Einwohnerschaft muss bluten, damit im Sport nicht gekürzt wird? Diskussion im Sportausschuss zum städtischen Haushalt

Ein Defizit von 140 Millionen Euro weist der Haushalt der Stadt Halle (Saale) für’s kommende Jahr aus. Doch weder bei Sport, noch bei der Kultur gibt es Einsparungen. Das beklagte Torsten Fritz in der Einwohnerfragestunde. Stattdessen gibt es einen Aufwuchs bei der Sportförderung um 5 Prozent, meinte er, ein Minute von 12 Prozent brachte er dagegen ins Spiel.

“Ich sitzt hier für alle, die die Steuerbescheide bekommen und sich nicht wheren können”, so Fritz, “es kann nicht sein, dass die Einwohnerschaft hier blutet und alle anderen halten sich die Taschen zu”, meinte er und beklagte damit die geplante Erhöhung der Grundsteuer. Fritz bezog sich mit seinem Zitat auf Äußerungen von Christoph Bergner (CDU) im letzten Sportausschuss. Damals hatte dieser sich zur Betriebskostenbeteiligung geäußert. Es könne nicht sein, dass der Sport bluten muss, während sich alle anderen die Taschen zuhalten. Der verteidigte seine Aussagen, die er nicht zur Grundsteuer getätigt hat, sondern allgemein zum Sport. “Die Betreisbkostenpauschale ist eine faktische Gebühreneinführung”, beklagte Bergner.

Sportdezernentin Judith Marquardt verwies auf Aussagen von Oberbürgermeister Dr. Alexander Vogt, der Kürzungen bei Sport und Kultur ausgeschlossen hat, weil beide Bereiche für die Stadt wichtig seien. “Trotzdem müssen wir unseren Beitrag zur Haushaltskonsolidierung leisten. Das machen wir über Einnahmeerhöhungen.” Sprich: mehr Gebühren. Dem Sport komme eine wichtige soziale und gesellschaftliche Aufgabe zu, sagte sie.12 Prozent Kürzung würden viel Schaden anrichten.

Im Haushalt steht allein für die Sportförderung eine Summe von 1,518 Millionen Euro. Das sind 55.000 Euro weniger als im Haushalt für das laufende Jahr. Allerdings sei diese Kürzung nicht auf die aktuelle Haushaltsplanaufstellung zurückzuführen, so Sportdezernentin Marquardt. Diese Summe sei schon im Vorfeld mit dem Haushaltskonsolidierungskonzept beschlossen worden, neuer Kürzungen seien nicht vorgesehen.

Die Stadt will dagegen in die Sportinfrastruktur investieren. Dazu zählen der Neubau der Laufhalle im Sportkomplex Robert-Koch-Straße, der Neubau der Judo- und Ringerhalle am Kreuzvorwerk sowie die Sanierung der BIZ-Sporthalle in Neustadt. 

Insgesamt weist der Haushalt im Fachbereich Sport für das kommende Jahr Erträge von 8,5 Millionen Euro und Ausgaben von 16,3 Millionen Euro aus. Das ist in beiden Fällen eine deutliche Steigerung im Vergleich zu den Vorjahren. Das liegt laut Stadt aber an der Sanierung des Stadtbads. Es werden Fördermittel weitergeleitet, die dadurch für eine Erhöhung der Kennzahlen sorgen. Wichtig sei aber das tatsächliche Ergebnis. Das sei mit 7,8 Millionen Euro stabil.