Stadtrat Olaf Schöder zur Debatte um seinen Aufsichtsratssitz für die AfD: Lebensleistung beschädigt

In den vergangenen Wochen gab es einige Diskussionen um Olaf Schöder. Der ehemalige FDP-Stadtrat ist mittlerweile parteilos, hat sich der AfD-Fraktion angeschlossen und wird für diese auch bei der nächsten Kommunalwahl antreten. Die AfD wollte Schöder auch in den Aufsichtsrat der Theater, Oper und Orchester Halle GmbH (TOOH) berufen. Den Antrag dazu hat eine Stadtratsmehrheit abgelehnt.

“Du hast zugelassen, dass meine Lebensleistung für die Kultur der Stadt Halle beschädigt wurde. Es erzählt sehr viel über die Stadträte, die mit Verachtung meiner Person gegenüber argumentierten”, beklagt Schöder in einem Schreiben an die Stadtratsvorsitzende Katja Müller die gelaufene Debatte im Stadtrat. “Im Stadtrat haben die Stadtratsvorsitzenden immer dafür zu sorgen, dass Gesetze und Vorschriften eingehalten werden. Du hast aber jegliche anderen emotionalen, politischen Diskussionen zugelassen, so dass es zu vorsätzlichen Verstößen gegen das KVG kam.” Müllers Pflicht wäre es gewesen, so Schöder, auf die Gesetzeslage hinzuweisen. Auch der Bürgermeister hätte einschreiten müssen. “Nun wird die Verwaltung die Kosten des zu erwartenden Gerichtsprozesses bezahlen müssen. Also unnötige Kosten.”

Schöder geht in dem Schreiben auch auf seine fachliche Eignung ein, die in den Debatten aber niemand angezweifelt hatte. So sei er 40 Jahre Solist an der Oper gewesen, habe den ersten Personalrat Ostdeutschlands am Landestheater Halle gegründet, war deren Vorsitzender 14 Jahre. Und sei nun schon 15 Jahre (drei Wahlperioden) Verwaltungsratsmitglied an der Bayerischen Versicherung, Bürhnenversorgung, VddB, eben auch im Arbeitsausschuss. “Dies sollte als Nachweis reichen”, findet Schöder.

Schöder beklagt in seinem Schreiben auch den Umgang mit der AfD im Stadtrat. “Zuzulassen, dass während der Sitzungen grundsätzlich eine Partei ständig belächelt und bekämpft wird, hat mit wahrhafter Demokratie nichts zu tun, geht am Wählerwillen total vorbei. Hatten wir das alles schon mal? In der Demokratie gehört der Respekt gegenüber Andersdenkenden, sowie des politischen Mitbewerbers dazu. Wer dies nicht macht, spaltet die Gesellschaft und steht nicht auf dem Boden unserer demokratischen Grundordnung.”

Müller hatte im letzten Stadtrat der AfD vorgeworfen, sie scheine sich förmlich einen Krieg herbeizusehnen. Dabei ging es darum, dass die AfD gern beim Neubau der Leitstelle Bunker mit dabei hätte. Schöder spricht von “einem sehr sinnvollen Antrag der AFD-Fraktion, wo es um den Schutz und die Sicherheit der Bürger ging. Er würde sich wünschen, “dass respektvoller im Stadtrat miteinander umgegangen wird. Meinungsvielfalt macht eine gelebte Demokratie aus. So lange eine Partei nicht verboten ist, ist sie ein politischer Mitbewerber und zu respektieren, Ausgrenzung führt grundsätzlich zur Spaltung.”

Zum Ende seines Briefs zitiert Schöder Voltaire: „In einer irrsinnigen Welt vernünftig sein zu wollen, ist schon wieder ein Irrsinn für sich“