählt, ist nicht ganz dicht.

    • JPM sagt:

      Die Wahl der AfD muss nicht nur reiner Protest sein, vielfach ist es auch Mittel zum Zweck – um andere Parteien aufzuwecken und bestimmte politische Interessen voranzubringen, die von den anderen Parteien vernachlässigt werden. Dazu muss der Wähler nicht zwangsläufig die gleiche Ideologie teilen.
      Und: die AfD ist eine rechte Partei, ist doch eindeutig. Aber rechts ist nicht automatisch schlecht und links gut. Es sind beides nur politische Richtungen. Beide werden erst dann schlecht, wenn sie zu extrem werden, sich zu weit von einer neutralen Mitte entfernen.

    • Seb Gorka sagt:

      Was ist mit denen, die die AfD aus Überzeugung gewählt haben? Bitte nicht mit Adjektiven sparen!

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