Verwaltungsgericht Halle stoppt Stadtratssitzung zur Wiegand-Suspendierung

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32 Antworten

  1. Avatar Nicky Nickname sagt:

    Läuft! 😆😆

  2. Avatar Lächerlicher Stadtrat sagt:

    Sich nicht an die einfachsten Regeln halten können aber unserem OB die Zügel entreißen wollen. Unser Stadtrat ist eine Lachnummer. Wiegand hat meine vollste Unterstützung und so denken viele!

  3. Avatar Ein Kommentar sagt:

    Chapo, diese Runde ging eindeutig an den Impfpaten.
    Es ist schon deprimierend erkennen zu müssen, dass die Herausforderer leider 2 Ligen unter dem Verwaltungsfuchs agieren.
    Ich empfehle den bildungswilligen Stadt- Räten das Studium „Grundlagen des Verwaltungsrecht“ Vielleicht klappt es dann.
    Der bittere Beigeschmack jedoch bleibt auf Grund von Dilettantismus eine Chance auf Gerechtigkeit und Vertrauensbildung in Politik verspielt zu haben.

  4. Avatar Wähler sagt:

    Tja 🤷 Pech gehabt. Frau Müller sollte ihren Hut nehmen. Die Inkompetenz in Person. Null Ahnung und unfähig.
    Danke Herr Menke 👌

    • Avatar Martina sagt:

      👍👍👍👍👍👍👍👍👍👍👍👍👍👍

    • Avatar Eibacke sagt:

      Schreib mal weiter Kommentare zur Kommunalpolitik. Es entlarvt dein nicht vorhandenenes Wissen nur weiter.
      Keine Ahnung von nichts – aber die Klappe ganz weit auf. Eibacke

      • Avatar Dummschwätzerin sagt:

        Frau Müller hat ja getönt sie nimmt den Ladungsmangel auf ihre Kappe.
        Nun ist sie am Zug u. muß zurücktreten.
        Wenn eine gelernte Hebamme sich mit einem Juristen in Rechtsgeschäften anlegt u. sich dabei noch noch schlauer dünkt kann nur eine Lachnummer rauskommen.

  5. Avatar Revolutionär sagt:

    Dämlich, weil nur aufgeschoben.

    • Avatar Nicht mal 'ne Einladung kriegen die hin ... sagt:

      Nö. Das zeigt den Koallitionären nochmal, was für eine aggregierte Lächerlichkeit sie abgeben. Wenn man sich also hinter Müllerin, Meershwein, Langerer, Markig, und Eigentooor versammelt, erleidet man Schiffbruch! Und das schon bei den Basics!

  6. Avatar Clair Grube sagt:

    Zu blöd eine einfache Einladung zu verschicken!
    Da frage ich mich mal wieder, wer unfähiger ist.
    Der Lügen-OB oder diese peinliche Stadtrat?
    Aber wollen fie ja auch gar nicht?

  7. Avatar HALLEnser sagt:

    … ist nur konsequent – ich erinnere nur an rechtliche Regeln. Die sollte man schon kennen. Bemerkenswert ist, wie provinziell der Stadtrat agiert.

  8. Avatar Martin Kobel sagt:

    Nur gut das Herr Menke nicht genug Zeit hatte und nicht weiß um was es geht. Dann beräumt eine außerordentliche Sitzung ein um dem OB die Dienstgeschäfte zu entziehen. Hätte der nur einen Funken Anstand wäre er zurückgetreten.

    • Avatar Peter sagt:

      Das WAR der Versuch einer außerordentlichen Sitzung, um dem OB die Dienstgeschäfte zu entziehen.

      Das muss man aber auch ordnungsgemäß machen.

  9. Avatar Philipp Schramm sagt:

    Merken die Leute denn nicht, das dieser/“unser“ OB einfach nicht mehr tragbar ist? Wie lange wollen sich die Leute noch von Herrn Wiegand auf der nase herumtanzen lassen.
    Es gab weder diesen „Zufallsgenerator“, noch das „6-Augen-Prionzip“. Auch das Diakonie-Werk, bei denen Herr Wiegand geimpft wurde, haben nachweislich widerlegt, das es keine anderen Personen gab, die hätten geimpft werden können/wollen.

    Herr Wiegand hat(te) einfach nur panische Angst, infiziert zu werden. Auch durch die Impfungen des Pandemiestabes, hat sich Herr Wiegang als untragbar gezeigt.

    Herr Wiegand sollte besser von siuch aus zurücktreten. Er ist als OB nicht mehr tragbar, nicht erst seit der Impfaffäre.

    • Avatar Wähler sagt:

      Vergiss die Stadträte nicht! Die sind dann auch untragbar. Warum treten die nicht zurück?

      • Avatar Philipp Schramm sagt:

        @Wähler

        Die meisten Stadträte sind für eine Suspendierung des OB. Lediglich die Fraktionen der AfD und „Hauptsache Halle“ sind dagegen.

        Herr Wiegand hat sich bereits mehr als eine Entgleisung geleistet, zumal auch ein Diziplinarverfahren am Laufen ist und sogar ein Strafverfahren geprüft wird.

        Ich kenne kaum einen OB, der so uneinsichtig ist, wie Herr Wiegand. Er weiss genau, das er Fehler begangen hat, will sie aber nicht eingestehen, nur leider sieht er es anders.

  10. Avatar Martina sagt:

    Ja genau. Meine Meinung ist die gleiche….. langweilig nach ca. 3 Wochen..

  11. Avatar ah sagt:

    naja, konsequent klingt anders, eher an den haaren herbeigezogen…. aber wir hier haben ja kein post eingangstempel zum überprüfen, wir können her nur mutmaßen. .. dennoch gehört wiegand des amtes entbunden, jeder der fahler macht, sollte konsequenzen daraus ziehen und gehen. er hat nicht meine unterstützung. er sollte gehen. wenn wir fehler machen, müssen wir mit den konsequenzen auch leben. zusätzlich spielt er mit dem leben werktätiger menschen, die sich unteranderem immens sozial engagieren , mit unzähligen menschen in kontakt kommen und durch wiegands handeln gefährdet werden…

  12. Avatar Horch und Guck sagt:

    Tricksen, täuschen, intrigieren – das ist alles, was dieser OB kann. Und es ist zu wenig für Halle. Irgendwann wird er wohl die Stadt anzünden lassen und auf seiner Harfe dazu singen.

    • Avatar Sag und Spür sagt:

      Was hat er dir denn getan, dass du so gekränkt bist? Komm jetzt nicht mit der Impfung!

    • Avatar Steuerzahler sagt:

      Hier intrigieren aber die schlechten Verlierer von 2019…

      Man kann auch abwarten, ob von Staatsanwaltschaft oder Landesverwaltungsamt rechtliche Schritte eingeleitet werden…

      Kann sich den Halle leisten, zwei Oberbürgermeister zu bezahlen?

  13. Avatar Städtischer Mitarbeiter sagt:

    Mit heißer Nadel gestrickt und versandt wurde die Einladung zur Sondersitzung des Stadtrates. Auch wenn es sich nur um einfache Briefe handelt, so sind die ehrenamtlichen Initiatoren doch auf die Mithilfe der Verwaltung im Sachgebiet Ratsarbeit angewiesen. Und schon lässt sich verzögern und sabotieren. Herr Menke hat sein gutes formales Recht geltend gemacht. Dadurch sind die Einlader jedoch nicht Tölpel. Denn nicht jede Rechtsverletzung muss auch formell angegriffen werden. Reichen Herr Menke 14 Tage – 1 Tag, also 13 Tage nicht, sich auf die Sondersitzung vorzubereiten? Hatte er vor 13 Tagen einen Urlaub gebucht, den er bei einer Ladung einen Tag früher nicht gebucht hätte? Wenn ihm kein persönlicher Nachteil durch die verkürzte Ladung entstanden ist, so ist es ein reiner Akt der politischen Sabotage, die Sitzung wegen eines Formalismus platzen zu lassen. Die Entscheidung des Verwaltungsgerichts ergeht nicht über objektives Recht, sondern über eine subjektive Verletzung von Herrn Menke in seiner Rechtsbetroffenheit. Warum sieht sich Herr Menke subjektiv benachteiligt? Mein Fazit / Meinung: Hier hilft ein durch eine Impfung begünstigter Stadtrat einem anderen Impfgünstling. Eine Hand wäscht die andere, gell Herr Menke?

    • Avatar Rechtsamt sagt:

      Menkes Antrag ist ein Akt der “ Rechtspflege “ u. gegen Willkür u. linkes Rechtsverständnis.

    • Avatar UVL, dein Beitrag besteht aus ... sagt:

      … Unterstellen, Vermuten, Labern. Und städtischer Mitarbeiter biste auch nicht. Wärest du es, verstießest Du gerade gegen dein Loyalitätsverpflichtungeen. Und schon wäre der fette Job in Gefahr. Das macht keiner von denen! Grüss dich Llot Trollikowskiy!

  14. Avatar Mist sagt:

    Ich bin schon mal gespannt, wer nun recht hat oder seine Gesetze nicht kennt bzw. Nicht mal weiß, wo sie stehen: das LVA, die Richter oder der Stadtrat. was für ein AffenZirkus in Halle. Nicht mal ihre eigenen Gesetze kennen sie. Dafür ist sogar jegliche Aufwandsentschädigung zu viel!

  15. Avatar Horch und Guck sagt:

    Hier ist beispielhaft zu sehen, wie sich die Impfvordrängler gegenseitig unter die Arme greifen.
    Auch dem letzten Hallenser muss langsam ein Licht aufgehen, dass diese Elite nur an sich selbst interessiert ist.

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