„Themenmangel“: Umwelt- und Klimaschutzausschuss abgesagt
Die September-Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt und Ordnung ist abgesagt. Bedingt durch die Kommunalwahl und die Sommerpause hat das Gremium zu Themen die Ordnung, Umwelt und Klimaschutz betreffen, nicht getagt. Die Stadtratsfraktion der Grünen kann diese Entscheidung nicht nachvollziehen.
„An Themen für diese Sitzung gibt es keinen Mangel. Einige grundsätzliche Entscheidungen stehen an, zum Beispiel die Neuaufstellung des Flächennutzungsplans, die Grünflächenkonzeption, die Fortschreibung des Klimaschutzkonzeptes und noch einiges mehr“, sagt Wolfgang Aldag, Stadtrat und Sprecher für Umwelt- und Klimaschutz. „Die Stadtverwaltung hat dazu Initiativen im Herbst angekündigt – die bekommt der Stadtrat dann wohl erst nach der Oberbürgermeisterwahl zu sehen. Auch die anhaltende Trockenheit und deren Auswirkungen auf die Pflanzen und Gewässer in unserer Stadt beschäftigen viele Bürger*innen.“
Aldag weist darauf hin, dass seine Fraktion im Juni die Stadtverwaltung gebeten hatte, den Ausschuss zu den Themen Trockenheit und Gewässer detailliert zu informieren. „Fast täglich melden sich Bürger*innen zu Fällungen von Bäumen bei uns. Die Stadtverwaltung hatte dazu auch eine Verbesserung der Bürger*inneninformation angekündigt. Es gäbe also genug zu besprechen und die Absage zeigt einmal mehr, dass diese Themen auch in der Agenda des Ausschussvorsitzenden Herrn Raue von der AfD keine Rolle spielen, denn ohne dessen Zustimmung wäre diese Absage nicht möglich gewesen.“
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