Nicht Beschlussfähig: Bildungsausschuss abgebrochen
Der Bildungsausschuss des halleschen Stadtrats ist am Donnerstag vorzeitig abgebrochen worden. Von den eigentlich elf Stadträten waren kurz vor 20 Uhr nur noch 5 anwesend. Die Fraktionen der AfD, Grüne und SPD waren gar nicht mehr vertreten. Anwesend waren nur noch Vertreter der CDU, Linken, FDP und MitBürger. Hendrik Lange (Linke) stellte daraufhin den formellen Antrag, die Beschlussfähigkeit herstellen zu lassen. Weil das nicht mehr gegeben war, wurde die Sitzung fünf Minuten vor 20 Uhr abgebrochen. In zwei Wochen gibt es für den Ausschuss dann schon die nächste Sitzung, dann geht es um den Haushalt.
Spricht Bände. Bildung ist eben nicht ganz so wichtig in der „Kulturhauptstadt“! Komm Sebbi, dein Kommentar! ?
Da sieht man wieder mal, was die Bildung unserem stadtrat wert ist.
was soll uns dieses Verhalten von AfD, Grüne und SPD sagen? Ist ihnen Bildung nicht wichtig? In deren Wahlprogrammen liest sich das anders. Die selben Vertreter, die sich sonst beklagen, Unterlagen nicht rechtzeitig bekommen zu haben oder dass Entscheidungen zu lange dauern, halten es nicht mal für nötig, zu einer regulären Arbeitssitzung zu erscheinen, um wichtige Themen für die schulische Bildung unserer Kinder zu besprechen oder zu entscheiden.
In einer Zeit, in der vielen politisch Tätigen in der öffentlichen Wahrnehmung nicht viel Fachkompetenz und Vertrauen zugesprochen wird, sollten die Handelnden stärker auf ihre Außenwirkung achten.
AfD, Grüne und SPD haben dieser Stadt mit ihrem Fehlverhalten einen Bärendienst erwisen.
Eine Entschuldigung wäre angebracht!
Naja, inhaltlich hätte man die Diskussion schon weiterführen können, schließlich waren ja zumindest ich von unserer Fraktion der SPD als SKE mit ausreichender Erfahrung anwesend.
Es standen auch keine beschließende Anträge mehr an. Allerdings war es auch das erste Mal nach 5,5 Jahren, dass dies passiert ist!
Ob es weitere wichtige Termine gab oder einfach das Privatleben wichtiger war, will ich hier nicht bewerten. Nur grundsätzlich muss sich jeder SR fragen, ob es angemessen ist bei Scheinbar für ihn „nichtwichtigen Themen“ zu gehen, bzw. keine Vertretungsregelung zu nutzen. Die SKE und Verwaltungsmitarbeiter haben das Recht ernst genommen zu werden.
Die geforderte Überprüfung von Herrn Lange war so gesehen eine logische und richtige Schlussfolgerung.
Es ist schon interessant, dass Herr Seppelt dieses Thema hochstilisiert aber das wichtige Thema der Digitalisierung, deren Umsetzung und den millionenschweren finanziellen Folgen mit keiner Silbe erwähnt.
Daran sieht man mal wieder, wie wichtig den Medien eine Schlagzeile wert ist, anstatt sich mit Inhalten ernsthaft zu beschäftigen.
So gesehen wird hier nur wieder eine weitere digitale Sau durch die Medienwelt getrieben.
Herr Müller,
Sie können sich gern zu Beginn der nächsten Sondersitzung des Bildungsausschusses Anfang Dezember bei den Stadträten entschuldigen.
Der Haushaltsentwurf 2020 wurde erst kurz vor der Sitzung eingestellt, umfasst mehrere hundert Seiten und konnte deswegen nicht sofort diskutiert werden. Dafür gibt es dann eine Sondersitzung.
Ausgefallene Ordnungspunkte waren mündliche Anfragen sowie der nichtöffentliche Teil. Alle wesentlichen Punkte wurden demnach angesprochen.
Vielleicht soll es analog keine Nachtsitzungen mehr geben.
Mein Eindruck: Es scheinen immer mehr in die Volksvertretungen zu drängen, die sich zwar gern reden hören, aber wenig bewegen. Aber wie ich schon oft sagte: Die Volksvertretungen sind ein Spiegelbild ihrer Wähler.
Du kannst Dich doch auch für den Bildungsausschuss wählen lassen. Bin ja mal gespannt, ob Du dich auch ehrenamtlich für vier Stunden hinsetzt, nachdem Du vorher 8 Stunden gearbeitet hast. Aber da du ja außer rund um die Uhr blöde Kommentare zu posten nix kannst, fällt das aus.
Der Witz ist doch, dass er Rentner ist. Daher kann er auch Vollzeit seinen unausgegorenen Senf hier reinschmieren. Etwas sinnvolleres scheint er mit seinem Leben nicht anfangen zu können – traurig eigentlich, aber hauptsache er kann sich einbilden, von allem ne Ahnung zu haben…
Da ist er nicht der Einzige, der hier rund um die Uhr seinen Quark reinschmiert.
enrico, wie sieht das bei dir aus?
Würde ich, wenn es in den 4 Stunden nur darum ginge, Sachthemen sachlich zu diskutieren und nicht unbedingt seinen Standpunkt durchsetzen zu wollen. Wenn ich mir die Übertragungen ansehe, geht es doch häufig ellenlang darum, wie was auszulegen sei. Zugegeben, unsere Verordnungen haben in ihrer riesigen Masse Dimensionen erreicht , die selbst Fachleute nicht mehr beherrschen, Da muss man nur mal Gerichtsprozesse verfolgen. Wieviele Meter müsste ich denn lesen, um überhaupt als Stadtrat entscheidungsfähig zu sein?
Kein Wunder, dass deine politische Karriere kläglich gescheitert ist. Du denkst dir hanebüchen Ausreden aus, um nicht zuzugeben, dass dich sogar simple Kommunalpolitik vollends überfordert. Dass du auch noch glaubst, beurteilen zu können, was Fachleute beherrschen und was nicht, ist da immerhin einen kleinen Schmunzler wert.
Ihnen allen steht es frei, sich selbst (ehrenamtlich und/oder beruflich) für Bildung zu engagieren!
Wie viele treten den resigniert aus Parteien aus, weil sich dort zu viele Schwätzer breit gemacht haben? Warum gibt es denn besonders im kommunalen Bereich immer mehr parteilose Funktionsträger? Mir scheint doch auch, dass die Parteien immer weniger Fachleute stellen können, um Posten zu besetzen und deshalb auf parteilose Spezialisten zurückgreifen.
Ich kann mir einen funktionierenden Staat nicht ohne große Volksparteien vorstellen, die viele Wünsche einzelner Gruppen zu einem großen Konsenspaket schnüren. Was wir jetzt erleben ist aber nur ein zeternder Stall voll streitlustiger Kampfhähne.
Was du dir vorstellen kannst oder nicht, sagt wenig aus. Allerdings ist es immer wieder schön, was du für Therorien bemühst, um vom Hinweis auf freiwilliges und erst recht ehrenamtliches Engagement (besonders um kommunalen Bereich) ablenken zu können.
Allerdings bist du doch bei den Piraten gar nicht resigniert ausgetreten, weil sich dort zu viele Schwätzer breitgemacht haben. Bleib doch bitte bei der Wahrheit!
Ich glaube, du bist hier der größte Schwätzer. Deine Kartei ist sehr fehlerbehaftet. Naja, wie der Herre, so seine Kartei.
Dann glaub mal, wenn es mit dem wissen nicht klappen mag.
Nachvollziehbar, dass sich Stadträte nicht bis Ultimo zermürben lassen wollen.
Die, die anwesend waren, haben dann wohl Superkräfte.
Nee, das sind arbeitlose Steuerschmarotzer mit zu viel Zeit an der Backe – und vermutlich auch noch Radfahrer! Bäh!
Vielleicht hätten Sie es gerne. Wer weiß….
Vielleicht jammere ich nur einfach nicht so viel. Ich weiß…
Wer keinen Durchblick hat, für den ist alles in Ordnung.
Und gerade die AfD pocht so stark auf Präsenz…