Direktvergabe: HAVAG soll weiterhin Busse und Straßenbahnen betreiben

Straßenbahnen und Busse in Halle sollen auch künftig von der HAVAG betrieben werden. Am Mittwoch hat der Stadtrat dafür eine wichtige Entscheidung dafür getroffen, es wurde einem sogenannten „Beherrschungsvertrag“ mit den Stadtwerken zugestimmt. Es gab eine Enthaltung.

Dadurch soll es möglich sein, die Konzessionen per Direktvergabe an das Verkehrsunternehmen zu vergeben, also auf eine Ausschreibung wie in der Vergangenheit zu verzichten. Problem ist bisher die Rechtsform der HAVAG – sie ist eine Aktiengesellschaft. Für eine Direktvergabe muss die Stadt die Kontrolle über die Hallesche Verkehrs-Aktiengesellschaft wie über eine eigene Dienststelle ausüben. Doch weder die Stadt-Tochter Stadtwerke als einzige Aktionärin noch der Aufsichtsrat können bei einer AG den Vorstand zu einer bestimmten Tätigkeit anweisen. Das soll nun der Beherrschungsvertrag zwischen Stadtwerken und HAVAG richten. Damit wird laut Stadt rechtlich die Voraussetzung für eine effektive Kontrolle geschaffen. Dies habe auch eine Prüfung der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft PricewaterhouseCoopers ergeben.

Dass die Gesellschaftsform der HAVAG problematisch ist, wurde bereits vor elf Jahren offensichtlich. Damals hatte Abellio ebenfalls um das Busnetz in der Saalestadt geboten und zunächst auch Einspruch gegen die Vergabe an die HAVAG eingelegt, diesen aber später zurückgezogen.

Die Havag hat aktuell rund 770 Mitarbeiter.