Reaktionen aus Sachsen-Anhalt zum gestoppten Mietendeckel

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42 Antworten

  1. Avatar Albert sagt:

    Dass CDU und FDP gegen einen Mietendeckel sind, wundert mich nicht. Gerade letztere hätten wohl gerne eine ähnliche Situation wie in New York, wo ein Drittel aller Wohnungen quasi das ganze Jahr leer stehen, weil sie Superreichen gehören, die sich diese Mieten leisten können, aber die meiste Zeit eh nicht in der Stadt sind.
    Irgendwann ist dann auch kein Platz mehr zum Bauen und etwas Grün möchte man vielleicht auch noch in der Stadt haben.
    Wir brauchen Regulierungen, wer wie viel Wohnungen mieten darf und wie hoch Mietpreise maximal sein dürfen, damit die Wohnung für den Vermieter noch rentabel ist, aber eben auch bezahlbar für nichtreiche Menschen.

    • Avatar Halle braucht mehr Wohlstand sagt:

      Die Linke: . Dennoch können sich Geringverdiener*innen bei diesen Preisen nicht die besten Wohngegenden leisten.
      Ja welch Wunder – natürlich nicht. Es muss auch Anreize geben, sich zu verbessetn, aber das werdet ihr nie verstehen. Und Euer Mietendeckel hat vor allem reichen Mietern genutzt, unten war er gar nicht effektiv. Aber lieber wieder alle in Bruchbuden leben lassen ( außer Parteibonzen) ….. Hauptsache man kann Anderen vorschreiben, was sie zu tun und zu lassen haben, weil ihr alles besser wisst, Ihr könnt doch mit Eurer linken Parteikohle Häuser in Topvierteln kaufen und für 5 € / qm vermieten, und zwar an Alle ( auch AFDler, sind ja auch Minderbemittelte). Macht msl.

    • Avatar T. sagt:

      Sie sind ein grünwähler.. Auf dem Weg zum Kommunismus..

    • Avatar Vermieter sagt:

      Mietendeckel sind überall grandios gescheitert! In Wien bekommen Sie nur eine preiswerte Wohnung , wenn Sie zum „Mietadel“ gehören, in Kopenhagen beträgt die Wartezeit für eine preisgebundene Wohnung im Durchschnitt 10 Jahre;- im Gegensatz zu Deutschland ,wird dort allerdings kommunal gebaut.
      Der Mietenmarkt in Deutschland ist überreguliert, Zweitwohnungen werden besteuert, es gibt die bundesweite Mietpreisbremse, Mietspiegel und Kappungsgrenzen.
      Übrigens auch immer mehr Bauvorschriften, gierige und langsame Kommunen, die Bauvorhaben weiter verteuern.
      Warum beschwert sich niemand über Preise für Bauland, für die die Kommunen verantwortlich sind, Hebesätze bei der Grundsteuer, die kommunal festgelegt werden, über immer weiter steigende Mietnebenkosten, bei denen der grösste Anteil an die Kommunen geht?
      Demnächst kommt die CO2 Steuer, die wohnen immer mehr verteuert, von Jahr zu Jahr mehr!
      Warum wird kein Mietnebenkostendeckel gefordert?
      .

    • Avatar Nobody sagt:

      Was ein komplett regulierter, gedeckelter und zugeteilter Wohnungs“markt“ bringt konnte man 1989 sehr schön in allen Teilen der sowjetischen Besatzungszone sehen. Wer diese Zustände allen ernstes wiederhaben will war damals entweder einer der SED-Bonzen (alle waren gleich – aber manche eben gleicher) oder hat den Geschichtsunterricht geschwänzt.
      Der jetzige Wohnstandard ist – selbst in den Vierteln, die nicht so beliebt sind – um Längen besser als die damals in Gänze verrottete Infrastruktur,

      P.S: Sie dürfen davor ausgehen, daß die NewYorker, die nur 1/3 des Jahres in der Stadt sind, die Wohnungen GEKAUFT haben. Die Miete zu regulieren bringt da gar nix.

  2. Avatar Post sagt:

    Die Entscheidungen des BVG versteht schon lange keiner mehr. Die sind immer gegen den Bürger gerichtet und sind zu Gunsten der Reichen, die alles bezahlen können.

    • Avatar KlausDieter sagt:

      Endlich sehen die Wähler*innen den Unterschied zwischen Rot-rot-grün und den CDU und FDP. Und man erkennt, dass diese Politiker sich jede Miete leisten können.
      Die Gesellschaft braucht überall bezahlbaren Wohnraum, nicht nur in der Silberhöhe, sondern auch im Norden der Stadt.

    • Avatar Uppercrust sagt:

      Doch, ich verstehe sie. Und sie ist richtig. Auch das hier nicht jeder das intellektuelle Niveau der Richter erreicht, spricht für das BVG.

    • Avatar TS sagt:

      Das Gericht hat nicht inhaltlich beurteilt, sondern ausschließlich über die Zuständkeit!

      Das die Mieten so explodieren, daran sind Bund, Länder und Kommunen auch mitschuldig.

      Bund fördert viel zu wenig sozialen Wohnungsbau, die Länder statten die Kommunen mit zu wenig Mitteln aus und zwingen die Kommunen sich von kommunalen Werten zu trennen und die Kommunen haben verkauft was das Zeug hält, um andere Projekte zu priorisieren!
      Dazu ein politischer Liberalismus CDU, FDP und auch SPD der letzten 30 Jahre mit Schwächung der ländlichen Regionen in Infrastruktur, Industriewirtschaft und Landwirtschaft und jetzt noch Niedrigzinspolitik! Diese Mischung hat diese Marktmietzinsen zur Folge.
      Das Grundrecht auf Wohnen ist bis zur Kruste ausgehöhlt.
      Das Problem löst man nur, wenn man alle Punkte gleichzeitig anfasst.
      Wer Wohnverhältnisse vor 1990 in der DDR preist, hat keine Ahnung, wie viel wertvoller Wohnraum zerstört wurde.

    • Avatar Hans G. sagt:

      Die Entscheidungen sind häufig ziemlich einfach zu verstehen. RRG muss sich bewusst gewesen sein, dass der Mietendeckel so gegen das Grundgesetz verstößt. Da gibt es nur zwei Möglichkeiten, entweder man erkennt dieses Grundgesetz nicht an, bei zwei der Parteien kann man von einer sehr geringen Verfassungstreue ausgehen, oder es war Kalkül. So oder so ist RRG alleine für das Scheitern und alle negativen Folgen verantwortlich.

  3. Avatar Hk sagt:

    Unverständlich das Gerichte in Deutschland immer zu Gunsten der Reichen stimmen

    • mirror mirror sagt:

      Gerichte korrigieren Entscheidungen der Politik zur einseitigen Benachteiligung der Reichen. Gleichheit war schon in der Französischen Revolution wichtig.

    • Avatar T. sagt:

      Das nennt man selektive Wahrnehmung.. Bei ihnen scheinbar fortgeschrittenes stadium.

    • Avatar Kritiker sagt:

      Nein, es hat nur in der Zuständigkeit entschieden! Dann soll doch der Bund Gesetze zum Schutz der Mieter beschließen. Aber wie viel haben CDU gewählt? Die will das nicht und deren Wähler unterstützen diese Politik. So einfach ist das!

  4. Avatar Uiuiui sagt:

    Dieser Generation von Politiker kam man nicht mehr wählen, egal von welcher Partei. Die denken alle zuerst an sich

  5. mirror mirror sagt:

    Wenn die Hausbesitzer mit den Immobilien nichts verdienen können, verfallen diese. War 1990 in allen Städten des Ostens zu bewundern.
    Der Staat hätte sehr wohl die Möglichkeit, ohne Regulierung Einfluss zu nehmen. Singapore baut schon seit Jahrzehnten Wohnraum und verkauft diesen zu günstigen Konditionen an junge Familien streng nach Kriterien zur Durchmischung der Wohngebiete.

    • Avatar B2B sagt:

      Einfluss zu nehmen ohne Regulierung ist nicht möglich und das wissen Sie auch.

      Dass das strengregulierte System in Singapore große Nachteile hat, wissen Sie auch.

    • Avatar 10010110 sagt:

      Das Verfallsproblem der DDR-Immobilien lag aber auch an einem Mangel an Baumaterialien, nicht nur an geringen Mieten. Als privater Bauherr hat man nichts über offizielle Wege bekommen, da wurde sich alles nur unter der Hand zugeschoben.

      • Avatar Nobody sagt:

        Fehlende Baumaterialen waren doch nur eine Nachwirkung der lächerlich geringen Miete. Diese wurde doch seit der Nazi-Zeit nicht erhöht. Häuser wurden in der DDR lieber an den Staat verschenkt als die Kinder mit dieser „Last“ im Erbe zu „beglücken“.
        Und selbst die staatlichen Stellen waren doch mit dem Erhalt völlig überlastet – was man ja am Ende gesehen hat.

  6. Avatar Huc itru sagt:

    Da sieht man wieder, dass das Recht in Deutschland auf den abstrusen Ideen des allmächtigen Marktes beruhen. Und immer und immer wieder wird sich das zeigen. Wir leben in einem Neoliberalismus und Neokapitalismus, der von unseren Freunden der CDU und FDP über Jahre hin vertieft wurde. Alles Chicagoer Schule. So bedienen sich die Reichen, die oberen 10 Prozent an der Wertschöpfung der 90 Prozent und werden immer reicher und reicher. Und die CDU und FDP Politiker nutzen das von Ihnen geschaffene System um sich mit zu bereichern. So darf es nicht weiter gehen. Die AFD und unsere OB Unterstützer will ich eigentlich garnicht ins Gespräch ziehen, die sind nur da, um sich zu am System zu bereichern. Jeder der diese Truppen wählt, ist anscheinend zu naiv oder doof das zu erkennen. Einige der Politiker der Parteien stellen sich zum Glück so ungeschickt an, das wir es überall sehen können. Überall Skandale an die man erinnern sollte. Ich verstehe nicht wie man die wählen kann. So doof kann man doch nicht sein.

    • Avatar Hans G. sagt:

      Du kannst auch gerne die SED 2.0 wählen, wo es hinführt haben noch viele Menschen hier am eigenen Leib erfahren, der Rest hat es bestimmt mal in Geschichte gehört. Eigentlich dürfte kein Mensch so doof sein aber offensichtlich ist die Dummheit so grenzenlos, dass es sogar zu RRG reicht. Vielleicht wünschen sich die Berliner auch nur ihre Mauer zurück.

      • Avatar Kai sagt:

        Hans, was los mit dir? Finde hier einige Kommentare von dir und mache mir so meine Gedanken. Bist du im Wahlkampf? Was ist mit dir los? Kannst du nicht argumentieren ohne es maaßenlos zu übertreiben und unterschwellig aggressiv zu sein? Das ist ja anstrengend. Machst du das außerhalb des Internets auch so? Chill ma!

        • Avatar NEUE HEIMAT-schon vergessen? sagt:

          An @Kai aus der Kiste.
          Der @Hans G. hat ganz einfach Recht, weil er sich auf seine Lebenserfahrung bezieht. Ich empfehle Ihnen unbedingt, bei YouTube nach den Filmbeiträgen zu suchen, welche Halle a./d. Saale vor dem Jahr 1990 zeigen.
          Stichpunkt „Halle Rolle“. Sie werden staunen und erschrocken sein, wohin 40 Jahre realer Sozialismus geführt haben und wie verlottert und krudengrau unser wunderschönes Halle, durch die Bolschewiken herabgewirtschaftet wurde. Übrigens galten in der DDR für den Altbaubestand, 40 Jahre lang die Mieten aus den 1930er Jahren, welche durch die National-Sozialisten, also die braunen Sozialisten festgelegt wurden… nur mal so nebenher zur Info.

          In den 1980er Jahren mußte man bspw. als Fußgänger in der halleschen Geist- und der Großen Ulrichstraße, wenn es etwas windig war, immer auf dem Sprunge sein, um herabfallenden Fassadenteilen, Dachziegeln oder berstenden Fensterscheiben von offen stehenden Fensterflügeln auszuweichen.

          Vom Altstadtbestand gäbe es heute, wären die Bolschewiken, also die SED-PDS-DIE LINKE noch an der Macht, nichts mehr. Die hätten die Altbauten und Gründerzeithäuser weiter vergammeln lassen, am Ende abgerissen und gesprengt und dann mit unpersönlichen Betonklötzen, wie in HaNeu oder auf der Silberhöhe, verschandelt.

          An all das wird sich @Hans G. noch sehr gut erinnern können. Ich kann mich weiterhin auch an noch etwas erinnern, was in den 1980er Jahren die alte Bundesrepublik erschütterte. Ich sage nur NEUE HEIMAT…. wo sich die Genossen des DGB und der SPD die Taschen auf Kosten der kleinen Mieter, mit Millionen voll stopften und am Ende der gemeinnützige Wohnungsbau den Bach herunter ging.
          Wohlbemerkt eben nicht durch vermeintlich neoliberale Vermieter, sondern durch den Vermieter NEUE HEIMAT, welcher vom DGB und der SPD dominiert wurde.
          Na @Kai und andere: Alles schon vergessen? Oder noch nie gehört, weil noch zu jung und an Lebenserfahrung unerfahren?
          Macht nichts, hier können Sie sich einen groben Gesamtüberblick zum Thema anlesen:
          https://www.spiegel.de/geschichte/neue-heimat-skandal-1982-warum-das-wohnungsbauunternehmen-unterging-a-1273584.html

    • Avatar Vermieter sagt:

      So ein Bullshit! Es handelte sich um ein Normenkontrollverfahren, in dem ganz simpel festgestellt wurde , dass das Land Berlin KEINE Gesetzgebungskompetenz hatte;- nicht mehr, nicht weniger!

      Jeder Jurastudent im zweiten Semester hätte leicht herausfinden können, dass Bundesrecht vor Landesrecht gilt.
      99,9% aller Gutachten, inklusive wissenschaftliche Dienste des Bundestages, haben das im Vorfeld bestätigt, aber die verblendeten Ideologen von RRG haben den Mietendeckel trotzdem beschlossen, in dem Wissen eines verfassungswidriges Gesetztes.
      Inhaltlich wurde zu dem Gesetz vom BVerfG rein gar nichts ausgesagt;- gerade dort wäre es verfassungsrechtlich noch wesentlich problematischer geworden!

      Das wusste RRG natürlich und es ging um nichts anderes als sich die eigene Wählerklientel zu sichern, indem Feindbilder künstlich aufgebaut werden, um vom eigenen Versagen in der Wohnungspolitik abzulenken.

      Sich jetzt hinzustellen und den schwarzen Peter auf CDU und FDP abzuwälzen, die nichts anderes gemacht haben, als auf einen Verfassungsbruch hinzuweisen, den das BVerfG bestätigt hat, war die einzige Absicht.

      Ohne Spaltung und Feindbilder bricht das ganze Lügengebäude der Linken schnell in sich zusammen, denn nichts gefährdet diese Ideologie mehr als wachsender Wohlstand! Dazu gehört auch die Wohnungspolitik, die nicht dafür sorgt mehr Wohnraum zu schaffen, Bautätigkeit in Berlin sogar aktiv verhindert und künstlich verknappt. Dort wo es wenig freie Wohnungen gibt, steigen selbstverständlich die Preise, in Halle, mit 20% Leerstand ist dagegen sehr preiswert.

      Der Plan scheint zu funktionieren, wie an an Ihrer kruden Verschwörungstheorie erkenn kann…^^

      Schäbig , hinterhältig, auf Kosten von Mietern und Vermietern!

      • Avatar Kazan sagt:

        Eigentlich gehörte es zur Allgemeinbildung, dass man weiß, dass Bundesgesetze über Landesgesetze und diese über den Regelungen der Städte und Gemeinden stehen.

  7. Avatar Wähler sagt:

    „Das Bundesverfassungsgericht hat das Berliner Landesgesetz zum Mietendeckel gestoppt, weil es gegen das Grundgesetz verstößt. Das Urteil sorgt …..“ Es ist ja nicht das erste Gesetz was gestoppt wird.
    Wieviele Rechtsanwälte sitzen in den Entscheidungsgremien Bundestag, Ausschüsse, Bundesrat, Landtag, Stadträte und was es noch so gibt. ud da soll keiner dabei sein, der die Einwände vorher erkennt ? Eine Schwache Leistung für die steuerbezahlten Mandatsträger.
    Oder steckt da etwa Kalkül dahinter, gut bezahlte gerichtliche Auseinandersetzungen. wenn es um die eigenen Interessen geht wird doch auch jeder Formfehler, jedes vergessene Komma sofort reklamiert.

    • Avatar Wählerhelfer sagt:

      Gut bezahlte gerichtliche Auseinandersetzungen – wer ist da jetzt der gut Bezahlte? Die Richter werden auch gut bezahlt, wenn der Schreibtisch mal leer sein sollte. Da wär also eher das Problem, wenn sie mal nichts zu tun hätten.

      Der Antragsteller? Die sind sogar in Vorleistung gegangen, haben also Geld ausgegeben. Mehr als das bekommen sie auch nicht wieder.

      Die „vielen Rechtsanwälte“ in den „Entscheidungsgremien“ und „was es sonst noch gibt“ werden erstens nicht für ihre Vorwegnahme gerichtlicher Entscheidungen mandatiert oder bezahlt und werden zweitens bezahlt, ob sie etwas tun oder nicht.

      Wo ist da jetzt „Kalkül“, das irgendwo steckt? Ist deine „Theorie“ schon so weit fortgeschritten, um diese recht simple Frage zu beantworten?

  8. Avatar Ulys sagt:

    Die Gier, Macht und das Geld, nur darum geht es und es wird den Menschen irgendwann zu recht auffressen. Der Virus ist durch die Zerstörung durch Gier nach Geld gekommen und da es so weiter geht wird es auch so enden irgendwann.

  9. Avatar ITZIG sagt:

    Es ist eine gute Sache, wenn jetzt solche Kommentare veröffentlicht werden. Dann weiß der potentielle Wähler wohin die zukünftige Reise geht.

    • Avatar nicht WITZIG sagt:

      Genau, gute Gründe RRG und AFD nicht zu wählen, wenn man nur einen Funken Verstand und Geschichtskenntnis hat ( o.k. die Grünen haben den Vorteil der späten Geburt, aber wer Habecks Programm liest, weiß das er kein Kretschmar ist sondern ein grün übertünchter Kommunist).

  10. Avatar Hans sagt:

    Wenn man als Vermieter noch etwas Rendite erwirtschaften möchte, muss man die Miete anheben. Der Staat hält immer mehr die Hände auf, so das der Traum von der vermieteten Immobilien als Altersvorsorge, sich sehr schnell zum Albtraum entwickeln kann. Sehe das mal von dieser Seite. In erster Linie, hat sich der Staat selber geschadet mit der Deckelung der Mieten. Diesen Fehler korrigiert man jetzt nur.

    • Avatar Kazan sagt:

      Vor allen sind es gerade die Parteien, die nach einen Mietdeckel schreien, ausgerechnet die, die die Kosten der Eigentümer nach oben treiben.

      Sollte Rot-Rot-Grün die nächste Wahl gewinne, werden die Eigentümer garantiert die Hälfte des Wertes einmalig abführen müssen weil sie Reich sind und die Mieter zahlen die Zeche dafür.

  11. Avatar Matze sagt:

    Hab immer gedacht wir leben in einer sozialen Marktwirtschaft.
    Mir gehts nicht schlecht, kann mir meine Miete gerade so leisten. Aber was macht zB die allein erziehende Friseurin? Jeden Tag pendeln oder Brücke?

    • Avatar benny sagt:

      Es werden jährlich über 30 Milliarden Euro Sozialhilfe ausgezahlt, die ausschließlich zur Hilfe bei der Lebensführung dient. Dazu gehören auch Mietzuschüsse, Hilfen zum Lebensunterhalt usw.

      Die allein erziehende Friseurin muss weder hungern noch frieren und auch für das Kind wird gesorgt. Ob die Lage außerhalb Halles besser ist, muss sie allerdings allein entscheiden. Wenn ja, spricht nichts gegen einen Umzug an den Arbeitsort. Auch dafür gibt es Beihilfen.

      Angesichts der umfangreichen sozialen Absicherung könnte man sogar von einem marktwirtschaftlichen Sozialismus sprechen.

      Gejammert wird natürlich immer….

  12. Avatar Nur mal so sagt:

    Ich bin vor 4 Jahren von Bayern nach Halle-Neustadt gezogen und habe es nicht bereut. Wohne allerdings auch in einem Umfeld, wo kaum Ausländer wohnen und die wenigen sind sehr integriert und sozialisiert. Ich finde es abartig, wie Halle-Neustadt selbst von RTL als asozial dargestellt wird. Natürlich gibt es hier Ecken, wo man nicht tot übern Zaun hängen möchte, weil ein ganzes Hochhaus von Merkels Gästen belagert wird, diese überhaupt nicht kultiviert sind, ihren Müll aus dem Fenster werfen. Aber sowas hat man inzwischen auch in jeder westdeutschen Großstadt.
    Ich bewohne eine Wohnung vom Bauverein und dieser Wohngesellschaft kann ich nur großes Lob aussprechen.
    Übrigens sind die Buden in Bayern oft teurer und haben lange nicht den Standart, den man in einer Wohnung in Halle-Neustadt vorfindet.

    https://youtu.be/pG0aTZBoa94

  13. Avatar Ulys sagt:

    Darum geht es nicht, es geht um die Gier nach immer mehr Geld von einigen, die bereits soviel haben, dass sie eigentlich satt sein müssten. Aber sie wollen immer mehr und mehr und mehr. Das ist krankhaft. Aber man kann mit Geld nicht alles kaufen, irgendwann wird es alles ein Ende haben.

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