„Gesundheit ist keine Ware“: Aktionswoche in Halle gegen Profitdruck im Gesundheitssystem

In den kommenden Tagen wird es in Halle verschiedene Aktionen gegen den Profitdruck im Gesundheitssystem geben. Ein großes Banner am Reileck weist bereits auf die Intention hin: „Gesundheitssystem ist keine Ware. #VergesellschaftenStattKlatschen“ ist dort zu lesen. Zu der gemeinsamen Aktion rufen die Interventionistische Linke Halle, die ver.di Jugend Halle, Sintoma  und Ende Gelände Halle auf.

„Ziel der Kampagne ist es, Missstände im Gesundheitssystem aufzuzeigen. Neben dem hohen Profitdruck und schlechten Arbeitsbedingungen, sind das unter anderem Rassismus im Krankenhaus und die ungleiche Verteilung von Pflegearbeit in der Gesellschaft“, sagt Hannah Weber von der IL. „Außerdem wollen wir die Verhältnisse, die uns  krank machen, aufdecken und schließlich unsere Version eines solidarischen Gesundheitssystems vorstellen. Zum Tag der Pflege fordern wir ein Gesundheitssystem, das für alle Menschen zugänglich und an den Bedürfnissen der Beschäftigten und der Patient*innen 
ausgerichtet ist. Statt leerer Dankesbekundungen, fordern wir tatsächliche Verbesserungen für Pflegende und Patient*innen.“


Laut Hannah Weber „wirkt die Corona-Pandemie wie ein Brennglas auf bereits bekannte Probleme im Gesundheitswesen.“ Seit der Einführungen der Fallkostenpauschalen 2003/ 2004 seien die Krankenhäuser einer zunehmende Ökonomisierung und dem Zwang zur Wettbewerbsfähigkeit ausgesetzt. Als Folge bauen sie seit Jahren Stellen in der Pflege ab, schließen Stationen, die nicht rentabel sind und kürzen Gehälter. Dadurch sei Gesundheit zur Ware geworden.


Dies aber habe fatale Folgen für die Qualität der medizinischen Versorgung, für die Arbeit des Personals und eben für das Gewappnet sein im Falle einer Krise. Der Trend der Bettenreduzierung, und nicht zuletzt die Forderung der Leopoldina, 1300 Krankenhäuser in der BRD zu schließen, sorge für das Herabsetzten der Kapazitätsgrenzen des  Gesundheitssystems.

Corona zeige auf dramatische Weise, dass die Versorgung mit grundlegenden Bedürfnisse keiner Marktlogik überlassen werden kann. Statt leerer Danksagungen und der Verklärung zu Helden, müssten endlich die Prioritäten im Gesundheitswesen neu gesetzt werden. „Deswegen fordern wir die Abschaffung der Fallkostenpauschale, denn eine gute Gesundheitsversorgung für alle, kann weder auf dem Rücken der Beschäftigten, noch zu Lasten der Patient*innen gestaltet werden“, sagt Hannah Weber. „Bis zur Vergesellschaftung brauchen wir wieder einen flächendeckende Gesundheitsversorgung mit starken Tarifverträgen. Mit der Privatisierung von Profiten und Sozialisierung der Risiken muss endlich Schluss sein!“