Sachsen-Anhalts SPD will Ende der GroKo

Die SPD in Sachsen-Anhalt will eine Doppelspitze in der Partei und ist für Ende der Großen Koalition in Berlin. Das hat der Landesvorstand in einer eilig einberufenen Telefonschaltkonferenz beschlossen.

So wird die Forderung bekräftig, den für Dezember geplanten Bundesparteitag auf einen Termin vor den Landtagswahlen in Ostdeutschland vorzuziehen. Der Parteitag soll den gesamten Parteivorstand neu wählen, die verabredete Zwischenbilanz der Großen Koalition ziehen und über den Verbleib in der Koalition entscheiden.

Der Landesvorstand spricht sich dafür aus, dass die SPD künftig von einer Doppelspitze geführt wird. Die dafür erforderliche Änderung des Parteistatuts muss vom Parteitag beschlossen werden und soll es ermöglichen, dass auch die Landes- und Bezirksverbände künftig von einem Mann und einer Frau gemeinsam geführt werden. Die SPD Sachsen-Anhalt plädiert zudem dafür, eine Mitgliederbefragung über den Parteivorsitz durchzuführen.

Die SPD Sachsen-Anhalt sieht keine Basis mehr für die Zusammenarbeit mit CDU und CSU in der Großen Koalition in Berlin und spricht sich dafür aus, die Koalition zu beenden. Sachsen-Anhalt hatte sich bereits bei einem Landesparteitag Anfang 2018 mit knapper Mehrheit gegen die Bildung der Koalition ausgesprochen.

„Die SPD ist in einer bedrohlichen Lage“, erklärt dazu Katja Pähle, die Sachsen-Anhalt im Parteivorstand vertritt. „Neue Chancen können wir uns nur erarbeiten, wenn wir zur Zukunft unserer Partei klar und unmissverständlich Position beziehen.“