Verteidigungsexpertin Marie-Agnes Strack-Zimmermann über Corona-Spaziergänger: „Hier wird nichts gestürmt“
Seit Wochen finden auf Deutschlands Straßen Corona-Demonstrationen getarnt als sogenannte „Spaziergänge“ statt, so auch in Halle (Saale). Die Bilanz: Eine kleine aber laute Empörungsklientel, die sich – angestachelt auch durch Telegram – zunehmend radikalisiert. Wie reagiert die Politik auf die Proteste? Sind dem demokratischen Rechtsstaat die Hände gebunden? „Nein“, sagt die Bundestagsabgeordnete und Vorsitzende des Verteidigungsausschusses des Deutschen Bundestages Dr. Marie-Agnes Strack-Zimmermann (63) jetzt in einem Interview mit der Initiative Gesichter der Demokratie und ergänzt: „Wir sollten uns nicht von einer Minderheit treiben lassen!“ Zum Russland-Ukraine-Konflikt sagt die Verteidigungspolitikerin: „Wladimir Putin muss wissen, dass ein solches völkerrechtswidriges Verhalten nicht unbeantwortet bleibt.“
Frau Dr. Strack-Zimmermann, Sie sind Mitglied des Deutschen Bundestages – daher ist unsere erste Frage eigentlich obsolet: Welchen Stellenwert haben Demokratie und demokratische Werte für Sie ganz persönlich?
Ich bin in einer Demokratie aufgewachsen. Unser demokratisches System – die repräsentative Demokratie – ist eine wunderbare Regierungsform. In einer Demokratie werden die Menschen gewählt. Wenn diese ihren „Job“ nicht gut machen, laufen sie Gefahr, nicht wiedergewählt zu werden. Als Verteidigungs- und Sicherheitspolitikerin bin ich viel in der Welt unterwegs. Daher wird mir jeden Tag bewusst, wie wertvoll unser demokratisches System ist und welches Geschenk es ist, in einer Demokratie leben zu dürfen.
Die Empörungsklientel auf Deutschlands Straßen radikalisiert sich immer weiter. Höhepunkt: Der „Sturm auf den Reichstag“. Wie durchsetzungsstark darf der demokratische Rechtsstaat reagieren, ohne die eigenen Werte zu verraten?
Das, was – inspiriert durch den Sturm auf das amerikanische Kapitol im Januar 2021 – vor dem Reichstag passiert ist, war kriminell. Natürlich muss eine Demokratie hier wehrhaft sein. So ein Vorgang gehört entsprechend hart bestraft. Es gibt freie und geheime Wahlen. Dieses elementare Gut ist verfassungsmäßig garantiert und gehört geschützt. Wenn man mit der Arbeit von Politikerinnen oder Politikern nicht zufrieden ist, ist es jedem Bürger unbenommen, diese wieder abzuwählen. Aber hier wird nichts gestürmt.
Das Demonstrationsrecht ist ein verfassungsmäßiges hohes Gut. Und selbstverständlich darf man auch gegen Corona-Maßnahmen oder eine Impfpflicht demonstrieren. Was wir aber derzeit erleben, ist der Versuch, das Anmelden einer Demo und damit die Regeln zu unterlaufen, indem man sich zu sogenannten „Spaziergängen“ trifft. An vielen Stellen gleichzeitig wird es für die Polizei natürlich sehr schwer, diese entsprechend zu begleiten. Die Demonstranten untergraben also bewusst die Corona-Schutzverordnung, die angesichts der Pandemie große Versammlungen aus gesundheitlichen Gründen momentan nicht zulässt.
Was mich befremdet ist nicht, dass diese kleinen aber sehr lauten Gruppen demonstrieren – sondern wie radikal sie sich mittlerweile verhalten. Sie spiegeln nicht die Meinung der Mehrheit wider. Die Mehrheit der Bevölkerung hält sich nämlich an die Corona-Regeln. Hier werden durch eine Minderheit gezielt Regeln außer Kraft gesetzt und immer häufiger Gesetze untergraben. Das dürfen wir nicht hinnehmen und uns schon gar nicht daran gewöhnen. Polizei und Ordnungskräfte stoßen phasenweise an ihre Grenzen, das heißt aber nicht, dass wir uns von einer Minderheit treiben lassen sollten.
Die Pressefreiheit ist ein Grundpfeiler der Demokratie. Dennoch werden – insbesondere auf „Corona-Spaziergängen“ – zunehmend Journalist*innen bedroht, bepöbelt oder angegriffen. Muss der Staat mehr tun, um Medienschaffende zu schützen?
Die freie Berichterstattung in einer Demokratie ist ein zentrales Gut. Wir sehen in anderen Ländern, beispielsweise in der Türkei oder in Russland, wie Journalisten aufgrund ihrer Berichterstattung inhaftiert werden – also nicht frei berichten dürfen. Ich spreche mit vielen Journalistinnen und Journalisten über diese Lage. Sie gehören also so geschützt, wie alle Bürgerinnen und Bürger, die bedroht werden. Auch Abgeordnete werden übrigens vermehrt angegriffen, nicht nur verbal.
Wenn also eine Journalistin oder ein Journalist auf einer Demonstration angegriffen wird, dann ist das ein Straftatbestand – der geahndet werden muss. Das ist nicht immer einfach, weil solche Angriffe teilweise „verdeckt“ aus der Menge heraus geschehen. Das Recht auf freie Berichterstattung muss jederzeit und überall in Deutschland gewährleistet sein.
Die USA, Russland und China treiben die Entwicklung von Hyperschallwaffen im Eiltempo voran. Was bedeutet der Hype um Hyperschallwaffen für die globale Sicherheitsarchitektur? Sind Sie für eine Reglementierung dieser Waffentechnologie?
Schauen Sie, es ist doch wie im zivilen Leben. Wir führen – aufgrund der Pandemie – dieses Interview via Zoom. Das ist übrigens das einzig „Gute“ an der Pandemie: Wir haben gelernt, digital zu kommunizieren. Die Technologie entwickelt sich rasant weiter. Eine ähnliche Entwicklung findet auch im militärischen Bereich statt: höher, schneller, weiter.
Natürlich muss es in unserem Interesse sein, dass wir – insbesondere, wenn es um die Entwicklung und Weiterentwicklung letaler Waffen geht – die Grenzen des Zulässigen ziehen und mit anderen Staaten im Gespräch darüber bleiben, gegebenenfalls diese Entwicklung einzudämmen. Dazu bedarf es der Mitwirkung aller Akteure und internationaler Verträge, die das regeln.
Apropos globale Sicherheitsarchitektur: Der Russland-Ukraine-Konflikt spitzt sich zu. Was können EU und NATO tun, um die Krise zu entschärfen? Halten Sie die Wiederbelebung des Normandie-Formats für erfolgsversprechend?
Die erste und wichtigste Option ist immer: Miteinander zu sprechen und im Gespräch zu bleiben, auch wenn es schwierig ist. Dazu haben wir unterschiedliche Formate und Gremien, wie beispielsweise den NATO-Russland-Rat, das Normandie-Format oder die OSZE, um mal drei zu nennen. Gespräche auf allen Ebenen sind elementar. Und selbst, wenn die Welt am Ende des Tages keine neue ist – solange geredet wird, schweigen in der Regel die Waffen.
Darüber hinaus dürfen wir natürlich nicht den Ernst der Lage verkennen. Uns muss klar sein, dass Wladimir Putin die Daumenschrauben so lange anzieht, bis wir dem etwas entgegenzusetzen haben. Ich bin die Letzte, die das nicht bedauert. Meine Generation hat den Kalten Krieg miterlebt und ich habe es offen gestanden nicht für möglich gehalten, dass wir im Jahr 2022 offensichtlich wieder an diesem Punkt ankommen sind. Realität ist, dass Russland seit Monaten über 100.000 Soldaten an der Grenze zur Ostukraine aufmarschieren lässt und militärisch Druck ausübt. Dieses Szenario kann Europa nicht einfach unbeantwortet lassen. Es gibt viele Optionen, wie man darauf reagieren kann. Keine dieser Optionen sollte man zu früh vom Tisch nehmen. Wladimir Putin muss wissen, dass ein solches völkerrechtswidriges Verhalten nicht unbeantwortet bleibt.
Neben wirtschaftlichen Maßnahmen, die sich gegen Russland richten, hat der Hohe Kommissar für Sicherheitsfragen in der Europäischen Union Josep Borrell, einen Vorschlag unterbreitet, nämlich eine Trainings- und Beratungsmission auf den Weg zu bringen und der Ukraine ein Angebot zu machen, deren Soldaten militärisch zu beraten und gegebenenfalls auszubilden, sofern die Ukraine Interesse daran hat. Die Ukraine ist ja kein Mitglied der NATO, insofern gibt es bei einem möglichen Angriff auf deren Staatsgebiet keine Bündnisverpflichtung diese zu verteidigen. Bei der russischen Annexion der Krim im Jahr 2014 und den Kämpfen seinerzeit in der Ostukraine hat der Westen diesen völkerrechtswidrigen Einmarsch geschehen lassen. Das hat auch Putin registriert. Um die Ukraine letztlich zu unterstützen, bedarf es daher einer abgestimmten europäischen Reaktion. Europa muss geschlossen an der Seite der Ukraine stehen, denn die Souveränität der Ukraine und deren territoriale Integrität darf nie und nimmer in Frage gestellt werden!
Die FDP steht für Digitalisierung, Netzausbau und schnelles Internet. Doch was tun, wenn sich Meinung mit Hass und Hetze vermischen? Wie umgehen mit „Fake News“ oder der Einflussnahme ausländischer Akteure?
Das ist die Schattenseite des Netzes. Auf der einen Seite profitieren wir durch den schnellen Austausch, die schnelle Information, auf der anderen Seite sehen wir eine unglaubliche Flut von Desinformationen und Fake News – bis hin zur Cyberkriminalität. Nicht umsonst hat die Bundeswehr, im Gegensatz zu anderen Streitkräften, diesbezüglich eine eigene Teilstreitkraft aufgebaut. Weil wir wissen, dass der Angriff auf das Netz, der Angriff durch Falschinformationen, durch Geschichten und Narrative zunehmend zum Problem wird. Auf diese Art möchte man das Land von innen destabilisieren. Der Versuch ist nicht neu, in dieser Dimension aber einzigartig. Deswegen beschäftigen wir uns intensiv damit, solche Angriffe zu verhindern beziehungsweise abzuwehren.
Auf der anderen Seite haben wir im privaten Bereich Plattformen, wie Telegram, die uns Sorgen bereiten. Plattformen, die unter anderem für die Organisation von den sogenannten „Spaziergängen“ genutzt werden. Die Verantwortlichen entziehen sich ihrer Pflicht, Verabredungen mit kriminellem Charakter auf ihrer Plattform zu unterbinden. Das können wir nicht zulassen. Und ich sage das als Freie Demokratin, weil wir da besonders sensibel sind. Wenn die Freiheit missbraucht wird, um die Freiheit des anderen zu gefährden, dann pervertieren wir diese Freiheit und schaffen sie am Ende ab. Deswegen muss sich der Gesetzgeber mit dieser Problematik auseinandersetzen. Dabei geht es nicht um das Unterbinden individueller Kommunikation, sondern um den Missbrauch einer Plattform.
Frau Dr. Strack-Zimmermann, Sie sind passionierte BMW R 1200 C-Bikerin. Laut Google, sind Cruiser-Fahrer*innen „Natural Born Leader“. Eine Verteidigungsministerin Strack-Zimmermann wäre 2025 eine logische Konsequenz, oder?
Also, dass ich „cruise“ hat auch etwas mit meinen Lebensjahren zu tun. Auf Rennmaschinen zu liegen und die Beine gewissermaßen hinter die Ohren zu legen, ist schon physiognomisch ein Problem. Das ist was für 20-Jährige.
Im Vorfeld der Regierungsbildung fiel in der Öffentlichkeit in der Tat immer mal wieder mein Name im Kontext einer neuen Verteidigungsministerin. Das hat mich geehrt. Die FDP-Fraktion war aber immer daran interessiert, die Ministerien in den Bereichen Digitalisierung, Bildung, Rechtsstaatlichkeit und Finanzen zu verantworten. Also in den Fachbereichen, in denen wir viel Kompetenz haben, und die wir für zentral erachten, möchte man die Zukunft verändern. Es freut uns sehr, dass wir dieses jetzt mit unserer Ministerin und unseren drei Ministern angehen können.
Für mich ist es eine große Ehre, dass ich in der neuen Legislaturperiode den Verteidigungsausschuss leiten darf. Eine spannende und herausfordernde Aufgabe, auf die ich mich jetzt mit Freude stürze.
Die gute Frau ist nicht der Verteidigungsminister. So wie sie alle Fragen nicht geantwortet hat, ist das auch gut so.
Durchgängig das übliche politikergeschwafel… Schade.
Da gebe ich Ihnen recht. Diese Frau ist die beste Vertreterin jener Menschen in diesen ,,Verein“, die zu ein enges Demokratieverständnis haben. Mein Demokratieverständnis ist viel weiter und schließt auch die ,, Spaziergänger“ wie auch die ,,Freitags-für-die-Zukunft-Kinder“ ein.
Wie diese Frau ist, zeigt sich auch, daß sie eine ,, Impfpflicht für Alle ab 18 Jahre“ durchsetzen will. Ich bin gegen Impfpflicht wie deren Parteikollegen Wolfgang Kubicki und Linda Teutenberg, die ich für diese Haltung bewundere.
Gab es nichts Aktuelles zu berichten oder warum steht der Tünnef hier?
Wieder eine Plattform für eine Selbstdarstellerin. Selbstgerecht und mit Heiligenschein. Dem normativ folgend. Danke, von den Speichelleckern haben wir viel zu viele.
Trifft in diesem Fall bestens auf die Silberstrahne zu 😉
„Manche Menschen sind der lebende Beweis dafür,
daß ein komplettes Versagen des Gehirns
nicht zwangsläufig zum Tode führt“
„Hier wird nichts gestürmt“
Das dachten die Marionetten im Kapitol auch.
Abwarten!
Der Herr Schroeder wird einem immer sympathischer
Dem tut die Luft in Russland hervorragend gut.
Altkanzler Schröder wirft Ukraine „Säbelrasseln“ vor
Altkanzler Gerhard Schröder hat die deutsche Absage an Waffenlieferungen in die Ukraine verteidigt und die ukrainische Kritik daran mit deutlichen Worten zurückgewiesen. „Ich hoffe sehr, dass man endlich auch das Säbelrasseln in der Ukraine wirklich einstellt“, sagte Schröder in dem Podcast „Die Agenda“. „Denn was ich dort vernehmen muss, auch an Schuldzuweisungen an Deutschland, wegen der ja vernünftigen Absage an Waffenlieferungen, das schlägt manchmal doch dem Fass den Boden aus.“ Schröder ist seit seiner Zeit als Bundeskanzler mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin befreundet. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) haben der Lieferung letaler, also tödlicher Waffen an die Ukraine eine klare Absage erteilt. Kiew hat das scharf kritisiert. Die Regierung dort fordert unter anderem Kriegsschiffe und Luftabwehrsysteme von Deutschland. Den russischen Truppenaufmarsch an der Grenze zur Ukraine wertete Schröder auch als Reaktion auf Nato-Manöver im Baltikum und in Polen. …https://www.t-online.de/nachrichten/ausland/krisen/id_91521760/ukraine-biden-werden-truppen-nach-osteuropa-verlegen.html
Die EUdSSR behauptet das der Kreml Nord Stream 2 als
politisches Druckmittel benutzen könnte aber genau das
Gegenteil ist der Fall: Die EUdSSR erpresst den Kreml mit
Nord Stream 2 und das belegt erneut: Willst die Wahrheit
erfahren dann musst die Wahrheit herumdrehen um die
Wahrheit zu erkennen und Lüge & Hetze zu entlarven!
Das Weib wurde nicht gewählt. Deshalb Klappe halten!
Wenn ich im Kreml wäre dann würde ich erst einmal die Gaspreise
anständig erhöhen und dann werden diese Witzfiguren schon ruhiger!
Die werden dann du und die anderen kleinen Leute zahlen, oder im Kalten sitzen. Die Politiker juckt das nur marginal. Ich würd an Putins Stelle Westeuropa mit dem Gas überfluten; das müßte so billig sein, wie eben sonst was…
„Wladimir Putin muss wissen, dass ein solches
völkerrechtswidriges Verhalten nicht unbeantwortet bleibt.“
Das glaube ich aber nicht! Die erste Rakete geht nach Berlin!
In Russland gilt im Gegensatz zur EUdSSR das Recht
des Stärkeren und nicht das Recht der Dummköpfe!
Die 1. Rakete?, das wäre Verschwendung!
Sicherlich nur einer der Sprengköpfe.
https://de.wikipedia.org/wiki/RS-24_(Rakete)
Das reicht natürlich allemal für uns 🙁
Das Recht des Stärkeren IST das Recht der Dummköpfe.
„Hier wird nichts gestürmt“
„Querdenker“ stürmen Psychiatrie
Mehrere Personen haben im Rahmen einer „Querdenker“-Demonstration die Psychiatrie der Uniklinik Leipzig gestürmt. Die Demonstration wurde von der Polizei vor dem Gelände der Psychiatrie gestoppt. Mehrere hundert Personen wurden eingekesselt, so eine Sprecherin. Daraufhin hätten mehrere Dutzend Demonstranten die Klinik gestürmt – womöglich um der polizeilichen Maßnahme zu entgehen. Gebracht hat ihnen das wenig, sie wurden auf dem Gelände festgesetzt, so die Sprecherin weiter. … https://www.t-online.de/region/leipzig/news/id_91571030/leipzig-querdenker-stuermen-psychiatrie.html
Da waren sie doch schon gleich an der richtigen Adresse. Hätten sie dort mit festsetzen sollen…
Was viele nicht wissen: Ukraine ist zwei mal in der Geschichte deutsch gewesen! Spätestens wenn es knallt sind Deutsche so oder so auf der Seite der Ukraine. Die Ukraine war immer schon das Sprungbrett nach Belarus und Russland. Übrigens: Die Kiewer RUS ist der historische Vorläufer von Belarus und Groß-Russland. Genau dort liegt das Problem: Das ganze ist erneut ein Bruderkrieg! Deutsche haben sich jedoch letztlich immer schon auf die Seite des schwächeren Bruders begeben! Die Bundesregierung macht im Moment zwar das einzig richtige indem sie keine Waffen nach Kiew entsendet aber sollte es zu einen Krieg kommen dann werden sie es tun. Die Beweggründe der Bundesregierung sind jedoch völlig andere: Der Bundesregierung geht es dabei vorrangig um wirtschaftliche Interessen und nicht um die Frage von Brüderlichkeit zwischen Germanen und Slawen! Das ist der große Unterschied! Ich als S04-Fan habe zugegeben auch kein Interesse daran das Gazprom dem S04 den Geldhahn abdreht denn dann kann ich demnächst Königsblau gegen RW Essen anschauen – und genau deshalb bin ich dagegen das die EUdSSR Nord Stream 2 als politisches Druckmittel gegen Russland einsetzt! Der Ukraine-Russland-Konflikt wird durch keine Gaspipeline gelöst werden sondern wenn überhaupt dann durch gegenseitige Achtung und Respekt sowie Anerkennung der Interessen des benachbarten Bruders! Diesbezüglich wurden jedoch sowohl durch ukrainische als auch russische Seite enorm tiefe Gräben ausgehoben und Fronten geschaffen – und sowohl die US NATO als auch EUdSSR sind an den Vertrauensbrüchen keinesfalls unschuldig! Der Kreml wiederum will eine rote Linie ziehen: Das kann er machen aber dann bitte hinter Donezk an der russischen Grenze. Auch wenn der Kreml befürchtet das sich die Belarussen ein Beispiel an Ukraine nehmen könnten. Davon ist man in Belarus zwar noch weit entfernt aber ausschließen kann man es in Zukunft natürlich nicht. Der Grund ist eigentlich stets der gleiche: Die Menschen wollen westlichen Wohlstand. Den Preis den sie dafür, in Form von Migrantenwellen, bezahlen müssen kennen sie jedoch nicht. Das Beispiel des verblödeten Deutschen ist anscheinend nicht abschreckend genug um Warnsignale an Ukraine und Belarus zu entsenden aber wenn ich mir Lukashenkas zahlreiche Belarus-Migranten (Teppichklopfer) so anschaue dann kommt es dort auf einige Millionen mehr davon auch nicht mehr an. So kann man eine Nation auch mit diktatorischen Maßnahmen zerstören statt sie zu erhalten! — Für mich persönlich geht es um den traditionellen und nationalen Erhalt der Ukraine und Belarus – und genau diese Werte sind im System der EUdSSR endgültig dem Tod geweiht! Wenn man sich die Politik von Lukashenka hinter den Kulissen so betrachtet dann könnte man glatt meinen das er einen antinationalen Migrationspakt mit der EUdSSR geschlossen hat und alles was nach aussen dringt bloß ein Kasperltheater für die verblödeten Massen ist! Die stolze belarussische Nation als Bauernopfer und Alibaba als Neu-Belarusse!
Exklusive Videoaufnahmen – „Ein Krieg mit Russland ist unvermeidlich“
Der Ukraine-Konflikt droht zu eskalieren. Paramilitärs wappnen sich für einen möglichen Krieg gegen Russland. t-online hat zwei Kämpfer aufgespürt – vor der Kamera drohen sie Putin. Ihre Vermummung wollen sie vor der Kamera nicht abnehmen. Denn die beiden Kämpfer sind Teil der sogenannten „Uno Unsa“-Gruppe. Die paramilitärische Organisation gilt als rechtsextrem und ultranationalistisch. 2014 waren die beiden Männer das erste Mal im Krieg: Sie kämpften am Donbass gegen russische Soldaten. Nun fürchten sie wie große Teile des Landes eine russische Invasion. Für sie steht fest: Sie verteidigen ihr Land und kämpfen für die Ukraine. https://www.t-online.de/nachrichten/panorama/id_91558888/ukraine-konflikt-ein-krieg-mit-russland-ist-unvermeidlich-.html
Vielleicht eine Motivation für Kiew:
Die russischen Nationalisten stehen zu Kiew!
Ebenso wie es letztlich auch die Deutschen tun würden.
Im russischen Volksmund werden die Seperatisten
in Ost-Ukraine als „Donbass-Kommunisten“ bezeichnet.
Fakt ist jedoch: Auch Stalin wusste schon wie man Nationalisten
mit 6 Patronen ausstattet und für die Rote Armee an die Front entsendet!
Ganze Familien wären nämlich sonst in den Gulag gesteckt worden!
Die Deutschen hätten sich im großen vaterländischen Krieg
vor lauter russischen Freiwilligen-Verbänden kaum retten können.
Diesen Unmut wie schon einmal spürt man heute erneut in Russland.
Die nationalen Russen positionieren sich gegen Putin und für den Westen!
Im Moment kommt man sich als Deutscher im Ukraine-
Russland Konflikt vor wie ein Wolfgang Petry auf der Bühne.
Ein Durcheinander der Gefühle aber das wird sich legen
sobald es tatsächlich in dem Konflikt knallen wird.
Die Bundesregierung macht im Moment eigentlich alles richtig.
Es wird versucht beide zu besänftigen aber wenn
es knallt dann knallt es und spätestens dann
werden die Deutschen „Ich heiß Freiheit“ von
Wolfgang Perty singen – und ein Knall wäre zwar
verheerend aber vielleicht auch eine Chance!
Einen Neubeginn gibt es erst wenn das alte in
Schutt und Asche liegt und Europa wird in
Trümmern liegen wenn es mit Russland knallt!
Ähm, wer ist Wolfgang Petry? Muß man den kennen?
NEIN Solche wie Du brauchen den nicht zu kennen!
So viel zu Ihrer Silberhöhe-Kuschelei – Sie wähle ich auch nicht noch einmal!
Lassen Sie Ihre Frau antreten: Die wird direkt Frau Oberbürgermeisterin!
Wie geht FDP-Politiker Andreas Silbersack damit um, dass sein Frau Querdenkerin ist?
https://www.prosieben.de/tv/prosieben-thema/video/20211-wie-geht-fdp-politiker-andreas-silbersack-damit-um-dass-sein-frau-querdenkerin-ist-clip
FREE BRITNEY – FREIHEITSLIED
Free Britney – Das sollte eigentlich so gepostet werden aber dann
musste ich erst einmal unserer Frau Doktor ale Ehre erweisen!
Frau Zimmermann, machen Sie sich nicht lächerlich.
Russland hätte schon längst Europa einnehmen können, wenn Russland es wolle.
Was hat aber Russland getan ? Russland hat Osteuropa 90/91 verlassen um diese Länder Freiheit zu geben.
Die Amis mit der West-Nato hat Osteuropa besetzt, ohne das diese besetzten Länder es gemerkt haben.
Hätte, Hätte, Lieferkette.
Der kleine botoxgespritzte PutinA ist und bleibt trotzdem der „lupenreine Demokrat“.
Verteidigungsministerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann?
Ansonsten artig, so hätten Heinz Hoffmann und Heinz Keßler, Ehemaliger Minister für Nationale Verteidigung der DDR, nicht besser formulieren können.
Die lassen sich viel zu viel auf der Nase rumtanzen
Du meinst sicherlich Russland damit ? Nein er lässt sich nicht auf der Nase rumtanzen.
Genau so ist es! Die Krim hatte sich mehrheitlich für Russland entschieden aber dennoch spricht man von einer völkerrechtswidrigen Annexion. Das kommt uns Deutsche doch irgendwo bekannt vor. In etlichen ostdeutschen Gebieten stimmten die Menschen einst für den Anschluss an das Deutsche Reich. Die Volksabstimmungen wurden bereits damals ignoriert! Des Volkes Wille zählt einen feuchten Dreck in diesem System – und genau das ist völkerrechtswidrig! Wenn Ost-Ukraine mehrheitlich zu Russland will dann hat man es zu akzeptieren. Die West-Ukraine kann immerhin auch frei entscheiden. Wäre Russland keine Atommacht dann wäre es vermutlich längst ebenso wie einst Mitteleuropa in Schutt und Asche gebombt worden. Ein Segen, dass das so einfach wie es sich der Westen nicht funktioniert!
Klar, rein zufällig ist die Ost-Ukraine das fehlende Festland zur Krim.
Das sollte jedoch niemanden verwundern denn das die pro-russisch-
ukrainische Bevölkerung im Osten der Ukraine, nahe an der Grenze
zu Mutter Russland lebt, ist instinktiv völlig normal und natürlich!
Überschrift ist falsch: „Verteidigungsministerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann…“. Das ist sie nicht.
Der Unterschied zwischen den Spaziergängen und Demonstrationen ist, dass die Demos angemeldet sind. Hier in Halle sind sie angemeldet und zählen somit nicht zu den „Spaziergängen“. Deshalb idt es in Halle bei diesen Veranstaltungen auch erlaubt Schilder etc. mitzunehmen. Man sollte hier diese Unterscheidung beachten. Eine Radikalisierung ist bei dem Großteil der Teilnehmenden kaum zu beobachten. Sicherlich gibt es hier auch Personen, die manchmal über die Stränge schlagen. Dieses Verhalten kann jedoch auch bei Teilnehmern der Gegendemos beobachten. Von den Teilnehmern der Montags-Demonstrationen wurden noch keine Mülltonnen umgeworfen und Weihnachtsbäume mitten auf einer Straße abgebrannt.
Eine Vorsitzende eines Ausschusses ist nicht Ministerin. Die Überschrift ist falsch. Die Verteidigungsministerin heißt Christine Lambrecht.
Auf Soldatengräber mit Holzkreuz gehört ein Stahlhelm oder ?
Das macht nichts. Beide haben von Militär keine Ahnung.
Dir hat man wohl auch zu früh die Freiheit geschenkt. Hättest mal lieber ein wenig mehr in deine Schulbildung (insbesondere Deutsch) investieren sollen.
FAKE
Der Reichstag wurde letztmalig im Mai 1945 von der roten Armee gestürmt.
Alles andere ist dummes Propagandageblubber.
Frau Ministerin macht sich mit ihrem Stalinistensprech lächerlich.
Seit wann ist diese Dame denn Verteidigungsministerin? 🤔
Unser Leben ist in Gefahr, es droht der Tod durch Corona oder durch Wladimirs Krieg. Die gute Nachricht in jeden Fall muss man sich dann keine Sorgen um den Klimawandel mehr machen.
„Die Krim ist verloren, und dass Russland die Ukraine überfällt ist nonsens.“
Frau Agnes soundso ist für diesen Job bestens geeignet – keine Ahnung haben aber daa Lügen funktioniert.
Wie genau ging die Krim denn verloren? Hast du daran noch irgendwelche Erinnerungen?
Der Wille der Krim Bewohner – fällt der westlichen Selbstgerechtigkeit schwer zu akzeptieren, ich weiß 🤣
„Wille der Krim Bewohner“ – hast du diesen Willen selbst herausgefunden? Klingt nämlich wie abgeschrieben….
Mit freundlicher Unterstützung durch einen Überfall Russlands.
Den „Willen der russischsprachigen Bevölkerung“ kann man auch für den Überfall Russlands auf den Donbass heranziehen, oder wenn die russische Armee in andere postsowjetische Staaten einmarschiert.
Das Baltikum freut sich schon auf weitere friedliche Überfälle durch Putin.
„Was du nicht willst das man dir tu, das füg auch keinem andern zu“
https://www.spiegel.de/politik/ausland/estland-und-lettland-das-problem-mit-der-russischen-minderheit-a-1169422.html
In der Ukraine lief es ähnlich, als die Banderofaschisten dachten, jetzt hätten sie die macht.
oder in Abwandlung zu Luther
überleg es dir dreimal. Aus einem kleinen Arsch kommt selten großer Furz.
Wer ist der große Arsch in deinem Bild?
Du?
oder zumindest jene welche die größeren „Knüppel“ haben?
In einer Wodkalaune des Ukrainers Chruschtschows im Jahre 1954.
Er hat mit einem Federstrich die Krim der „Ukrainischen SSR“ zugeschlagen.
Sein Nachfolgwer im Amt als nächster KP-Sekretär der SU hat das nicht rückgängig gemacht.
Kein Wunder war doch Brehsnew selbst Ukrainer.
Das Vorgehen Chru.. war ein klarer Verstoß gegen die Verfassung der RSFSR.
In dieser war jedwede Veränderung der Territoriums verboten.
Die Krim wurde mal aus einer Tageslaune heraus von einem nicht ganz zurechnungsfähigen Politiker verschenkt. Sowas muss nun wirklich nicht akzeptiert werden.
Da war die Ukraine aber noch nicht die Hure des westlichen Imperialismus.
stimmt, und die dortigen Faschisten und Ultranationalisten wurden noch vor gericht abgeurteilt, so sie nicht inzwis hen ins westliche Ausland geflüchtet sind
Hat Russland aber akzeptiert. Und zwar im russisch-ukrainischen Freundschaftsvertrag von 1997, den Russland mit dem Überfall auf die Ukraine 2014 gebrochen hat.
Die ging nicht verloren. Die gehörte immer zu Rußland!
Da hast du aber viel verpasst.
Etwa so wie Ostpreußen „immer“ zu Deutschland gehört hat? Möchtest du auch gerne einen Überfall starten?
Jaja, allesExperten. Noch nie einen Stahlhelm auf dem Kopp gehabt………Alles Experten.🤣🤣
Alles Experten
Betonung liegt auf Experten
Marie-Agnes Strack-Zimmermann
Annalena Baerbock
Karl Lauterbach
Jens Spahn
Lothar Heinz Wiehler
Oberexperte Olaf Scholz
u.s.w.
leider keine Praktiker
Das Ergebnis ist deutlich sichtbar
Lesen, nachdenken und verstehen.
Worin bist du Experte?
😍Sagi
Deine dummen Fragen nicht zu beantworten!
Dafür gibt’s dich?
Genau ihr ganz schlauen Politiker, legt euch m mit Putin an um dann keine Rohstoffe mehr zu bekommen. Überlegt ihr noch mal
Was liest du denn so? Die Bild der Frau?
„Die Demonstranten untergraben also bewusst die Corona-Schutzverordnung, die angesichts der Pandemie große Versammlungen aus gesundheitlichen Gründen momentan nicht zulässt.“
Man muss unterscheiden, ob Versammlungen draußen oder in Innenräumen stattfinden, das wird hier schon mal elegant weggelassen.
Wenn die Infektionsgefahr draußen so gegeben wäre, dass sie eine „Schutzverordnung“ rechtfertigt, müssten sich die „Untergräber“ ja ständig anstecken und anschließend nicht mehr bei den Spaziergängen erscheinen können. Das scheint nicht der Fall zu sein, da die Spaziergänge eher zu- als abnehmen.
Könnte es also sein, dass Frau S-Z die üblichen Phrasen drischt?
„Die Bilanz: Eine kleine aber laute Empörungsklientel, die sich – angestachelt auch durch Telegram – zunehmend radikalisiert.“
Das Gegenteil ist der Fall: Der Mainstream radikalisiert sich. Anfangs wurde hoch und heilig versprochen, dass die Impfung freiwillig bleibt. Zwei-Klassen-Gesellschaft nach Impfstatus? Impfzwang? Undenkbar.
Wer sich also friedlich gegen Feinde des Grundgesetzes einsetzt kann nicht „radikal“ sein, sondern ist einfach nur Demokrat. Schluss mit der Gehirnwäsche!
Du quatscht von „friedlich“, schmeißt aber Mülltonnen auf die Straße und zündest alte Weihnachtsbäume an? Na, so kennen wir ja die Antifanten…
Gestürmt … die 68 stürmten die Parlamente
Und aktuell stümt:
Die deutsche Kulturrevolution
In Berlin sollen laut einem vom Senat veröffentlichten Papier über 100 Straßen umbenannt werden. Der Grund: Sie hätten einen antisemitischen Bezug
Die Dame, welche hier zitiert wird gilt als „Universalwaffe“ der FDP. Sie hat Rezepte für alle gesellschaftlichen Entwicklungen stets bereit. Ihre Weisheiten fußen auf vielfältigen Mitgliedschaften in Fördervereinen und Organisationen welche sich von der Bundesakademie für Sicherheitspolitik über den Freundeskreis Wildpark Düsseldorf und der Fortuna Düsseldorf bis hin zur Mitgliedschaft der Parlamentarischen Versammlung der NATO erstrecken. Die hier abgedruckten Einlassungen der Frau Marie-Agnes Strack-Zimmermann stammen, aus den bereits ähnlich formulierten rhetorischen Überlieferungen anderer Politiker. Ihre Rolle als Mitglied verschiedener NATO treuer Gremien, veranlasst sie regelmäßig für deren Politik zu werben.
Sie steht eben STRAMM zu ihren Überzeugungen wie jener alter DDR-Genosse zu seinen Überzeugung.
https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/gesellschaft/id_91567722/werner-grossmann-letzter-chef-der-ddr-auslandsspionage-ist-tot.html
Frage: Hat die Dame beim Bund gedient ? Welchen Dienstgrad? Dienstjahre? Einsätze?
Bin gespannt.
Gegen die lieben linken „Aktivisten“ sind diese Leute natürlich nur ein „Empörungsklientel“. Tolles Framing!
Na hoffentlich sieht das Frau Doktor im Falle von Genderspinnern, Bahnhofsklatschern und Antifa genauso „objektiv“.
Sag das der „Antifa Halle“, der hier ständig rumschrei(b)t.
@Hallo, völlig idiotisch. u.a. der große Reformator Martin Luther und der große Komponist Richard Wagner. Nur noch zum schämen solche Leute die so etwas initieren.
Verteidigungsexpertin mit modischem Doppel-Doppelnamen äußert sich zum Thema Maßnahmengegner, soll das ein Wink mit dem Zaunpfahl werden?
Bundeswehreinsatz im Innern beabsichtigt, wenn’s zu viele werden auf der Straße?
Der nächste Noske ’ne Frau?
Der „Sturm“ auf die Reichstagstreppen war im August 2020. Wie soll das vom Kapitol 2021 inspiriert gewesen sein?
Der erste der es bemerkt hat! Ist mir auch gleich in den Sinn gekommen. War das mit dem Reichstag nicht vorher und wer hat da wohl wen inspiriert? Naja aber hier sind ja eh nur „Trollexperten“ unterwegs die auf alles die (un)passenden Antworten haben. Komisch das da noch keiner ne Verschwörung gewittert hat wo das hier ja mal wirklich passen würde. Wahrscheinlich hat die gute Politikerin, deren Namen ich schon wieder vergessen habe, aber ihre Infos von ähnlich „guten“ Quellen wie die meisten anderen die sich hier so trollen.
Der „Sturm auf den Reichstag“ – also das Betreten der Treppe von 2020 wurde inspiriert durch den Sturm auf das Kapitol 2021 in den USA? Gabs nicht mal ne Broschüre, wie man Fakenews erkennen kann? Asking for a friend.
Wohl wahr😁 die“Erstürmung“der Treppe 😂😂kaum oben, haben sie sich umgedreht und Selfie’s gemacht 😂😂😉 heutzutage würde es wahrscheinlich nicht so glimpflich ablaufen 🙈🙈