Hallenser holen sich die Rechte aus dem Grundgesetz zurück

39 Antworten

  1. farbspektrum sagt:

    Manche kommen nie aus dem Kindergartenalter raus.
    Grundgesetz:
    „(1) Jeder hat das Recht auf die freie Entfaltung seiner Persönlichkeit, soweit er nicht die Rechte anderer verletzt und nicht gegen die verfassungsmäßige Ordnung oder das Sittengesetz verstößt.
    (2) Jeder hat das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit. Die Freiheit der Person ist unverletzlich. In diese Rechte darf nur auf Grund eines Gesetzes eingegriffen werden.“

    • Hallenser sagt:

      Das Prinzip Verhältnismäßigkeit ist dir nicht bekannt. Darüber dürfte niemand erstaunt sein.

    • ABC sagt:

      Nützt alles nichts mehr. Der Großteil wird nie etwas „glauben“, was er nicht sieht. Er sieht noch (hoffentlich auch nie) überfüllte Kliniken, keine Leichen in Kühlboxen und seine Eltern und Großeltern sind noch (und hoffentlich noch lange) gesund. Die Neuinfektionen in der Altenpflege von neulich sieht er auch nicht. Er will nur seine eigene „Freiheit“ sehen und schert sich nicht um den Rest.

      • Demokratie sagt:

        Ja. Weil genau die Uneinschränkbarkeit der Freiheit unsere Demokratie ausmacht. Und bei manchen Fällen, wie Sie wünscht man sich doch Corona wäre tödlich, weil Sie es tatsächlich Wagen mit Ihrer Haltung unser aller Freiheit zu gefährden. Bitte bitte bitte verlassen Sie umgehend dieses Land. Sie haben mit Ihrer antidemokratischen Haltung auf deutschem Boden nichts verloren

    • Salome sagt:

      Entscheidend ist der letzte Satz: “ In diese Rechte darf nur auf Grund eines Gesetzes eingegriffen werden“
      Übersetzt bedeutet das: >>Steckt euch das GG in den Hintern – verwendet es als Toilettenpapier.<<
      Abgesehen davon, dass es seit der ersatzlosen Streichung des Geltungsbereiches keinerlei Relevanz mehr hat.

  2. murphy sagt:

    Ich habe die letzten !4 Tage wohl etwas verschlafen. Ich hatte doch immer den Eindruck, dass unser OB die treibende Kraft bei den einschränkenden Maßnahmen war.
    Besonders seine penetrante Aktion gegen lesende Bürger auf Parkbänken ist mir noch in Erinnerung.

    Ist ja beruhigend, Ihn jetzt an der Spitze gegen die Einschränkung des Grundgesetze in Halle zu erleben.

    • OBW auf Absturzkurs sagt:

      „… Ihn jetzt an der Spitze gegen die Einschränkung des Grundgesetze in Halle zu erleben.“
      … Hahahahaha!

      ER hat vor Gericht jetzt ein paar mal die Jacke vollgekriegt. Die (polizeiliche) Versammlungsbehörde auch. ER macht den Wendehals, die Polizisten kehren dagegen „nur“ zum Normalablauf zurück.

      Du hast nichts verschlafen – eine kleine Neujustierung der Macht hat stattgefunden. Ist doch geil!

    • Hallenser sagt:

      Früher hat man so jemand WENDEHALS genannt.

  3. Uppercrust sagt:

    Grundrechte sind entscheidend. Man kann das alles ja mit Abstand und Mundschutz machen. Extinction R sind zwar Idioten, aber Grundrechte gelten!
    Restaurants könnten auch öffnen, Zweiertische mit Abstand und Personal mit Mundschutz. Leicht durchzusetzen. Und hygienischer als die Fleischereiverkäuferin die über mein Hack sabbert. Warum gibt es keine Mundschutzvorschrift für Frischwarenverkäufer?
    Dagegen darf ich nicht allein oder mit meinem Kind im Auto eine Ausflugsfahrt machen, was keinen gefährdet. Das ist doch so blödsinning und Grundgesetzwidrig wie sonst was – alleine oder mit Familie fahren hat jedenfalls keinerlei Coronaeinfluss, egal zu welchem Zweck.
    Mehr selber denken, weniger auf profilierungssüchtige Politiker setzen, die mit Macherimage auftrumpfen wollen. Der Deutsche will aber wohl den Politiker der Ihm sagt wo es langgeht, ob sinnvoll oder nicht. Söder weiß das. Wiegand auch. Hirtenpreis 2020! Mehr Schafe als Wölfe. Kann hier leider nur aufheulen.

    • 10010110 sagt:

      Du hast das große Ganze offensichtlich nicht verstanden. Es geht bei den Einschränkungen ja darum, dass es sich für die Leute nicht so anfühlen soll wie immer, denn dann hält sich keiner an irgendwas. Es wurde gezielt alles eingeschränkt, auch wenn es individuell betrachtet irrelevant für die Verbreitung des Virus ist, damit die Leute eben nicht weiter in der Weltgeschichte rumspazieren, als wäre gar nix. Man sieht ja, wie sehr die Leute den „dringenden Empfehlungen“ zum Mundschutztragen folgen.

      Und jetzt kommen sie nach ein paar Wochen Ausnahmezustand dank einiger ungeduldiger, die es wieder mal nicht abwarten können, und sofort nach Lockerung krakeelen, überall aus der Deckung und jeder beansprucht jetzt ein Stück Freiheit zurück. Wenn jeder machen könnte, was ihm beliebt, dann könnten wir gleich auf alles scheißen und weiter machen wie immer.

      • Uppercrust sagt:

        Sie haben nichts verstanden. Erstens Duzen wir uns nicht. Und zweitens muß ich mich nicht vom Staat als unmündig behandeln lassen. Bürger die nur verstehen was nötig ist, wenn man zusätzliche unsinnige Maßnahmen verhängt? Ja, genau das sind die blöden Schafe! Aber das GG kennt nun mal nur den mündigen Bürger und nicht den patronisierenden Politiker. Das wissen zumindest etliche Richter glücklicherweise.

        • 10010110 sagt:

          Im Internet wird geduzt, erst recht bei Leuten, die sich mit Pseudonym darin bewegen.

          Dank der vielen „mündigen Bürger“ konnte sich das Virus überhaupt erst verbreiten. Woher kommen denn die ganzen Zahlen zu Infektionen, wenn alle so mündig und vernünftig sind und sich an Empfehlungen halten?
          Und nur durch die Einschränkungen – und die Tatsache, dass sich – im Gegensatz zu anderen Ländern – viele auch daran halten – konnte die Epidemie einigermaßen im Zaum gehalten werden. Also kann die „Bevormundung“ ja nicht ganz falsch gewesen sein.

      • Sachverstand sagt:

        Ich begreife diesen Mund-/Nasenschutzhype absolut nicht. Hierdurch wird eher eine Sicherheit vorgegauckelt, welche diese Dinger nicht leisten (können) und dann die Abstandsregelungen/Kontaktsperren im Ergebnis laxer (sicher auch unbewusst, „ich“ bin ja geschützt) gehandhabt werden. Abstand und sich an die ganz normalen Hygieneregeln halten sind und bleiben das A und O.

    • Es gibt übrigens sehr einfache Wege, XR das „Wasser abzugraben“, falls du sie für „Idioten“ hältst.

      1. Begreife die physikalischen Grundlagen, gegen die unsere Regierung verstößt

      2. Gründe oder stärke eine Klimaschutzbewegung, die größere Reichweite und weniger Fehler als XR hat.

      Sag einfach Bescheid, wenn du 2. geschafft hast, ich schau dann gern mal drüber.

      • mirror sagt:

        1. Die physikalischen Grundlagen zur Berechnung von Klimaschutzszenarien haben Sie nicht und werden Sie auch nie verstehen.
        2. Gehen Sie nach Hause und belegen ein Fernstudium. Vielleicht erarbeiten Sie sich irgendwann das notwendige akademische Grundverständnis.

  4. 10010110 sagt:

    Am Samstag liefen zwei Frauen durch die Innenstadt von Halle – denn Spazierengehen ist ja erlaubt. „Spazierengehen für das Grundgesetz“ haben sie ihre Aktion genannt. Auf ihrem Rücken hatten sie jeweils Ausdrucke des Grundgesetzes.

    Na jetzt haben sie es dem System aber mal so richtig gezeigt! 🙄

    • UM sagt:

      Und wo bleibt ihr, die da mitmachen würden??? Vlt. auch gegen den Maskenzwang (Fasching ist vorbei), äh Mundschutz (Virenproduktionsstätte)..Denkt mal an die Leute, die mit diesen Teilchen richtig Probleme mit der Luft haben. Sollen die ab sofort zu Hause bleiben, bis dieser Wahnsinns-Spass vorbei ist??

  5. ProGesundheit sagt:

    Ich finde das nicht gut. In dieser Krisenzeit müssen nunmal Einschränkungen gemacht werden. Und da sind Demos und Kundgebungen aus meiner Sicht noch das geringste Opfer. Viel schlimmer ist der Schaden doch für die Betriebe. Wenn dann sollte es hier Ausnahmen geben.
    Denn ohne Moos nix los.
    Auf linke Klimahüpfer und Bahnhofsklatscher oder rechte Schreihälse kann die Allgemeinheit gut und gerne eine Weile verzichten, ohne das es jemanden schadet.

  6. Carsten sagt:

    Das Fahrverbote kein Einfluss auf die Luftqualität haben hat sich ja nun gezeigt daß ist das einzige positive an der Coronahysterie. Und als es 2017/18 über 25000 Tote durch die Grippe gab hat es auch keinen gestört. Bohrt doch einfach ein Loch in den Kopf Belüftung tut Not.

    • Büschdorfer sagt:

      Hallo Carsten, seit Wochen langweilst du die Leser hier unentwegt mit „deinen“ 25.000 Grippetoten und deinen miserablen Deutschkenntnissen. Vielleicht solltest du dich selbst trepanieren lassen, um ein wenig mehr deutsche Rechtschreibung ein zu lassen.

  7. b sagt:

    Das GG ist ein gutes, wenn auch veraltetes Gesetz. Lies es laut, wenn du an Coruna erkrankt bist.
    Es ist Aufgabe aller staatlichen Gewalten, es zu schützen und durchzusetzen. Also auch die Bürger vor Ansteckung zu bewahren. Die Wege der Übertragung können unterschiedlich sein. Es kann auch jemand auf die Parkbank gehustet haben, bevor du dich hinsetzt, um ein Buch zu lesen. Das mache ich lieber im Sessel.

    • Uppercrust sagt:

      Das bleibt ja Ihnen überlassen, alle anderen die etwas die wiss. Erkenntnisse verstehen sitzen derweil beruhigt auf der Parkbank. Der Hustentropfen müßte nämlich ganz frisch sein.
      Das Viruspartikel 3 Tage oder länger nachweisbar sind hat nichts zu sagen, denn die mit PCR nachweisbaren DNABruchstücke sind meist nur noch die „Leichenteile“ des Virus, DNA ist sehr persistent, kann gar Jahrhunderte überdauern. Aktive Virenlast ist dennoch extrem niedrig, wenn die Partikel unter nicht idealen Bedingungen eingedampft sind, was bei microMetern und draußen in der Sonne mit Wind und UV schnell passiert. Da müßten Sie schon die gerade feucht gehustete Parkbank ablecken.
      Aber wie gesagt, das sollte jedem selbst überlassen sein und nicht dem Bernhard, der davon eh nix versteht.

  8. Joker sagt:

    Endlich mal ein erheiternder Beitrag in diesen Zeiten – der OB als Kämpfer für die Grundrechte. Selten in letzter Zeit so herzhaft gelacht

  9. Achso sagt:

    „Das Recht auf Versammlungsfreiheit sei das höchste Gut.“
    So weit mir bekannt ist, sieht das Grundgesetz noch ein paar höhere Güter vor, vgl. Artikel 1 und 2.

    • Alexander Broich sagt:

      Richtig.
      Unter best. Voraussetzungen darf der Staat die Grundrechte einschränken, um diese Rechtsgüter zu sichern.
      Gemeinnutz geht vor Eigennutz.

      • Wilfried sagt:

        Leider macht er das eben doch viel zu selten. Und in manchen Fällen wäre gewiss Anpassungsbedarf dringend. So z.B. im §14 Abs. 2… Eigentum verpflichtet (wozu?). Sein Gebrauch soll zugleich dem Wohle der Allgemeinheit dienen. (Schön wenn es denn mal so wäre, denn in 95% ist es leider nicht so)

    • farbspektrum sagt:

      In Sachsen sieht man das wohl anders.

  10. Alexander Broich sagt:

    Danke. die Taste für die Anführungszeichen hatte geklemmt.

  11. GG2020 sagt:

    Nur mal zum Verständnis, Demo ja aber u.a. Mit Mundschutz und was ist mit Vermummungsverbot?

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